Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP: 3.a.0

Werkausschuss Servicebetrieb Öffentlicher Raum

Sitzungsdatum 18.10.2017

öffentlich

Betreff:

Gefahrenstelle Kreuzung Von-Soden-Straße / Oelser Straße

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.04.2017

Anlagen: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.04.2017

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Schreiben vom 24.04.2017 beantragt die CSU-Stadtratsfraktion die Prüfung, ob eine Beleuchtung an der Einmündung technisch machbar und eine finanzielle Beteiligung des Staatlichen Bauamts Nürnberg möglich ist. Nach Auskunft des Straßenbaubezirks sind an der dortigen Einmündung keinerlei Probleme bekannt. Vpl/SVR hat mitgeteilt, dass Unfallhäufungen dort bislang nicht aufgetreten sind, eine bessere Beleuchtung als präventive Maßnahme zur Erkennbarkeit der Einmündung und neu geschaffenen Querungsstelle nachts jedoch unerlässlich sei. Das südwestlich der Oelser Straße angrenzende, unbebaute Moorenbrunnfeld liegt nachts im Dunkeln, die Oelser Straße weist als Straße außerhalb einer geschlossenen Ortschaft keine Straßenbeleuchtung auf. Das Staatliche Bauamt Nürnberg hat per Mail mitgeteilt, dass sie einer Beleuchtung der Einmündung zur Verbesserung der Verkehrssicherheit positiv gegenüberstehen, für die Errichtung der Beleuchtung und deren Unterhalt jedoch die Stadt Nürnberg gemäß Art. 9 Abs.3 BayStrWG zuständig sei. Technisch könnte die Beleuchtung der Einmündung durch Errichtung dreier Leuchten und deren Anschluss an das städtische Straßenbeleuchtungsnetz verbessert werden. Die Kosten hierfür würden ca. 10.000 Euro betragen, die jährlichen Betriebskosten (Wartung und Energie) ca. 300 Euro. Derzeit laufen die Planungen, die Radverkehrslücke in der Oelser Straße zwischen Bregenzer- und Breslauer Straße zu schließen. Planung und Bau des Radweges sollen in Sonderbaulast durch die Stadt Nürnberg erfolgen, der Freistaat fördert sowohl die Planung als auch den Bau. Es wird daher vorgeschlagen, den Abschluss der Planungen und diesbezüglichen Verhandlungen mit dem Staatlichen Bauamt Nürnberg abzuwarten und die Beleuchtung der Einmündung im Zuge des Radwegebaus mit auszuführen.

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Beleuchtung / Nicht-Beleuchtung der Einmündung betrifft alle Ja Bevölkerungsgruppen gleichermaßen

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

Vpl

II. Herrn OBM

III. SÖR/WB Nürnberg, Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Erster Werkleiter

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