Anlage: Sachverständigenbericht JA 2015

Rechnungsprüfungsamt

Sachverständigenbericht • Prüfung und Begutachtung zur Feststel-

zum Jahresabschluss 2015 lung und Entlastung

Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg

Jahresabschlüsse 2015 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs NürnbergBad

Mai 2017

Inhalts- und Anlagenverzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2015 DER STADT NÜRNBERG 5

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 5

1.2 Haushaltssatzung 2015 und Planung 6

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 7

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz) 7 1.3.2 Ergebnisrechnung 50 1.3.3 Finanzrechnung 68 1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen 72 1.3.5 Bürgschaften 73 1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2015 74 1.3.7 Anhang 74 1.3.8 Rechenschaftsbericht 74

2 JAHRESABSCHLÜSSE 2015 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 75

2.1 Vorbemerkungen 75

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne 76

2.3 Jahresabschlüsse 2015 76

2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2015 77

3 JAHRESABSCHLUSS 2015 DES EIGENBETRIEBS NÜRNBERGBAD 89

3.1 Allgemeines 89

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 89

3.2.1 Haushaltssatzung 89 3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan 89

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung 90

3.4 Jahresabschluss 2015 90

3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses 90 3.4.2 Bilanzentwicklung 2015 90 3.4.3 Erfolgsrechnung 2015 92 3.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2015 93

3.5 Technische Prüfung 94

4 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 95

Anlage 1 Im Bericht vom 10.11.2016 über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2015 dargestellte Prüfungen von Rpr

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt

Anlage 3 Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg

Anlage 4 Jahresabschlüsse 2015 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Anlage 5 Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs NürnbergBad

1 Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung. Die Jahresabschlüsse 2015 der Eigenbetriebe1 SUN, ASN, NüSt, FSN sowie der Jahresabschluss 2013 des Eigenbetriebs SÖR sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 23.11.2016 geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am 14.12.2016 festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2015 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr – im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2015 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 23.11.2016 statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt.

Der vorliegende Sachverständigenbericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2015 der Stadt selbst, der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen sowie des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebes NüBad zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Die Jahresabschlüsse 2014 und 2015 des Eigenbetriebes SÖR lagen Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor.

In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2015 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 und 4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2015 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet Rpr einen risikoorientierten Prüfungsansatz an.

Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2015 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen.

Abschnitt 3 umfasst die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 des Eigenbetriebs NürnbergBad.

Abschnitt 4 beinhaltet schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung.

1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2015: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)

1.2 Haushaltssatzung 2015 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2015 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die Haushaltssatzung ist am 20.11.2014 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 09.12.2014 vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben wurden beachtet. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 3 vom 11.02.2015.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 02.02.2015 die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. Die Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung beziehen sich auf die zusätzlichen Einnahmen aus der Gewerbesteuer sowie der Einkommensteuerbeteiligung und auf den Stellendeckel.In der rechtsaufsichtlichen Würdigung zum Genehmigungsbescheid wird auf die Öffentlichen-Private-Partnerschaftsprojekte (ÖPP) hingewiesen, welche keine Kreditaufnahme erforderlich machen, aber Zins- und Tilgungsleistungen beinhalten. Als problematisch wertet die Regierung daher, dass in der nach dem amtlichen Haushaltsmuster „Übersicht zur Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit“ vermittelten Lage dies nicht dargestellt ist.

Die geordnete Haushaltswirtschaft sowie die dauernde Leistungsfähigkeit im Haushaltsjahr stellt die Regierung fest.

Der von der Stadt eingeplante Finanzmittelüberschuss ab dem Jahr 2017 sowie die Annahme weiterer Steuereinnahmen werden von der Regierung als kritisch angesehen.

Als positiv bewertete die Regierung, dass in der Schuldenübersicht die Zins- und Tilgungsleistungen aus den ÖPP berücksichtigt wurden.

Die Finanzlage der Stadt wird weiter als sehr kritisch bezeichnet. Zukünftige Investitionsvorhaben wären kritisch zu hinterfragen und sorgfältig zu priorisieren. Vorrangiges Ziel wäre nach Auffassung der Regierung die kontinuierliche Rückführung der städtischen Verschuldung.

Mit Schreiben vom 05.02.2015 wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert.

Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft.

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 2 Haushaltsnachtragssatzungen erforderlich.

Die erste Nachtragshaushaltssatzung wurde vom Stadtrat am 22.04.2015 beschlossen und im Amtsblatt Nr. 10 vom 20.05.2015 bekanntgemacht. Die Nachtragssatzung wurde der Regierung mit Schreiben vom 28.04.2015 angezeigt. Die Regierung erhob keine Einwände gegen die Nachtragssatzung.

Die zweite Nachtragshaushaltssatzung wurde vom Stadtrat am 28.10.2015 beschlossen und im Amtsblatt Nr. 23 vom 18.11.2015 bekanntgemacht. Die Nachtragssatzung wurde der Regierung mit Schreiben vom 03.11.2015 angezeigt. Die Regierung erhob keine Einwände gegen die zweite Nachtragshaushaltssatzung.

Beide Nachtragshaushaltssatzungen resultierten aus notwendigen Anpassungen des Stellenplans aufgrund der im Jahr 2015 massiv ansteigenden Flüchtlingszahlen. Bei der Aufstellung des Haushaltes im Jahr 2014 war der notwendige Bedarf an Personal zur Betreuung der großen Anzahl von Flüchtlingen noch nicht absehbar.

Die Haushaltsplanung 2015 sah im Ergebnishaushalt ursprünglich ein positives Jahresergebnis von rd. 2,5 Mio. Euro vor. Tatsächlich konnte per 31.12.2015 ein positives Jahresergebnis von rd. 7,1 Mio. Euro erreicht werden.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2015

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.1.1 Formelle Prüfungsbemerkungen

Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen (Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen) nunmehr vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommHH-Syst-Doppik

• eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie

• eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf

der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung

rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum 01.01.2014 erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls von Rpr in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden (§ 36 KommHV-Doppik). Hinsichtlich der erforderlichen Kassenanordnungen für Einzahlungen (Annahmeanordnungen) wurde mit Dienstanweisung des Kassenund Steueramtes vom 11.02.2014 eine „Allgemeine Zahlungsanordnung“ i.S. des § 36 KommHV-Doppik für mehrere Forderungsarten zugelassen.

In diesem Zusammenhang hat Rpr bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass gemäß § 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung

ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. Eine entsprechende Dienstanweisung wurde mit Datum vom 11.08.2015 durch KaSt erlassen.

1.3.1.2 Bilanzaufbau

Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 177,69 Mio. Euro oder 3,9 % auf 4,8 Mrd. Euro, dabei nahm das Anlagevermögen um 144,45 Mio. Euro zu. Die im Berichtsjahr vorgenommene Neubewertung der Grundstücke (dritte Tranche) der städtischen Grundstücke trug im Gesamtergebnis zum wertmäßigen Anstieg des ausgewiesenen Anlagevermögens bei. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital.

Mit einem Anteil von 18,9 % (im Vorjahr: 16,4 %, 2013: 17,1 %, 2012: 5,4 %) an der Bilanzsumme stellt sich die Eigenkapitalausstattung der Stadt nach den vorgenommenen, inventurbedingten umfangreichen wertmäßigen Korrekturen bei den Grundstücken sowie der erfolgten Aktivierung eines Freistellungsanspruchs gegenüber dem Klinikum Nürnberg als deutlich gestärkt gegenüber den Vorjahren dar. Dabei stieg das Eigenkapital 2015 gegenüber dem Vorjahr um 19,4 % auf 901,18 Mio. Euro an. Zukünftig kann die Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde.

1.3.1.3 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 1,91 Mio. Euro bzw. 1,1 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 15,10 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 13,19 Mio. Euro gegenüber.

Die Unterposition EDV-Software reduzierte sich insbesondere abschreibungsbedingt um 1,07 Mio. Euro auf 4,16 Mio. Euro.

Die Zugänge im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Investitionszuschüssen in Höhe von 15,10 Mio. Euro beinhalten analog zu den Vorjahren mit 13,72 Mio. Euro im Wesentlichen Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. KiTa Schanzenstraße, KiTa Frankenstraße, KiTa Bulmannstraße, KiTa Untere Mentergasse). Weitere wesentliche Zugänge entfallen mit 619 TEuro auf Zuwendungen an das Klinikum Nürnberg (u.a. Schule für Kranke) und mit 246 TEuro auf Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 148,17 Mio. Euro. Die Erhöhung ist unter anderem auf die Ergebnisse des abschließenden Teilprojekts bzgl. der Überprüfung des städtischen Grundstücksbestandes durch eine externe Beratungsfirma zurückzuführen. Die Überarbeitung des Bestandes war aufgrund von Prüfungsfeststellungen im Rahmen der örtlichen und überörtlichen Prüfungen der Vorjahre notwendig geworden, da insbesondere der Nachweis eines Großteils der städtischen Grundstücke nicht erbracht werden konnte (wir verweisen hierzu auch auf unsere Ausführungen in den Sachverständigenberichten der Vorjahre und den Prüfungsbericht des BKPV zur überörtlichen Prüfung der JA 2005 – 2009).

In den ersten beiden Teilprojekten wurden für ca. 10.700 Flurstücke durch eine umfassende Urkundenrecherche die Echtkosten (soweit vorhanden) sowie die jeweilige tatsächliche Nutzungsart ermittelt. Für den Teil der Grundstücke, für die keine oder nicht mit vertretbarem Aufwand ermittelbare Anschaffungskosten vorlagen, wurden subsidiär Ersatzwerte entsprechend der Bewertungsrichtlinie Bayern gebildet. Im dritten und abschließenden Teilprojekt wurden aufgrund der Erkenntnisse aus den ersten Teilprojekten die restlichen 3.754 Flurstücke einer umfassenden Recherchearbeit unterzogen. Das Mengengerüst umfasste dabei Flächen unterschiedlichster Nutzung, die im Wesentlichen nach 1978 in das städtische Vermögen übergingen. Darüber hinaus wurden die Ergebnisse aus der Überprüfung von Erschließungsmaßnahmen in die bisherigen Bewertungsansätze einbezogen. In Folge der Überprüfung erhöhte sich der Wert des Grundvermögens abzüglich der ebenfalls korrigierten Sonderposten aus Erschließungsbeiträgen um 104,50 Mio. Euro. Analog zu den Vorjahren wurden die Ergebnisse aus dem Projekt erfolgsneutral als Korrektur des Basiskapitals erfasst.

Im Geschäftsjahr 2015 war zudem aufgrund von umfangreichen Baumaßnahmen ein signifikanter Anstieg der Anlagen im Bau zu verzeichnen (Anstieg um 60,16 Mio. Euro bzw. 40,9 % auf 207,24 Mio. Euro).

Gemäß Nr. 5.4.5.1 der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag 31.12.2015 noch nicht erfolgt.

Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten verringerte sich insgesamt um 11,09 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 17,63 Mio. Euro und Zuschreibungen in Höhe von 29 TEuro Wertminderungen durch Abgänge (24,17 Mio. Euro), Umbuchungen (4,57 Mio. Euro) und Abschreibungen (3 TEuro) gegenüber.

Die Bewegungen innerhalb der Unterposition sind im Wesentlichen auf die Wert- und Nutzungskorrekturen im Rahmen der Überprüfung des Grundvermögens zurückzuführen. Hierbei waren insbesondere in den Bereichen Grünflächen, Ackerland sowie Wald/Forst Wertzuwächse zu verzeichnen. Im Gegenzug reduzierte sich die Unterposition sonst. unbebaute Grundstücke in Summe um 16,35 Mio. Euro.

Im städtischen Grundvermögen wurde bis zum Jahresabschluss 2014 nicht zwischen Anlagevermögen und Umlaufvermögen unterschieden. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hatte in einer Bekanntmachung vom 26.02.2013 ergänzende Hinweise zur kommunalen doppelten Buchführung veröffentlicht. Danach sind „Grundstücke einer Kommune nur dann dem Anlagevermögen zuzurechnen, wenn sie dauernd der Aufgabenerfüllung dienen (§ 98 Nr. 4 KommHV-Doppik). Ist dies nicht beabsichtigt (wie z. B. bei den zur (Weiter-) Veräußerung bestimmten Grundstücken), sind sie dem Umlaufvermögen zuzuordnen.“ Unter Berücksichtigung der Bekanntmachung werden zum Jahresabschluss 2015 Grundstücke mit einem Gesamtwert von 34,95 Mio. Euro im Umlaufvermögen ausgewiesen (Vorjahr: 28,21 Mio. Euro).

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr um 28,69 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau in Höhe von 66,36 Mio. Euro Wertminderungen durch Abgänge (16,78 Mio. Euro) und Abschreibungen (20,89 Mio. Euro) gegenüber.

Auch in dieser Unterposition waren Wertkorrekturen im Rahmen der Überprüfung des Grundvermögens vorzunehmen. In Summe ergab sich durch die Korrekturbuchungen ein Wertzuwachs in Höhe von 20,41 Mio. Euro (Zugänge 35,68 Mio. Euro; Abgänge und Umbuchungen in andere Anlageklassen 15,27 Mio. Euro).

Darüber hinaus waren Zugänge in den verschiedenen Anlageklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 30,36 Mio. Euro zu verzeichnen.

In den Bereichen Kinderbetreuungseinrichtungen/Schulen wurden Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 13,62 Mio. Euro fertiggestellt und der entsprechenden Anlageklasse zugeordnet. Wesentliche Posten entfallen mit 2,87 Mio. Euro auf den Kinderhort Fischbacher Hauptstraße, mit 1,68 Mio. Euro auf den Kinderhort Leerstetter Straße und mit 1,42 Mio. Euro auf das Kinder- und Jugendhaus Bertha. Darüber hinaus wurden in zahlreichen Grundschulen umfangreiche Brandschutzmaßnahmen fertiggestellt.

Der Wertzuwachs im Bereich der „Sonstigen Bauten“ ist u.a. auf die Fertigstellung des Kulturzentrums Z-Bau zurückzuführen. Insgesamt wurden für diese Baumaßnahme Herstellungskosten in Höhe von 6,57 Mio. Euro aktiviert.

Die Abgänge des Berichtsjahres resultieren neben den Korrekturen im Rahmen der Überprüfung des Grundvermögens im Wesentlichen aus dem Abriss von Altgebäuden bei Neubaumaßnahmen. Darüber hinaus mussten Gebäudeteile der Grundschule in der Zugspitzstraße aufgrund eines Brandschadens abgerissen werden (Abgang in Höhe von 1,05 Mio. Euro).

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch erhöhten sich insgesamt um 74,09 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Die Ergebnisse des ersten Teilprojekts zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens ergaben auch eine signifikante Erhöhung des Infrastrukturvermögens. Es wurde insbesondere festgestellt, dass viele Grundstücke hinsichtlich ihrer Nutzungsart dem Infrastrukturvermögen zuzuordnen waren. Aufgrund dieser Erkenntnisse wurde das Projekt in weiteren Schritten auf das gesamte Infrastrukturvermögen und schlussendlich auf das komplette Grundvermögen ausgeweitet. Die umfassende Unterlagenrecherche ergab bereits im Jahresabschluss 2014 einen erheblichen Anpassungsbedarf, wodurch sich der Wert des Infrastrukturvermögens deutlich erhöhte. Diese Entwicklung wurde durch die abschließenden Korrekturen aus dem letzten Teilprojekt nochmals bestätigt. Die Werterhöhung des JA 2015 resultiert somit analog zum Vorjahr im Wesentlichen aus der Ersatzbewertung von Flächen des Infrastrukturvermögens. Hierfür wurden Ersatzwerte auf Grundlage der Bodenrichtwerte für jede Gemarkung individuell festgelegt (Bodenrichtwert für Ackerland bzw. 20 % vom niedrigsten Bodenrichtwert sofern Ackerland in der Gemarkung nicht vorhanden).

In Summe hat sich die Unterposition „Grund und Boden des Infrastrukturvermögens“ im Vergleich zum Vorjahr um 88,49 Mio. Euro erhöht (Zugänge/Nachaktivierungen 124,62 Mio. Euro; Abgänge 33,99 Mio. Euro; Umbuchungen -3,50 Mio. Euro; Zuschreibungen 2,41 Mio. Euro). Die Ergebnisse aus dem Projekt wurden im Jahresabschluss 2015 analog zur bisherigen Vorgehensweise erfolgsneutral als Korrektur der Eröffnungsbilanz verarbeitet.

Die „regulären“ Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 32,86 Mio. Euro entfallen mit 26,18 Mio. Euro auf die Unterposition „Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen“. Hierbei wurden unter anderem die folgenden Straßenbaumaßnahmen fertiggestellt: Höfener Spange/Leyher Str. (3,15 Mio. Euro), Kreisverkehr Vorjurastraße/Wiener Str. (3,0 Mio. Euro), Äußere Bayreuther Str. (1,26 Mio. Euro), Äußere Sulzbacher Str./Haltestelle Tafelhalle (0,74 Mio. Euro). Darüber hinaus wurden mit 1,28 Mio. Euro Lichtsignalanlagen im gesamten Stadtgebiet erneuert.

In der Unterposition „Brücken, Tunnel und sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens“ waren Zugänge und Nachaktivierungen in Höhe von 9,11 Mio. Euro zu verzeichnen. Die Zugänge entfallen mit 4,45 Mio. Euro auf Betriebsvorrichtungen im U-Bahn-Bereich (Zugortungseinrichtung, Fahrtreppen, Brandmeldeanlagen).

Die Abgänge des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus den Wertkorrekturen im Rahmen des Grundvermögen-Projektes. Darüber hinaus wurden zahlreiche Altanlagen im Bereich Lichtsignalanlagen als Abgang erfasst.

Die Zuschreibungen in Höhe von 2,41 Mio. Euro resultieren aus der Korrektur von in Vorjahren vorgenommenen außerplanmäßigen Abschreibungen aufgrund von Kontaminierungen. Hierbei wurden aufgrund der Erkenntnisse aus dem Neubewertungsprojekt in einer Einzelfallbetrachtung Auskünfte über die Flächen Marienbergpark und Silberbuck/Marienbuck vom Umweltamt angefordert. Unter Beachtung der aktuellen Nutzung der Flächen (Parkgelände, Wohnbebauung und Kleingartenanlage in unmittelbarer Nähe) wurden im Ergebnis Zuschreibungen in Höhe der außerplanmäßigen Abschreibung vorgenommen und die Flächen analog der weiteren Flurstücke im Rahmen der Ersatzbewertung neu bewertet.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 133 TEuro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 79 TEuro Abschreibungen in Höhe von 212 TEuro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen ausschließlich auf Herstellungskosten im Rahmen der Baumaßnahme Heilig-Geist-Haus.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Der Bestand der städtischen Kunstwerke setzt sich zum 31.12.2015 wie folgt zusammen:

Die bilanzierten Kunstgegenstände im städtischen Vermögen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 279 TEuro bzw. 0,1 % nur geringfügig erhöht. Der Werterhöhung liegen Zugänge in Höhe von 282 TEuro und Abgänge in Höhe von 3 TEuro zugrunde. Hierbei wurden insbesondere in den Bereichen Spielzeugmuseum (76 TEuro), Museum Industriekultur (45 TEuro) und Stadtarchiv (49 TEuro) Kunst- und Sammlungsgegenstände beschafft.

Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachweisen und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände waren zum Prüfungszeitpunkt nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Inventarisierung und Bewertung der graphischen Sammlung und die Bewertung der Holzschuherkapelle auf dem Johannisfriedhof aus (bislang nicht im Anlagevermögen erfasst). Die weiteren Erkenntnisse der Inventarisierung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet.

Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV in der letzten überörtlichen Prüfung wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Die Stadt teilt die Auffassung des BKPV in diesem Teilbereich nicht vollständig und hat dies in der Stellungnahme zum Prüfbericht auch dargelegt. In einem Schreiben zur überörtlichen Prüfung bittet die Regierung von Mittelfranken die Stadt, die unterschiedliche Auffassung aufgrund der Auswirkungen auf die Bilanz mit dem BKPV zu erläutern und zu klären. Dies soll im Rahmen der aktuell stattfindenden überörtlichen Prüfung geschehen.

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 1,20 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 891 Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 2,03 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 61 TEuro gegenüber.

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA

Der Bilanzansatz der Maschinen, technischen Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung entwickelte sich wie folgt:

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände verringerten sich im Berichtsjahr um 2,61 Mio. Euro auf 75,59 Mio. Euro.

Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen auf die Beschaffung von Einrichtungsund Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sowie für Spielplätze. Darüber hinaus waren im Bereich der Betriebsvorrichtungen analog zu den Vorjahren aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes zu verzeichnen (1,53 Mio. Euro).

Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) wurden mit einem Gesamtvolumen von 4,87 Mio. Euro beschafft (Vorjahr: 4,37 Mio. Euro).

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 60,16 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 98,22 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 38,06 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 37,15 Mio. Euro auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bauabschnitten Nordwesten zwischen Klinikum Nord und Nordwestring sowie Südwesten zwischen Gustav- Adolf-Straße und Großreuth), mit 10,16 Mio. Euro auf die Generalsanierung der Hochschule für Musik, mit 4,70 Mio. Euro auf die Baumaßnahme Kulturwerkstatt AEG-Gelände und mit 2,93 Mio. Euro auf die Anlegestelle Personenschifffahrt Nürnberger Hafen. Weitere wesentliche Posten entfallen auf Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (u.a. Kinderhort Viatisstraße und Schule Thoner Espan) und auf Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau (u.a. kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg).

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen mit 4,11 Mio. Euro auf das Kulturzentrum Z-Bau, mit 3,01 Mio. Euro auf Brandschutzmaßnahmen an Schulen, mit 2,09 Mio. Euro auf die Kinderbetreuungseinrichtung in der Fischbacher Hauptstraße und mit

1,32 Mio. Euro auf den Kinderhort in der Leerstetter Straße. Darüber hinaus wurden zahlreiche Einzelmaßnahmen im Bereich Straßenbau fertiggestellt (u.a. Langwasser S, Röthenbach/Ost, Radweg Äußere Bayreuther Straße).

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Verbundene Unternehmen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2014 301.012.043,88 Euro Zugänge 930.879,53 Euro Abschreibung -5.936.454,54 Euro Stand am 31.12.2015 296.006.468,87 Euro

Der Zugang resultiert aus dem Erwerb von 74,9 % der Anteile an der Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH. In 2015 hat die Stadt Nürnberg ihren 25,1%-Anteil um weitere 74,9 % aufgestockt, so dass sie nun Alleineigentümer der Gesellschaft ist. Infolgedessen wurde im Jahresabschluss 2015 die Finanzanlage aus der Position „Beteiligungen“ in die Position „Verbundene Unternehmen“ umgebucht.

Auf die Beteiligung am Klinikum wurde aufgrund dauerhafter Wertminderung eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von 5,936 Mio. Euro vorgenommen. Grund waren die Verluste der Vergangenheit sowie die aktuelle Ergebnissituation.

Beteiligungen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2014 113.803.920,28 Euro Zugänge 3.440.592,13 Euro Abgänge -25.100,00 Euro Stand am 31.12.2015 117.219.412,41 Euro

Im Bereich der Beteiligungen erhöhte sich der Bilanzansatz der Beteiligung an der Nürnberg- Messe GmbH um 3,44 Mio. Euro von 79,90 Mio. Euro auf 83,34 Mio. Euro. Die Erhöhung resultiert aus einer geleisteten Bareinlage der Stadt Nürnberg. Diese erfolgte zeitgleich mit der Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens des Freistaats Bayern in Höhe von 3,44 Mio. Euro in Eigenkapital.

Des Weiteren wurde in 2015 die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ neu gegründet. An dieser ist die Stadt mit 10 % (5.000 Euro) beteiligt. Der Abgang in Höhe von 25.100 Euro betrifft die Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH. Nach Aufstockung des Anteilsbesitzes auf 100 %, erfolgt der Ausweis künftig unter den „Verbundenen Unternehmen“.

Sondervermögen

Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt:

Stand am 31.12.2014 27.516.859,07 Euro Abschreibung -504.043,59 Euro Stand am 31.12.2015 27.012.815,48 Euro

Die Abschreibung betrifft das Sondervermögen Nürnberg Stift. Aufgrund der aufgelaufenen Verluste in der Vergangenheit sowie der aktuellen Ergebnissituation wurden eine außerplanmäßige Abschreibung in Höhe von 504 TEuro wegen dauernder Wertminderung vorgenommen.

Zu 2. Wertpapiere

Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 2,98 Mio. Euro erworben. Die Versorgungsrücklage ist zum 31.12.2015 mit den Anschaffungskosten in Höhe von 28,40 Mio. Euro bilanziert. Der Kurswert des Depots zum 31.12.2015 betrug 38,36 Mio. Euro.

Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2015: 92 TEuro; 2016: 86 TEuro).

Zu 4. Ausleihungen

Im Rahmen der teilentgeltlichen Übertragung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg in 2010 wurde ein Kaufpreis von 7,52 Mio. Euro festgelegt. Dieser verbleibt zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen und ist somit auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Ausleihungen auszuweisen.

Zur Erweiterung des zum 01.01.2009 gegründeten Eigenbetriebs SÖR wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig. In 2015 ist zudem eine außerplanmäßige Tilgung in Höhe von 4,60 Mio. Euro erfolgt, so dass das Trägerdarlehen zum 31.12.2015 mit 19,70 Mio. Euro valutiert.

Des Weiteren werden verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Es handelt sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Der zum 31.12.2015 ausgewiesene Bestand an verkauften Darlehensforderungen in Höhe von 3,10 Mio. Euro veränderte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen. Die unter den Ausleihungen zudem ausgewiesenen Darlehensforderungen in Höhe von 21,23 Mio. Euro beinhalten insbesondere Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen sowie Darlehen für experimentellen Wohnungsbau.

2012 und 2013 waren in Summe 2,5 Mio. Euro neu ausgereicht worden. Da es sich bei der Ausleihung um ein zinsloses Darlehen handelt, dass über 25 Jahre mit jährlich 100 TEuro zu tilgen ist, musste nach den Vorschriften der KommHV-Doppik bei Ausgabe eine Abzinsung erfolgen. In den Folgejahren ist im Gegenzug eine Aufzinsung vorzunehmen, wobei die jeweils aktuelle Restlaufzeit sowie die zwischenzeitlich erfolgten Tilgungen zu berücksichtigen sind. Im Jahresabschluss 2015 ist diese Aufzinsung unterblieben. Im Ergebnis ist daher der Jahresüberschuss 2015 um ca. 99 TEuro zu niedrig ausgewiesen.

Im Jahr 2010 wurden 20 Mio. Euro im Rahmen des Liquiditätsmanagements angelegt. Die Anlage hatte eine Laufzeit bis 31.03.2015 und wurde zwischenzeitlich zurückbezahlt.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 173 TEuro. Wie in den Jahren zuvor setzen sich diese zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Bei den Rohstoffen des Hochbauamtes war im Jahr 2015 ein Zugang von 300 m3 Altsandsteinen zu verzeichnen. Die im Freien gelagerten Baumaterialien sind jedoch einer kontinuierlichen wertmäßigen Minderung durch witterungsbedingten Verschleiß ausgesetzt.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von insgesamt 636 TEuro handelt es sich zum großen Teil um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers (KuKuQ). Die Bestände von KuKuQ beinhalten die Vorräte der Kunsthalle sowie der Kunstvilla. Seit dem Jahr 2015 sind bei den Handelswaren zusätzlich die Bestände der Friedhofsverwaltung mit 100 TEuro ausgewiesen. Dabei handelt es sich um Särge, Urnen und Sargwäsche. Im Jahr 2015 wurde hier von einem Konsignationslager auf eine eigene Lagerhaltung bei der Stadt Nürnberg umgestellt. Die Bestandsführung der Friedhofsverwaltung wird unter anderem über das SAP Modul MM (Materialwirtschaft) abgebildet. Zum Ausweis des tatsächlichen Bestandswertes in der Bilanz mussten hierfür im SAP Modul FI (Finanzbuchhaltung) jedoch noch Korrekturbuchungen in Höhe von knapp 12 TEuro vorgenommen werden.

Die sonstigen Vorräte umfassten die Bestände an Arbeitsmitteln für den Bereich der Zentralen Dienste. Nachdem bereits Ende des Jahres 2013 die Auflösung dieses Lagers beschlossen wurde, wurden im Laufe des Jahres 2015 die bis dahin noch vorhandenen Restbestände nun vollständig abgegeben.

Ähnlich wie im Vorjahr war auch für 2015 ein bedeutsamer Anstieg dieser Bilanzposition um 6,93 Mio. Euro zu verzeichnen. Dieser Wertzuwachs ist größtenteils auf die Neubewertung der städtischen Grundstücke, die somit auch die Grundstücke des Umlaufvermögens betrifft, zurückzuführen. Die Grundstücke des Umlaufvermögens sollen jedoch nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben, sondern sind zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs „Lager“ enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und

festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst.

Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie größtenteils zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhten sie sich in Summe um 63,38 Mio. Euro. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden, wie in den Vorjahren, auch für 2015 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzelund Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen lag zum 31.12.2015 mit insgesamt 47,85 Mio. Euro auf dem Niveau des Vorjahres (47,38 Mio. Euro). Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 45,65 Mio. Euro wie in den Vorjahren auf Abgabenforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 2,50 Mio. Euro abgeschrieben werden (Vorjahr: 2,33 Mio. Euro).

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (8,55 Mio. Euro), Beiträgen (2,37 Mio. Euro), Steuern (68,98 Mio. Euro) sowie sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen (1,17 Mio. Euro). Die Abgabenforderungen erhöhten sich in 2016 im Vergleich zum Vorjahr um 2,13 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war ein Anstieg bei den KiTa-Gebühren, da seit dem Jahr 2015 nun alle städtischen Kindertageseinrichtungen über SAP verwaltet werden. Neben den Wertberichtigungen der Steuerforderungen zum Bilanzstichtag in Höhe von 43,40 Mio. Euro erlangten die Zweifelhaftstellungen bei diesen Forderungen in 2015 eine Gesamthöhe von 51,68 Mio. Euro.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (hauptsächlich aus Vermietung, Verpachtung, Erbbaurecht usw.) hatten zum 31.12.2015 einen Gesamtsaldo von insgesamt 3,23 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,19 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,24 Mio. Euro.

Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten (insgesamt 13,79 Mio. Euro). Im Gegensatz zum Vorjahr waren die hier ausgewiesenen Forderungen jedoch nur noch leicht rückläufig. Der Rückgang beträgt in 2015 insgesamt 684°TEuro (Vorjahr: -9,36 Mio. Euro). Er beruht größtenteils auf einer in Summe etwas geringeren Inanspruchnahme vor allem der Kontokorrentkonten. Den Rückgängen bei der NOA (-3,74 Mio. Euro) und bei SÖR (-5,17 Mio. Euro) standen Zugänge bei der noris inklusion gGmbH (+419 TEuro), bei SUN (+342 TEuro), bei NüSt (+1,55 Mio. Euro) und bei NürnbergBad (+5,0 Mio. Euro) gegenüber. Neben den Kontokorrentkonten sind bei den Forderungen gegen Sondervermögen auch nicht beglichene Verwaltungskostenerstattungen des Eigenbetriebs NüSt für die Jahre 2008 bis 2015 von zusammen 1,87 Mio. Euro enthalten. Bei einem Betriebsmittelkonto von SÖR konnten die Buchungskreise der Kernstadt und von SÖR aufgrund einer vergessenen Buchung in Höhe von knapp 2 TEuro nicht ohne Differenz miteinander abgestimmt werden.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen stiegen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 9,67 Mio. Euro auf 29,36 Mio. Euro. Hierbei erhöhten sich die Forderungen gegen das Land hauptsächlich im Zusammenhang mit den Erstattungen im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) um 4,25 Mio. Euro. Auch die Forderungen gegen Gemeinden und Gemeindeverbände stiegen um 8,26 Mio. Euro im Zusammenhang mit der Erstattung von Gastschulbeiträgen. Die Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen nahmen jedoch nochmals um 2,33 Mio. Euro ab, da im Gegensatz zum Vorjahr Ende 2015 auch keine Forderungen gegen die N-Ergie AG aus den Konzessionsabgaben im Zusammenhang mit Wärme- und Wasserlieferungen für das vierte Quartal mehr zu begleichen waren. Wie schon in den beiden Vorjahren werden auch bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2015 auf knapp 614 TEuro. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von knapp 885 TEuro.

Die Abstimmung zwischen Hauptbuch und Nebenbuch führte im Gegensatz zum Vorjahr für 2015 in elf Fällen zu Abweichungen. Hier wurden Posten aus dem Jahr 2015 fälschlicherweise nach 2016 abgeleitet. Die Abweichungen zwischen Hauptbuch und Nebenbuch sind in folgender Übersicht dargestellt:

Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich nach wie vor in einem Optimierungsprozess. Im Bereich der Gebühren für Kindertageseinrichtungen werden seit September 2015 nun bei allen städtischen KiTas die Gebühren mittels SAP verwaltet.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeiter bestehen zum größten Teil aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (69 TEuro), enthalten unter anderem auch Vorschüsse.

Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände haben sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 51,92 Mio. Euro auf 65,34 Mio. Euro erhöht. Der wesentliche Teil der sonstigen Vermögensgegenstände entfällt mit 65,03 Mio. Euro auf Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Die betragsmäßig bedeutsamsten Posten der antizipativen Rechnungsabgrenzung entfallen zum einen mit 41,45 Mio. Euro auf die Korrektur der Eröffnungsbilanz aufgrund des Freistellungsanspruchs der Stadt Nürnberg gegenüber dem Klinikum Nürnberg. Dieser Posten bezieht sich auf die in der städtischen Bilanz passivierten Pensionsrückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger, für die beim Kommunalunternehmen Klinikum aufgrund der dort abgeleisteten Dienstzeiten ebenfalls Pensionsrückstellungen gebildet werden. Zum anderen mussten auch Erstattungen im Zusammenhang mit Flüchtlingen in Summe von rund 17,81 Mio. Euro abgegrenzt werden. Zudem sind hier Beteiligungsbeträge für das vierte Quartal 2015 von zusammen 1,82 Mio. Euro auf die Anteile an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage aus dem Finanzausgleich sowie Forderungen aus einem Nachlass von 1,84 Mio. Euro vorhanden. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 TEuro) sowie Kautionen (4 TEuro) ausgewiesen.

Die durchlaufenden Gelder enthalten nach wie vor hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden.

Die für das Jahr 2015 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen.

Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 447 TEuro. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 212 TEuro sowie die im Rahmen der Umsatzsteuer bestehenden Erstattungsansprüche gegenüber den Eigenbetrieben SUN, FSN, ASN und NüSt von zusammen 1,55 Mio. Euro zu nennen. Darüber hinaus existieren Forderungen aus der Verrechnung im Zusammenhang mit Asylleistungen für unbegleitete Jugendliche von J in Höhe von 706 TEuro.

Im Jahr 2010 wurden 20 Mio. Euro im Rahmen des Liquiditätsmanagements angelegt.

Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit rd. 698,0 TEuro enthalten. Die Handvorschüsse wurden mit rd. 158,7 TEuro und die Bestände der Zahlstellen mit 227,5 TEuro ausgewiesen. Unbare Bestände, z.B. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den liquiden

Mitteln mit rd. 1,1 TEuro eingestellt. Darüber hinaus sind Verrechnungskonten mit rd. 0,3 TEuro enthalten.

Die bilanzierten Bankguthaben sind über Bankbestätigungen der Geldinstitute nachgewiesen. Der in der Bilanz aufgeführte Saldo ist um 4.265,73 Euro zu niedrig ausgewiesen. Zinsbelastungen und Zinsgutschriften aus Festgeldkonten wurden hier erst nach Buchungsschluss 31.12.2015 erfasst.

In den Saldenaufstellungen (per 31.12.2015) von zwei Kreditinstituten sind außerdem Konten enthalten, welche der Stadt zugeordnet, aber nicht bilanziert wurden. Diese Konten resultierten z.B. aus der externen Verwaltung stiftungseigener Immobilien, den städtischen Kinderhorten oder wurden für die Nürnberger Schulen u.a. für die Maßnahme „Bildung und Teilhabe“ (BuT) eröffnet. Die Eröffnung dieser Konten erfolgte durch die Stadtkasse entsprechend der hierfür geltenden Vorschriften. Die Kontenbezeichnung lautete auf die Stadt Nürnberg. Nachdem der Sachverhalt bereits im Rahmen der überörtlichen Prüfung als auch in vorherigen örtlichen Prüfungen thematisiert worden war, wurde nunmehr ein Lösungsansatz zur Bilanzierung dieser Konten erarbeitet. Die bilanzielle Erfassung solcher Bankguthaben wird in nachfolgender Bilanzperiode umgesetzt.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Der Anstieg der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 13,76 Mio. Euro ist insbesondere auf die um rund 12,76 Mio. Euro gestiegenen sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten zurückzuführen. Ursache hierfür war, dass der Betriebsmittelzuschuss 2016 für das Staatstheater Nürnberg nicht mehr analog zu den Auszahlungen anteilig, sondern erstmals in vollem Umfang (18,76 Mio. Euro) vorschüssig als Aufwand gebucht wurde.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2016 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater und die Eigenbetriebe entfallende Anteil von insgesamt 312 TEuro sowie der auf die verbundenen Unternehmen (N-ERGIE, Sp, StWN, VAG) entfallende Anteil von 122 TEuro umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2015 (PROSOZ-Läufe vom 22.12., 23.12. und 29.12.2015) im Voraus für den Monat Januar 2016 ausbezahlt wurden.

Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2015 angeforderten Mittel für Januar 2016.

Unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind neben zahlreichen kleineren Posten insbesondere nachstehende, Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten:

Betriebsmittelzuschuss 2016 für das Staatstheater rd. 18,76 Mio. Euro

Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz für Januar 2016 rd. 0,83 Mio. Euro

SAP Support rd. 0,21 Mio. Euro

Buchungsbelege lagen vor. Soweit die im Vorjahr gebildeten aktiven Rechnungsabgrenzungs-

posten Aufwendungen des Jahres 2015 betrafen, wurden sie vollständig aufgelöst.

1.3.1.4 Passivseite

A. Eigenkapital

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt erhöhte sich aufgrund von mehreren erfolgsneutralen Korrekturbuchungen per Saldo um 137,25 Mio. Euro auf 792,95 Mio. Euro. Wie bereits in den beiden Vorjahren (erste und zweite Tranche) wurde eine dritte Tranche städtischer Grundstücke (3.754 Flurstücke unterschiedlichster Nutzung) einer Überprüfung und einer Neubewertung unterzogen. Hierdurch erhöhte sich letztlich nach Abzug der ebenfalls korrigierten Sonderposten aus Erschließungsbeiträgen das Basiskapital um 104,47 Mio. Euro. Dies war erforderlich, weil sich die aus der kameralen Vermögensrechnung übernommenen Vermögenswerte als nicht belegbar herausstellten. Eine weitere Erhöhung des Eigenkapitals in Höhe von 41,24 Mio. Euro resultiert aus der bisher unterbliebenen Bilanzierung des Freistellungsanspruchs bzgl. der für das Kommunalunternehmen Klinikum zurückgestellten Pensionsverpflichtungen für die dorthin abgeordneten aktiven Beamten bzw. der ehemals dorthin abgeordneten Beamten und Versorgungsempfänger mit Arbeiteraltversorgung. Der genannten Erhöhung stand jedoch eine Verminderung des Basiskapitals aufgrund der Anpassung der Buchwerte von an SÖR bei der Gründung übertragenen Gebäuden und Rückstellungen und der Übertragung einer weiteren Grundstückstranche an SÖR in 2015 um 6,68 Mio. Euro gegenüber. Zudem wurde das Basiskapital auch aufgrund der Korrektur der Berechnungslogik bei den Urlaubsrückstellungen um zusätzliche 1,77 Mio. Euro vermindert.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich im Bilanzjahr 2015 um insgesamt 1.892.859,66 Euro.

Ursächlich hierfür waren u.a. die Neugründungen von zwei Stiftungen. Die Stiftung Jürgen Wolff für Emanzipation und Kultur wurde hier mit 44.859,66 Euro sowie die Erich und Grete Berwind Stiftung mit 1.838.000,00 Euro gegründet.

Bei der Gustav Riedner - Karl Weißmann - Stipendienstiftung war bei Veranlagung einer Immobilie der Verkehrswert um zu erwartende Sanierungskosten gemindert worden. Zusätzlich war eine Rückstellung in Höhe dieser Kosten gebildet worden. Die Auflösung dieser Rückstellung erfolgte ergebniswirksam und hätte gegen das Grundstockvermögen gebucht werden müssen. Der Fehler wurde nunmehr durch die Erhöhung des Grundstockvermögens um 10 TEuro korrigiert.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich durch Zustiftungen um insgesamt 548.136,95 Euro.

Aus einem Nachlass wurden Zustiftungen jeweils in Höhe von 68.836,52 Euro bei den Stiftungen „Nürnberg – Stadt des Friedens und der Menschenrechte“, Margarete-Weigel-Stiftung sowie der Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung durchgeführt. Aus gleicher Erbschaft wurden an die Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung 51.627,39 Euro übertragen und vom Stifter weitere 100 TEuro eingebracht. Für die Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung wurden ebenso weitere 30 TEuro zu-

gestiftet. Ein zweiter Nachlass von 160 TEuro führte zu einer Zustiftung bei der Heinrich und Amalie Lang-Stiftung.

Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen

Der Bilanzposten erhöhte sich um 238.599,53 Euro auf 1.730.863,81 Euro.

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu.

Beim Übergang von kameraler auf doppische Buchführung war bei einigen Stiftungen der kamerale Rücklagenbestand in der Berechnung der in das Anlagevermögen einzubringenden Finanzmittel nicht berücksichtigt worden. Als Folge entsprach das Anlagevermögen nicht dem Basiskapital. Um dies zu korrigieren, buchte die Stiftungsverwaltung aus dem Bilanzposten Mittel in die Kapitalerhaltungsrücklage. Diese Vorgehensweise führte zwar nur zu Verlagerungen innerhalb des Eigenkapitals, stellt aber eine unzulässige Minderung vom Basiskapital dar und ist daher im Bilanzjahr 2016 zurück zu buchen.

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Bilanzposten verminderte sich von 2.047.590,41 Euro um 185.644,31 Euro auf 1.861.946,10 Euro. Enthalten sind hier die auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie die tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Der Bilanzposten beinhaltet auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über pari entsprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresüberschusses 2015 auf einen Stand von 99,26 Mio. Euro. Die Erhöhung um 7,81 Mio. Euro entspricht dem positiven Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisse der sogenannten Betriebe gewerblicher Art „U-Bahn“, „Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf“ sowie „Telekommunikationsnetz“) in 2015 zuzuordnen ist ohne die Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+308 TEuro), der Kostendecker Marktamt (-116 TEuro) und Friedhofsverwaltung (-898 TEuro).

Zu 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts werden, soweit dies aus den Jahresteilergebnissen möglich ist, die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden so rd. 208 TEuro aus den Jahresergebnissen einge-

stellt. Hinsichtlich der Überträge in das Basiskapital wird auf die Ausführungen zum Eigenkapitalposten „Zuführungen aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen“ verwiesen.

Im Berichtsjahr konnte für 22 der nunmehr 28 nichtrechtsfähigen Stiftungen allein auf Grund der vollständig vorgenommenen o.g. Einstellungen der Kapitalerhalt 2015 als erwirtschaftet angenommen werden. Für sechs Stiftungen wurde diese in den letzten beiden Vorperioden nicht vollständig erreichte Einstellung zum Teil, bei fünf Stiftungen sogar vollständig nachgeholt.

Bei den weiteren sechs Stiftungen wurde der Kapitalerhalt dahingehend beurteilt, ob die Entwicklung des Eigenkapitals im Geschäftsjahr 2015 einem erreichten Inflationsausgleich entsprach. Bei zwei dieser Stiftungen konnte der Inflationsausgleich nachgewiesen werden. Rpr geht in diesen Fällen davon aus, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens hier erwirtschaftet werden konnte. Für die verbleibenden vier Stiftungen kann der Kapitalerhalt dagegen als im Bilanzjahr 2015 nicht erwirtschaftet gewertet werden.

Für die Margarete-Weigel-Stiftung war bereits in der vorhergehenden Periode ein hoher Bestand an Kapitalerhaltungsrücklage ausgewiesen worden. Gleichzeitig stehen liquide Mittel zur Verfügung. Um die Ertragskraft der Stiftung zu verbessern, sollte die Stiftungsverwaltung hier prüfen, ob diese Mittel in Anlagevermögen investiert werden können.

Der bisherige Verlustvortrag der Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung konnte in 2015 komplett abgebaut werden. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ erhöhte sich aufgrund des Fehlbetrags 2015 um knapp 116 TEuro auf 1,81 Mio. Euro. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Friedhofsverwaltung“ stieg ebenfalls aufgrund des negativen Jahresergebnisses 2015 um 898 TEuro auf 12,02 Mio. Euro.

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 6,06 Mio. Euro. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 80,04 Mio. Euro, Auflösungen in Höhe von 47,17 Mio. Euro sowie Abgängen in Höhe von 26,81 Mio. Euro.

Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 10,58 Mio. Euro auf 729,18 Mio. Euro. Die wesentlichen Posten entfallen mit 570,33 Mio. Euro auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern), mit 105,33 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes und mit 17,60 Mio. Euro auf Zuwendungen von privaten Unternehmen.

Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen des Landes enthalten die Zugänge des Berichtsjahres als bedeutsame Posten mit 12,27 Mio. Euro Zuweisungen nach Art. 10 FAG, insbesondere für Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Darüber hinaus enthalten die Zuwendungen des Landes des Geschäftsjahres 2015 mit 9,43 Mio. Euro Fördermittel nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) für im Berichtsjahr fertiggestellte Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich/Straßenbau und mit 6,45 Mio. Euro die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG.

Die Zugänge im Bereich der Zuweisungen des Bundes entfallen im Berichtsjahr mit 11,83 Mio. Euro auf Zuwendungen für Kinderbetreuungseinrichtungen.

Die Sonderposten aus Beiträgen erhöhten sich um 18,94 Mio. Euro bzw. 20,5 % auf 111,26 Mio. Euro. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 24,69 Mio. Euro und Auflösungen/Abgänge in Höhe von 5,74 Mio. Euro gegenüber.

Die deutliche Erhöhung ist analog zum Vorjahr im Wesentlichen auf die Korrekturen im Rahmen des Projekts zur Erfassung und Neubewertung des städtischen Grundvermögens zurückzuführen. Dabei wurde zu allen Erschließungssachverhalten eine intensive Unterlagenrecherche durchgeführt und die jeweiligen Erschließungsbeiträge flurstückbezogen ermittelt. Aufgrund der Ergebnisse der Recherche-Arbeiten wurden im Jahresabschluss 2015 Sonderposten aus Beiträgen in einer Gesamthöhe von 22,35 Mio. Euro nachträglich gebildet.

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen verringerten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 290 TEuro auf 24,13 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,88 Mio. Euro Auflösungen/Abgänge in Höhe von 2,17 Mio. Euro gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen im Rahmen von Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen.

Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum 01.01.2005 nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch die Fortführung und den Abschluss des Projekts zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden. Der Bestand der sonstigen Sonderposten konnte durch die Korrekturen somit insgesamt um weitere 23,34 Mio. Euro auf 4,31 Mio. Euro (im Wesentlichen zugunsten der Sonderposten aus Beiträgen) vermindert werden.

Darüber hinaus enthalten die „Sonstigen Sonderposten“ mit 5,97 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG und Gelder aus dem Verkauf von Sozialimmobilien.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungshöhe ist gegenüber dem Vorjahr nahezu unverändert. Die Rückstellungen belaufen sich in Summe auf 1,456 Mrd. Euro und sind damit nur um 1,64 Mio. Euro höher als per Ende 2014. Dies entspricht einem Anstieg um 0,11 %.

Dem Anstieg bei den Pensions- und Beihilferückstellungen (+28,05 Mio. Euro bzw. +6,01 Mio. Euro) steht ein Rückgang bei den Rückstellungen für Altersteilzeit (-9,91 Mio. Euro) sowie bei den sonstigen Rückstellungen (-24,37 Mio. Euro) gegenüber.

Der Anteil der Pensionsrückstellungen ist, wie in den Vorjahren, weiter gewachsen. Diese umfassen 83,5 % der gesamten Rückstellungen, gefolgt von den Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (12,8 %) sowie den Rückstellungen für Altersteilzeit (1,5 %). Allein diese drei Positionen decken 97,7 % der gebildeten Rückstellungen ab. Vor zwei Jahren belief sich deren Anteil noch auf 95,8 %.

Zu 1. Pensionsrückstellungen

Die Höhe der Pensionsrückstellungen wurde – wie im Vorjahr – durch eigene Berechnungen mit Hilfe der zertifizierten Software „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ der Firma Haessler nach dem Teilwertverfahren mit dem Barwert unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck’schen Richttafeln (2005G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff. 6.6.2 BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend der Vorgaben des EStG) zugrundegelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berücksichtigt. Durch die Abzinsung der Pensionsverpflichtungen mit 6 % sind die Pensionsrückstellungen vor dem Hintergrund des derzeitigen Zinsniveaus unterbewertet. Dies ist aber der gesetzlichen Regelung geschuldet.

Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2015 in Summe um 28,05 Mio. Euro bzw. um 2,36 %. Maßgeblich hierfür sind die Besoldungsanhebungen zum 01.03.2015 (2,1 %) und zum 01.03.2016 (2,3 %). Da beide Gesetze in 2015 veröffentlicht wurden, mussten beide Erhöhungen zum 31.12.2015 in die Bewertung der Pensionsrückstellungen eingerechnet werden.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt.

Zukünftige Erstattungsforderungen gemäß Art. 120 BayBG oder Art. 107 b BeamtVG von Dienstherren für Beamte, die von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherrn in den Dienst eines anderen Dienstherrn übernommen wurden, sind – wie bereits im Vorjahr – berücksichtigt. Es handelt sich dabei um Pensionslasten aus Verpflichtungen gegenüber den ehemaligen städtischen Polizisten sowie gegenüber den von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung gewechselten Beamten.

Neu aufgenommen wurde in 2015 die Rückstellung für Pensionsverpflichtungen gegenüber ehemaligen Klinikums-Mitarbeitern, die Ansprüche aus der Arbeiteraltversorgung haben. Soweit diese Mitarbeiter Vordienstzeiten bei der Stadt Nürnberg haben, beteiligt sich diese gegenüber dem Klinikum an den Pensionszahlungen. Diese Verpflichtung wurde mit 212 TEuro bewertet und als Korrektur zur Eröffnungsbilanz erfolgsneutral eingebucht.

Des Weiteren werden seit Gründung des Kommunalunternehmens Klinikum immer wieder Mitarbeiter der Stadt Nürnberg zeitweise dorthin abgeordnet. Für diese Mitarbeiter ist die Stadt Nürnberg grundsätzlich verpflichtet, die Pensionszahlungen zu übernehmen. Allerdings wurde vertraglich vereinbart, dass sich das Klinikum an diesen Zahlungen beteiligt. Zum 31.12.2015 wurde dieser Freistellungsanspruch gegenüber der Klinikum für verauslagte Pensionszahlungen an Klinikumsmitarbeiter erstmals aktiviert. In Summe beläuft sich der Anspruch auf 41,45 Mio. Euro. Die Aktivierung erfolgte als sonstiger Vermögensgegenstand ebenfalls erfolgsneutral als Korrektur zur Eröffnungsbilanz, da eine entsprechende Forderung bereits in 2005 hätte aktiviert werden müssen.

Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht.

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen, die überwiegend nach dem Blockmodell ausgestaltet sind, wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle gebildet. Nicht enthalten sind die Mitarbeiter, die ihre Altersteilzeit noch bei der Stadt begonnen haben, aber zwischenzeitlich SÖR zugeordnet sind. Für diese Mitarbeiter werden die Altersteilzeitrückstellungen bei SÖR ausgewiesen.

Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware „Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal“ ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen.

Die Gesamthöhe der Rückstellungen ist erneut stark gesunken (-9,91 Mio. Euro bzw. -32 %). Grund ist – wie bereits in den Vorjahren –, dass sich die Konditionen für Altersteilzeitvereinbarungen seit 2009 verschlechtert haben und daher kaum noch neue Verträge abgeschlossen werden.

Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrunde liegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensionsbzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). Die Erhöhung der Beihilferückstellung um 6,01 Mio. Euro (im Vorjahr 5,00 Mio. Euro) ist vor allem auf die gestiegenen Beihilfezahlungen seit 2013 (+13,98 %) zurückzuführen.

Die Urlaubsrückstellungen sind um 1,85 Mio. Euro gestiegen. Der Großteil der Erhöhung (1,77 Mio. Euro) ist allerdings auf eine Änderung in der Berechnung zurückzuführen. In der Vergangenheit waren für die Ermittlung 260,88 Arbeitstage zugrunde gelegt worden. Zum 31.12.2015 wurde berücksichtigt, dass handelsrechtlich nur 220 Arbeitstage anzusetzen sind. Die sich dadurch ergebende Erhöhung der Rückstellung um 1,77 Mio. Euro wurde erfolgsneutral als Korrektur zur Eröffnungsbilanz gebucht.

Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die neu eingestellten Rückstellungen von 11,44 Mio. Euro betreffen den Hoch- und Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrunde liegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in 2014 aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2015 neu bewertet.

Zu 5. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten erhöhten sich im Berichtsjahr um 730 TEuro auf 6,09 Mio. Euro. Die Erhöhung ist auf die Bildung einer Rückstellung in Höhe von 830 TEuro für ein belastetes Grundstück in Nürnberg-Sandreuth zurückzuführen. Demgegenüber konnte die Rückstellung für Sanierungsmaßnahmen in der Flachslander Straße in Großreuth aufgrund einer aktualisierten Kostenschätzung um 100 TEuro reduziert werden.

Zu 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen

Für die Bezirksumlage 2016 und 2017 war keine Rückstellung zu bilden, da aufgrund der Umlagekraftentwicklung nicht mit einer Erhöhung der Bezirksumlage zu rechnen ist.

Die Rückstellung in Höhe von 992 TEuro umfasst daher nur die Rückstellung für zu erwartende Steuerzahlungen. Diese entfallen zu 491 TEuro auf voraussichtliche Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art aufgrund der Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung und umfassen die Jahre 2008 bis 2014.

Die Rückstellung für Ertragsteuern beläuft sich auf 501 TEuro und umfasst zu erwartende Nachzahlungen für die Jahre 2014 und 2015. Davon entfallen auf die bisher steuerlich erfassten BgAs „Krematorium“ 291 TEuro und „Personenschifffahrt“ 93 TEuro. Neu hinzugekommen sind Steuerrückstellungen für die BgAs „Historischer Rathaussaal“ mit 39 TEuro sowie „Theaterparkhaus“ mit 78 TEuro.

Zugleich bestehen Steuererstattungsansprüche in Höhe von 186 TEuro. Diese betreffen den BgA „Bestattungen“ mit 172 TEuro, den BgA „Krematorium“ mit 10 TEuro sowie den BgA „Personenschifffahrtshafen“ mit 4 TEuro. Der Ausweis erfolgt unter der Position „sonstige Vermögensgegenstände“.

Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt. Weitere Rückstellungen für drohende Verpflichtungen wurden vom Jugend- und Sozialamt gemeldet. In Summe belaufen sich die Rückstellungen für drohende Prozessrisiken auf 295 TEuro.

Der darüber hinaus verbleibende Betrag in Höhe von 145 TEuro betrifft unverändert die Bürgschaft für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser.

Unter der Vermögensrechnung sind gem. § 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum 31.12.2015 wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 314 Mio. Euro (+214 Mio. Euro) ausgewiesen. Darin enthalten ist in 2015 erstmals die Ausfallbürgschaft, die die Stadt Nürnberg im Zusammenhang mit dem Neubau der Theaterwerkstätten übernommen hatte (21,4 Mio. Euro). Weitere Gründe für die Zunahme sind die Übernahme einer Bürgschaft von bis zu 160 Mio. Euro für die VAG zur Beschaffung von 21 neuen U-Bahn-Zügen sowie die Übernahme von Bürgschaftsverpflichtungen für die wbg Kommunal GmbH für zwei ÖPP-Projekte im Bereich Schulen (insgesamt 42,2 Mio. Euro).

Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Die Rückstellungen für die Verlustausgleiche 2014 für die noris inklusion und die StWN konnten in die Position „Verbindlichkeiten“ umgegliedert werden, da die entsprechenden Gesellschafterbeschlüsse zur Verlustübernahme zwischenzeitlich erfolgt sind. Auch die Rückstellung für den Verlustausgleich Flughafen aus 2013 konnte aufgelöst werden, da die Kapitalzuführung in 2015 erfolgt ist.

Für den Verlustausgleich 2015 der noris inklusion wurden 280 TEuro zurückgestellt.

Für die StWN hingegen war in 2015 keine Verlustausgleichsrückstellung erforderlich. Mit Geschäftsanteilsveräußerungsvertrag vom 22. Dezember 2014 hatte die StWN nominal 2,407 Mio. Euro bzw. 19,1 % der Gesamtanteile an der wbg an die wbg Immohold GmbH & Co. KG veräußert. Die Übertragung erfolgte mit wirtschaftlicher Wirkung zum 01. Januar 2015. Beeinflusst durch den Veräußerungsgewinn erzielte die StWN in 2015 einen handelsrechtlichen Gewinn von 59,89 Mio. Euro.

Die Verlustausgleichsrückstellung SÖR in Höhe von 12,07 Mio. Euro betrifft die Verluste der Jahre 2010 bis 2012. Da absehbar ist, dass SÖR diese Verluste nicht innerhalb von fünf Jahren durch eigene Gewinne bzw. Rücklagen ausgleichen kann, ist die Stadt gem. § 8 der Eigenbetriebsverordnung verpflichtet, diese Verluste zu übernehmen. Im Jahresabschluss 2014 wurde daher erstmals eine Rückstellung für diese Verluste gebildet. Sie besteht auch in 2015 fort.

Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre.

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten.

Nur bei einer Stiftung wurden die im Vorjahr gebildeten Zweckrückstellungen nicht vollständig aufgelöst (bzw. ausgereicht). Für diese Stiftung stehen noch in 2014 rückgestellte Mittel zur Verfügung. Diese Mittel können entsprechend der o.g. steuerrechtlichen Vorschriften im Jahr 2016 noch zeitnah verwendet werden.

Bei 15 Stiftungen wurden neue Rückstellungen gebildet und bei 11 Stiftungen ein höherer Betrag als im Anfangsbestand ausgewiesen. Bei 13 Stiftungen wurden keine Zweckausrichtungsrückstellungen mehr bilanziert.

Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr von 56.778,52 Euro um 28.960,56 Euro auf 85.739,08 Euro erhöht.

Zu 10. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2015 eine Rückstellung in Höhe von 71 TEuro gebildet.

Zu 11. Sonstige Rückstellungen

Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 72 TEuro betrifft, wie in den Vorjahren, ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen.

Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 216 TEuro enthalten.

In den Vorjahren war eine Rückstellung in Höhe von 960 TEuro aufgrund der Prüfung durch die Rentenversicherung gebildet worden. Zwischenzeitlich ist die Prüfung abgeschlossen. Im Ergebnis mussten 276 TEuro nachbezahlt werden Der verbleibende Betrag von 684 TEuro konnte ertragswirksam aufgelöst werden.

Des Weiteren wurden im Zusammenhang mit StEM bzw. SÖR wurden Ansprüche in Höhe von 1,421 Mio. Euro verbraucht, da die Ansprüche ausbezahlt wurden. Ertragswirksam aufgelöst wurden 114 TEuro.

Die Rückstellung für Nachforderungen der Evangelischen Landeskirche betrifft neun Gestellungskräfte, die an Schulen in Nürnberg Religionsunterricht erteilen. Für diese Mitarbeiter lagen für den Zeitraum 09/2014 bis 12/2015 keine bzw. fehlerhafte Abrechnungen vor, so dass bislang keine Auszahlung erfolgt ist.

Die in 2014 neu gebildete Rückstellungen für zu erwartende Kosten der überörtlichen Prüfung durch den BKPV wurde um 140 TEuro für das Jahr 2015 erhöht.

D. Verbindlichkeiten

Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am 08.05.2013 zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen Euro erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an institutionelle Anleger, insbesondere Versicherungen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio. Euro, wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 4,3 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten mit einem Gesamtbetrag von 1,05 Mrd. Euro betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute, die anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen wurden.

Die Erhöhung der Verbindlichkeiten aus Krediten im Vergleich zum Vorjahr erfolgte im Bereich der sonstigen inländischen Investitionskredite. Bei dem dort ausgewiesenen Kreditvolumen in Höhe von 113,34 Mio. Euro handelt es sich um arrangierte Schuldscheindarlehen gegenüber Versicherungen. Die Darlehen sind durch Saldenmitteilungen und in einem Fall durch Tilgungsplan nachgewiesen.

2015 wurden drei Kassenkredite über jeweils 25 Mio. Euro aufgenommen. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2015 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde stets eingehalten. Zum Bilanzstichtag mussten Kassenkredite nicht aufgenommen werden.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 16,00 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2015 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt.

Auch die Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2005:

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verschuldung lt. o. g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 10,0 Mio. Euro angestiegen, einschließlich ÖPP-Verbindlichkeiten um 3,66 Mio. Euro auf insgesamt 1.304 Mio. Euro. Bis Ende 2017 ist ein weiterer Anstieg der entsprechenden Verschuldung auf 1,42 Mrd. Euro geplant.

Umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie das wirksame Priorisieren der außerordentlich hohen Investitionsplanungen nach kommunalen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen sind deshalb, auch im Hinblick auf künftige Haushaltsgenehmigungen, unabdingbar.

Wie im Vorjahr wurde ein Kommunalschulden-Vergleich deutscher Großstädte aufgestellt. Lt. Daten der deutschen Landesämter für Statistik ergibt sich für die Jahre 2013 bis 2015 (ohne Eigenbetriebe) folgendes Bild der Gemeindeschulden ausgewählter Städte je Einwohner:

Im Vergleich zu den bayerischen Großstädten schneidet Nürnberg weiterhin schlecht ab und hat hier die höchste Verschuldung pro Einwohner zu verzeichnen. Außerdem sind Nürnberg und Erlangen die einzigen beiden bayerischen Großstädte, die 2015 ihre Verschuldung erhöht

2 Hier sind nun die Ergebnisse 2013 - 2015 der Landeshauptstadt Hannover abgebildet. In den Vorjahren betrafen die Angaben die Region Hannover.

haben. Dabei ist allerdings die Pro-Kopf-Verschuldung in Erlangen nur halb so hoch wie in Nürnberg.

Auch im bundesweiten Ranking ist Nürnberg zurückgefallen. Laut einer Studie von Ernest & Young konnte die Mehrheit der deutschen Großstädte zum Jahresende 2015 ihre Verschuldung, im Gegensatz zu Nürnberg, reduzieren. Nach dieser Untersuchung der Kern- und Extrahaushalte sowie der 100-prozentigen Beteiligungen liegt Nürnberg mit 1,885 Mrd. Euro Schulden auf den 10. Platz der am höchsten verschuldeten Großstädte Deutschlands. Nur auf die Kernhaushalte bezogen, beträgt die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung in den bundesweit 103 kreisfreien Kommunen 2015 1.830 Euro pro Einwohner.

Da in Nürnberg für die Folgejahre mit einer weiteren Ausweitung der Verschuldung geplant wird, muss davon ausgegangen werden, dass Nürnberg auch im bundesweiten Vergleich weiter zurückfallen wird.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 575 TEuro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2015 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Leibrentenverpflichtungen betreffen Grundstückskäufe der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag 5 Leibrentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 21.11.2014 zum Kapitalwert entsprechend dem Bewertungsgesetz in Verbindung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger durch das Bundesministerium der Finanzen vom 02.10.2012.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch 14 kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichtigung der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 57,86 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (144 TEuro).

Die Bestände zum 31.12.2015 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 16,48 Mio. Euro gestiegen. Hier war bei den Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren ein Zuwachs um 9,59 Mio. Euro sowie gegenüber verbundenen Unternehmen sogar um 14,19 Mio. Euro zu verzeichnen. Die Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligungen und gegenüber Sondervermögen sanken hingegen um 3,44 Mio. Euro beziehungsweise um 3,87 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2015 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,95 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kredi-

toren

In diesem Posten werden zum 31.12.2015 rund 4.200 Kreditoren (Vorjahr knapp 3.200) ausgewiesen. Aus dem U-Bahnbau sind als betragsmäßig bedeutsamste Posten die Verbindlichkeiten gegenüber der Firma Implenia Construction GmbH in Höhe von 1,23 Mio. Euro sowie gegenüber der VAG in Höhe von 820 TEuro enthalten. Die Summe aller im Zusammenhang mit der U-Bahn ausgewiesenen Verbindlichkeiten belief sich zum 31.12.2015 auf 3,86 Mio. Euro. Des Weiteren wurden in diesem Posten Verbindlichkeiten gegenüber der Firma „V.I.P.‘s – Security & more… GmbH“ aus der Errichtung und dem Beitrieb von Flüchtlingsunterkünften in Höhe von 3,12 Mio. Euro ausgewiesen. Darüber hinaus sind unter anderem im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe noch Verbindlichkeiten aus Baukostenzuschüssen für freie Träger von Kindertageseinrichtungen in Höhe von insgesamt 716 TEuro zu nennen.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Un-

ternehmen

Dieser Bilanzposten erhöhte sich im Gegensatz zum Vorjahr in Summe nun wieder um 14,19 Mio. Euro aufgrund eines gegenüber dem Staatstheater Nürnberg zum Bilanzstichtag noch nicht beglichenen Betriebsmittelzuschusses. Dieser beinhaltet im Gegensatz zu den Vorjahren allerdings nicht mehr wie bislang nur die anteiligen Beträge für Januar und Februar des Folgejahres von zusammen 3,13 Mio. Euro, sondern umfasst nun erstmalig die Zuschüsse für das gesamte Jahr 2016 von insgesamt 18,77 Mio. Euro.

Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen

Im Vorjahr war zum Bilanzstichtag 2014 noch eine Kapitalerhöhung für die NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,44 Mio. Euro zur Zahlung offen. Diese Verbindlichkeit wurde Anfang 2015 beglichen, wodurch der Rückgang bei diesem Bilanzposten zu erklären ist.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Im Vorjahr standen hier zum Bilanzstichtag noch Zahlungsverpflichtungen aus den Erstattungen an die Eigenbetriebe SUN für die Straßenentwässerung für das vierte Quartal 2014 in Höhe von 2,5 Mio. Euro sowie SÖR für Honorare in Höhe von 622 TEuro aus. Diese Verbindlichkeiten wurden ebenfalls Anfang 2015 beglichen, woraus sich für 2015 die Abnahme dieses Postens im Vergleich zum Vorjahr hauptsächlich erklärt. Zum Bilanzstichtag 2015 sind hier allerdings auch noch weitere Verbindlichkeiten gegenüber SÖR vorhanden (u.a. die Erstattung für den Stadtanteil an der Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2015 in Höhe von 763 TEuro). Darüber hinaus sind analog zu den Vorjahren Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad in Höhe von 764 TEuro enthalten. Diese resultieren weitgehend aus der Benutzung der Hallenbäder im Jahr 2015 im Rahmen des Schulschwimmens.

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kre-

ditoren

In diesem Posten sind unter anderem Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Fa. Hoffmann Montagen GmbH in Höhe von 487 TEuro im Zusammenhang mit der Erneuerung von Fahrtreppen im U-Bahnbau ausgewiesen.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um Leistungen im Gesundheitsbereich sowie im Rahmen der Flüchtlingshilfe. Dies ist auch ursächlich für den Anstieg der Verbindlichkeiten aus Transferleistungen um 1,79 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2015 ausgewiesene Saldo in Höhe von 65,02 Mio. Euro (Vorjahr: 51,59 Mio. Euro) entfällt mit 3,97 Mio. Euro (Vorjahr: 2,26 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 61,05 Mio. Euro (Vorjahr: 49,33 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund beinhalten im Wesentlichen Fördermittel für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen (1,54 Mio. Euro), der Kulturwerkstatt „Auf AEG“ (941 TEuro) und der Anlegestelle für die Personenschifffahrt (982 TEuro).

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 11,72 Mio. Euro auf 61,05 Mio. Euro erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf erhaltene Zuwendungen für die weiteren Bauabschnitte der U-Bahn-Linie 3 (Bauabschnitt Nordwesten zwischen Klinikum Nord und Nordwestring sowie Bauabschnitt Südwesten zwischen Gustav- Adolf-Straße und Großreuth) zurückzuführen. Die Baumaßnahmen werden nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern)

gefördert. Im Berichtszeitraum hat die Stadt für die Bauabschnitte der U3 insgesamt 12,55 Mio. Euro an Fördermitteln erhalten.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2015. Des Weiteren werden hier zu einem kleineren Teil noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter

Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich hauptsächlich aus Projektmitteln, Spenden und Verwahrgeldern zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr reduzierte er sich zum 31.12.2015 wieder um 5,53 Mio. Euro auf 4,54 Mio. Euro. Der Rückgang resultiert unter anderem daraus, dass eine bereits in 2014 erfolgte Einzahlung auf das Verwahrgeldkonto des Jugendamtes im Zusammenhang mit einer Zuweisung des Freistaats für städtische Kindertageseinrichtungen in Höhe von 4,58 Mio. Euro Anfang 2015 dem betreffenden Debitor (Bezirk Mittelfranken) zugeordnet und somit bei den Verwahrgeldern ausgeglichen werden konnte. Die hier im Vorjahr zum Bilanzstichtag noch verbuchten Zahlungseingänge im Rahmen der Gewerbesteuer ohne Zuordnung zu den entsprechenden Geschäftspartnern (betragsmäßig größter Einzelposten: 1,17 Mio. Euro) konnten ebenfalls Anfang 2015 den entsprechenden Gewerbesteuerschuldnern zugeordnet werden, was zur Abnahme dieses Bilanzpostens zum 31.12.2015 führte.

Wie bereits bei den Forderungen erläutert war auch bei den Durchlaufdebitoren die Abstimmung zwischen dem Hauptbuch und dem Nebenbuch für 2015 nicht möglich, da hier Posten aus dem Jahr 2015 fälschlicherweise nach 2016 abgeleitet wurden. Während im Nebenbuch (SAP PSCD) kreditorische Posten in Höhe von 2.672.887,70 Euro verbucht sind, beläuft sich der kreditorische Saldo im Hauptbuch (SAP FI) auf 2.702.596,86 Euro, wodurch eine Abweichung von 29.709,16 Euro resultiert.

Zu 5. Sicherheitseinbehalte

Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem wesentlichen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden. Zudem sind Sicherheitseinbehalte für Neubaumaßnahmen im Jugendhilfebereich zu nennen.

Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In diesem Bilanzposten werden zum 31.12.2015 rund 3.600 Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipa-

tiven Rechnungsabgrenzung nahm für 2015 im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 13,96 Mio. Euro auf insgesamt 24,92 Mio. Euro ab.

Die im Vorjahr hier noch abgegrenzten Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen in Höhe von 20,30 Mio. Euro mussten für 2015 nicht mehr ausgewiesen werden. Dies erklärt größtenteils die Abnahme dieses Bilanzpostens. Im Jahr 2015 neu abzugrenzen waren Aufwendungen für die Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen von 3,09 Mio. Euro, der Anteil an der Einkommensteuer in Höhe von 2,18 Mio. Euro sowie Honorare von SÖR für Bauleistungen von 1,22 Mio. Euro. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 6,45 Mio. Euro enthalten. Diese Summe ist um 253 TEuro niedriger als noch im Jahr 2014 (6,70 Mio. Euro).

Zu 7. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften

Für das Jahr 2015 ist hier noch eine offene Rate im Zusammenhang mit dem Kauf von Software für die zentrale Informationstechnologie der Stadt Nürnberg enthalten.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (u.a. Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) erhöhten sich im Berichtsjahr um 352 TEuro auf 12,41 Mio. Euro.

Analog zu den Vorjahren beinhalten die Verbindlichkeiten mit 8,28 Mio. Euro im Wesentlichen erhaltene Zuwendungen bzw. Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbau- und Erschließungsmaßnahmen. Weitere wesentliche Posten entfallen mit 1,56 Mio. Euro bzw. 500 TEuro auf Zuwendungen der Zukunftsstiftung der Sparkasse Nürnberg für die Hochschule für Musik bzw. die Kulturwerkstatt „Auf AEG“.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 1,28 Mio. Euro auf 3,69 Mio. Euro gesunken. Der Rückgang erklärt sich hauptsächlich durch die Verwendung von Spenden für den Tiergarten (986 TEuro) sowie die Hochschule für Musik (128 TEuro). Die bis zum Bilanzstichtag 2015 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind unter anderem noch nennenswerte Spenden für das Spielzeugmuseum enthalten.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese entfallen mit 2,75 Mio. Euro auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchten Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen, mit 384 TEuro auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen, mit 5 TEuro auf Ablösebeträge für Öko- Ausgleichsflächen und mit 1,72 Mio. Euro auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken.

Zu 11. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag 31.12.2015 auf insgesamt 5,04 Mio. Euro. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2015 betragen die Tilgungen rund 93 TEuro.

Zu 12. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.6. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo beläuft sich zum 31.12.2015 auf insgesamt 4,92 Mio. Euro.

Wie im Vorjahr sind zum 31.12.2015 die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von nach wie vor 1,77 Mio. Euro sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (769 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (353 TEuro). Zudem sind hier die Verrechnungskonten der Ausbildungsförderung (BAföG und Meister-BAföG) von zusammen 479 TEuro, und zur Abwicklung von Alt-Posten im Rahmen der Grundabgaben von mittlerweile 437 TEuro zu nennen.

Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In zahlreichen Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun sehr zeitnah sowie umfassend bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten, sofern möglich, im Anschluss geschlossen werden.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten, wie beispielsweise im Jugendhilfe- oder im Kulturbereich, ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun auch bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei zahlreichen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.E. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint.

Zu 13. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Der Gesamtsaldo der Nachlässe hat sich im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 938 TEuro auf 3,94 Mio. Euro erhöht.

Zu 14. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche von SÖR veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Gesamtsaldo reduzierte sich im Berichtsjahr um 185 TEuro auf 918 TEuro.

Zu 15. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Diese Position enthält hauptsächlich Verrechnungen zwischen den Modulen in SAP sowie Posten aus vorläufigen Pfändungen.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen.

Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (12,51 Mio. Euro), Gebühren für Kindertagesstätten (6,39 Mio. Euro) und Ablösezahlungen (2,51 Mio. Euro). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen.

Der Anstieg der passiven Rechnungsabgrenzungsposten um rd. 8,84 Mio. Euro ist insbesondere auf höhere Gewerbesteuervorauszahlungen (+4,09 Mio. Euro) und höhere Gebühren für Kindertagesstätten (+3,59 Mio. Euro) zurückzuführen. Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2015 betrafen, komplett ertragswirksam aufgelöst.

1.3.2 Ergebnisrechnung

Mit einem Jahresüberschuss von 7,11 Mio. Euro wurde 2015 ein positives Ergebnis erzielt. Im Vergleich zum Vorjahr verbesserte sich das Ergebnis um rund 34,09 Mio. Euro. Ursächlich hierfür war insbesondere die Ergebnisverbesserung bei der laufenden Verwaltungstätigkeit von 52,05 Mio. Euro. Durch diese positive Entwicklung konnten die Verschlechterungen beim Fi-

nanzergebnis (-13,97 Mio. Euro) und dem Außerordentlichen Ergebnis (-3,99 Mio. Euro) mehr als kompensiert werden.

Im Berichtsjahr sind sowohl die ordentlichen Erträge (+123,40 Mio. Euro) als auch die Ordentlichen Aufwendungen (+71,35 Mio. Euro) angestiegen. So führte insbesondere die Betreuung von Asylbewerbern, aufgrund deren im Berichtsjahr stark angestiegenen Anzahl, zu höheren Aufwendungen und Erträgen (+35 Mio. Euro). Daneben waren noch die gestiegenen Schlüsselzuweisungen (+19,94 Mio. Euro) sowie höhere Einkommensteueranteile (+19,08 Mio. Euro) verantwortlich für den Anstieg der ordentlichen Erträge.

Das städtische Finanzergebnis (-28,94 Mio. Euro) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die beachtliche Verschlechterung gegenüber dem Vorjahr war durch geringere Finanzerträge (-13,97 Mio. Euro) verursacht. Dieser Rückgang war insbesondere der stark rückläufigen Verzinsung aus der Gewerbesteuer (-14,75 Mio. Euro) geschuldet.

Im Gegensatz zum Vorjahr weist der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2015 einen Fehlbetrag von 1,93 Mio. Euro aus, was im Vergleich zum Vorjahr eine Ergebnisverschlechterung von rd. 3,99 Mio. Euro ergab. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf einen Anstieg der periodenfremden Aufwendungen bei gleichzeitigem Rückgang der periodenfremden Erträge.

Wie bereits im Vorjahr sind die Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg auch im Rahmen des Jahresabschlusses für 2015 ausgewiesen. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt für 2015 den gesamten Jahresüberschuss von 7,11 Mio. Euro (Vorjahr: Jahresfehlbetrag 26,98 Mio. Euro), wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist:

Die Ist-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten im SAP abgeglichen. Hierbei wurde für das Jahr 2015 Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge sowie ein großer Teil der Erträge aus Zuwendungen und allgemeinen Umlagen beim Teilhaushalt „Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen sind.

Vereinzelte Abweichungen zwischen den ausgewiesenen Teilhaushalten und den Buchungsdaten im SAP traten nur bei den Ist-Daten des Vorjahres auf. Hierbei stellte sich heraus, dass beim Amt für Geoinformation und Bodenordnung die Überleitung der Serviceaufträge und Kundenaufträge ins SAP System Business Warehouse noch nicht vollständig erfolgte. Die Abweichungen belaufen sich im Einzelnen wie folgt:

Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet.

1.3.2.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung und Asylbewerberleistungen) sowie die Leistungsentgelte.

Ordentliche Erträge

Steuern und ähnliche Abgaben 7,00% 2,54% 13,76% 47,71% Zuweisungen und allgemeine Umlagen 3,74% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 25,26% Privatrechtliche Leistungsentgelte

Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 79,6 % der städtischen Steuererträge ergeben. 2015 stiegen die städtischen Steuereinnahmen um 4,1 %, womit der durchschnittliche Anstieg der Steuereinnahmen bayerischer kreisfreier Städte von 4,9 % nahezu erreicht wurde.

3 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab 100.000 Einw., Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Allerdings war es auch 2015 nicht möglich, den Rückstand zum Pro-Kopf-Steueraufkommen dieser Städte zu verringern.

Die Entwicklung bei den Steuererträgen aus der Grundsteuer, Hundesteuer und Zweitwohnungssteuer entspricht weitestgehend der landesweiten Entwicklung in den bayerischen kreisfreien Gemeinden. Das Gewerbesteueraufkommen 2015 war stabil und für 2016 kann erfreulicherweise mit steigenden Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet werden. So sind zum Buchungsstand 01.03.2017 Erträge von 435,77 Mio. Euro (+45,74 Mio. Euro) in der Ergebnisrechnung 2016 ausgewiesen. Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+19,08 Mio. Euro) und den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+6,50 Mio. Euro) erfolgten zwar erfreulicherweise beachtliche Mehreinnahmen, diese lagen prozentual allerdings unter dem jeweiligen landesweiten Ertragsanstieg.

Bei den Erträgen pro Einwohner zeigt sich eine ähnliche Entwicklung. Hier liegen die Nürnberger Kennzahlen bei der Grundsteuer A, dem Umsatzsteueranteil und den sonstigen Steuer im landesweiten Durchschnitt (LD). Bei den maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer sind jedoch auch im Jahr 2015 Rückstände zum Landesdurchschnitt feststellbar, auch wenn bei der Gewerbesteuer der Rückstand etwas verringert werden konnte. Lediglich bei der Grundsteuer B liegt seit der letzten Hebesatzerhöhung die städtische Kennzahl über dem Landesdurchschnitt.

Insbesondere der Wiederanstieg der Gewerbesteuererträge führte im Vergleich zum Vorjahr zu

einer höheren Realsteuerkraft. Die durchschnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien

Städte über 100.000 Einwohner konnte allerdings auch weiterhin nicht erreicht werden.

4 Ergebnisse der Finanzrechnung 5 Ergebnisse der Finanzrechnung 6 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 7 Grundbeträge in Euro je Einwohner 8 in Euro je Einwohner 9 in v. H.

Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte Ingolstadt (1398) und München (1233) ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Trotz eines Anstiegs der Finanzkraft um 72 Punkte hat sich dieser Rückstand im Berichtsjahr sogar noch vergrößert.

Die Realsteuerhebesätze blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Außer bei der 2012 angehobenen Grundsteuer B liegen die Hebesätze jeweils unter dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern. So liegt insbesondere der Gewerbesteuerhebesatz um 19 Prozentpunkte unter dem Landesdurchschnitt, weshalb hier u. E. im Hinblick auf die städtischen Verbindlichkeiten ein Handlungsspielraum für eine moderate Hebesatzanhebung besteht.

Der Anstieg bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 54,37 Mio. Euro ist, neben den um 19,94 Mio. Euro höheren Schlüsselzuweisungen, insbesondere auf höhere Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen (+16,94 Mio. Euro) und gestiegenen Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal (+9,01 Mio. Euro) zurückzuführen.

Der Anstieg der Schlüsselzuweisungen ist zum einen auf die Erhöhung des einheitlichen Grundbetrags zurückzuführen, von welchem alle Gemeinden profitieren. Daneben führte die im Vergleich zum Landesdurchschnitt geringer gestiegene Steuerkraft der Stadt Nürnberg zu einem Anstieg der Sonderschlüsselzuweisung.

Nachdem im Vorjahr Verzögerungen bei der Abrechnung von Leistungen zu einem Ertragsrückgang führten, steigen die Zuweisungen vom Land für Kindertageseinrichtungen im Berichtsjahr außergewöhnlich um 16,94 Mio. Euro an. Der stetig voranschreitende Ausbau der Kinderbetreuung führt auch in den Folgejahren zu entsprechend hohen Erträgen.

Daneben sind noch bei den Zuweisungen für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal (+9,10 Mio. Euro) nennenswerte Ertragsmehrungen zu verzeichnen. Ursache hierfür waren hohe Nachzahlungen aus Vorjahren im Bereich der Berufsschulen und bei Kindertageseinrichtungen. Auch bei den Zuweisungen aus der Grunderwerbssteuer ergab sich eine Ertragssteigerung (+5,31 Mio. Euro).

Keine erwähnenswerten Veränderungen waren 2015 bei den anderen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen zu verzeichnen.

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Insgesamt verringerten sich die Transfererträge 2015 um 394 TEuro, was insbesondere auf die zeitlich verzögerte und zum Teil auch strittige Kostenerstattung für Asylbewerberaufwendungen zurückzuführen war.

Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 5,03 Mio. Euro. Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträge bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren, den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen sowie gestiegene sonstige Benutzungsgebühren.

Ursache für den Anstieg bei den Wohn- und Verpflegungsgebühren von 2,22 Mio. Euro waren insbesondere interne Kostenerstattungen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für die Versorgung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Diesen Mehrerträgen stehen allerdings auch entsprechende Mehraufwendungen im Bereich der Jugendhilfe gegenüber.

Die sonstigen Benutzungsgebühren erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,27 Mio. Euro. Verantwortlich für diese Ertragssteigerung waren insbesondere die um 820 TEuro gestiegenen Auslagenersätze, was hauptsächlich auf die rd. 735 TEuro höheren Erträge aus bauordnungsrechtlichen Verfahren zurückzuführen war. Auch bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nut-

zungen konnte eine Ertragssteigerung erzielt werden. Diese Mehrerträge von rd. 1,0 Mio. Euro beruhen dabei maßgeblich auf Mehreinnahmen bei der Friedhofsverwaltung.

Während sich die Verwaltungsgebühren und Bestattungsgebühren in etwa auf Vorjahresniveau bewegen, waren bei den Eintrittsgeldern Mehreinnahmen von rd. 596 TEuro zu verzeichnen. Diese erhöhten Erträge beruhen hauptsächlich auf gestiegene Eintrittsgelder beim Tiergarten. So konnten dort die Einnahmen von 7,45 Mio. Euro im Vorjahr um rd. 408 TEuro auf nunmehr 7,86 Mio. Euro gesteigert werden.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter. Grundlage für den Anstieg im Vergleich zum Vorjahr waren die steigenden Investitionen.

Der enorme Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 54,40 Mio. Euro ist insbesondere auf höhere Erstattungen des Landes (+40,60 Mio. Euro) zurückzuführen. Bedingt durch höhere Fallzahlen ergaben sich höhere Aufwendungen für Asylbewerber (siehe Transferaufwendungen). Da diese Aufwendungen vollständig erstattet werden, erhöhten sich die Erträge aus der Kostenerstattung für Asylbewerber um 42,59 Mio. Euro.

Auch bei den Erstattungen des Bundes (+13,75 Mio. Euro) konnten steigende Erträge verzeichnet werden. Diese Mehrerträge resultieren insbesondere aus um rd. 9,36 Mio. Euro höheren Erstattungen für die Kosten der Unterkunft (Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II). Dies ist größtenteils auf die Rückabwicklung einer Rückforderung des Bundes von im Jahr 2012 nicht verausgabten Leistungen für Bildung und Teilhabe von 2,43 Mio. Euro zurückzuführen. Diese Verrechnung führte im Vorjahr zu Mindererträgen von 2,43 Mio. Euro und wurde nun aufgrund gerichtlicher Klärung wieder der Stadt zugesprochen. Dadurch begründet sich eine Differenz von 4,86 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Daneben ergaben sich noch bei der Grundsicherung im Alter (+2,92 Mio. Euro) und der Grundsicherung bei Erwerbsminderung (+1,54 Mio. Euro) höhere Kostenerstattungen.

Bei den sonstigen Kostenerstattungen vom Land wurde festgestellt, dass im Gegensatz zum Vorjahr keine Abschlagszahlung hinsichtlich der Personalkosten der staatlichen Klassen der Wirtschaftsschule erfolgt. Da auch keine Spitzabrechnung durchgeführt wurde, konnten 2015 der Stadt zustehende Erträge in Höhe von rd. 600 TEuro nicht realisiert werden.

Bedingt durch eine hohe Anzahl von im Umland untergebrachten Flüchtlingen ergab sich ein Anstieg der Anzahl der Gastschüler. Die Erstattungen von Gastschulbeiträgen und Kostenersätze für Schüler erhöhten sich aus diesem Grund um rund 3,00 Mio. Euro.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 28,44 Mio. Euro zurückgegangen. Die geringeren Erträge resultieren insbesondere aus einer Umgliederung der Erträge aus der Neutralisation von Verlustausgleichsrückstellungen. Im Gegensatz zum Vorjahr mindern diese nun direkt die entsprechenden Transferaufwendungen.

Die Konzessionsabgabe sowie die Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen sind im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen.

Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft.

Die Bestandsveränderungen beruhen auf Entnahmen aus den städtischen Lägern. Die Erhöhung zum Vorjahr ergibt sich hauptsächlich durch eine kostenlose Übernahme von 300 m³ Altsandsteinen durch das Hochbauamt.

1.3.2.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 75,5 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 71,35 Mio. Euro erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg neben weiter steigenden Transferaufwendungen (+26,37 Mio. Euro), insbesondere höhere Personal- und Versorgungsaufwendungen (+16,22 Mio. Euro) sowie vermehrte Sach- und Dienstleistungsaufwendungen (+15,62 Mio. Euro).

OrdentlichelAufwendungen

4,41% Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach- u. 32,73% Dienstleistungen Abschreibungen 42,82% Transferaufwendungen

13,68% Sonstige ordentliche Aufwendungen 6,37%

Der Rückgang der Versorgungsaufwendungen um rd. 18,10 Mio. Euro ist insbesondere auf ge-

ringere Zuführungen zu

rückzuführen.

Im Zeitraum vom 30.06.2014 bis 30.06.2015 hat sich die Zahl der tatsächlich besetzten Vollkraftstellen (VK) um 216,43 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2015 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 9.914,06 VK aus und hat sich damit

im Vergleich zum Vorjahr um 432,12 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren, neben dem weiteren Ausbau der Kinderbetreuung (+164,58 VK) insbesondere die Erfordernisse im Zusammenhang mit den ansteigenden Flüchtlingszahlen, welche im Rahmen eines Nachtragshaushaltes (+29,38 VK) berücksichtigt wurden.

Die städtischen Personalausgaben je Einwohner lagen 2015 weiterhin unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Während sich bayernweit die Personalausgaben je Einwohner in den kreisfreien Städten mit über 100.000 Einwohnern um rd. 2,95 % erhöhten, lag die Steigerungsrate der städtischen Personalausgaben pro Einwohner lediglich bei 1,45 %, was insbesondere auf einen Bevölkerungszuwachs von rd. 5.100 Einwohnern zurückzuführen war.

stieg der Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb und Wareneinkauf um 7,94 Mio. Euro zurückzuführen ist. Ursache hierfür war insbesondere der Betrieb der erweiterten Notunterkunft in der Tillystraße, welcher allein zu Aufwendungen von rund 8 Mio. Euro führte.

Nachdem die Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt im Vorjahr um rund 3,38 Mio. Euro zu-

rückgegangen sind, war im Berichtsjahr ein Anstieg von rund 2,18 Mio. Euro zu verzeichnen.

Diese Aufwendungen bewegen sich damit im üblichen Schwankungsbereich der vorangegan-

genen Jahre.

10 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einw. gemäß Veröffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung

Bei den Aufwendungen für den weiteren Verwaltungs- und Betriebsaufwand war ebenfalls eine

Aufwandsmehrung (+1,61 Mio. Euro) festzustellen. Dies war bedingt durch höhere Aufwendun-

gen für Tagespflegepersonen (+1,09 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen beim Sachkonto

„Betriebsbedarf Projekte“ (+500 TEuro). Verantwortlich für diesen Anstieg waren die Betreuung

von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen sowie die erstmalige Kostenerstattung für das

Projekt „Perspektiven für Familien“.

Insbesondere aufgrund gestiegener Personalaufwendungen bei SÖR haben sich die Aufwendungen für Kostenerstattungen um ca. 2,82 Mio. Euro erhöht. Verantwortlich für diese Mehr-

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 9,24 Mio. Euro angestiegen. Maßgeblichen Anteil daran haben die Abschreibungen auf Wertpapiere und Finanzanlagen (+5,08 Mio. Euro) sowie aufgrund des hohen Investitionsniveaus die weiter angestiegenen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände (+1,74 Mio. Euro).

Die Abschreibungen auf Wertpapiere und Finanzanlagen betreffen insbesondere voraussichtlich dauerhafte Wertminderungen beim Eigenbetrieb NürnbergStift und dem Klinikum. Beim NürnbergStift musste der Jahresverlust 2010 von 0,50 Mio. Euro aus der Kapitalrücklage entnommen werden und beim Klinikum waren Altverluste aus den Jahren 2007 bis 2009 (5,94 Mio. Euro) zu kompensieren.

Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Transferaufwendungen um 26,37 Mio. Euro (+3,8 %) auf insgesamt 719,24 Mio. Euro an. Maßgeblich verantwortlich für den Anstieg waren die um 36,87 Mio. Euro gestiegenen Aufwendungen für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, höhere Aufwendungen im Bereich der Jugendhilfe (+10,09 Mio. Euro) sowie Mehraufwendungen bei den Zuschüssen zur kommunalen Sonderrechnung von rund 8,28 Mio. Euro. Der erstmalige Ausweis der Auflösung der Rückstellungen für Verlustausgleiche (25,08 Mio. Euro) direkt bei den Transferaufwendungen führte zu einer Verringerung der Transferaufwendungen. Ohne diesen Sondereffekt wäre der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr nahezu doppelt so hoch ausgefallen.

Die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen sind erneut deutlich angestiegen (+8,28 Mio. Euro) und haben mit 40,85 Mio. Euro ein neues Rekordniveau erreicht. Die Steigerung des Zuschussaufwandes ist hauptsächlich auf Bareinlagen aus dem Konsortialvertrag Flughafen in Höhe von insgesamt 23,75 Mio. Euro zurückzuführen. Bei dem ausgewiesenen Verlustausgleich 2015 für SUN handelt es sich u.E. nicht um einen Zuschuss. Gemäß Jahresabschluss SUN hat der Eigenbetrieb 2015 einen Überschuss von 5,45 Mio. Euro erzielt, so dass ein Verlustausgleich nicht erforderlich ist. Bei dem Betrag von rd. 1,76 Mio. Euro handelt es sich um die Erstattung von Leistungen, die von Seiten der Umweltanalytik für die Stadt Nürnberg erbracht werden.

Bei der Position der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) stiegen die Aufwendungen um rund 4,37 Mio. Euro an. Ursache hierfür waren der Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger sowie die regelmäßige Anpassung der Regelsätze. Da diese Kosten ab 2014 jedoch zu 100 % durch den Bund erstattet werden, stehen diesen Aufwendungen entsprechend höhere Erträge gegenüber. Auch bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende war ein Kostenanstieg von rund 3,22 Mio. Euro festzustellen.

Aufgrund der gegenüber dem Vorjahr extrem angestiegenen Zahl an Asylbewerbern (+315 %) waren 2015 um 36,87 Mio. Euro höhere Aufwendungen für Leistungen an Asylbewerber zu verzeichnen. So bezogen Ende 2015 8.152 Personen Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, während zum Ende des Vorjahres 2.589 Personen entsprechende Leistungen erhielten. Da diese Aufwendungen vom Freistaat Bayern erstattet werden, ergaben sich keine negativen Auswirkungen auf das Jahresergebnis.

Die Jugendhilfeleistungen sind im Vergleich zum Vorjahr um rd. 10,09 Mio. Euro bzw. 15 %

angestiegen. Während der Anstieg der Aufwendungen bei den Leistungen außerhalb von Ein-

richtungen mit 1,23 Mio. Euro noch als moderat bezeichnet werden kann, haben sich die Ju-

gendhilfeleistungen innerhalb von Einrichtungen deutlich erhöht (+8,87 Mio. Euro).

Die Mehraufwendungen bei den Jugendhilfeleistungen außerhalb von Einrichtungen resultieren insbesondere aus höheren Kosten bei der Vollzeitpflege (+702 TEuro) sowie der sozialpädagogischen Familienhilfe (+418 TEuro).

Die spürbar höheren Aufwendungen bei den Leistungen innerhalb von Einrichtungen beruhen maßgeblich auf der enormen Kostensteigerung im Bereich der Inobhutnahme (+5,19 Mio. Euro), wo aufgrund der hohen Anzahl von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein Kostenanstieg von 172 % zu verzeichnen war.

Die einzig nennenswerten Minderaufwendungen im Bereich der Transferaufwendungen waren bei den Zuführungen zu Rückstellungen (-15,03 Mio. Euro) festzustellen. Während im Vorjahr für die Jahresverluste 2010 bis 2012 von SÖR 12,07 Mio. Euro und 2,50 Mio. Euro für die zu erwartenden Verluste der StWN zurückgestellt werden mussten, konnten der Eigenbetrieb SÖR und die StWN 2015 Jahresüberschüsse erzielen. Erneute Rückstellungen hierfür waren deshalb nicht mehr erforderlich.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 3,91 Mio. Euro angestiegen. Ausschlaggebend für diesen Anstieg waren insbesondere gestiegene Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (+1,68 Mio. Euro), vermehrte Geschäftsaufwendungen (+1,72 Mio. Euro) sowie um rd. 1,30 Mio. Euro höhere Aufwendungen aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen.

Der Anstieg der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten war maßgeblich auf höhere Mietaufwendungen für Flüchtlingsunterkünfte zurückzuführen, welche dem rasanten Anstieg der Asylbewerberzahlen geschuldet waren. Bei den Geschäftsaufwendungen führte insbesondere die vermehrte Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (+1,28 Mio. Euro) zu dem Anstieg von 1,72 Mio. Euro. In 2016 muss in diesem Bereich mit weiter ansteigenden Aufwendungen gerechnet werden

Auch beim Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen waren erhöhte Aufwendungen feststellbar. Der Anstieg um rd. 1,30 Mio. Euro resultiert dabei in erster Linie aus der Übertragung von Infrastrukturvermögen an den Eigenbetrieb SÖR.

Ein erwähnenswerter Rückgang von 2,03 Mio. Euro war bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen festzustellen. Dies war auf die geringere Zuführung zu den sonstigen Rückstellungen (-1,87 Mio. Euro) zurückzuführen. Beim Sachkonto „Vermischte Ausgaben“ war festzustellen, dass dort zahlreiche Geschäftsvorgänge gebucht wurden, die unter eigenen Sachkonten bei den Aufwendungen für „Rechte und Dienste“ (Mietaufwendungen, Kosten für ärztliche Untersuchungen), „Geschäftsaufwendungen“ (Bürobedarf, Gästebewirtung) bzw. „Beiträgen“ (Versicherungs- bzw. Mitgliedsbeiträge) darzustellen sind. Diese ungenaue Zuordnung führte zu einem rd. 61- %igen Anstieg der vermischten Ausgaben.

1.3.2.3 Finanzergebnis

Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finanzergebnis deutlich um 13,97 Mio. Euro verschlechtert. Während die Finanzerträge um rd. 19,92 Mio. Euro zurückgegangen sind, haben sich die Zinsen und ähnliche Aufwendungen lediglich um 5,95 Mio. verringert.

Ursache für die geringeren Finanzerträge sind neben den gesunkenen Erträgen aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen nach § 233 a AO (-14,74 Mio. Euro) die geringeren Gewinnanteile aus Beteiligungen (-4,11 Mio. Euro). Der Rückgang der Zinsaufwendungen ist hauptsächlich auf geringere Zinsaufwendungen für Investitionskredite (-4,53 Mio. Euro) zurückzuführen.

Ursache für die geringeren Gewinnanteile aus Beteiligungen war die unterschiedliche Berücksichtigung der Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg. Während im Vorjahr hier die Gewinnausschüttungen der Jahre 2013 und 2014 (insgesamt 6,45 Mio. Euro) berücksichtigt wurden, kam der Beschluss der Sparkasse über die Ausschüttung der Gewinnbeteiligung 2015 so spät, dass eine Berücksichtigung im Berichtsjahr nicht mehr möglich war. Ohne Berücksichtigung dieses Sondereffekts wären die städtischen Gewinnanteile aus Beteiligungen sogar angestiegen.

Aufgrund der Höhe der jährlichen Gewinnbeteiligung an der Sparkasse Nürnberg beeinflusst diese das städtische Jahresergebnis nicht unwesentlich. Künftig sollte deshalb aus unserer Sicht sichergestellt werden, dass zwecks Kontinuität der städtischen Finanzergebnisse jährlich jeweils eine Gewinnbeteiligung an der Sparkasse Nürnberg berücksichtigt wird. Da über die Höhe einer städtischen Gewinnbeteiligung immer erst im Folgejahr, nach Feststellung eines Gewinnes, entschieden werden kann, sollten die entsprechenden städtischen Erträge stets diesem Folgejahr zeitlich zugeordnet werden.

1.3.2.4 Außerordentliches Jahresergebnis

Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2014 um rd. 2,27 Mio. Euro zurück gegangen. Dies ist insbesondere auf geringere periodenfremde Erträge zurückzuführen, welche durch die Spitzabrechnung der Straßenentwässerung für 2011 (2,20 Mio. Euro) im Vorjahr bedingt waren.

Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ein Anstieg von 1,72 Mio. Euro zu verzeichnen, was auf gestiegene periodenfremde Aufwendungen zurückzuführen ist.

1.3.3 Finanzrechnung

In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder).

Die Finanzrechnung wurde wie bereits seit längerem gefordert für das Jahr 2015 nun erstmalig gemäß der betreffenden Vorgaben der KommHV-Doppik dargestellt. Dadurch weisen die Inhalte der Finanzrechnung einen höheren Detaillierungsgrad auf. Diese ausführlicheren Darstellungen sind bei der laufenden Verwaltungstätigkeit, wie auch bei den Bereichen Investition und Finanzierung sowie bei den haushaltsfremden und durchlaufenden Posten vorzufinden. So werden nun unter anderem bezüglich der Cash Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Salden für Ein- und Auszahlungen ausgewiesen. Des Weiteren wird anstatt des bisherigen sogenannten Saldos ungeklärter Verrechnungskonten nun der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen dargestellt. Darin werden Ein- und Auszahlungen für Kassenkredite sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten gezeigt.

Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar:

Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 53,04 Mio. Euro auf nur mehr 62,30 Mio. Euro gesunken. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend:

Wie schon in den beiden Vorjahren sank der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Berichtsjahr um weitere 22,07 Mio. Euro auf nun 19,33 Mio. Euro. Dieser im Vergleich zu früheren Perioden lediglich moderate Einzahlungsüberschuss resultiert zwar aus einem Zuwachs der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 78,40 Mio. Euro, dem allerdings eine Steigerung der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 100,47 Mio. Euro entgegensteht. Auf Seiten der Einzahlungen wären die Zuwächse bei den Anteilen an der Umsatzsteuer (+6,67 Mio. Euro) und an der Einkommensteuer (+5,88 Mio. Euro) zu nennen. Letztgenannter Posten blieb jedoch deutlich hinter der Steigerung des Vorjahres (+32,10 Mio. Euro) zurück. Dafür nahmen die Schlüsselzuweisungen im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 19,94 Mio. Euro zu. Des Weiteren stiegen die Zuweisungen vom Land für Lehrpersonal (+18,19 Mio. Euro) sowie im Rahmen des Sozialtransfers (+16,94 Mio. Euro). Zudem waren weitere Zuwächse bei den Kostenerstattungen (+23,79 Mio. Euro) hauptsächlich für Grundsicherung im Alter, Hartz IV und vor allem Asylbewerberleistungen zu verzeichnen. Bei den sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit war im Gegensatz zum Vorjahr eine Reduzierung um 15,53 Mio. Euro größtenteils aufgrund geringerer Zinseinnahmen bei der Gewerbesteuer festzustellen. Die im Vergleich zu den Einzahlungen in Summe höheren Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit werden maßgeblich beeinflusst von der Zunahme im Transferbereich (+68,94 Mio. Euro). Hierbei erhöhten sich unter anderem die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen in Summe um 7,25 Mio. Euro aufgrund einer Kapitalzuführung sowie einer Bareinlage von zusammen 23,75 Mio. Euro für die Flughafen Nürnberg GmbH. Die Zuschüsse für soziale oder ähnliche Einrichtungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr sogar um 32,85 Mio. Euro zu. Dabei handelt es sich zu einem bedeutenden Teil um Zahlungen von Personal- und Betriebskostenzuschüssen an freie Träger von KiTas. Asylbewerberleistungen erhöhten sich um 33,57 Mio. Euro. Des Weiteren stiegen die Auszahlungen im Rahmen der Sozialhilfe um 6,70 Mio. Euro sowie die Leistungen im Rahmen der Jugendhilfe in Einrichtungen um 5,77 Mio. Euro. Die Auszahlungen der Gewerbesteuerumlage waren hingegen um insgesamt 21,66 Mio. Euro rückläufig. Während im Vorjahr noch die Auszahlungen für die Gewerbesteuerumlage des vierten Quartals 2013 in Höhe von 15,34 Mio. Euro enthalten waren, wurden in 2015 stattdessen sogar Beträge von zusammen 3,89 Mio. Euro für das Jahr 2014 erstattet. Neben den Transferauszahlungen nahmen

auch die Auszahlungen für Personal sowie für Versorgungsempfänger um insgesamt 12,59 Mio. Euro zu. Darüber hinaus erhöhten sich die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen um 18,45 Mio. Euro, was zu einem großen Teil auf die Errichtung und den Betrieb von Flüchtlingsunterkünften zurückzuführen ist.

Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit befand sich im Berichtsjahr mit insgesamt 72,20 Mio. Euro leicht oberhalb des Niveaus des Vorjahres (71,86 Mio. Euro). Die Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit nahmen in Summe um 8,93 Mio. Euro hauptsächlich wegen einer Erhöhung der Einzahlungen aus Investitionszuweisungen zu. Dies ist im Rahmen des Finanzausgleichs nach Art. 10 FAG für ÖPP und PPP-Baumaßnahmen im Schulbereich (+3,74 Mio. Euro), der Gemeindeverkehrsfinanzierung (+2,29 Mio. Euro) sowie für weitere Baumaßnahmen (unter anderem den Umbau der Hochschule für Musik) (+2,35 Mio. Euro) vorzufinden. Gleichermaßen erhöhten sich auch die Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit weitestgehend aufgrund von Baumaßnahmen im Tiefbaubereich insgesamt um 9,27 Mio. Euro. Hierbei sind insbesondere der Straßenbau (+5,61 Mio. Euro) sowie der U-Bahnbau (+10,23 Mio. Euro) zu nennen.

Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist wie auch im Vorjahr wieder ein Einzahlungsüberschuss zu verzeichnen, da mehr Kredite aufgenommen als getilgt wurden. Dieser beläuft sich für das Jahr 2015 auf 2,65 Mio. Euro (Vorjahr: 25,39 Mio. Euro).

Der Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen beläuft sich für das Jahr 2015 auf insgesamt -2,82 Mio. Euro. Darin sind Ein- und Auszahlungen aus der Inanspruchnahme von Kassenkrediten (jeweils 35,49 Mio. Euro) sowie für fremde Finanzmittel beziehungsweise durchlaufende Posten (jeweils rund 5,74 Mrd. Euro) enthalten. Letztgenannte Posten werden auf die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadtverwaltung verteilt. Hierbei sind allerdings noch in Einzelfällen Zuordnungsprobleme zu beseitigen.

Beim Vergleich der Planansätze und der zugehörigen Ist-Werte im Jahr 2015 war festzustellen, dass zum einen der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Einzahlungsüberschuss von knapp 19,33 Mio. Euro um 34,58 Mio. Euro unter dem Planwert blieb. Dies lag zum großen Teil daran, dass die Transferauszahlungen um knapp 52,49 Mio. Euro höher ausfielen als ursprünglich gedacht. Auch im Rahmen der Investitionstätigkeit kam es zu einer bedeutsamen Abweichung zwischen Plan- und Ist-Werten. Die Auszahlungen für Baumaßnahmen (103,45 Mio. Euro) lagen um 26,17 Mio. Euro unter dem Ansatz, was sich folglich auch beim Saldo aus Investitionstätigkeit auswirkte. Dieser Auszahlungsüberschuss war mit 72,20 Mio. Euro um 32,42 Mio. Euro niedriger als geplant.

In den Bestandteilen des Jahresabschlusses zur Finanzrechnung sind wie bereits in den Vorjahren auch für das Jahr 2015 verschiedene Differenzen festzustellen. So liegt unter anderem zwischen dem Endbestand der Finanzmittel des Vorjahres (115.324.831,94 Euro) und dem Anfangsbestand der Finanzmittel des Berichtsjahres (115.342.831,94 Euro) eine Abweichung Höhe von 18.000,00 Euro vor. Diese Abweichung ist auf einen Zahlendreher beim Vortragen des Anfangsbestandes an Finanzmitteln aus dem Vorjahr zurückzuführen. Auch beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen- und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand wurden wieder Differenzen festgestellt. In der Meldung von KaSt an Stk fehlen unter anderem Verrechnungskonten sowie Kontokorrentkonten. Zudem sind zwischen den Angaben zur Finanzrechnung im Jahresabschluss und den hierzu im SAP verbuchten Werten in Einzelfällen ebenfalls geringfügige Abweichungen zu finden. Diese sind durch nach Erstellung der Jahresabschlussdokumente fälschlicherweise noch abgeleitete Zahlungen hervorgerufen worden. Auch die fraglichen Zuordnungen von Buchungen aus der Finanzbuchhaltung

zu den jeweiligen Finanzpositionsintervallen bei den Personalauszahlungen sowie Auszahlungen für eigene Investitionen in der Finanzrechnung müssen noch geklärt werden.

Wie bereits im Vorjahr sind zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung im Rahmen des Jahresabschlusses des Jahres 2015 auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamtfinanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositionsintervalle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanzrechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanzpositionsintervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnungen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzrechnung des Jahres 2015 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 62,30 Mio. Euro, wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist.

Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transferauszahlungen mit 459,64 Mio. Euro die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen (823,98 Mio. Euro) sowie ein großer Teil der Einzahlungen aus Zuwendungen (59 % von 435,22 Mio. Euro) sind in der Teilfinanzrechnung „Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes“ ausgewiesen. Dieser enthält ebenso mit 268,65 Mio. Euro Transferauszahlungen in maßgeblicher Höhe.

1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen

Durch die Haushaltssatzung 2015 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 323.517.000 Euro festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, die Kapitalerhöhung der NürnbergMesse sowie für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges (genehmigte Ausnahmen).

Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt

383.515.000 Euro bzw. 104.117.000 Euro

– ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

zur Verfügung.

Hiervon wurden

40.897.575 Euro (= 10,66 %) bzw. 29.289.979 Euro (= 28,13 %)

– ohne o.g. genehmigte Ausnahmen –

freigegeben.

Im Vorjahr wurden 26,85 % des Gesamtbetrages freigegeben.

Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 20.11.2014, die VE – ohne die genehmigten Ausnahmeansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen.

Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 4,15 % freigegeben.

1.3.5 Bürgschaften

Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen:

War im Jahr 2014 betragsmäßig noch die höchste Bürgschaftssumme für die NürnbergMesse GmbH zu verzeichnen, so wurde im Jahr 2015 der höchste Gesamtbetrag mit 160,0 Mio. Euro für die VAG übernommen. Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen rd. 44 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge.

Gegenüber dem Vorjahr verdreifachte sich die Bürgschaftssumme. Dies war, neben der bereits erwähnten Bürgschaft für die VAG, auf die Übernahme von neuen Bürgschaften für die WBG Kommunal GmbH (rd. 42,2 Mio. Euro) sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg (rd. 21,4 Mio. Euro) zurückzuführen.

Von der Stadt Nürnberg waren im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Zum 31.12.2013 (letzter erfasster Stichtag) bestanden noch 276 Einzelbürgschaften, welche in der Vergangenheit statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren.

Es handelt sich hier um Altfälle vor dem Jahr 2005. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss,

kann laut Sozialamt nicht mehr geleistet werden, da die Beendigung von Mietverhältnissen nicht immer gemeldet wurde bzw. überwacht werden konnte. Bei der Stadtkämmerei wurden diese Verpflichtungen nicht mehr geführt.

Aus den o.g. Altfällen des Sozialamtes musste die Stadt für eine übernommene Bürgschaft eintreten und eine Zahlung in Höhe von 854,19 Euro leisten. Ansonsten wurde die Stadt aus den bestehenden Bürgschaften im Jahr 2015 nicht in Anspruch genommen.

1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2015

Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2015 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 27.824.400 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 94,8 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 5,2 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 298.166.305 Euro

Mit dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters vom 28.09.2016 und 06.09.2016 wurden durch Mittelübertragung gemäß Art. 37. Abs. 3 GO folgende Beträge auf das Haushaltsjahr 2016 übertragen:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 26.171.122 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 96,8 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 3,2 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 283.654.280 Euro

Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden.

1.3.7 Anhang

Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik.

1.3.8 Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik.

2 Jahresabschlüsse 2015 der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

2.1 Vorbemerkungen

Im Prüfungsjahr 2015 wurden keine neuen rechtsfähigen Stiftungen bei der Stadt Nürnberg gegründet. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten zwei Neugründungen.

Damit bestanden zum Jahresende 28 nichtrechtsfähige und 21 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

• Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

Heilig-Geist-Spital-Stiftung o Findel- und Waisenhausstiftungen o Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung o Kost-Pocher`sche Stiftung o Fritz-Hintermayr-Stiftung o Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung o Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung o

• Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

Sigmund-Schuckert-Stiftung o Stiftung „Lokalstudienfonds Nürnberg“ o Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg o Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg o Heinrich Gröschel Stiftung o Heinz und Inge Tschech Stiftung o Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung o Rudolf Volland Stiftung o

Leo und Trude Denecke Stiftung o Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung o Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung o

• Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg o Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar-Stiftung o Bäume für Nürnberg Stiftung o Die Stiftungen verfügten per 31.12.2015 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 235 Mio. Euro (Vorjahr rd. 225 Mio. Euro). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2015 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 6,5 Mio. Euro realisiert werden.

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2015 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am 20.11.2014 beschlossen.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzungen 2015 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 20.01.2015 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

2.3 Jahresabschlüsse 2015

Die Jahresabschlüsse der B und C Stiftungen der Jahre 2012 bis 2014 wurden für die Stiftungsaufsicht durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) geprüft. Die Prüfberichte hierüber (je Stiftung) gingen am 22.11.2016 bei der Stadt Nürnberg ein.

Die Bestätigungsvermerke nach § 4 Abs. 2 Nr. 3 AVBayStG enthalten durchgehend eine Einschränkung hinsichtlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Der BKPV moniert hier, dass bei Einzahlungen keine schriftlichen Kassenanordnungen vorliegen. Dieser Sachverhalt trifft somit auch auf die von Rpr örtlich geprüften Jahresabschlüsse 2015 der A Stiftungen zu. Da hiervon das gesamte städtische Kassenwesen betroffen ist, in welchem die Buchhaltungsprozesse aller rechtsfähigen Stiftungen integriert sind, ist ein Lösungsansatz nur im gesamtstädtischen Kontext zu erreichen. Der Sachverhalt wurde daher in diesem Prüfbericht thematisch nicht aufgegriffen. Ansonsten hat die Stiftungsverwaltung Feststellungen und Anmerkungen aus den vorhergehenden Prüfberichten des BKPV und des Rpr in den Jahresabschlüssen 2015 weitgehend berücksichtigt.

Hinsichtlich der unerledigten Feststellungen der Vorjahre zu den Miet- und Pachtverhältnissen wird auf die Ausführungen in den Einzelfeststellungen verwiesen.

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2015 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch Rpr.

Die Jahresabschlüsse 2015 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Jahresabschlüsse 2006 bis einschließlich 2009 wurden durch den BKPV gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 105 GO und Art. 106 GO überörtlich geprüft.

Die Ergebnisse der stiftungsaufsichtlichen Prüfungen wurden von Rpr im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 bis auf o.g. Sachverhalt der fehlenden Kassenannahmeanordnungen berücksichtigt.

Die Feststellung der Abschlüsse der A Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2015

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2015 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelte die Stiftungsverwaltung die gemäß § 62 Nr.3 AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage (höchstmögliche Einstellung). Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden. Wurde dies nicht erreicht, wurde der Anfangsbestand des Eigenkapitals der Stiftungen mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland indexiert und mit dem Jahresendbestand verglichen. Bei erreichtem Inflationsausgleich wurde ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen.

Einzelfeststellungen

Forderungen Miet- und Pachterträge / Verwaltung durch externe Immobilienverwalter

Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt (LA) sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den Immobilienverwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden (bei einem Unternehmen wurde die Abrechnung nicht zeitnah erstellt – bisher mit 1 Jahr Verzug). Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und wären dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen gewesen. Die fachliche Prüfung der Abrechnung wurde auch für das Geschäftsjahr 2015 durch LA als Fachdienststelle wieder nicht vorgenommen. Im Begleitvermerk, mit welchem das LA die ungeprüften Abrechnungen an die Stiftungsverwaltung durchreichte, wird ausgeführt, dass die Abrechnungen „naturgemäß“ noch nicht geprüft werden konnten. Es ist hier weiter festzustellen, dass auch für die weiter zurückliegenden monierten Geschäftsjahre bisher auch keine (wenn auch verspätete) Prüfung erfolgte.

Forderungen Miet- und Pachterträge / Verwaltung durch städtisches Liegenschaftsamt

Den Beanstandungen von Rpr aus den Vorjahren war für den Bilanzzeitraum 2015 immer noch nicht abgeholfen. Von LA wurden keine nachprüfbaren Jahresabrechnungen zu den Miet- und Pachterträgen erstellt.

Wertpapiere

Im Bereich der nichtrechtsfähigen Stiftungen entsprach das Verfahren zur Bewertung des Wertpapierbestandes der für die A Stiftungen praktizierten Vorgehensweise. Es wurden bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 4 Stiftungen als Stichprobe selektiert und bei diesen ausführlich und vollständig der ausgewiesene Wertpapierbestand geprüft. Bestandteil dieser Prüfung war die korrekte Aktivierung, Ermittlung des Ertrages bzw. Verlustes aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie die Abwertungen und Zuschreibungen.

Überwiegend werden dieselben Finanzanlagen wie bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen vorgehalten. Bei den untersuchten Stiftungen wurde der gesamte Wertpapierbestand geprüft und keine Fehler festgestellt. Des Weiteren wurden in der von der Stiftungsverwaltung aus der Wertpapierkartei generierten Aufstellung keine offensichtlichen Fehler festgestellt. Rpr geht hier aus einem systembezogenen Ansatz davon aus, dass in den Bilanzen 2015 der A Stiftungen die korrekten Werte für den vorgehaltenen Wertpapierbestand ausgewiesen werden.

Maßgebend für die Finanzanlagen der Stiftungen ist, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Der Sicherheit der Finanzanlage ist demzufolge Vorrang vor der Rentabilität zu geben. Die Anlage von Stiftungsmitteln muss nach gängiger Auffassung nicht mehr zwingend mündelsicher vorgenommen werden.

In den Wertpapierdepots sind bis auf wenige Ausnahmen festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (überwiegend Landesbanken Sparkassen etc.) enthalten. Andere vorgehaltene Wertpapiere sind stiftungsrechtlich zulässig und erscheinen augenscheinlich ausreichend sicher (z.B. großer deutscher Sportartikelhersteller). Die Stiftungsverwaltung hat hier vor Kaufentscheidungen Informationen zur Sicherheit der Finanzanlage eruiert und ihre Recherchen (z.B. Rating) dokumentiert.

Grundsätzlich besteht für Anlagen der Kommunen und Stiftungen keine gesetzliche Einlagensicherung wie z.B. für Privatpersonen. Zum Prüfungszeitpunkt waren die meisten stiftungseigenen Finanzanlagen noch über den privaten Einlagensicherungsfond des Bundesverbandes deutscher Banken e.V. abgesichert. Diese Einlagensicherung entfällt ab dem 01.10.2017 im Zuge der Reform dieser Institution, welche künftig ebenfalls nur Einlagen von Privatanlegern schützt.

Liquide Mittel

Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg) über die Stadtkasse (KaSt) abgewickelt. Einund Auszahlungen der Stiftungen werden über Kontokorrentkonten bei KaSt abgewickelt. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der jeweiligen Stiftung ausgewiesenen Wert entsprechen. Rpr nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor.

Die in der städtischen Buchhaltung per 31.12.2015 aufgeführten Werte der liquiden Mittel stimmten mit den Jahresendbilanzen aller A Stiftungen überein.

Die Guthaben bei der Stadt wurden entsprechend der Vereinbarung vom 02.03.2011 tagegenau verzinst. Die Berechnung der Verzinsung wird durch die Finanzsoftware sichergestellt. Der gegenseitige Zinssatz beläuft sich auf den für den Kalendermonat festgestellten durchschnittlichen Euribor-Zinssatz für Wochengelder, zuzüglich einer Marge von 0,05 %.

Die Finanzrechnung entsprach ebenfalls für alle Stiftungen den in den Bilanzen 2015 ausgewiesenen Werten.

Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen

Für die Jahresabschlüsse 2015 wurde für alle A Stiftungen die geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts, die erwirtschaftete Rentabilität, sowie die zeitlich vorgeschriebene Ausrichtung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft.

Heilig-Geist-Spitalstiftung Nürnberg

Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen / Passivbilanzposten Basiskapital

Die Stiftung wies bereits in den Vorjahren zum 31.12. keine Kapitalerhaltungsrücklage aus. Stattdessen wurde der Aktivbilanzposten Kapitalerhalt „Vorleistungen“ abgebaut. Wie in vorhe-

rigen Prüfberichten ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus Vermögensumschichtungen und zugleich den aktiven Bilanzposten „Kapitalerhaltung (Vorleistungen)“. Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden.

Gewinn- und Verlustrechnung

Es wurde 2015 ein Jahresgewinn in Höhe von 515.578,77 Euro ausgewiesen. Im Jahr 2014 wurde ein im Verhältnis wesentlich niedrigeres positives Jahresergebnis in Höhe von 273.341,39 Euro ermittelt. Damit konnte das Jahresergebnis um rd. 242,3 TEuro verbessert werden. Die wesentlichen Sachverhalte, aus welchen sich diese Veränderungen ergaben, werden nachfolgend kurz skizziert.

Es wurden um rd. 585,7 TEuro höhere Miet- und Pachterträge ausgewiesen. Diese Verbesserung muss teilweise relativiert werden. Diese Mehrerträge sind zu einem bedeutenden Anteil aus vertraglichen Änderungen im Verhältnis gegenüber dem städtischen Nürnberg Stift (NüSt) sowie dem städtischen Seniorenamt (SenA) zurückzuführen. Diesen städtischen Einrichtungen wurden gleichzeitig Mietzuschüsse in Höhe von rd. 387,9 TEuro (NüSt) sowie 28,8 TEuro (SenA) ausgereicht.

Bei der Betrachtung der Ergebnisrechnung 2015 ist weiter festzuhalten, dass rd. 66,7 TEuro weniger Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen sowie rd. 490,5 TEuro weniger Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen zu verzeichnen waren. Im Gegenzug reduzierten sich die Kosten für den Gebäudeunterhalt mit rd. 330,4 TEuro fast um die Hälfte. Beim Erwerb von Wertpapieren über-pari wurden, entsprechend des entwickelten Wertpapierschemas, Drohverlustrückstellungen gebildet. Hier waren im Vergleich zum Vorjahr mit 42,1 TEuro nur 21,0 TEuro an Aufwendungen eingestellt.

Hinsichtlich der Erhöhung der gebuchten Ausrichtungsaufwendungen von 515,6 TEuro auf 911,6 TEuro (ca. 76 % / 396,0 TEuro absolut) wird auf die o.g. Ausführungen zur Erhöhung der Miet- und Pachterträge verwiesen.

Das Finanzergebnis der Stiftung verschlechterte sich um rd. 36,5 TEuro. Bereits im Jahr 2015 war bei Neuanlagen ein massiver Rückgang der Rendite bei festverzinslichen Wertpapieren der Landesbanken festzustellen. Das sich diese Entwicklung bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg noch relativ geringfügig auswirkte ist darauf zurückzuführen, dass sich im Portfolio der Stiftung noch etliche in Vorperioden erworbene Finanzanlagen befinden. Diese wurden gekauft, als auf dem Finanzmarkt noch wesentlich höhere Verzinsungen zu erzielen waren. Positiv wirkte sich auf die Ergebnisrechnung aus, dass die Verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen mit genau 15,0 TEuro um rd. 63,2 TEuro niedriger als im Vorjahr (78,2 TEuro) ausfielen.

In der Abrechnung des stiftungseigenen Forstbetriebes für das Jahr 2013 war ein negatives Ergebnis von -21,6 % und für das Jahr 2014 von -18,7 % ausgewiesen. Zwar musste für das Jahr 2015 immer noch eine Unterdeckung von 9,2 % (19,2 TEuro absolut) ausgewiesen werden, jedoch zeigt diese Trendumkehr, dass die getroffenen fortwirtschaftlichen sowie betriebswirtschaftlichen Maßnahmen zu greifen beginnen.

Kapitalerhalt

In das Berechnungsschema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalrücklage wurden die korrekten Daten aus der Ergebnisrechnung übertragen. Anhand der Berechnungen hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von 439.428,00 Euro ergeben. Diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt sondern, als stiftungsspezifischer Sonderfall, zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite verwendet. Gleichzeitig wurde dieser Bilanzposten um die geleisteten Tilgungen in Höhe von 19.296,83 Euro erhöht. Der aktive Bilanzposten Kapitalerhalt (Vorleistungen) reduzierte sich somit zum 31.12.2015 von 2.608.951,86 Euro um 422.141,17 Euro auf 2.188.810,69 Euro.

Insgesamt ist Rpr der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2015 als erwirtschaftet angesehen werden kann.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2015 (32.108,6 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (32.293,7 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (911,6 TEuro). Für die Heilig-Geist-Spital- Stiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 726,5 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 32.293,7 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,25 % entspricht. Damit verbesserte sich die Rentabilität der Stiftung um rd. 138,5 TEuro bzw. ca. 0,40 %. Das Jahresergebnis lag über der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes für Deutschland, welcher sich auf 1,51 % belief. Hinsichtlich der Ursachen wird auf o.g. Ausführungen zum Jahresergebnis verwiesen.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2014 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 525,4 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von rd. 283,0 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Findel- und Waisenhausstiftungen

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 116.963,61 Euro um 70.266,02 Euro auf 46.697,59 Euro.

Für das Jahr 2015 ergab die Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 106.920,89 Euro.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage im Jahr auf 2015 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 177.186,91 Euro (Erwerb von Anlagevermögen) und der Zuführung in Höhe von 106.920,89 Euro aus dem Jahresergebnis.

Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für das Jahr 2015 als erwirtschaftet angesehen werden.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2015 (3.732,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.667,3 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (208,0 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 273,0 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 3.667,3 TEuro einer Rentabilität von rd. 7,4 % entspricht. Damit lag der Überschuss absolut betrachtet auf dem Niveau des Vorjahres von 276,8 TEuro. Ausgehend vom Anfangskapital lag der Überschuss bei einer relativen Betrachtung allerdings um 12,9 % niedriger als im Vorjahr. Die Prozentuale Veränderung des Ergebnisses beinhaltet allerdings keine Aussagekraft, sondern resultiert daraus, dass sich der Bezugswert in Form des Anfangsbestandes des Eigenkapitals im Vergleich zum Vorjahr ergebnisneutral veränderte. Das zu niedrig ausgewiesene Immobilienvermögen der Stiftung war im Vorjahr neu bewertet worden. Dies erhöhte bei dieser Stiftung das Immobilienvermögen und den Anfangsbestandes des Eigenkapitals um rd. 2,1 Mio. Euro.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 7,4 % ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung positiv zu bewerten. Insbesondere, da derzeit auf dem Finanzmarkt nur sehr niedrige Renditen zu erreichen sind und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Betrachtungszeitraum 1,51 % betrug.

Zweckausrichtungsrückstellung

Gemäß § 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.V.m. AEAO zu § 55 Abs. 1 Nr. 5 AO sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2014 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von rd. 24,2 TEuro vorhanden. Diese wurden vollständig ausgeschüttet. Neue Zweckausrichtungsrückstellungen wurden in Höhe von 68,7 TEuro gebildet. Die Mittel der aus dem Vorjahr vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden somit entsprechend der steuerlichen Vorschriften zeitnah ausgereicht.

Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung

Kapitalerhalt

Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von 35.170,82 Euro um 2.466,44 Euro auf 32.704,38 Euro. Die Veränderung des Saldos im Jahr 2015 resultierte aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von 49.695,00 Euro (Erwerb von Anlagevermögen), der höchstmöglichen Zuführung 2015 von 38.938,30 Euro sowie der Nachholung der nicht voll ausgeschöpften zulässigen Einstellungen aus den Jahren 2013 (2.718,75 Euro) und 2014 (5.571,51 Euro) von insgesamt 8.290,26 Euro.

Für das Jahr 2015 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage einen Betrag von 38.938,30 Euro. Dieser Wert wurde aus dem Jahresergebnis in voller Höhe eingestellt.

Da die nicht erreichten höchstmöglichen Einstellungen der Jahre 2013 und 2014 aus dem Jahresergebnis 2015 voll nachgeholt und die des Jahres 2015 eingestellt wurden, wird der Kapitalerhalt für den Zeitraum 2013 bis 2015 als erwirtschaftet angenommen.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2015 (rd. 1.233,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 1.209,9 TEuro), zuzüglich der Ausrichtungsmittel (66,0 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 89,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 1.209,9 TEuro einer Rentabilität von rd. 7,4 % entspricht. Der Rückgang gegenüber dem Vorjahr von 22,0 TEuro war hauptsächlich auf geringere Erträge aus dem Abgang von Finanzanlagen und Erträgen aus der Auflösung von Drohverlustrückstellungen für die über-pari erworbenen Finanzanlagen zurückzuführen.

Die Prozentuale Veränderung des Überschusses beinhaltet allerdings keine volle Aussagekraft, sondern hier ist zu berücksichtigen, dass sich der Bezugswert in Form des Anfangsbestandes des Eigenkapitals sich im Vergleich zum Vorjahr ergebnisneutral veränderte. Das zu niedrig ausgewiesene Immobilienvermögen der Stiftung war im Vorjahr neu bewertet worden. Dies erhöhte bei dieser Stiftung das Immobilienvermögen und den Anfangsbestandes des Eigenkapitals um rd. 184,3 TEuro.

Im Hinblick auf die ermittelte Rentabilität von 7,4 % ist die Leistungsfähigkeit der Stiftung positiv zu bewerten. Insbesondere, da derzeit auf dem Finanzmarkt nur sehr niedrige Renditen zu erreichen sind und die Steigerung des Verbraucherpreisindexes im Betrachtungszeitraum 1,51 % betrug.

Zweckausrichtungsrückstellung

In der Bilanz 2015 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen. Die Stiftung erwirtschaftete Mittel zur Ausreichung von insgesamt rd. 66,0 TEuro. Hiervon wurden rd. 26,9 TEuro für eine Zweckverwendung in nachfolgender Periode rückgestellt. Diese Mittel sind entsprechend der steuerrechtlichen Vorschriften innerhalb der nächsten 2 Jahre auszureichen.

Kost-Pocher`sche Stiftung

Kapitalerhalt

Für die vorhergehenden Bilanzjahre 2013 und 2014 konnte die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nicht voll erreicht werden. Für das Jahr 2014 konnte der Kapitalerhalt allerdings über den Inflationsausgleich nachgewiesen werden. Die nicht erreichte Einstellung aus dem Jahr 2013 betrug 7.050,99 Euro und konnte nunmehr aus dem Jahresergebnis 2015, innerhalb der zulässigen 2 Jahresfrist, voll nachgeholt werden. Aus dem Jahr 2014 wäre an höchstmöglicher Einstellung noch ein Betrag von 1.218,63 Euro aufholbar gewesen. Hier konnte ein Betrag von 1.019,81 Euro ausgeglichen werden. Der Differenzbetrag von 198,82 Euro wäre im folgenden Bilanzjahr 2016 noch nachholbar.

Für das Jahr 2015 wurde die gemäß § 62 Abs.1 Nr. 3 AO höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 43.592,32 Euro vorgenommen. Der Kapitalerhalt für die Jahre 2013 bis 2015 kann somit, unter Berücksichtigung der o.g. Nachholungen, als erwirtschaftet angenommen werden.

Aus den angesparten Mitteln wurden Wertpapiere in Höhe von 70.861,00 Euro erworben und in gleicher Höhe dem Basiskapital zugeführt, so dass sich ein Jahresendbestand an Kapitalerhaltungsrücklage von 72.722,72 Euro ergab.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2015 (3.579,2 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.548,9 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von 66,5 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 96,8 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.548,9 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,7 % entspricht. Somit verschlechterte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (3,5 %) um ca. 0,8 %. Im Hinblick auf die derzeit auf dem Finanzmarkt geringen realisierbaren Renditen und der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes im Bilanzjahr von 1,51 % kann von einer befriedigenden Rentabilität der Stiftung ausgegangen werden.

Zweckausrichtungsrückstellung

In der Bilanz 2015 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen und auch keine neuen mehr gebildet. Aus der laufenden Bewirtschaftung konnten Mittel in Höhe von rd. 66,5 TEuro tatsächlich ausgereicht werden.

Fritz-Hintermayr Stiftung

Kapitalerhalt

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 45.140,28 Euro ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2015 voll eingestellt werden. Im Vorjahr 2014 konnte die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage zwar vorgenommen werden, allerdings wären für das Jahr 2013 noch 5.462,38 Euro nachholbar gewesen. Dieser Differenzbetrag wurde im Bilanzjahr 2015 ebenfalls aufgeholt, so dass insgesamt ein Betrag von 50.602,66 Euro in die Kapitalerhaltungsrücklage übertragen wurde.

Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als für die Jahre 2013 bis 2015 erwirtschaftet bewertet werden.

Aus den angesparten Mitteln wurden Wertpapiere in Höhe von 100.620,00 Euro erworben und in gleicher Höhe dem Basiskapital zugeführt, so dass sich ein Jahresendbestand an Kapitalerhaltungsrücklage von 34.431,92 Euro ergab.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital per 31.12.2015 (3.394,4 TEuro) und dem ausgewiesenem Anfangsbestand (3.369,0 TEuro) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (55,8 TEuro). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 81,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 3.394,4 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,4 % entspricht. Somit verschlechterte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (2,8 %) um ca. 0,4 %. Im Hinblick auf die derzeit auf dem Finanzmarkt geringen realisierbaren Renditen und der Entwicklung des Verbraucher-

preisindexes im Bilanzjahr von 1,51 % kann von einer befriedigenden Rentabilität der Stiftung ausgegangen werden.

Zweckausrichtungsrückstellung

In der Bilanz 2015 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen. Die Stiftung erwirtschaftete Mittel zur Ausreichung von insgesamt rd. 55,8 TEuro. Hiervon wurden rd. 17,8 TEuro für eine Zweckverwendung in nachfolgender Periode rückgestellt. Diese Mittel sind entsprechend der steuerrechtlichen Vorschriften innerhalb der nächsten 2 Jahre auszureichen.

Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Stiftung

Kapitalerhalt

Für die Wirtschaftsjahre 2013 und 2014 konnte die höchstmögliche Kapitalerhaltungsrücklage nicht voll erwirtschaftet werden, so dass aus diesen beiden Wirtschaftsjahren insgesamt 2.232,41 Euro innerhalb der 2 Jahresfrist nachholbar gewesen wären. Konnte der Kapitalerhalt des Jahres 2013 noch über den Inflationsausgleich nachgewiesen werden, so war dies für das Jahr 2014 nicht mehr möglich.

Für das Jahr 2015 wurde entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 2.207,22 Euro ermittelt. Rpr empfahl für das Wirtschaftsjahr 2015 eine zurückhaltende Ausrichtung, um den Kapitalerhalt der Stiftung nachhaltig zu gewährleisten. Diese Empfehlung wurde von der Stiftungsverwaltung berücksichtigt. Die Stiftung nahm im Berichtsjahr keine Ausrichtungen mehr vor. Stattdessen wurde das gesamte positive Jahresergebnis in Höhe von 4.312,30 Euro zur Sicherstellung des Kapitalerhaltes verwendet. Damit wurde der Fehlbetrag des Jahres 2013 in Höhe von 1.947,09 Euro vollständig nachgeholt. Für das Jahr 2014 bestand eine Differenz zur vollständigen Einstellung in Höhe von 285,32 Euro, welche ebenfalls, bis auf einen geringen Betrag von 127,33 Euro, ausgeglichen werden konnte.

Der Kapitalerhalt der Wirtschaftsjahre 2013 bis 2015 wird von Rpr somit als erreicht angesehen, was allerdings nur zu Lasten der Ausrichtungen möglich war. Es ist zu hoffen, dass auch unter den derzeitig für Anleger ungünstigen Bedingungen, mittelfristig wieder Mittel zur Ausreichung erwirtschaftet werden können.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage von 7.250,34 TEuro auf 11.562,64 TEuro resultiert rein aus o.g. Zuführung aus dem Jahresergebnis. Anlagevermögen aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklage wurde im Bilanzjahr nicht erworben und damit auch keine Zuführung in das Basiskapital vorgenommen.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2015 (181,3 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (179,1 TEuro). Zu berücksichtigende Ausrichtungen wurden nicht getätigt. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 2,2 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 179,1 TEuro einer Rentabilität von rd. 1,2 % entspricht. Somit verschlechterte sich der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (1,7 %) um ca. 0,5 %. Obwohl der Kapitalerhalt durch die Einstellung des höchstmöglichen Betrages in die Kapitalerhaltungsrücklage gewährleistet werden konnte,

lag die berechnete Rentabilität der Stiftung unterhalb der Entwicklung des Verbraucherpreisindexes von 1,51 %. Wie bereits unter den Ausführungen zum Kapitalerhalt aufgezeigt, wird dies auch dadurch verdeutlicht, dass keine Ausrichtungen vorgenommen werden konnten.

Zweckausrichtungsrückstellung

Im Bilanzjahr 2015 lag kein Anfangsbestand vor, noch wurden neue Zweckausrichtungsrückstellungen vorgenommen (siehe o.g. Ausführungen zu Kapitalerhalt und Rentabilität).

Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung

Kapitalerhalt

Im Jahr 2014 konnte der Kapitalerhalt nicht über die steuerlich höchstmögliche Einstellung nachgewiesen werden. Zur vollständigen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage bestand ein Fehlbetrag von 3.754,69 Euro.

Entsprechend § 62 Abs. 1 Nr. 3 AO wurde für das Bilanzjahr 2015 eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 6.035,53 Euro ermittelt. Durch die vollständige Einstellung des Jahresergebnisses in Höhe von 9.790,22 Euro konnte sowohl der fehlende Betrag aus dem Vorjahr, als auch die steuerlich höchstmögliche Einstellung geleistet werden. Der Kapitalerhalt der Stiftung kann somit für die Jahre 2014 und 2015 als erwirtschaftet betrachtet werden.

Für die Stiftung bestand eine Differenz zwischen Anlagenvermögen und Basiskapital. Um dies zu korrigieren, buchte die Stiftungsverwaltung einen Betrag von 23.562,00 Euro aus dem Basiskapitalposten „Zuführungen aus der Ergebnisrücklage“ in die Kapitalerhaltungsrücklage. Bei entsprechender Bindung in Anlagevermögen sollte dieser Wert wieder in das Basiskapital übertragen werden. Diese Vorgehensweise führte zwar nur zu Verlagerungen innerhalb des Eigenkapitals, stellte aber eine unzulässige Minderung von Basiskapital dar und muss daher im Bilanzjahr 2016 rückgebucht werden. Der Nachweis über noch in Investivvermögen anzulegendes Basiskapital wäre über entsprechend erläuternde Aufstellungen zu führen.

Die Veränderung der Kapitalerhaltungsrücklage von rd. 9,8 TEuro um rd. 33,4 TEuro auf rd. 43,2 TEuro ergibt sich aus o.g. rückabzuwickelnder Übertragung aus dem Basiskapital von rd. 23,6 TEuro sowie der Einstellung des Jahresergebnisses von ca. 9,8 TEuro.

Rentabilität

Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2015 (rd. 760,1 TEuro) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 753,8 TEuro) zuzüglich der erwirtschafteten Ausrichtungsmittel von 14,4 TEuro. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 20,7 TEuro absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 753,8 TEuro einer Rentabilität von rd. 2,7 % entspricht. Zurückzuführen war diese wesentliche Verbesserung zum Vorjahr (nur rd. 0,1 %) überwiegend auf die ergebniswirksame Auflösung von Instandhaltungsrücklagen der Immobilien von rd. 8,8 TEuro, um 2,5 TEuro verbesserte Mieteinahmen sowie um 4,4 TEuro reduzierte Kosten an Unterhalt der stiftungseigenen Liegenschaften.

Zweckausrichtungsrückstellung

Die aus den Vorperioden vorhandene Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. 3,8 TEuro wurde vollständig ausgereicht und neue Rückstellungen für Ausrichtungen in folgenden Bilanzjahren in Höhe von rd. 10.9 TEuro gebildet.

3 Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs NürnbergBad

3.1 Allgemeines

Der Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 02.07.2003 gegründet. Die Betriebssatzung trat zum 01.01.2004 in Kraft. Die Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürnberg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwimmangeboten und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

Die Nürnbergbadbetriebssatzung (NBBS) vom 08.07.2003, zuletzt geändert mit Satzung vom 05.08.2015, enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 NBBS ist dem Betrieb kein Stammkapital zugeordnet. Die NBBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung, welche die Aufgaben sowie die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung regelt.

3.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

3.2.1 Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2015 vom 20.11.2014 wurde für NüBad die Kreditermächtigung auf rd. 7,27 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 0,50 Mio. Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan auf 4 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2015 in Kraft.

3.2.2 Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2015 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 20.11.2014 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2015 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses 2013 und der Ausgabenentwicklung 2014 ermittelt. Er sah Erträge von 6,75 Mio. Euro und Aufwendungen von 12,79 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust von 6,04 Mio. Euro errechnete. Tatsächlich ergab sich 2015 ein um rd. 131 TEuro höherer Jahresverlust von 6,17 Mio. Euro.

Gegenüber den Planansätzen sind Mindererträge von 1,34 Mio. Euro zu verzeichnen. Dies war im Wesentlichen auf die buchhalterische Behandlung der FAG Zuschüsse für das Schwimmzentrum Langwasser zurückzuführen. Während im Wirtschaftsplan 2015 diese Mittel als Erträge eingeplant waren, entschloss man sich im Sinne einer stadtweit einheitlichen Behandlung, die eingegangen Zuschüsse zu passivieren.

Die tatsächlichen Aufwendungen lagen ebenfalls mit rund 1,20 Mio. Euro unter dem Planansatz, wodurch der Anstieg des Jahresverlustes auf 131 TEuro begrenzt werden konnte.

Im Vermögensplan 2015 waren insgesamt 14,95 Mio. Euro eingeplant, 9,31 Mio. Euro für Investitionen, hiervon allein 8,83 Mio. Euro für den Neubau des Schwimmzentrums Langwasser.

Die Finanzplanung der Jahre 2014 bis 2018 umfasst ein Volumen von 57,15 Mio. Euro, dabei u.a. Kreditaufnahmen von 20,98 Mio. Euro sowie weiter steigende Verlustausgleiche durch die Stadt von insgesamt 30,75 Mio. Euro.

3.3 Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung

Der Vorjahresabschluss wurde von der Munkert & Partner Audit GmbH geprüft und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen. Mit Beschluss vom 27.01.2016 hat der Stadtrat den Jahresabschluss 2014 festgestellt, uneingeschränkte Entlastung erteilt und entschieden, den nach unterjähriger städtischer Verlustausgleichszahlung von 6,30 Mio. Euro verbliebenen Jahresüberschuss 2014 in Höhe von 142 TEuro auf das Folgejahr vorzutragen.

3.4 Jahresabschluss 2015

3.4.1 Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und Lagebericht, wurde wiederum entgegen der Verpflichtung des § 25 Abs. 1 Satz 1 EBV und des Art. 107 Abs. 1 GO verspätet erstellt. Die Zahlungen der Stadt von 6,04 Mio. Euro dienen zur Deckung des Jahresverlustes 2015. Die mit 131 TEuro übersteigenden Verluste werden auf neue Rechnung vorgeschrieben.

3.4.2 Bilanzentwicklung 2015

Die Entwicklung der Bilanz 2015 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Trotz hoher planmäßiger Abschreibungen von 2,01 Mio. Euro erhöhte sich der Buchwert des Sachanlagenvermögens, insbesondere durch die Fertigstellung des Schwimmzentrums Langwasser, um 12,58 Mio. Euro auf 49,28 Mio. Euro. Die tatsächlichen Investitionen wurden dabei um die im Vorjahr für das neue Schwimmzentrum gewährten Fördermittel von 2,00 Mio. Euro erhöht. In Höhe der Fördermittel wurde ein Passivposten gebildet, welcher nach Maßgabe der Nutzungsdauer des Bades aufzulösen ist.

Die unterjährig geleisteten Verlustausgleichszahlungen der Stadt Nürnberg i. H. v. 6,04 Mio. Euro reichten zur Deckung des tatsächlich entstandenen Jahresverlustes nicht aus, so dass sich das Eigenkapital entsprechend verringerte. Aufgrund dieser Tatsache und der gestiegenen Bilanzsumme verringerte sich die Eigenkapitalquote zum Bilanzstichtag auf 1,5 %.

Der Sonderposten für Investitionszuschüsse beinhaltet insbesondere die Staatszuschüsse für das Schwimmzentrum Langwasser. Der Anstieg um 4,46 Mio. Euro resultiert aus der Passivierung des im Vorjahr erhalten Zuschusses von 2,00 Mio. Euro sowie der im Berichtsjahr erhaltenen Förderung von weiteren 2,46 Mio. Euro.

Die sonstigen Rückstellungen sind insgesamt um 449 TEuro angestiegen, was im Wesentlichen auf den Anstieg der Rückstellungen für ausstehende Rechnungen zurückzuführen ist. Zum Bilanzstichtag wurde erstmals eine Pensionsrückstellung für 2 Beamte in Höhe von 7 TEuro gebildet. Daneben bestehen nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen in Höhe von 3,88 Mio. Euro.

Die Verbindlichkeiten sind im Berichtsjahr um 8,02 Mio. Euro auf 44,90 Mio. Euro angestiegen. Aufgrund des Neubaus des Schwimmzentrums Langwasser und des damit verbundenen Finanzbedarfs haben sich die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten um rd. 2,81 Mio. Euro erhöht. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg sind durch die höhere Inanspruchnahme des Betriebsmittelkontos ebenfalls um 6,50 Mio. Euro gestiegen.

3.4.3 Erfolgsrechnung 2015

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2015 aus der Gewinnund Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

Die Umsatzerlöse sind um 957 TEuro (+24,7 %) auf 4,83 Mio. Euro gestiegen. Dies liegt insbesondere an einer überdurchschnittlichen Freibadesaison mit einem Besucheranstieg um 251.344 (25,4 %), welcher im Wesentlichen auf die witterungsbedingt überdurchschnittliche Freibadesaison zurückzuführen ist. Der Anstieg der sonstigen betrieblichen Erträge steht größtenteils im Zusammenhang mit der vorübergehenden Unterbringung von Flüchtlingen im Stadionbad und im alten Langwasserbad.

Ausschlaggebend für den um 123 TEuro angestiegenen Materialaufwand waren insbesondere höhere Kosten für Wasser (+55 TEuro) sowie für Schmutz- und Niederschlagswasser (+41 TEuro). Der um 278 TEuro erhöhte Personalaufwand beruht insbesondere auf der Ausweitung des Stellenplans um zwei Stellen für das neue Schwimmzentrum. Durch die Inbetriebnahme des neuen Bades erhöhten sich auch die Abschreibungen um 416 TEuro, mit einem weiteren Anstieg ist für die Folgejahre zu rechnen.

3.4.4 Prüfung des Jahresabschlusses 2015

3.4.4.1 Bestätigungsvermerk

Mit Stadtratsbeschluss vom 16.16.2015 wurde die Munkert & Partner Audit GmbH mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 beauftragt.

Die Gesellschaft hat den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss 2015 sowie für den Lagebericht 2015 erteilt.

3.4.4.2 Prüfungsergebnis

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die Munkert & Partner Audit GmbH u.a. fest:

• Der Jahresabschluss 2015 entspricht den deutschen handelsrechtlichen und den ergän-

zenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.

• Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buch-

führung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanzund Ertragslage des Eigenbetriebs.

• Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zu-

treffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

• Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen.

3.4.4.3 Begutachtung durch den Werkausschuss

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2015, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der Munkert & Partner Audit GmbH am 02.12.2016 dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss hat am 02.12.2016 die Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes einstimmig begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

• Der Jahresabschluss 2015 mit einer Bilanzsumme von 51.092.472,22 Euro und mit einem

Jahresfehlbetrag von 6.174.318,40 Euro wird festgestellt.

• Der nach städtischer Verlustausgleichszahlung in 2015 von 6.042.905,00 Euro verbleiben-

de Jahresverlust 2015 von 131.413,40 Euro wird auf das Folgejahr vorgetragen.

• Der Werkausschuss empfiehlt dem Stadtrat die Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu

beschließen.

3.5 Technische Prüfung

Vergaben VOB/VOL

Aus der Vergabeprüfung entfielen auf NüBad insgesamt 9 Nachtragsangebote VOB/VOL mit rund 0,80 Mio. Euro. Materielle Feststellungen waren nicht zu treffen.

Abschnitt 4: Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Zusammengefasstes Prüfungsergebnis

Der Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg und die Jahresabschlüsse 2015 der rechtsfähi­ gen, von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen wurden gemäß der Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft.

Als Ergebnis der Prüfung (im Einzelnen in den beiden, dem Rechnungsprüfungsausschuss vor­ gelegten Berichten zum Jahresabschluss 2015 wiedergegeben) kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen ein­ gehalten wurden.

Die Ergebnisse weiterer wichtiger Teilinventuren der städtischen Grundstücke (insbesondere Neubewertung der restlichen Flurstücke) sind im Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg eingearbeitet worden. Auch die restlichen Überprüfungen und Anpassungen werden vom Rechnungsprüfungsamt in der Projektarbeit begleitet. Unter Berücksichtigung der noch ausste­ henden Restinventuren vermittelt der Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg ein den tat­ sächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage.

Mit einem Jahresgewinn von ca. 7,1 Mio. Euro im Jahresabschluss 2015 konnte nach dem Vor­ jahresverlust von knapp 27 Mio. Euro wieder ein positives Jahresergebnis erzielt werden. Der Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt in 2014 um 44,1 Mio. Euro und in 2015 um 3,7 Mio. Euro auf 1,3 Mrd. Euro sowie die angesichts des sehr hohen Investitionsvolumens ge­ plante weitere Nettokreditaufnahme in den Folgejahren machen große Anstrengungen zu wirk­ samen Haushaltsverbesserungen erforderlich.

Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebs NürnbergBad ist, wie nach Art. 107 GO vorgese­ hen, extern geprüft und uneingeschränkt testiert worden.

Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behand­ lung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen.

Nürnberg, 12.05.2017 Rechnungsprüfungsamt I. V.

Berschneider Verwaltungsdirektor

Anlage 1 Im Bericht vom 10.11.2016 über die Prüfungen im Haushalts- und Wirt-

schaftsjahr 2015 dargestellte Prüfungen von Rpr

• Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2015 der Stadt

• Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen

IDEA-Prüfung – Kassen- und Steueramt o Gewerbesteuer – Kassen- und Steueramt o Budgetierung – Stadtkämmerei o Immobilienverwaltung – Liegenschaftsamt o Personalkosten – Jugendamt u.a. o Kassenwirtschaft – Ordungsamt o Sachaufwand – Amt für Allgemeinbildende Schulen o Kosten- und Leistungsrechnung - Jugendamt o Einnahmen aus Spenden, Nachlässen und Bußgeldern – Tiergarten o Bauunterhalt dezentral – Tiergarten o Zuschussbearbeitung – Jugendamt, Kulturreferat o Leistungen Asylbewerberleistungsgesetz - Sozialamt o Erträge/Aufwendungen Nachbarschaftshaus Gostenhof – Sozialamt o Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/-pflege – Jugendamt o Sozialpädagogische Familienhilfe - Judendamt o Annahme von Sachspenden – Jugendamt o Einnahmen/Erträge – Gesundheitsamt o Wirtschaftsführung – Bauordnungsbehörde o Feldgeschworenenangelegenheiten – Marktamt und Landwirtschaftsbehörde o

• Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen

• Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

• IuK-Prüfungen

Mitarbeit in zentralen IT-Projekten o

Begleitende Prüfung der DMS-Einführung und SAP-Datenarchivierung o Begleitende Prüfung der Einführung der elektronischen Rechnungsbearbeitung – o eRechnung

Vergabeprüfungen IuK o

• Technische Prüfungen

Bereich städtischer Hochbau, ASN, SÖR, SUN und NüBad, WBG-K o Kostenprüfungen im BIC-Prozess o VOF- und VOB-Vergabeprüfungen o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH o

• Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen

bzw. Beteiligungen)

• Kh-Prüfung

Jahresabschluss 2015 – Prüfung/Analyse o

• Prüfung der Eigenbetriebe

Prüfung und Analyse der Jahresabschlüsse 2015 der Eigenbetriebe o Verbrauchsermittlung und -abrechnung der Energie für die Straßenbeleuchtung bei o SÖR

Vergabeprüfungen o

• Prüfung Staatstheater Nürnberg

Jahresabschlussprüfung 2014/2015 o

• Auftragsprüfungen

Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2015 in verschiedenen externen Eino richtungen (EMN, VWA u.a.)

• Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse

• Maßnahmen der bei Rpr angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“

• Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung

der Stadt

Bezug: BKPV-Prüfung der Eröffnungsbilanz & Jahresabschluss 2005; Rpr-Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2014; überörtliche Prüfung 2003 – 2009

Anlage 3 Jahresabschluss 2015 der Stadt Nürnberg

Schlussbilanz zum 31.12.2015 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen 2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

P A S S I V A

A. Eigenkapital

I. Basiskapital

1.Basiskapital Stadt 2.Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 3.Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 4.Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5.Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 6.Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen

II. Rücklagen

1.Ergebnisrücklage 2.Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

III. Verlustvortrag

B. Sonderposten

1.Sonderposten aus Zuwendungen 2.Sonderposten aus Beiträgen 3.Sonderposten aus Kostenerstattungen 4.Sonstige Sonderposten

C. Rückstellungen

1.Pensionsrückstellungen 2.Rückstellungen für Altersteilzeit 3.Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 4.Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 5.Rückstellungen für Altlasten 6.Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen 7.Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 8.Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 9.Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 10.Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 11.Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik

D. Verbindlichkeiten

1.Anleihen 2.Verbindlichkeiten aus Krediten davon: I n v e s ti t i o n s k r e d i t e v o m L a n d Investitionskredite von Kreditinstituten Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich Kontokorrentkonten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen

3.Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen

4.Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

5.Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

6.Sonstige Verbindlichkeiten

E. Passive Rechnungsabgrenzung

S U M M E DER P A S S I V A

Schlussbilanz zum 31.12.2015 (vor Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen 2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

P A S S I V A

A. Eigenkapital

I. Basiskapital

1.Basiskapital Stadt 2.Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage 3.Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen 4.Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5.Zuführung aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 6.Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsf. Stiftungen

II. Rücklagen

1.Ergebnisrücklage 2.Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

III. Verlustvortrag

IV. Jahresergebnis

B. Sonderposten

1.Sonderposten aus Zuwendungen 2.Sonderposten aus Beiträgen 3.Sonderposten aus Kostenerstattungen 4.Sonstige Sonderposten

C. Rückstellungen

1.Pensionsrückstellungen 2.Rückstellungen für Altersteilzeit 3.Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen 4.Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung 5.Rückstellungen für Altlasten 6.Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen 7.Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken 8.Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen 9.Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen 10.Rückstellung nicht ausgereichte Leistungsentgelte 11.Sonstige Rückstellungen nach § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik

D. Verbindlichkeiten

1.Anleihen 2.Verbindlichkeiten aus Krediten davon: I n v e s ti t i o n s k r e d i t e v o m L a n d Investitionskredite von Kreditinstituten Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich Kontokorrentkonten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen

3.Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen

4.Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

5.Verbindlichkeiten aus Transferleistungen

6.Sonstige Verbindlichkeiten

E. Passive Rechnungsabgrenzung

S U M M E DER P A S S I V A

Ergebnisrechnung zum 31.12.2015

1)Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2014 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren Sachkonten (laut den beschlossenen Haushaltsplanvermerken).

2)Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Finanzrechnung zum 31.12.2015

1. Enthalten sind die Budgetüberträge aus 2014 sowie die Haushaltsreste auf den übertragbaren konsumtiven und investiven Sachkonten. Nicht enthalten sind ausstehende Einzahlungen für Investitionen (ehemalige Haushaltseinzahlungsreste) und noch nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigungen aus Vorjahren.

2. Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Forderungsspiegel zum 31.12.2015

Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2015

1. Inklusive eines Trägerdarlehens der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR (Restschuld zum 31.12.2015: 19,7 Mio. €).

Anlagenspiegel zum 31.12.2015

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2015