Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 20.07.2017

öffentlich

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4642, "Langseestraße"

für ein Gebiet östlich der Langseestraße, südlich des Alfelder Wegs und nördlich der

Laufamholzstraße

Billigung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zum Bebauungsplan Nr. 4642 Entwurf zur Begründung Entwurf zur Satzung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Beschluss des Stadtplanungsauschusses vom 09.06.2016 wurde der Bebauungsplan Nr. 4642 eingeleitet. Durch das Bebauungsplanverfahren sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung eines allgemeinen Wohngebiets und eines Urbanen Gebiets auf innerstädtisch liegenden und bereits erschlossenen Bauflächen geschaffen werden. Damit kann insbesondere der bauliche Abschluss des gesamten Quartiers am südwestlichen Ende zur Laufamholzstraße und zur Langseestraße hin verfolgt werden. So können zusätzliche Flächen für Wohnen und auch kleinteilige, untergeordnete nicht störende gewerbliche Nutzungen mobilisiert und einer Abwanderung von Bevölkerungsteilen ins Umland entgegengewirkt werden. Das Vorhaben stellt sich als Maßnahme der Innenentwicklung dar und wird als beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB durchgeführt. Nach Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange kann der Bebauungsplan- Entwurf nun gebilligt werden.

Parallel zum Bebauungsplan Nr. 4642 soll für das Plangebiet ein städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 BauGB mit dem Investor geschlossen werden. Die durch den Bebauungsplan entstehenden Kosten und Maßnahmen werden vom Investor getragen. Der städtebauliche Vertrag soll in gleicher Sitzung, im nichtöffentlicher Teil, vom Stadtplanungsausschuss beschlossen werden.

Nach Abschluss des städtebaulichen Vertrags kann im Rahmen des Bebauungsplan-Verfahrens 5 Nr. 4642 die Auslegung des Bebauungsplanentwurfs durchgeführt werden. 1

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Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein s. Begründung des Bebauungsplans unter I. 4.4. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

UwA

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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