Beschlussvorlage

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I.

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Schulausschuss

Sitzungsdatum 20.10.2017

öffentlich

Betreff: Antrag der Grundschule Zugspitzstraße auf Namensänderung in "Grundschule Nürnberg, Gretel-Bergmann-Schule";

hier: Zustimmungserfordernis der Stadt Nürnberg (Schulaufwandsträger)

Anlagen:

• Antrag des Staatlichen Schulamts vom 06.09.2017

• Stellungnahme der Lehrerkonferenz vom 14.09.2017 und des Elternbeirats jeweils vom 19.09.2017

(Beschluss vom 14.09.2017)

• Antrag auf Namensänderung der Grundschule Zugspitzstraße vom 18.09.2017

• Stellungnahme des Stadtarchivs vom 21.09.2017

• Beschlussvorschlag

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Im Grundschulsprengel der "Grundschule Nürnberg Zugspitzstraße" wird die dazugehörige Dependance, die aktuell in der Karl-Schönleben-Straße untergebracht ist, in einen Schulneubau an der Bertolt-Brecht-Straße (ehemaliger Parkplatz der Bertolt-Brecht-Schule) umziehen. Die ehemalige Dependance in der Karl-Schönleben-Straße wird im Anschluss abgerissen. Der Umzug der Dependance in den Schulneubau an der Bertolt-Brecht-Straße ist für die Herbstferien, spätestens für die Weihnachtsferien 2017 vorgesehen, so dass nach den Ferien der Schulbetrieb aufgenommen werden kann. Die offizielle Einweihung des Schulgebäudes ist für die erste Dezemberwoche 2017 geplant. Dieser Schulneubau würde ohne Beschlussfassung durch den Schulausschuss die Bezeichnung "Grundschule Nürnberg Zugspitzstraße, Dependance Bertolt-Brecht-Straße" führen. Mit dem Bezug des Schulneubaus soll gleichzeitig auch der Stammsitz der Grundschule in das neue Gebäude verlegt werden. Die bisherige Grundschule Zugspitzstraße soll zukünftig als Dependance weitergeführt werden. In diesem Zusammenhang hat die "Grundschule Nürnberg Zugspitzstraße" beantragt, den Namen in "Grundschule Nürnberg, Gretel-Bergmann-Schule" zu ändern. Damit würde der Schulneubau in der Bertolt-Brecht-Straße den Namen "Grundschule Nürnberg, Gretel-Bergmann-Schule" und das Schulgebäude in der Zugspitzstraße den Namen "Grundschule Nürnberg, Gretel-Bergmann-Schule, Dependance Zugspitzstraße" führen. Sowohl die Lehrerkonferenz als auch der Elternbeirat haben sich für die Namensänderung ausgeprochen. Die Änderung bedarf auch der Zustimung der Stadt Nürnberg in ihrer Funktion als 5 Schulaufwandsträger (Art. 29 Bayerisches Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen). 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz:

Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. 3. BM Nürnberg, 22.09.2017 3. Bürgermeister

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