Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.07.2017

im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2

Öffentlich -

Abbildung 2

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh (i.V. StR Thiel)

Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselsteiter SOR/WL Höfler Vpl. Jülich Vpl/M-F Walser

Abbildung 4

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:37Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Abbildung 5

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Neubau der Gebersdorfer Straße zwischen Felsenstraße und Beschluss Rangaustraße (Beilagen 1.0 - 1.3)

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) Bericht hier: Sachstand (Beilagen 2.0 - 2.4)

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) Beschluss hier: Umsetzung Maßnahmenpaket 1 „Busnetz West 1 / Fürth Ost“ (Beilagen 3.0 — 3.4)

Entlastung der Saarbrückener Straße beim Neubau der Bericht Hafenbrücken hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.11.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015 (Beilagen 4.0 - 4.1)

Rechtsabbiegen mit dem Grünpfeilschild in Nürnberg Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2017 (Beilagen 5.0 - 5.2)

Ampelschaltung Eichendorffstraße / B14 Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017 (Beilagen 6.0 - 6.2)

Abbildung 6

Nächtliche Gescchwindigkeitsbegrenzung Klingenhofstraße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2017 (Beilagen 7.0 - 7.1)

Verlängerung der Tempo 30-Zone in der Thurn-und-Taxi-Straße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2017 (Beilagen 8.0 - 8.1)

Konzept Ringbuslinien Nürnberg, weiteres Vorgehen Beschluss (Beilagen 9.0 - 9.3)

Takt der Buslinie 45 an Sonntagen verkürzen Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.01.2017 (Beilagen 10.0 - 10.2)

Abbildung 7

10a. Kreuzung Erlanger Straße / Lerchenstraße Bericht hier: gemeinsamer Antrag der Sadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 17.05.2017 (Beilagen 10a.0 - 10a.1)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 11.05.2017

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Abbildung 8

StR Brehm eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Weist darauf hin, dass die Tagesordnung durch eine dringliche Anmeldung der Stadtratsfraktion SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2017, „Kreuzung Erlanger Straße / Lerchenstraße“ ergänzt wird. Dieser wird als TOP 10a behandelt.

Abbildung 9

Neubau der Gebersdorfer Straße zwischen Felsenstraße und Rangaustraße

Beschluss -

StR Ulrich 00.30

StR Krieglstein 03.47 Möchte wissen, ob dies auch so wie es in der Vorlage steht, zur Umsetzung kommt? Wie wird dies von SOR gesehen?

StR Dix 06.31 Hat zwei Fragen dazu: 1. Die Tempo 30 Strecke auf der einen Seite der Gebersdorfer Straße, ist diese bedingt durch den schlechten Straßenzustand? Und wird diese dann nach dem Umbau wieder zurückgenommen? 2. Bei der kompletten Sperrung während der Bauphase, wie wird es mit den Buslinien 67 und 69 weiterlaufen, können diese trotzdem weiterfahren od. werden diese umgeleitet?

StR Ulrich 07.39 Erklärt zur Frage von Herrn Dix: Die Tempo 30-Strecke wird nach dem Umbau wieder aufgehoben. Die besteht momentan nur aus Verkehrssicherheitsgründen. Zur Frage der Buslinien 67 und 69, diese werden voraussichtlich über die Wörnitzerstraße umgeleitet.

Die Verwaltung | 08.04 (Herr Höfler -— SOR) Erklärt, die komplette Sperre ist notwendig da Straßenentwässerungskanäle erstellt werden müssen. Im Sommer 2018 soll nach dem Bauzeitenplan begonnen werden, dies hängt aber noch von den anderen Baumaßnahmen ab. Spätestens im Oktober 2019 soll diese Maßnahme umgesetzt sein.

StR Brehm, Th. 13.38 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 10

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) hier: Sachstand

Bericht -

StR Ulrich 13.51

Abbildung 11

StR König 15.09

StR Brehm, Th. 16.25 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) hier: Umsetzung Maßnahmenpaket 1 „Busnetz West 1 / Fürth Ost“

Abbildung 12

Beschluss -

StR Ulrich 18.21

StR Brehm, Th. 20.16 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Entlastung der Saarbrückener Straße beim Neubau der Hafenbrücken hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.11.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015

Bericht -

StR Ulrich 21.00

Abbildung 13

StR Raschke 21.41 Meint, dass der Lkw-Verkehr grundsätzlich über andere Routen geführt werden sollte.

StR Krieglstein 23.44 Meint auch, dass der Focus nicht nur in der Saarbrückener Straße liegen sollte, sondern über den ganzen Süden. Es sollte auch erst der Ausbau der A73 erfolgen, bevor die Hafenbrücken begonnen werden. Bittet darum, die Planungen jetzt zu konkretisieren und die Maßnahmen dann aber auch zu realisieren.

Abbildung 14

StR Schrollinger 27.42

StR Ulrich 29.04

Die Verwaltung 32.16

(Herr Höfler - SÖR)

Erklärt, dass der Verkehrsausschuss sowie die Bevölkerung über den neuen Sachstand Hafenbrücken informiert werden.

StR Sendner 37.16

StR Ulrich 38.44

StR Brehm, Th. 40.11 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Rechtsabbiegen mit dem Grünpfeilschild in Nürnberg hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.02.2017

Bericht -

StR Ulrich 40.22

Abbildung 15

StR Russo 43.59

StR König 47.20

StR Ulrich 49.09

StR Brehm, Th. 50.16

StR Dix 50.26 Möchte, dass die Propsteistraße/Marthweg für einen Grünpfeil überprüft wird.

StR Ulrich 51.37

StR Sendner 52.13

StR Ulrich 52.46

StR Brehm, Th. 53.35 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 16

Ampelschaltung Eichendorffstraße / B14 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.03.2017

Bericht -

StR König 53.47

StR Ulrich 55.53 Er nimmt das Thema, dass die Signalzeitenplanung dort nochmals überprüft wird, mit auf.

Abbildung 17

StR Brehm, Th. 58.05 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung Klingenhofstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.03.2017

Bericht -

StR Ulrich 58.13 Erklärt, dass man dort kein Tempo 30 einrichten kann.

StR König 59.17 Findet dies schade, da es sich dort nur um 200 m handelt.

StR Ahmed 1.00.51

Abbildung 18

StR Ulrich 1.02.19

StR Brehm, Th. 1.03.28

StR König 1.04.05

StR Raschke 1.05.02

StR Brehm, Th. 1.06.00 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Verlängerung der Tempo 30-Zone in der Thurn-und-Taxi-Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 21.02.2017

Bericht -

StR Ulrich 1.06.21

StR Dix 1.08.03

StR Ulrich 1.09.11

StR Brehm, Th. 1.12.10 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Konzept Ringbuslinien Nürnberg, weiteres Vorgehen

Abbildung 19

Beschluss -

StR Ulrich 1.12.17

StR Yilmaz 1.14.24 Stimmt der Vorlage zu, würde sich aber mehr Wartehäuschen wünschen.

StR Mletzko 1.15.13

StR Ahmed 1.17.05

StR Ulrich 1.18.46 Erklärt zur Frage Wartehäuschen, diese kommen noch.

Grund für diese Vorlage heute ist, ohne Beschluss des Verkehrsausschuss ist keine Anmeldung im MiP möglich. Die Vorlage heute ist auch ein Hinweis, dass es mit mehr Personal schneller und besser gehen würde.

Abbildung 20

StR Brehm, Th. 1.22.27 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Takt der Buslinie 45 an Sonntagen verkürzen hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 02.01.2017

Bericht -

StR Brehm, Th. 1.22.37

Abbildung 21

StR Ahmed 1.22.59 Erklärt, dass das Wohnstift für Besucher nicht mehr so gut erreichbar ist wie früher und vor allem die Mobilität der Stiftsbewohner dadurch eingeschränkt wurde. Dies kann keine dauerhafte Lösung sein.

Borchers (VAG) 1.24.17 Erklärt, dass hier kein Bedarf zu erkennen ist, aufgrund der Kundenrückmeldungen. Deshalb sind auch keine weiteren Maßnahmen erforderlich.

Abbildung 22

StR Ahmed 1.25.00 Möchte, dass dies vor Ort nochmal mit den Betroffenen besprochen werden sollte.

StR Brehm, Th. 1.25.56 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

10a. Kreuzung Erlanger Straße / Lerchenstraße hier: gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2017

Bericht / Tischvorlage -

StR Ulrich 1.26.05

StR Brehm, Th. 1.29.49

StR _Mletzko 1.30.50

StR Brehm, Th. 1.32.26 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 23

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 11.05.2017

Beschluss -

StR Brehm, Th. 1.32.49 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Bel

Nürnberg, 06.07.2017 Der Vorsitzende

N rn

Der Referent: Schriftführerin:

Kanes

En ERE

Abbildung 26

ıı Beschluss NÜRNBERG

Top: Ad

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 06.07.2017

öffentlich

Betreff: Neubau der Gebersdorfer Straße zwischen Felsenstraße und Rangaustraße

Abbildung 24

f: \bstimmungsergebnis: D X] einstimmig

Abbildung 27

[

] angenommen / beschlossen, mit ! Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen [[] angenommen mit großer Mehrheit

Abbildung 25

L

] abgelehnt mit großer Mehrheit

B eschlusstext:

er Verkehrsausschuss beschließt den Neubau der Gebersdorfer Straße gemäß der Straßenplanung VD pl-Plan Nr. 2.088.2.9 vom 01.08.2016 mit letzter AEr nderung vom 11.04.2017 und beauftragt die Verwaltung die notwendigen Grundstücksgeschäfte zu tätigen. D e Planung entspricht entspricht den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit 8 1 Abs. 4-7.

Abbildung 28

Il.| Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

[_] Ref. /YOrgA D [] Ref. I/Stk 0

Bi 0

Abbildung 29

Vorsitzendefr): Schriftführer(in): , Zw Brei Sn ge u e

yı

htnr; fü 'E Y\

. Beschluss

MNURNBERG

Top; 0

Abbildung 33

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 06.07.2017 öffentlich

Betreff: Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP) hier: Umsetzung Maßnahmenpaket 1 "Busnetz West 1 / Fürth Ost"

Abbildung 30

Abstimmungsergebnis: [X] einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 31

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung und die VAG, die erforderlichen Schritte einzuleiten, um die Angebotsoptimierungen im Busnetz West 1 / Fürth Ost entsprechend der Entscheidungsvorlage zeitnah umzusetzen.

Abbildung 34

li! Ref.Vi/Vpl

IIl.| Abdruck an:

[|] Ref. VOrgA

[

[_ Ref. IV/Stk []

[

iM

Vorsitzendefr): Referent(ih): Schriftführer(in): oa Fra _wseudlier wi, ii

Abbildung 32

ıı Beschluss INURNBERG

Abbildung 37

TOP: sa

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 06.07.2017

öffentlich

Betreff: Konzept Ringbuslinien Nürnberg, weiteres Vorgehen

Abbildung 38

Abbildung 35

bstimmungsergebnis: D X] einstimmig

[

] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit L (| abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 36

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Umsetzung des 2. Bauabschnitts des Ringbuskonzeptes und b sauftragt die Verwaltung, im Rahmen der laufenden MIP-Beratungen die Aufnahme der e forderlichen finanziellen Mittel für den 2. Bauabschnitt zum Haushalt zu prüfen.

Ref.VI/Vpi

Abbildung 39