Niederschrift
über die
gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 22.06.2017
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, I. OG
Vorsitzender: Herr Bürgermeister Vogel (bis 12:36 Uhr) Frau Stadträtin Bauer (ab 12:36 Uhr)
Referent: Herr berufsm. StR Dr. Pluschke (bis 12:24 Uhr)
Ehrenamtliche Stadträte: Stadträtin Bauer Stadträtin Bieswanger Stadträtin Blumenstetter Stadtrat Gsänger Stadträtin Härtel (bis 12:28 Uhr) Stadträtin Liberova Stadtrat Meissner Stadträtin Penzkofer-Röhrl Stadträtin Wojciechowski Stadträtin Yilmaz Stadtrat Ziegler
Stadträtin Alesik Stadträtin Heinemann (bis 12:47 Uhr) Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadträtin Loos Stadtrat Prof. Dr. Scheurlen
Stadträtin Friedel
Stadträtin Dr. Alberternst (ab 09:10 Uhr) Stadtrat Gehrke
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Beier, Gh Frau Brouer, Gh Frau Kurr, OA Herr Prölß, Ref. V Herr Maly, SHA Frau Ehrensberger, Stadtmission Herr Dr. Herlitz, Stadtmission Frau List, Stadtmission Herr Lang, Stadtseniorenrat Frau Ahlborn, Kassandra Frau Königer, Jadwiga
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Beainn der Sitzung: 09:01 Uhr Ende der Sitzung: 13:05 Uhr
Schriftführerin: Frau Bauernschmitt
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Herr Bürgermeister Vogel eröffnet die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Gremiums fest.
Öffentlicher Teil:
Medizinische Rehabilitation psychisch kranker Jugendlicher: Eine Einrichtung der Stadtmission e.V.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 00:01:10 heißt die Stadtmission e. V. willkommen und lenkt zum Thema hin. Frau Ehrensberger 0:02:15 verschafft zunächst einen Überblick über die gesetzlichen Grundlagen.
Frau List 0:03:20 stellt eine PowerPoint-Präsentation zu diesem Thema vor. Frau Ehrensberger 0:09:00 fügt dieser Präsentation einige Ergänzungen hinzu. Frau StRin Wojciechowski 0:11:00 dankt für den Vortrag, würdigt die gute Versorgung in Nürnberg und gibt den Appell zur Umsetzung des bestehenden Angebots. Herr StR Gehrke 0:12:55 dankt für die Präsentation, fragt nach bestehenden Kooperationen und schlägt das Autismuszentrum Mittelfranken als möglichen Kooperationspartner vor. Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 0:14:10 dankt für das Projekt und fragt nach bestehenden Reha-Maßnahmen und geschlossenen Abteilungen.
Frau StRin Dr. Alberternst 0:15:00 dankt für die Präsentation und lobt das bestehende Angebot. Herr BM Vogel 0:16:25 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Frau Ehrensberger 0:15:30 geht auf die aufgeworfenen Fragen ein. Frau List 0:17:00 fügt hierzu Ergänzungen hinzu. Frau Ehrensberger 0:17:20 fährt mit der Beantwortung der Fragen fort. Herr Dr. Herlitz 0:18:10 hebt den Bereich der Jugendhilfe hierbei als besonders wichtig hervor.
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Frau StRin Wojciechowski 0:18:40 äußert den Wunsch nach guter Zusammenarbeit in diesem Themenfeld.
Herr Dr. Herlitz 0:19:35 stimmt dem zu.
Herr-BM Vogel 0:19:45 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Auswirkungen des Prostituiertenschutzgesetzes hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2016 Herr BM Vogel 0:20:00 Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 0:20:15 führt zum Thema hin und verdeutlicht die thematische Trennung der Aufgaben des Ordnungsamtes und des Gesundheitsamtes.
Frau Kurr 0:27:25 umreißt das Thema, stellt den bisherigen Verlauf dar und betont die Notwendigkeit dieses Gesetzes. Herr BM Vogel 0:39:00 Frau Ahlborn 0:39:10 stellt ihre Sicht als Sachverständige dar und dankt für die Einbeziehung der Kassandra e. V. durch die Stadt. Frau Königer 0:43:05 stellt verschiedene Blickwinkel auf das Prostituiertenschutzgesetz dar. Frau Kurr - 0:48:20 geht auf die bisherigen Beiträge ein. Herr Dr. Beier 0:49:15 gibt zu bedenken, dass es bei diesem Gesetz einige Kontroversen gibt, stellt die Aufgaben des Öffentlichen Gesundheitsdienstes in diesem Bereich dar und grenzt den ordnungsrechtlichen Teil hiervon ab. Frau StRin Penzkofer-Röhrl 0:56:35 zeigt die Defizite dieses Gesetzes auf, aber betont, dass es in die richtige Richtung geht. Frau StRin Loos 1:02:20 äußert Bedenken wegen der möglichen Ausnahmen nach diesem Gesetz und hält sowohl die fachliche als auch die räumliche Aufteilung der Zuständigkeiten innerhalb des Gesundheitsamtes für schwierig. Frau StRin Friedel 1:07:50 stellt die Frage nach den Konsequenzen bei Nichtbefolgung des Gesetzes. Frau StRin Bauer 1:11:35 dankt für die Bearbeitung des Antrags. Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 1:13:30 stellt weitere Fragen zu diesem Thema. Frau StRin Dr. Alberternst 1:14:55 interessieren die Stellen und deren Besetzung. Herr BM Vogel 1:16:25 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen.
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Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 1:16:35 geht auf einige der aufgeworfenen Punkte ein.
Herr Dr. Beier 1:23:40 erklärt die aktuelle Stellensituation.
Frau Kurr 1:27:20 geht auf die aufgeworfenen Fragen ein.
Herr BM Vogel 1:31:10 fragt die Sachverständigen nach deren Meinungen.
Frau Ahlborn 1:31:15 geht auf die aufgeworfenen Fragen ein und stellt diverse Problematiken dar.
Frau StRin Penzkofer-Röhrl 1:35:05 regt die Nachbesserung hinsichtlich der Zuständigkeit für die Sanktionierung der Nichtbefolgung des Gesetzes an.
Herr Dr. Beier 1:36:15 stellt die Zuständigkeit der Kreisverwaltungsbehörde, in diesem Falle des Gesundheitsamtes dar.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 1:38:10 geht auf verschiedene Punkte ein.
Herr BM Vogel - 1:41:40 betont, dass hier der Mensch im Vordergrund steht. Er stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen und dass der Bericht damit zur Kenntnis gedient hat.
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Fachstelle Pflege- und Behinderteneinrichtungen — Qualitätsentwicklung und Aufsicht - FQA Jahresbericht 2016 Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 1:43:05 stellt die Funktion der Stadt Nürnberg in der Rolle als staatliche Aufsichtsbehörde fest und umreißt das Thema.
Frau Brouer 1:49:25 stellt den Bericht der FQA vor und beschreibt den Ablauf und die zu beachtenden Aspekte einer Heimbegehung. Herr Prölß 2:01:25 geht auf die Thematik ein und unterstreicht die Wichtigkeit des Berichts. Zudem fordert er, die Prüfpraxis hinsichtlich einer härteren Umsetzung der Mängelbeseitigung nachzujustieren und gleichzeitig auch mehr Transparenz mittels der Veröffentlichung des Berichts der FQA im Internet zu schaffen.
Herr Lang 2:16:20 stellt seine Sichtweise dar und eine Umfrage zu dieser Thematik vor und fragt nach dem Grund für die trotzdem hohe Zahl an nicht kontrollierten Heimen.
Frau StRin Loos 2:21:40 stellt eine konkrete Frage zu den Umständen des Todesfalls „Sturz im Treppenhaus“ bei dem ein Heimbewohner einen tödlichen Treppensturz erlitt und fordert gleichzeitig eine härtere Umsetzung der Mängelbeseitigung durch die FQA.
Herr BM Vogel 2:32:45 betont die Umsetzung der Forderung des Referenten und verweist darauf, dass kein erneuter Antrag notwendig ist.
Frau StRin Bauer 2:33:10 stimmt den angesprochenen Punkten zu.
Frau StRin Friedel 2:36:10 gibt den Vorrednern ihre Zustimmung und fordert die Veröffentlichung des Berichts der FOA.
Frau StRin Bieswanger 2:41:00 hält ein Plädoyer für die Pflegefachkräfte aus Sicht einer Krankenschwester und merkt an, dass der Bericht an manchen Stellen unklar ist.
Frau StRin Prof. Dr. Lipfert 2:48:55 würdigt den Bericht als guten Ansatz in der Beratung.
Frau StRin Penzkofer-Röhrl 2:52:30 fragt nach der Arbeitssituation in der FQA und auch nach den vorhandenen und besetzten Planstellen. Frau StRin Dr. Alberternst 2:55:15 geht auf diverse Punkte ein und wirft einige Fragen hierzu auf.
Frau StRin Alesik 2:59:45 fragt nach der Kontrolle durch die Heimaufsicht.
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Frau StRin Heinemann 3:01:40
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 3:03:00 wirft diverse Fragen auf.
Herr BM Vogel 3:04:55 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen.
Herr berufsm. StR Dr. Pluschke 3:05:00 verdeutlicht die aktuelle Situation und zeigt ein weiteres Vorgehen auf.
Herr Prölß 3:08:40 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
Herr Dr. Beier 3:13:19 geht auf einige der aufgeworfenen Punkte ein.
Frau Brouer 3:19:40 beantwortet die übrigen Fragen.
Herr BM Vogel 3:33:10 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Er schlägt vor, die Tagesordnungspunkte 4, 5 und 6 auf Grund der gleichen Thematik und der fortgeschrittenen Zeit zusammenzufassen. Der Vorschlag wird einstimmig vom Gremium angenommen.
Zudem überträgt er den Vorsitz Frau StRin Bauer.
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TOP 4, 5 und 6: Substitutionsplätze für Drogenabhängige in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017
Verhinderung von Todesfällen durch Überdosierung von Drogen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.03.2017
Niederschwellige aufsuchende Gesundheitshilfe für Drogenabhängige hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.11.2016
Herr Maly 3:34:15 führt zum Thema hin, umreißt die Thematik und beschreibt die Notwendigkeit der Maßnahmen.
Frau StRin Wojciechowski 3:43:30 geht auf diverse Punkte in der Berichterstattung ein und ruft zur Hilfe der Betroffenen auf.
Herr StR Prof. Dr. Scheurlen 3:48:05 fragt nach der Versorgungssituation in der Stadt Fürth.
Frau StRin Dr. Alberternst 3:51:30 würdigt Drogenkonsumräume als gutes Angebot und fragt nach der Zielgruppe.
Frau StRin Friedel 3:55:15 wünscht sich wenigstens die Umsetzung als Pilotprojekt.
Frau StRin Bauer 3:56:45 unterstreicht die Wichtigkeit des Projektes. Sie stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen.
Herr Maly 3:57:25 geht auf die aufgeworfenen Punkte ein.
Frau StRin Bauer 4:00:25 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
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Alter und Sucht
Herr Maly 4:00:40 schildert die Thematik.
Frau StRin Bauer 4:03:55 stellt fest, dass keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen und dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Niederschrift über die Sitzung des gemeinsamen Gesundheits- und Sozialausschusses vom 30.06.2016
Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses vom 30.06.2016 wird einstimmig genehmigt.
Nichtöffentlicher Teil: Der nichtöffentliche Teil der Sitzung entfällt.
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b z r —— Pr SEE f ! u Gm AN i A ! FARBE; 2 FE ee 7 Der Vorsitzeihde i. V. Der Referent \ Die Schriftführerin — (BM Herr Voge (berufsm. StR Herr Dr. Pluschke) (Frau Bauernschmitt)