Haushaltssperre

← Sitzung des Verkehrsausschusses (28.09.2017)

Niederschrift öffentlich

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Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.09.2017 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Abbildung 2

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP) (i.V. Grosse-Grollmann)

Abbildung 4

Sonstige Teilnehmer: FW Dörfler ZV StUB Gräf VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner SOR/WL Daume Vpl Wunder VpI/M Meier Vpl/M Uther

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 12:05Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Abbildung 5

Dialog-Forum Stadt-Umland-Bahn Bericht (Beilagen 1.0 - 1.2)

Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr Beschluss hier: Antrag der Freien Wähler vom 30.12.2016 (Beilagen 2.0 - 2.5)

Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2017

Bericht (Beilagen 3.0 - 3.3)

Verkehrsberuhigung Schnepfenreuth Bericht hier: Ergebnis der Verkehrserhebungen (Beilagen 4.0 - 4.2)

Verkehrliche Auswirkungen einer Unterbrechung der Beschluss Dresdener Straße hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2017 (Beilagen 5.0 - 5.4)

Widmung von Radwegen in der Innenstadt Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017 (Beilagen 6.0 - 6.2)

Verkehrssituation und Straßenzustand in Katzwang Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2017 (Beilagen 7.0 - 7.2)

Sachstandsbericht Busspuren und Busbuchten Bericht Hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.12.2016 (Beilagen 8.0 - 8.1)

Fürther Straße Höhe Ludwig-Quellen-Straße, Beschluss Markierung von Radstreifen (Beilagen 9.0 - 9.2)

  1. Kavalastraße Beschluss (Beilagen 10.0 - 10.3)

Abbildung 6

  1. Beim Rochuskirchhof, Erschließungsmaßnahme Beschluss (Beilagen 11.0 - 11.2)

  2. Straßenplan Georg-Strobel-Straße Beschluss zwischen Felseckerstraße und Künhoferstraße (Beilagen 12.0 - 12.3)

  3. Steinhauserweg Beschluss hier: Abrechnungsvoraussetzung nach BauGB (Beilagen 13.0 — 13.2)

13a. Radschnellverbindungen- Beschluss Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen (Beilagen 134.0 - 13a.2)

13b. Runder Tisch Radverkehr Bericht Aktueller Sachstand - mündlicher Vortrag

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Beschluss ausschusses vom 06.07.2017

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Abbildung 7

Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Tagesordnung wird noch ergänzt mit dem TOP 13a „Radschnellverbindungen - Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen“

und mit dem TOP 13b

Abbildung 8

„Runder Tisch Radverkehr Aktueller Sachstand — mündlicher Vortrag“.

  1. Dialog-Forum Stadt-Umland-Bahn

StR Ulrich 00.39

StR Krieglstein 01.58 Möchte wissen, ob das Forum irgendeine Auswirkung auf den Zeitplan für die Realisierung hat.

Abbildung 9

Herr Gräf 02.58 ZV StUB Erklärt, dass es ein begleitendes Forum ist und dieses hat keine Einflüsse auf die Zeitpläne. Start ist der 18. Dezember 2017. Die weiteren Termine werden sich dann am Planungsprozess orientieren.

StR Schuh 03.44

Abbildung 10

StR Ulrich 04.08

StR Brehm, Th. 04.35 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr hier: Antrag der Freien Wähler vom 30.12.2016

StR Dörfler 05.24

Abbildung 11

StR Ulrich 05.41 Empfiehlt als Verwaltung, die Versuchslösung dauerhaft zu installieren.

StR Ahmed 11.10 Ist über das Ergebnis des Testlaufs erfreut und ist für eine dauerhafte Lösung. Er stimmt der Vorlage zu.

StR König 14.35 Möchte dass der Radweg über den Hauptmarkt morgens vor 10:00 Uhr und abends ab 17:00 Uhr für den Radverkehr geöffnet wird. Aber in der Zwischenzeit soll es nur den Fußgängern gehören. Er stimmt dem Beschluss nicht zu.

StR Mletzko 19.31

StR Grosse-Grollmann 23.35

Abbildung 12

StR Dörfler 26.31 Möchte wissen, mit welcher Geschwindigkeit dürfen die Radfahrer den Markt queren? Wie wird es am Christkindlesmarkt und bei den Arkaden mit der Durchfahrt von Radverkehr? Gibt es dann noch eine Beschilderung wo lang gefahren werden darf? Dies alles sollte noch geprüft werden. Er schließt sich der CSU an.

Frau Most 30.49 BUV Nbog.-Altstadt e.V. Erklärt, dass der Vorstadtverein Altstadt den Vorschlag der Verwaltung begrüßt.

StR Raschke 36.11

StR Schuh 39.12

StR König 41.08

StR Dörfler 43.10

StR Ulrich 45.20

StR Russo 54.35

StR Sendner 55.33

StR Ulrich 56.56 Erklärt, erlaubt ist mit dem Fahrrad von der Waaggasse zur Brautkehre in Schrittgeschwindigkeit zu fahren und zurück. Nicht erlaubt ist, kreuz und quer über den Hauptmarkt zu fahren.

Abbildung 13

StR Brehm, Th. 59.49 Lässt über den Verwaltungsbeschluss abstimmen und stellt fest, dass die Planung mit 8:4 Stimmen beschlossen wird.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 14

  1. Stand der ÖPNV-Beschleunigung 2017

StR Ulrich | 1.00.07

StRin Yilmaz 1.02.31

StR König 1.03.56

StR _Mletzko 1.07.29

Abbildung 15

Die Verwaltung . 1.11.11 (Herr Daume — SOR)

StR Brehm, Th. 1.14.18 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Verkehrsberuhigung Schnepfenreuth hier: Ergebnis der Verkehrserhebungen

StR König 1.15.39

StR Mletzko 1.19.35

StR Brehm, Th. 1.20.57

Die Verwaltung 1.24.06 (Herr Daume - SÖR)

StR Brehm, Th. 1.25.55 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Verkehrliche Auswirkungen einer Unterbrechung der Dresdener Straße hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2017

Abbildung 16

StR Raschke 1.28.36

StR König 1.30.12 Frage nach Tempo-30 in der Oedenberger Straße.

Abbildung 17

StR _Mletzko 1.32.47 Möchte wissen, ob es gewährleistet ist, dass die Radwegeführung dadurch nicht geschmälert wird, wenn heute dem Plan zugestimmt wird.

Herr Köhl 1.33.41 BV Jobst-Erlenstegen e.V. Erklärt, dass die Bürger in St. Jobst u. Erlenstegen die Sperrung der Dresdener Straße ablehnen, aber nicht die Tempo 30-Regelung. Hat aber die Befürchtung, dass es durch die Tempo 30-Regelung keine Radfahrwege mehr geben wird. Bittet um Prüfung ob wegen der Netzwirkung trotzdem Radwege möglich sind. Auch der Bürgerverein N-Nord unterstützt diese Aussage.

Abbildung 18

Sagt Prüfung zu, ob Radverkehr in der Dresdener Straße auch nach Umbau erkennbar geführt werden kann.

StR Brehm, Th. 1.38.18 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Widmung von Radwegen in der Innenstadt hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.07.2017

StR Krieglstein 1.39.56 Meint, dass für den Radverkehr diese Attraktivität gewollt wird, aber es muss auch die bestmögliche Lösung geben für Radverkehr und nicht zum Nachteil der Fußgänger.

Abbildung 19

StR Brehm, Th. 1.46.11

StR Sendner 1.47.39

StR Mletzko 1.49.49

StR Grosse-Grollmann 1.52.04

StR Krieglstein 1.52.52

StR Sendner 1.57.10

StR Brehm, Th. 1.57.59

StR Krieglstein 1.59.04 Er möchte es nochmal klarstellen, sie wollen hier keinen Autoverkehr haben, sondern sie wollen den Fußgänger schützen. Er bittet darum dass die Verwaltung das nochmal klärt.

Abbildung 20

Hält fest, dass er eine Verkehrszählung durchführen lässt.

Die Verwaltung . 2.01.07 (Herr Daume — SÖR)

StR Krieglstein 2.01.29

Abbildung 21

Erklärt, dass erst gezählt wird und dann wird planerisch vorgegangen. Denn es ist eher ein Verkehrsthema als ein stadtplanerisches Thema. Er wird dieses als Auftrag mit aufnehmen.

StR Brehm, Th. 2.02.45 Hält fest, dass nach der Verkehrszählung über das Ergebnis im Verkehrsausschuss berichtet werden soll. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Verkehrssituation und Straßenzustand in Katzwang hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2017

Abbildung 22

StR Krieglstein 2.03.54

StR Dix 2.05.41

StR Brehm, Th. 2.07.45 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Abbildung 23

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Sachstandsbericht Busspuren und Busbuchten hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 19.12.2016

StR Yilmaz 2.09.28 Bestätigt, dass die Verkehrsanlagen im Alltag funktionieren.

StR König 2.10.17 Bedenken sind entschärft. Es tut gut wenn man sich jeden Punkt genau anschaut. Die Prioritätenliste bei Bushaltestellen wird weiterhin abgearbeitet.

Abbildung 24

StR Brehm, Th. 2.11.34 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Fürther Straße Höhe Ludwig-Quellen-Straße, Markierung von Radstreifen

Abbildung 25

StR Grosse-Grollmann 2.16.32

StR Russo 2.17.46

StR König 2.19.14 Möchte, dass die Ideen vom ADFC mit eingebunden werden.

Abbildung 26

StR Mletzko 2.20.20 Ist der Meinung, dass ein Ortstermin mit dem ADFC stattfinden sollte und dann sollte nochmal im Verkehrsausschuss darüber berichtet werden.

Sagt, dass man im ständigen Kontakt mit dem ADFC ist. Erklärt noch, dass auf Fürther Stadtgebiet auch ein Radweg geplant wird und dadurch wird es eine Durchtrassierung von Nürnberg bis nach Fürth geben. Dadurch ist man auch im regelmäßigen Kontakt mit Fürth. Das ist ein gemeinsames Projekt an dem beide daran arbeiten.

StR Grosse-Grollmann 2.25.57 Frage nach der Höfener Straße.

In Richtung Höfener Straße wird auf absehbare Zeit nichts geschehen, dies ist wegen der DB-Brücke völlig offen.

StR Brehm, Th. 2.27.42 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Kavalastraße

Abbildung 27

StR Brehm, Th. 2.27.58 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Beim Rochuskirchhof, Erschließungsmaßnahme

StR Brehm, Th. 2.28.03 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

-10 -

-10 -

Abbildung 28

  1. Straßenplan Georg-Strobel-Straße zwischen Felseckerstraße und Künhoferstraße

StR Brehm, Th. 2.28.08 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Steinhauserweg hier: Abrechnungsvoraussetzung nach BauGB

StR Brehm, Th. 2.28.13 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 29

13a. Radschnellverbindungen - Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

StR Ahmed 2.40.53 Möchte wissen, wer die Baulastträgerschaft für die Radschnellwege übernimmt? Der Radschnellweg Nürnberg - Erlangen, endet in der Darstellung in Johannis, wie sieht der restliche Weg in der Innenstadt aus? Muss da die Stadt Nürnberg noch nachverhandeln mit dem Freistaat und dem Bund? Er stimmt dem Beschluss zu.

StR Krieglstein 2.44.23

StR Mletzko 2.45.53

Erklärt, dass es Modelle über die Finanzierung gibt, bei dem der Freistaat Bayern den Unterhalt übernimmt. Dies kommt auch für wesentliche Abschnitte der Radschnellwege in Frage.

Abbildung 30

StR Grosse-Grollmann 2.52.55

StR Brehm, Th. 2.54.28 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 31

13b. Runder Tisch Radverkehr - mündlicher Bericht Ref.VI

Erklärt, dass die Verwaltung dies jetzt an einen externen Moderator übergibt, um das ganze einen Schritt weiter nach vorne zu bringen.

StR Brehm, Th. 2.58.58

Abbildung 32

StR _Grosse-Grollmann 2.59.09

StR Brehm, Th. 3.00.24 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Auflage

Abbildung 33

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 06.07.2017

StR Brehm, Th. 3.00.26 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 28.09.2017 Der Vorsitzende Ii.VR.

Abbildung 34

Abbildung 35

Der Referent: Schriftführerin: LS ak nor Creutug)

“

TOP: 2.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Abbildung 36

Betreff: Querung des Hauptmarkts für den Radverkehr hier: Antrag der Freien Wähler vom 30.12.2016

Abstimmungsergebnis: [|] einstimmig angenommen / beschlossen, mit 8: 4 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, die Regelungen der derzeit geltenden Testphase, dass der Radverkehr den Hauptmarkt im Korridor zwischen der Waaggasse und der sogenannten Brautkehre nördlich der Frauenkirche ganztägig queren darf, dauerhaft beizubehalten.

II. Ref.Vl/Vpl

Abbildung 37

Ill. Abdruck an: [_] Ref. I/Il/ OrgA [_] Ref. \/Il/ Stk

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): | V) Bu ae et

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Abbildung 38

TOP: 5.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017 öffentlich

Betreff: Verkehrliche Auswirkungen einer Unterbrechung der Dresdener Straße hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.04.2017 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.04.2017

Abbildung 39

Abstimmungsergebnis: XX] einstimmig [| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L_] angenommen mit großer Mehrheit [1 abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 40

Beschlusstext:

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Straßenplan für die Umgestaltung der Dresdener Straße zu einer Tempo 30-Zone zu erarbeiten. 2. Die Dresdener Straße wird nach ihrer Umgestaltung aus dem Netz der Hauptverkehrsstraßen genommen.

  2. Der Status der Hauptverkehrsstraße wird dann auf den nördlichen Abschnitt der Oedenberger Straße zwischen Dresdener Straße und Eichendorffstraße übertragen.

II. Ref.VI/Vpl

Abbildung 41

Ill. Abdruck an: [|] Ref. VII / OrgA [|] Ref. 1/1/ 1St k

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Abbildung 42

TOP: 7.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017 öffentlich

Abbildung 43

Betreff: Verkehrssituation und Straßenzustand in Katzwang hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 01.02.2017

Abstimmungsergebnis: einstimmig [L_] angenommen / beschlossen, mit Stimmen |_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 44

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau einer Insel in der Gaulnhofer Srraße am Ortseingang von Katzwang gemäß Straßenplan Vpl Nr. 2.2202.2.1 vom 23.08.2016 mit letzter Anderung vom 02.03.2017.

II. Ref.VI/Vpli

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[]

Schriftführer(in: _ Aue nn Ke”

V\orsiRtzenedefr)l: t Referent(in): NUJ

Abbildung 45

TOP: 9.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Betreff: Fürther Straße Höhe Ludwig-Quellen-Straße, Markierung von Radstreifen

Abbildung 46

Abstimmunasergebnis:

einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [ abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [ abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt in der Fürther Straße im Kreuzungsbereich der Ludwig-Quellen- Straße die neue Markierung eines Radstreifens und die Anlage einer Fußgängerfurt gemäß Plan Nr. 2.2192.2.1 vom 21.11.2016 mit letzter Änderung vom 17.07.2017.

Abbildung 47

II. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: U] Ref. 11 / OrgA E [] Ref. \/I/ lSt k E R E

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B

Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): TV R Arno Ni. 0

TOP: 10.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017 öffentlich

Betreff: Kavalastraße

Abbildung 48

Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 49

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Kavalastraße gemäß Straßenplan Nr. 2.1906.2.1 vom 04.03.2008 mit letzter Änderung vom 06.06.2011 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen. Der geplante Ausbau entspricht den Abwägungen der Belange gemäß 81 Abs. 4 bis 7 BauGB und den Anforderungen des 8 125 Abs.2 BauGB i. V. m. & 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.

Il. Ref.VI/Vp!

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[] Ref. 17 OrgA

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[] Ref. \/l / Stk

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführerf(in): Bra usentue” WV. T : I \ vv J I

Abbildung 50

TOP: 11.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Abbildung 51

Betreff: Beim Rochuskirchhof, Erschließungsmaßnahme

Abstimmungsergebnis: einstimmig [L_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Straße "Beim Rochuskirchhof" gemäß Straßenplan Nr. 2.1856.2.2 vom 30.01.2017 mit letzter Änderung vom 04.07.2017 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen. Der geplante Ausbau entspricht den Abwägungen der Belange gemäß 81 Abs. 4 bis 7 BauGB und den Anforderungen des $ 125 Abs.2 BauGB i. V. m. 8 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.

Abbildung 52

li. Ref.VI/Vpl

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Abbildung 53

Abbildung 54

TOP: 12.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Betreff: Georg-Strobel-Straße zwischen Felseckerstraße und Künhoferstraße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 55

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Georg-Strobel-Straße zwischen Felseckerstraße und Künhoferstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2026.2.1 vom 07.10.2011 mit letzter Änderung vom 13.06.2017 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen. Der geplante Ausbau entspricht den Abwägungen der Belange gemäß 81 Abs. 4 bis 7 BauGB und den Anforderungen des 8 125 Abs.2 BauGB i. V. m. $ 1 Abs. 4 bis 7 BauGB.

Abbildung 56

  1. Ref.VI/Vpl

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Vorsitzende(r): Referentin): Schriftführerin):

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Abbildung 57

TOP: 13.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Abbildung 58

Betreff: Steinhauserweg hier: Abrechnungsvoraussetzungen nach BauGB

Abstimmungsergebnis:

einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit ! Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [ angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Erschließungsanlage Steinhauserweg gemäß beiliegendem Lageplan Vpl Plan Nr. 2.1410.2.1 vom 15.06.1995 mit letzter Änderung vom16.02.2004 und Beschluss vom 14.03.2013 entspricht den Anforderungen des & 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit & 1 Abs. 4 7.

Abbildung 59

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il. Abdruck an:

[] Ref. 11 / OrgA

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[] Ref. \/I1 / Stk

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): .

Abbildung 60

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TOP: 132.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Abbildung 61

Betreff: Radschnellverbindungen - Präsentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [| abgelehnt, mit Stimmen |_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen erarbeiteten Maßnahmen zur Umsetzung eines Radschnellverbindungsnetzes im Großraum Nürnberg zügig voranzubringen. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel für die Schaffung von zwei Stellen im Verkehrsplanungsamt, für die Erarbeitung der konkreten Planungen, die verkehrsrechtlichen Maßnahmen sowie für die begleitende Öffentlichkeitsbeteiligung sollen für den städtischen Hauhalt angemeldet werden.

Abbildung 62

Il. Ref.Vl/Vpl

III. Abdruck an:

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Vorsitzender ) i Referenifin): Schriftführer(in): = A. r.vr AM en ww

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Abbildung 63

Abbildung 64

TOP: 14

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 28.09.2017

öffentlich

Abbildung 65

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 06.07.2017

Abstimmungsergebnis: einstimmig X E angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen R E abgelehnt, mit Stimmen E Z angenommen mit großer Mehrheit R E abgelehnt mit großer Mehrheit B

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.07.2017 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Il. Ref.Vl/Vpl

Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA n [] Ref. IVStk o [1] SÖR J

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