Niederschrift öffentlich

NIEDERSCHRIFT

über die 21. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 04.10.2017

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

• öffentlich -

Vorsitzender: i.V. 2. BM Vogel

Referent: StR Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Dr. Heimbucher StR'in Bär StR Höffkes StR'in Karambatsos StR'in Prof. Dr. Lipfert StR Groh StR’in Walthelm StR’in Kontsek StR Schrollinger StR Schuh

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Müller, Ref. Ill Herr Dörfler, StR

Beginn der Sitzung: 15:43 Uhr

Ende der Sitzung: 17:22 Uhr

Schriftführung: Frau Kummer

2. BM Vogel eröffnet die 21. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten hier: Antrag von Bündnis 90/ Die Grünen vom 10.12.2015

StR Dr. Pluschke 00:00:35 erläutert - anhand einer Präsentation - die 2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung.

StR Schrollinger 00:13:10

StR Dr. Heimbucher 00:15:15 die CSU-Stadtratsfraktion unterstützt das Vorhaben. Wünscht die Präzession der Ziele für die Stadt Nürnberg. Regt an für den Workshop - welcher für die Stadtverwaltung 2018 eingerichtet werden soll - Herrn Professor Dr. Beckmann von der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) einzubeziehen.

StR Ahmed 00:17:10

StR’in Walthelm 00:21:10 lobt die Vorlage für den Umweltausschuss. Begrüßt das der zukünftige Nachhaltigkeitsbericht der Stadt Nürnberg sowie der Bereich Kommunale Entwicklungszusammenarbeit stärker an den SDG'’s ausgerichtet werden soll. Sieht für die Stadt Nürnberg noch zwei weitere wichtige Themen: Wohnen und Mobilität.

StR'’in Kontsek 00:24:25

StR Dr. Pluschke 00:27:35 Der Auftakt-Workshop 2018 ist eine Beratung der Verwaltung mit dem Ziel Wirtschaft, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft mit einzubinden.

2. BM Vogel 00:31:05 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen. siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010 - 2050 Erneuerbare Energien bei städtischen Töchtern und Beteiligungen hier: Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 12.04.2017

StR Dr. Pluschke 00:31:25 erläutert den Bericht. Stellt fest, dass der Flughafen Nürnberg für die Jahre 2018/2019 komplett auf Ökostrom umsteigen wird. Sieht es als Wichtig an, das die Fernwärme auch in den Tochtergesellschaften in Nürnberg verankert ist und noch Ausbauperspektiven bietet. Sieht neue Chancen für den weiteren Ausbau der Photovoltaikanlagen.

StR’in Walthelm . 00:37:40 stellt fest, dass die Nutzung von Okostrom gestiegen ist. Nimmt den Bericht mit Interesse zur Kenntnis.

StR Groh 00:40:55

StR Dr. Pluschke 00:41:35

-3- 2. BM Vogel 00:42:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010 - 2050 Schlussbericht des Klimaschutzbeauftragten 2014 - 2017

StR Dr. Pluschke 00:42:45 stellt fest, dass die Fördermittel des Bundes für die Stelle bereits am 30.09.2017 ausgelaufen sind. Erklärt, dass dies Fördermittel für Sachmittel und Personal waren und die Fördermittel (in Höhe von 250.000,-- Euro) für eine Maßnahme im Nürnberger Tiergarten ausgegeben wurden.

Herr Müller, Ref. Ill 00:44:25 trägt den Schlussbericht von 2014 - 2017 vor.

StR Groh 00:51:00 dankt Herrn Müller für den Bericht und die geleistete Arbeit.

Dr. Heimbucher 00:52:00

StR Schrollinger 00:52:30

StR'in Walthelm 00:53:20 stelit fest, dass im Verkehrsbereich noch keine Fortschritte erzielt worden sind. Wünscht einen weiteren Klimaschutzmanager/Klimaschutzmanagerin für den Verkehrsbereich.

2. BM Vogel 00:56:10 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Studie zur Luftschadstoffbelastung in Nürnberg - Kooperation mit der Fa. Siemens bei "Nürnberg nachhaltig mobil”

StR Dr. Pluschke 00:56:45 erläutert die Studie.

StR Schrollinger 00:59:00

StR’in Walthelm 00:59:55 regt an, dass der gleiche Bericht auch im Verkehrsausschuss vorgestellt und behandelt wird.

StR Groh 01:02:20

StR Dr. Pluschke 01:05:20 will Kollege Ulrich vorschlagen, den Bericht im Verkehrsausschuss zu behandeln. Erklärt, dass der nächste Nachhaltigkeitsbericht auf das Schwerpunktthema „Mobilität“ orientiert sein wird. Berichtet, dass ein Projekt von Vodafone in Nürnberg - bei dem untersucht wurde „Wie kann man aus Handydaten die Verkehrsströme ermitteln“ - unterstützt wurde.

2. BM Vogel 01:11:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

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TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Bericht über die Fortentwicklung des Projektes Stehende Welle an der Pegnitz am Fuchsloch hier: Antrag der Freien Wähler vom 10.05.2017

StR Dörfner 01:11:15

Herr Dr. Köppel, UwA 01:11:40 erläutert den Bericht über die Fortentwicklung des Projektes Stehende Welle an der Pegnitz am Fuchsloch.

StR Dr. Heimbucher 01:17:40

StR Dörfner 01:19:05

Herr Dr. Köppel, UwA 01:19:30 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

StR Ahmed 01:22:50 begrüßt, dass die Genehmigung vorhanden ist und sieht es als große Bereicherung für die Sportstadt Nürnberg.

Herr Dr. Köppel, UwA 01:23:30

2. BM Vogel 01:26:05 stellt fest, dass sich die Stadt Nürnberg nicht finanziell an diesem Projekt beteiligen wird und der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Umzug des Japangarten vom Gelände des Sportverein 1873 Süd hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 12.09.2016

StR Dr. Pluschke 01:27:20 erklärt, dass die Stadt Nürnberg den Verein unterstützt.

StR Dr. Heimbucher 01:29:05 begrüßt, dass der Japangarten weiter erhalten werden kann.

2. BM Vogel 01:30:15 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Radon-Messprogramm in ausgewählten Schulen und Kindertagesstätten Ursachenermittlung zur Klärung der Belastung in zwei Schul-Kellerräumen

StR Dr. Pluschke 01:30:35 stellt fest, dass keine kritischen Belastungen in Nürnberg vorliegen und keine Notwendigkeit besteht, flächendeckend die ganze Stadt Nürnberg zu untersuchen. Allerdings wurden die Kollegen vom Hochbauamt und von der Stadtentwässerung mit Geräten ausgestattet, mit welchen sie eine einfache Schnellsondierung vornehmen können.

StR Dr. Heimbucher 01:33:05

2. BM Vogel 01:34:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Niederschrift über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.07.2017

Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.07.2017 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 17:22 Uhr.

Ha | | An |

Der Vorsitzehde i.V. Der Referent Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer) ad —_

ı. Beschluss-Auflage

TOP:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 29.11.2017 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 21. Sitzung des Umweltausschusses vom 04.10.2017

Abstimmungsergebnis: PN einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Umweltausschusses vom 04.10.2017 hat zur Kenntnis gedient.

Il. Ref. Ili

IN. Abdruck an: [| Ref. /OrgA

[] Ref. II/Stk D

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Vorsitzendefr): Referentiin): Schriftführer(in):

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