Anlage: Anfragen zum MIP 2005/2008

1

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 1

Text der Anfrage: 1.)Ist diese Baumaßnahme nicht bereits abgeschlossen? 2.)Woher rühren die 180T€ Mehrkosten?

Stellungnahme der Verwaltung: MIP-NR. 3230.2090 Sanierung und Erweiterung der Eisbärenanlage 1. Fertigstellung der Anlage: Die Anlage ist in Betrieb genommen worden. Einige kleinere Abschluss- bzw. Ausbesserungsarbeiten sind derzeit noch durchzuführen. 2. Mehrkosten in Höhe von EURO 180.000 Ursachen für die Mehrkosten : • Einbau einer behindertengerechten Besucherrampe als „Vor- wegmaßnahme“ für die Eisbärenanlage beim Bau der Seelö- wen/Pinguin- und der Biber-Otteranlage in Höhe von EURO 120.000. Deren Notwendigkeit war vorab nicht ersichtlich und somit nicht eingeplant gewesen. • Mehrungen bei Erdarbeiten aufgrund des unübersichtlichen Geländes und des nicht tragfähigen Untergrundes; infolge dessen ein zusätzlich erforderlicher Bodenaustausch: EURO 60.000 Dieser Bodenaustausch hatte wiederum zur Folge, dass in Teilbereichen Tiefergründungen und Auffüllungen mit Mineral- beton notwendig wurden. Aufgrund der Tiefergründungen lag der Kanal dann zu hoch und dessen Lageanpassung verursachte ebenfalls Mehrkos- ten.

2

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 2

Text der Anfrage: Warum eine Erhöhung um mehr als das Doppelte ggü. dem letztjährigen Ansatz?

Stellungnahme der Verwaltung: In den MIP 2004-2007 wurde die Maßnahme „Ersatzbeschaffung von 12 Pavillons“ unter der MIP- Nr. 2300.1760 aufgenommen. Im Detail war das Versetzen eines Geschosses (10 AUR) des Raumzellengebäudes Glogauer/Striegauer Straße und die Errichtung von 2 zusätzlichen AUR in Raumzellenbauweise incl. Anpassungsmaßnahmen an Haustechnik und Fassaden sowie ein Dach für die verbleibenden 2 Geschosse am Standort Glogauer/Striegauer Straße vorgesehen (Kostenschätzung von H: 1.190.000,-€) Auf Grund geänderter Rahmenbedingungen (Förderung von Investitionen im Rahmen des Investi- tionsprogramms „Zukunft Bildung und Betreuung 2003-2007“) wurde die Maßnahme „Versetzen eines Geschosses (10 AUR) des Raumzellengebäudes Glogauer/Striegauer Straße und die Er- richtung von 4 zusätzlichen Aufenthaltsräumen und eines Speisesaals in Raumzellenbauweise (80%ige Bezuschussung aus IZBB-Mitteln) incl. Anpassungsmaßnahmen an Haustechnik und Fassaden sowie ein Dach für die verbleibenden 2 Geschosse am Standort Glogauer / Striegauer Straße“ für den MIP 2005-2008 angemeldet (Kostenberechnung von H: 2.498.000,-€) Am 25.03.2004 wurde dem Schulreferat im Rahmen einer aktualisierten Checkliste zur Antrag- stellung des IZBB durch die Regierung von Mittelfranken mitgeteilt, dass gemeinsam genutzte Verkehrswege nicht förderfähig sind. Aus diesem Grund wurde seitens des Hochbauamtes eine Umplanung der Maßnahme vorgenommen (Kostenberechnung von H: 2.900.000,-€): „Errichtung eines neuen Raumzellengebäudes unter Verzicht auf die Umsetzung eines Geschos- ses (10 AUR) des Raumzellengebäudes Glogauer/Striegauer Straße.“

3

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 3

Text der Anfrage: Wann ist die Erschließung von Langwasser endlich beendet?

Stellungnahme der Verwaltung: Die Erschließung von Langwasser wird aus zwei MIP-Ansätzen finanziert. Die sogenannte „innere Erschließung“ gem. BauGB bzw. Erschließungssatzung der Stadt wird über den MIP-Ansatz 6401.6000 neu: 65014600000U „Erschließungsstraßen (Vorausleistungen): Bau“ abgewickelt, die sogenannte „äußere Erschließung“ mit Maßnahmen, die nicht gem. dem BauGB abgerechnet wer- den können, über den MIP-Ansatz 6301.4000 neu: 65002400000U „Haupterschließung Langwas- ser“. Zum letzteren Bereich gehören neben den die Wohngebiete umgebenden Hauptverkehrs- straßen wie die Breslauer - oder die Gleiwitzer Straße z.B. auch durch oder zwischen den Wohn- gebieten verlaufende Rad- und Fußwege mit überörtlichem Charakter. Momentan wird das Baugebiet ‚S‘ (Areal zwischen Karl-Schönleben-/Gleiwitzer-/Hans-Fallada- Straße/Langwassergraben) bebaut und sukzessiv verkehrlich erschlossen. Noch gar nicht ange- gangen ist das westlich des Baugebiets ‚S‘ liegende Baugebiet ‚T‘. Für ‚T‘ liegt noch nicht einmal ein beschlossener Bebauungsplan vor. Wie lange sich die Bautätigkeit in beiden Wohngebieten hinzieht, hängt von der Nachfrage nach Wohnungen bzw. letztlich von der WBG als den dort allein tätigen Bauträger ab. Hinsichtlich der Hauptverkehrsstraßen ist zu sagen, dass mittlerweile alle Straßenzüge fertig sind bis auf: • die Breslauer Straße zwischen dem Dr.-Linnert-Ring und der Oppelner Straße, • die Liegnitzer Straße zwischen der Gleiwitzer Straße und dem Franz-Reichel-Ring, • die Gleiwitzer Straße zwischen der Breslauer Straße und der Liegnitzer Straße. Der Straßenbau wird dort gem. dem Langwasservertrag von der Stadt und der WBG anteilig finan- ziert. Wann die letzten Lückenschlüsse vollzogen werden können, hängt von der verkehrlichen Notwendigkeit und der Finanzlage von Stadt und WBG ab.

4

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 4

Text der Anfrage: Weshalb sind die zweckgebundenen Einnahmen ggü. dem Vorjahresansatz nicht mehr vorhan- den?

Stellungnahme der Verwaltung: Bei den im gültigen MIP 2004/2007 angesetzten zweckgebundenen Einnahmen handelt es sich um Stellplatzablösegelder aus der Beschränkungszone, die das Liegenschaftsamt (LA) verwaltet. Zur Anmeldung für die MIP-Fortschreibung 2005/2008 wurden zunächst nur städtische Mittel und keine zweckgebundenen Einnahmen eingesetzt, da nach Auskunft von LA die Bereitstellung von Stellplatzablösegeldern für 2005 und die folgenden Jahre nicht gesichert war. Der MIP-Titel wurde deshalb mit der Fußnote versehen, dass zusätzliche Stellplatzmittel die Ausgabenansätze erhö- hen. In der Zwischenzeit hat LA jedoch bestätigt, dass Stellplatzablösegelder für die Jahre 2005 – 2007 in folgender Höhe bereitgestellt werden können: 2005: 2,0 Mio. EUR 2006: 2,1 Mio. EUR 2007: 0,85 Mio. EUR

5

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 5

Text der Anfrage: 1.)Mehrausgaben von 130T€ für welches „konkrete Projekt“? 2.)Wieso werden im Jahr 2007 noch einmal 255T€ städtische Gelder eingesetzt?

Stellungnahme der Verwaltung: zu 1. Mittel werden für das vom Stadtrat/Ausschuss beschlossene Projekt „Klee-Center“ benötigt. Der Betrag von 130.000 € wurde aus angesparten Haushaltsresten bereitgestellt. zu 2. Projekte die bis 2006 beantragt werden, sind noch abzuwickeln und für einen Mittelabfluss in den Jahren 2007 und 2008 werden die angesetzten 255.000 € benötigt.

6

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 6

Text der Anfrage: Die Erläuterung dieser Maßnahme lässt leider viele Fragen offen. Für welche konkreten Projekte sind diese Mittel abrufbar?

Stellungnahme der Verwaltung: Im MIP-Vollzug werden die zeitlichen Unterschiede zwischen Mittelbereitstellung und Mittelabfluss dadurch ausgeglichen, dass die Haushaltsansätze für Grunderwerb in den früheren Unterab- schnitten 7911 und 8802 gegenseitig deckungsfähig sind und im sog. Grunderwerbs-Pool zusam- mengefasst werden. Aufgrund der geringen Ansätze bei den Einzel-Positionen ist eine strenge Zu- ordnung zu den einzelnen Maßnahmen auch wenig sinnvoll. Durch die Veranschlagung im Pool können die Mittel effizient eingesetzt werden, außerdem wird auch die Finanzierung von nicht do- tierten Maßnahmen ermöglicht. Aus diesem Grund wurden auch die bisher noch bestehenden Positionen "7911.1150 Gewerbe- zentren" und "7911.1160 Gewerbeflächenrecycling" aufgegeben und mit der o.g. Pauschale zu- sammengefasst. Es gibt künftig eine Pauschale für den Erwerb von unbebauten Vorratsflächen (75002101000U), die für die nächsten Jahre für ein konkretes Grundstücksgeschäft zweckgebun- den ist und die o.g. Pauschale für die Alt- und Recyclingflächen (75002114000U), die nach Bedarf eingesetzt wird.

7

Anfrage zu den MIP-Beratungen

Anfragender: StR Grosse-Grollmann

Laufende Nr.: 7

Text der Anfrage: Woher rührt die Erhöhung der Gesamtkosten von 9,05 Mio. € auf 26 Mio. €?

Stellungnahme der Verwaltung: Die bisher im MIP enthaltenen Kosten von 9,05 Mio. EUR beinhalteten überwiegend die Beseiti- gung der TÜV-Auflagen und die Anpassung der überwiegend aus dem Jahr 1959 stammenden Bühnentechnik. Da seit 1959 keine grundlegende Sanierung des Schauspielhauses erfolgte und der Zuschauer- raum und das Foyer zuletzt 1976 renoviert wurden, ist eine Generalsanierung des Gebäudes, der Bühnentechnik und der haustechnischen Anlagen notwendig. Um die Sanierungsarbeiten aus- schreiben zu können, wurde im Vorfeld vom Theater Nürnberg mit einem Architekturbüro und ei- nem Ingenieurbüro für Bühnentechnik ein Vorkonzept und eine Kostenschätzung erstellt. Diese Schätzkosten für die Generalsanierung des Schauspielhauses betragen momentan 26,0 Mio. EUR.