Mit der neuen Gebührensatzung setzt BCN/StB auf Grundlage des Haushaltkonsolidierungsbeschlusses Nr. 29 den Auftrag "Wiedereinführung einer Jahresgebühr für die Stadtbibliothek" zum 1.1.2018 um.
1. Ausgangslage
Der Stadtrat hatte zum 1.1.2013 die Abschaffung der Jahresgebühr für die Stadtbibliothek im Bildungscampus und im Gegenzug dazu die Einführung einer Leihfristverlängerungsgebühr sowie die Erhöhung der Versäumnis- und weiterer Servicegebühren beschlossen.
Dieses innovative und deutschlandweit beachtete Gebührenmodell führte zu außerordentlich guten Nutzungszahlen. Die Zahl der aktiven Entleiher konnte von 49.330 im Jahr 2011 auf ca. 70.000 im Jahr 2016 gesteigert werden (41%). Die Anzahl der Neuanmeldungen hat sich inzwischen bei ca. 20.000 jährlich eingependelt. Damit belegt Nürnberg bezogen auf die Kennzahl „Neuanmeldungen pro 1.000 Einwohner“ deutschlandweit einen absoluten Spitzenplatz; dieser ist höher als beispielsweise für die Landeshauptstädte München, Dresden und Düsseldorf.
Tatsache ist, dass die seinerzeit kalkulierten Mehreinnahmen nicht erreicht wurden, da die Anzahl der Leihfrsitverlängerungen durch die Gebührenpflicht überaus stark zurückgegangen ist (um 70% statt der kalkulierten 40-60%). Die Mindereinnahmen 2016 im Vergleich zum Jahr 20111 lagen bei ca. 37.000 €. Zur Verbesserung der Einnahmen - und um zunächst zumindest die Einnahmenhöhe von 2011 zu erreichen - hat BCN/StB im vergangenen Jahr den Vorschlag zu einer moderaten Erhöhung der Versäumnis- und Servicegebühren vorbereitet. Dieser wurde aufgrund des Haushaltskonsolidierungsvorschlages zur Wiedereinführung der Jahresgebühr nicht umgesetzt.
Von 2003 bis zum Jahr 2012 hatte die Stadtbibliothek Nürnberg ein in zahlreichen Öffentlichen Bibliotheken Deutschlands angewandtes Gebührenmodell mit einer Jahresgebühr. Sie betrug 12,00 €. Es gab diverse Ermäßigungstatbestände und die Möglichkeit für Kunden, die die Bibliothek nur sporadisch nutzen wollten, sich für eine Vierteljahresgebühr zu entscheiden. Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre zahlten keine Jahresgebühr.
2. Auswirkungen der Wiedereinführung
Mit der Wiedereinführung der Jahresgebühr ist der freie Zugang zu Wissen, Information und Bildung, der derzeit für alle Bürgerinnen und Bürger gilt, nicht mehr möglich. Das mit der bisherigen kostenfreien Erstausleihe verbundene Ziel der Stadtbibliothek, gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe möglichst für alle zu ermöglichen, wird schwieriger zu realisieren sein. Derzeit werden z.B. mehr als 10% der geduldeten „neu angekommenen“ Menschen
1 Letztes sinnvolles Vergleichsjahr, da 2012 die Zentralbibliothek für mehrere Wochen geschlossen war.
erreicht. Dieser wichtige Beitrag zu Integration und inklusiver Bildung in der Stadtgesellschaft wird sich in diesem Umfang nicht fortführen lassen.
BCN/StB rechnet mit einem Nutzungsrückgang von 10 % gegenüber dem derzeitgen Niveau. Nach Erfahrungen in vergleichbaren Städten bei der Einführung einer Jahresgebühr ist dies eine eher moderate Einschätzung hinsichtlich der Preisreagibilität. Eine exakte Prognose ist nicht möglich. BCN/StB beabsichtigt durch zusätzliche attraktive digitale Angebote - wie zuletzt im Kulturausschuss beschlossen
- die Kundinnen und Kunden möglichst weitgehend zu binden.
3. Umsetzung der Jahresgebühr
Die Wiedereinführung der Jahresgebühr in Höhe von 15,00 € soll sich an den Parametern des früheren Gebührenmodells für die Jahre 2003 bis 2012 (s.o.) orientieren. Konkret heißt dies:
Kinder und Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre zahlen keine Jahresgebühr. Dies erfolgt unter dem Aspekt der Leseförderung als Kernaufgabe von BCN/StB. Lesen ist eine wichtige Schlüsselkompetenz und Voraussetzung für Bildung. Erfahrungsgemäß lesen Menschen, die bereits als Kind gelesen haben, auch im Erwachsenenalter. Deshalb ist es unerlässlich, dass Kinder und Jugendliche Medien weiterhin kostenlos ausleihen können.
Bestimmte Benutzergruppen, unter Einschluss von Nürnberg-Pass-Inhabern, erhalten eine Ermäßigung von 50% auf die Jahresgebühr.
Um eine Kurzzeit- oder sporadische Nutzung der Stadtbibliothek zu ermöglichen und die Abschreckung der Kundinnen und Kunden im Hinblick auf die Einführung der Jahresgebühr zu verringern, soll den Kunden seitens BCN/StB auch wieder die Möglichkeit einer Vierteljahresgebühr angeboten werden.
4. Kalkulation der Jahresgebühr
Grundlage für die zu erwartenden Einnahmen ist die Anzahl der aktiven erwachsenen Kundinnen und Kunden, die derzeit bei ca. 45.000 liegt.
Untenstehende Berechnungen erfolgen auf der Grundlage der Verteilung der Zahlungen der aktiven erwachsenen Kundinnen und Kunden im Jahr 2011. Danach werden ca. 48% der zahlenden Kunden die volle Jahresgebühr entrichten. ca. 30% der zahlenden Kunden die um 50% ermäßigte Jahresgebühr entrichten. ca. 22% der zahlenden Kunden die Vierteljahresgebühr in Anspruch nehmen.
Umgerechnet auf die aktuelle Situation heißt dies bei einer Jahresgebühr von 15,00 € (HH-Konsolidierungsvorschlag) und der Alternative einer Vierteljahresgebühr von 6,00 €:
Bei 0% Rückgang der aktiven erwachsenen Kunden (45.000 Kunden): Jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 484.650 € unter Einbeziehung der Kunden mit ermäßigter Jahresgebühr (7,50 €) und Vierteljahresgebühr (6,00 €)
Bei 10% Rückgang der aktiven erwachsenen Kunden (40.500 Kunden): Jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 436.185 € unter Einbeziehung der Kunden mit ermäßigter Jahresgebühr (7,50 €) und Vierteljahresgebühr (6,00 €)
Da die tatsächlich anfallenden Gebühreneinnahmen noch nicht bezifferbar sind und die Mehrerträge erst nach Ablauf eines Jahres voll kassenwirksam werden, sollen für das Haushaltsjahr 2018 die Hälfte und für 2019 der volle Betrag der zu erwartenden Mehreinnahmen ermächtigt werden. Jeweils nach Ablauf der beiden Haushaltsjahre wird die Ermächtigung für die Jahresgebühr an die tatsächlichen Einnahmen angepasst. Zudem wird auf der Basis der Erfahrungswerte, auch im Hinblick auf den Haushaltskonsolidierungsbeschluss sowie allgemein realistischer Planansätze für Einnahmen von BCN/StB, der Ansatz für die Jahresgebühr überprüft.