Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.10.2017

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" für die Flurstücke Nr. 180/50 und 180/2243

(Teilfläche), Gmkg. Langwasser

Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Entwurf der Satzung Entwurf der Begründung mit Umweltbericht Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Hilfe des Bebauungsplans sollen im Plangebiet die planungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Gewerbegebiet geschaffen werden. Die Aufstellung des Bebauungsplans erfolgt in enger Abstimmung mit dem Investor. Eine zügige Realisierung des Vorhabens nach dem Bebauungsplanverfahren ist gegeben. Durch den städtebaulichen Vertrag mit dem Investor entstehen der Stadt Nürnberg keine Kosten.

Derzeit wird die Fläche forstwirtschaftlich genutzt. Zudem befindet sich im westlichen Teil des Plangebiets ein Lagerplatz einer Baufirma. Im Flächennutzungsplan ist der Planbereich als Gewerbefläche dargestellt. Eine Entwicklung aus dem Flächennutzungsplan ist somit gegeben.

Nach der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vom 04.05 bis 06.06.2017 soll der Bebauungsplan Nr. 4645 "Östlich der Poststraße" im Stadtplanungsausschuss gebilligt und die Öffentlichkeitsbeteiligung beschlossen werden. Auf die Behandlung des städtebaulichen Vertrags im nicht öffentlichen Teil wird verwiesen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein siehe Begründung zum Rahmenplan Kapitel I.5.7 Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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