Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.10.2017

öffentlich

Betreff: Änderung des Bebauungsplans Nr. 4331 für das Gebiet zwischen Äußerer Bayreuther Straße,

Fritz-von-Röth-Straße, Merianstraße und Creußenstraße

Einleitung und Billigung

Anlagen: Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für das oben genannte Gebiet gelten planungsrechtliche Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans Nr. 4331 aus dem Jahr 1998. Der Teilbereich der Merianstraße, der sich im Geltungsbereich des Deckblatts befindet, wurde im nördlichen Bereich abweichend von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplans ausgebaut. Der südliche Bereich ist bislang noch nicht endgültig hergestellt. Die festgesetzten Bäume können nicht realisiert werden. Hintergrund sind Leitungen im Bereich der Bäume.

Aus Gründen der Rechtssicherheit und um die Abrechenbarkeit nach § 125 Baugesetzbuch zu ermöglichen ist es notwendig, das Änderungsverfahren zum Bebauungsplan Nr. 4331 durchzuführen. Die 1998 als zu pflanzend festgesetzten Bäume werden künftig nicht mehr festgesetzt und entfallen. Ein weitergehendes Regelungserfordernis durch die Stadt besteht nicht.

Mit der Einleitung des Änderungsverfahrens soll gleichzeitig die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen werden. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde bereits durchgeführt. Das Änderungsverfahren kann als vereinfachtes Verfahren (§ 13 Baugesetzbuch), unter Verzicht auf die frühzeitige Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, durchgeführt werden. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Bebauungsplanänderung hat keinen Einfluss auf die Diversity Relevanz. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(4900)

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