Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit am 18.10.2017
Verlängerte Ladenöffnungszeiten in der Innenstadt zur "IONacht" am Freitag,
15.06.2018
„Einkaufsnächte“ in Bayern
Der Einzelhandel hat in den letzten Jahren massiv mit dem zunehmenden Onlinehandel zu kämpfen, was sich auch in den Innenstädten bemerkbar macht. Es werden deshalb allerorts Anstrengungen unternommen, den örtlichen Einzelhandel und die unverwechselbare Identität der Innenstädte als zentrale und prägende Einzelhandelsstandorte zu erhalten und zu stärken. Hierzu zählen auch Veranstaltungen in den Innenstädten, Verkaufssonntage und Einkaufsnächte.
Von 2010 bis 2016 gab es in Nürnberg jeweils zwei getrennte Verkaufssonntage für einen Teil der Südstadt zum Maifest und zum Herbstvolksfest und für das übrige Stadtgebiet zum Ostermarkt und zum Altstadtfest/Herbstmarkt.
Seit 2017 wird nur noch ein Verkaufssonntag in der Innenstadt anlässlich des Altstadtfestes/Herbstmarktes und in der Südstadt anlässlich des Maifestes am Aufseßplatz durchgeführt.
Fünf der acht bayerischen Großstädte und drei der fünf kreisfreie Städte in Mittelfranken haben im Jahr 2016 eine „Einkaufsnacht“ durchgeführt, davon fünf in Verbindung mit dem Weihnachtsmarkt; drei Nächte gingen bis 24 Uhr, drei bis 23 Uhr und eine bis 22 Uhr.
München 10.09., Kult(ur)-Nacht, 24 Uhr Augsburg 25.11., Eröffnung Christkindlesmarkt, 24 Uhr Ingolstadt 25.11., Eröffnung Christkindlesmarkt, 24 Uhr Würzburg 03.12., Würzburg mach Spaß, 23 Uhr Erlangen 06.05., Sternennacht, 23 Uhr Ansbach 03.12., Ansbacher Weihnachtszauber, 23 Uhr Schwabach 24.11., Schwabach glänzt, 22 Uhr
Rechtliche Voraussetzungen
In Bayern dürfen Verkaufsstellen an Werktagen von 6 Uhr bis 20 Uhr geöffnet sein (§ 3 Lad- SchlG). Ausgenommen hiervon sind Apotheken, Tankstellen und Verkaufsstellen in Personenbahnhöfen, Flughäfen und Fährhäfen. In Einzelfällen können die obersten Landesbehörden befristete Ausnahmen bewilligen, wenn die Ausnahmen im öffentlichen Interesse dringend nötig werden (§ 23 Abs. 1 LadSchlG). In Bayern wurde diese Erlaubnis auf die Bezirksregierungen delegiert. Nach den Vollzugshinweisen des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales können die Bezirksregierungen erweiterte Ladenöffnungszeiten an Werktagen auf Antrag unter folgenden Voraussetzungen bewilligen:
- Die verlängerte Ladenöffnungszeit steht im Zusammenhang mit einer bedeutsamen kultu-
rellen Veranstaltung; der reine Shoppinggedanke darf nicht im Vordergrund stehen (die gebräuchliche Bezeichnung „Einkaufsnacht“ ist daher missverständlich). Nicht kulturelle Veranstaltungen (z.B. Messe, Sportveranstaltungen) werden nicht anerkannt.
- Der Öffnungsbereich darf nur im Kernbereich der Kommune erfolgen und muss in räumli-
chen Zusammenhang mit der Veranstaltung stehen.
-
Die Öffnungszeit muss in Zusammenhang mit der Veranstaltungsdauer stehen.
-
Eine Ausnahme kann nur einmal jährlich bewilligt werden.
In Nürnberg sollen auch Erfahrungen gesammelt werden, ob mit verlängerten Öffnungszeiten anlässlich einer Kulturveranstaltung sowohl die Veranstaltung als auch die Innenstadt als besonderer Einkaufs- und Erlebnisort gestärkt werden können.
Verlängerte Ladenöffnungszeiten zur „IONacht“ am Freitag, 15.06.2018
Verlängerte Ladenöffnungszeiten sollen nicht mit den drei größten Kulturveranstaltungen in der Innenstadt - das Bardentreffen, die Blaue Nacht und die Christkindlesmarkteröffnung verbunden werden, da diese Veranstaltungen bereits so viele Besucherinnen und Besucher anziehen, dass sie keine zusätzlichen Anreize benötigen und noch mehr Menschen das Wohlfühlen und die Sicherheitslage beeinträchtigen würden.
Die Internationale Orgelwoche Nürnberg (ION) ist aufgrund ihrer Bedeutung, der Bekanntheit und der Besucherstruktur für eine Kombination mit verlängerten Öffnungszeiten sehr gut geeignet. Sie findet seit 1951 statt, 2018 zum 67. Male von 08. bis 17.06.2018. Sie ist eines der bedeutendsten und ältesten Musikfestfestivals für geistliche Musik in Europa und ein jährlicher kultureller Höhepunkt für die Metropolregion Nürnberg. Rund 10.000 Menschen besuchen die Veranstaltung jedes Jahr. Die Eröffnungskonzerte finden immer in den beiden großen Kirchen in der Innenstadt, St. Lorenz und St. Sebald, statt. Während der ION gibt es auch Konzerte in anderen Kirchen im Stadtgebiet und des Öfteren auch in Kirchen im fränkischen Umland (z.B. Stadtkirche St. Gumbertus in Ansbach mit ihrer großen barocken Wiegleborgel, Heilsbronner Münster, Klosterkirche Ebrach, Kaiserdom Bamberg). Neben den Konzerten renommierter Künstler finden während der ION Gottesdienste und Andachten, Meisterkurse bekannter Organisten, wissenschaftliche Symposien und ein Nachwuchswettbewerb statt. Für den Hörer-Nachwuchs gibt es seit 2005 ein dreiteiliges Schulprojekt. Die ION wird in besonderem Maße von der Wirtschaft, den Kirchen, sowie von der Politik unterstützt und getragen.
Um die ION einem noch breiteren und neuen Publikum bekannt zu machen, gibt es seit einigen Jahren die "IONacht". In dieser finden von 20 Uhr bis 24 Uhr Veranstaltungen an mehreren Spielorten in der gesamten Innenstadt statt (vgl. Anlage zur ION 2017). Zusätzlich gibt es weitere Programmpunkte an öffentlichen, auch ungewöhnlichen, Orten in der Innenstadt. Die „IONacht“ im Rahmen der 67. ION findet am Freitag, 15.06.2018, statt.
Mit verlängerten Ladenöffnungszeiten werden zusätzliche und neue Besucherinnen und Besucher in die Innenstadt kommen, denen das Programm und die Örtlichkeiten der ION bekannt gemacht werden können. Die „IONacht“ könnte dann in einer noch belebteren Stadt stattfinden und einem breiteren Kreis an potentiellen Besucherinen und Besuchern zugänglich gemacht werden. Die verlängerte Ladenöffnung wird auf 23 Uhr und die Innenstadt innerhalb der Stadtmauer begrenzt, in der sich auch die Veranstaltungsorte der „IONacht“ befinden.
Die Regierung von Mittelfranken hat in einem Gespräch eine Verlängerung der Ladenöffnungszeiten anlässlich der „IONacht“ als einer bestehenden und bedeutsamen Kulturveranstaltung für möglich gehalten.
Der Ausschuss wird deshalb gebeten, der Antragstellung bei der Regierung von Mittelfranken zuzustimmen.
Nürnberg, 07.08.2017 Ordnungsamt i.V. gez. Pollack (5003)