Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Betreff:

Verkehrssituation und Straßenzustand in Katzwang

hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2017

Anlagen: Straßenplan Vpl Nr. 2.2202.2.1 vom 23.08.2016 mit letzter Änderung vom 02.03.2017

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Es ist in der Verwaltung bekannt, dass in der Johannes-Brahms-Straße, Neuseser Straße und Gaulnhofer Straße grundsätzlich Sanierungsbedarf besteht. Verdrückungen, Spurrinnen und Risse in den Fahrbahnbelägen sind Beleg dafür, dass die Straßen in Ihrem Aufbau unterdimensioniert und insbesondere für den Schwerlastverkehr nicht ausreichend stark befestigt sind. Frostaufbrüche und Schlaglöcher weisen auf einen inhomogenen und nicht frostsicheren Aufbau der Straßen hin.

Die Verkehrssicherheit wird im Rahmen des laufenden Straßenunterhalts gewährleistet. Entstandene Schäden werden kurzfristig repariert. Besonders schadhafte Fahrbahndecken wurden in den letzten Jahren mit Unterhaltsmitteln in Teilabschnitten saniert. Die im Rahmen von Kanalbauarbeiten durch SUN aufgegrabenen Verkehrsflächen sind endgültig geschlossen.

Aufgrund des angezeigten Schadensbildes bedarf es für eine nachhaltige Sanierung der genannten Straßen neben der Erneuerung des Fahrbahnoberbaus auch der Verstärkung des Fahrbahnunterbaus mit Einbau von Frostschutz-,Schotter- und Asphalttragschichten. Für diese Generalsanierung der Straßen sind investive Mittel notwendig.

Hinsichtlich der Kanalschachtabdeckungen ist festzustellen, dass hier einige Abdeckungen in noch nicht wiederhergestellten Flächen bzw. Flächen mit Spurrillen eingebaut sind. Hier ist eine endgültige Wiederherstellung problematisch, da der Anschluss an den Bestand nicht dauerhaft haltbar herzustellen ist. Bei einer Ortsbesichtigung konnten keine eklatanten Mängel, die ausschließlich durch Schachtabdeckungen verursacht werden, festgestellt werden.

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Für den landwirtschaftlichen Verkehr wurde die Rosine-Speicher-Straße baulich verändert, um das Befahren mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen zu ermöglichen. Es kommt jedoch durch unerlaubtes Parken im Bereich der Rosine-Speicher-Straße zu Behinderungen. Das kann nur durch eine verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs verbessert werden. Die Verwaltung wird die Polizei auf die Missstände hinweisen und um Hilfe bitten.

Für den Bereich Gaulnhofer Straße / Am Lerchenfeld wurde eine Verkehrsberuhigungsmaßnahme in Form einer Verkehrsinsel geplant und innerhalb der Verwaltung abgestimmt. Die Insel liegt umittelbar am Ortseingang von Katzwang zwischen der Einmündungen der Robert-Stolz-Straße und Am Lerchenfeld. Die Insel reduziert die übermäßige Breite der Straße am Ortseingang auf zwei Fahrspuren und soll so die Verkehrsteilnehmer zur Einhaltung der erlaubten Geschwindigkeit (Tempo 50) anhalten. Die Bepflanzung mit zwei Bäumen signalisiert, dass es schon hier notwendig ist, die Fahrweise den innerörtlichen Verhältnissen anzupassen.

Die Kosten werden auf 134.000 Euro zuzüglich Baustellenabsicherung geschätzt. Der Bau soll 2019 begonnen werden. Die Finanzierung erfolgt über den Straßenum- und -ausbau. Der Plan wird hier zum Beschluss vorgelegt. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 134.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. I/II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. I/II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Keine nachteiligen Auswirkungen auf einzelne Nutzergruppen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

VB

SÖR

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Ref. VI

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