Niederschrift öffentlich

ı. Beschluss-Auflage | NÜRNBERG

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Umweltausschuss Sitzungsdatum 04.10.2017 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.07.2017

Abstimmungsergebnis: Pf einstimmig

[_| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [__] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.07.2017 hat zur Kenntnis gedient.

II. Ref. Ill

III. Abdruck an: [J Ref. /OrgA [| Ref. II/Stk

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Vorsitzendefr): eferent{in): Schriftführer(in):

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NIEDERSCHRIFT

über die 20. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 05.07.2017

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

• öffentlich -

Vorsitzender: i.V. 2. BM Vogel

Referent: StR Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Dr. Heimbucher StR’in Bär StR Höffkes StR’in Karambatsos StR’in Prof. Dr. Lipfert StR Groh StR’in Walthelm StR'in Kayser StR Schrollinger StR Prof. Dr. Scheurlen StR Meissner

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Fr. Gödelmann, Ref. Ill

Beginn der Sitzung: 16:14 Uhr

Ende der Sitzung: 17:45 Uhr

Schriftführung: Frau Kummer

-2-

2. BM Vogel eröffnet die 20. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Sachstand Biodiversität in Nürnberg

StR Dr. Pluschke 00:00:20 erläutert den aktuellen Sachstand und stellt die neue Broschüre „Faszination Schafe — Mitten in der Großstadt” vor.

2. BM Vogel 00:08:00 . klärt auf, dass auf öffentlichen Grünstreifen nur die Randbereiche von SOR gemäht werden (um der Biodiversität Rechnung zu tragen).

StR’in Kayser 00:09:40 dankt für den gelungenen Bericht von Dr. Pluschke.

StR Schrollinger 00:11:30

StR’in Walthelm 00:13:20

2. BM Vogel 00:14:40

StR Dr. Heimbucher 00:14:55

Frau Gödelmann, Ref. Ill 00:16:35 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

2. BM Vogel 00:17:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Stadtgraben und Biodiversität hier: Antrag Bündnis 90/ Die Grünen vom 19.04.2018

StR Dr. Pluschke 00:19:15 erläutert - anhand der vorliegenden Masterarbeit (von Frau Sandra Brückner aus Erfurt) - die aufgeworfenen Fragen vom Antrag Bündnis 90 / Die Grünen.

StR'in Kayser 00:23:00

StR'in Walthelm 00:24:05 begrüßt, dass es im Bereich Stadtgraben und Biodiversität weiter voran geht. Regt an, dass der Punkt 3 im Bericht („In Zusammenarbeit von SÖR, Umweltamt und dem Bündnis für Biodiversität wird ein Konzept für mehr Biologische Vielfalt im Stadtgraben erarbeitet und umgesetzt‘) ebenfalls im Werkausschuss SÖR behandelt wird.

2. BM Vogel 00:26:15 i sichert zu, dass dieser Punkt 3 vom Bericht im Werkausschuss SOR behandelt wird und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Klimafahrplan 2010 - 2050 hier: Klimaanpassung

Dr. Köppel 00:26:50

-3- StR'in Kayser 00:31:40 die SPD-Stadtratsfraktion stimmt dem Beschlussantrag zu und sieht es als sehr wichtig an, dass die geplanten weiteren Arbeitsschritte im Klimafahrplan 2010 - 2050 eingehalten werden.

StR Schrollinger 00:33:10

StR Dr. Heimbucher 00:35:05

StR’in Walthelm 00:37:00 fügt hinzu, dass in dicht bebauten Nürnberger Stadtteilen die Belastung durch Hitze immer größer wird und das Anpassungs- und Gegenmaßnahmen dagegen getroffen werden müssen. Befürwortet den Klimafahrplan 2010 — 2050 und das Klimagutachten. Wünscht, dass im nächsten Nachhaltigkeitsbericht das Thema „Klima“ behandelt wird.

StR Dr. Pluschke 00:41:10 stellt fest, dass die Stelle des Nürnberger Klimaschutzmanager vom Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg im September ausläuft. Erläutert, dass vom Preisgeld des deutschen Nachhaltigkeitspreises (vom Jahr 2016) eine Projektförderung durch die Allianz Stiftung in der Landgrabenstrasse/ Wölckernstrasse/Haßdörferstrasse stattfinden wird (Projekt der Fassadenbegrünungen).

Dr. Köpnel 00:46:45 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

StR Dr. Heimbucher 00:48:15

2. BM Vogel 00:48:50 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Lärmminderungsplanung der Stadt Nürnberg gemäß 8 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz Bericht über die Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplans

Dr. Köppel 00:49:10 erläutert den Sachverhalt.

StR Groh 00:53:55 dankt für den Bericht. Weist darauf hin, dass ein „Ausblick“ im Bericht fehlt (Zeitplan etc.).

StR Dr. Heimbucher 00:56:15

StR’in Walthelm 00:56:40 wünscht, dass die acht Abschnitte, welche in der Vorlage aufgeführt sind, auch umgesetzt werden.

StR Prof. Dr. Scheurlen 00:58:30

StR Dr. Pluschke 00:59:00 beantwortet die aufgeworfenen Fragen. Wünscht die Grundsatzgeschwindigkeit „Tempo 30 in der Stadt". Weist darauf hin, dass eine gemeinsame Untersuchung mit der Firma Siemens abgeschlossen wurde (Broschüre: „Nürnberg nachhaltig mobil“ - City Performance Tool - Air vom Mai 2017).

StR Groh 01:04:50 weist darauf hin, dass es keine Beschwerden der Anwohner in der Südstadt mit der „Tempo 30 Zone“ gibt.

StR Prof. Dr. Scheurlen 01:05:20

2. BM Vogel 01:06:30 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Oko-Modellregion Nürnberg, Nürnberger Land, Roth

StR Dr. Pluschke 01:09:05 erläutert den Bericht und stellt die Stadt/Landkooperation vor. Das Produkt „POM200* ist ein Projekt aus dieser Kooperation. „Emmer als ein Urgetreide“ ist ein weiteres erfolgreiches Projekt aus der ÖOkomodellregion Nürnberger Land, Roth. Dankt Dr. Werner Ebert und Judith Hock-Klemm vom Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt Nürnberg für die sehr gute Arbeit und ihr Engagement.

StR'in Kayser 01:18:10

begrüßt die Ökomodellregion Nürnberger Land, Roth und die Marke „POM200". Wünscht die Weiterentwicklung dieser Projekte.

2. BM Vogel 01:20:40 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Denkmal- und Landschaftsschutz im Landschaftsschutzgebiet Königshof hier: - Antrag Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2016

• Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 26.09.2016

Dr. Köppel 01:21:05

2. BM Vogel 01:24:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Sachstandsbericht Projekt "Multifunktionale Auenlandschaft Gründlachtal"

Dr. Köppel 01:24:45 erläutert den Sachstand anhand einer Präsentation.

2. BM Vogel 01:30:05 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Niederschrift über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.05.2017

Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.05.2017 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 17:45 Uhr.

Da

Der Vorsitzende i.V. Der Referent . Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)