Anmeldung D R I N G L I C H
I.
TOP: Tischvorlage
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 06.07.2017
öffentlich
Betreff:
Kreuzung Erlanger Straße / Lerchenstraße
hier: gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2017
Anlagen: Bericht
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|
Sachverhalt (kurz): Laufende Beobachtungen bestätigen, dass der Fußgängerüberweg hinter der Einmündung Lerchenstraße häufig überstaut wird und sich Fußgänger durch die Kraftfahrzeuge hindurchschlängeln müssen. Aufgrund des Schulweges an dieser Stelle sind Maßnahmen zur Sicherheit erforderlich.
Derzeit bereitet die Verwaltung eine signaltechnische Lösung vor, also über eine Schaltungsänderung der Lichtsignalanlage, um das hier eindeutige Fehlverhalten von Kraftfahrern zu minimieren, die in den Kreuzungsbereich einfahren, obwohl absehbar ist, dass sie dort zum Stehen kommen.
Die Verwaltung berichtet, wie die wesentlichen im Antrag genannten Verbesserungsvorschläge umgesetzt werden.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht
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- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
-
Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Verkehrssituation betrifft alle gesellschaftlichen Gruppierungen Ja gleichermaßen. Besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.
-
Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI
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