Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.03.2015

öffentlich

Betreff:

Standort einer neuen Gasdruck- Regel- und Messstation in St. Peter/Gleißhammer

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.11.2012

Anlagen: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 06.11.2012 1 Lageplan Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Das seit mehr als 20 Jahren bestehende Stadterneuerungsgebiet Gleißhammer/St. Peter wurde noch nicht abgeschlossen, da noch wichtige Maßnahmen zur Realisierung anstehen. Die Umgestaltung der Schlossstraße im Bereich nördlich der Zerzabelshofstraße zählt dazu. Eine Aufweitung im Straßenraum, die größtenteils zum Parken genutzt wurde, soll als kleiner Stadtteilplatz mit Grünfläche und Aufenthaltsfunktion umgebaut werden. Im Jahr 2012 erstellte das Stadtplanungsamt eine Planung zur Umgestaltung und führte die Abstimmung innerhalb der Verwaltung durch. Auch dem Stadtteilarbeitskreis Gleißhammer/St. Peter wurde das Vorhaben vorgestellt. Nahezu zeitgleich wurde dasselbe Grundstück an der Schlossstraße von der N-ERGIE Netz ausgewählt, für den Bau einer Gasdruck- Regel- und Messstation zur Versorgung des Gebietes. Der Stadtteilarbeitskreis diskutierte aktiv vor Ort, denn das Bauvorhaben hätte eine weitere Nutzung des Platzes für die Bewohner nicht mehr ermöglicht. Die Verwaltung und die N-ERGIE bemühten sich, einen neuen Standort zu finden. Alternative Grundstücke waren entweder nicht geeignet oder standen nicht zum Verkauf an. Schließlich wurde ein Privatgrundstück an der Borsigstraße favorisiert. Am 07.08.2014 wurde der N-ERGIE die Baugenehmigung erteilt. Inzwischen ist die Gasdruckstation an der Borsigstraße 2 gebaut und die Fläche an der Schlossstraße kann wieder der Nutzung eines Stadtteilplatzes zugeführt werden. Im Jahr 2015 wird die Planung noch einmal überarbeitet, abgestimmt und voraussichtlich im Herbst 2015 dem Ausschuss für Stadtplanung zum Beschluss vorgelegt. Die Baumaßnahme soll überwiegend aus Stadterneuerungsmitteln und in geringem Umfang aus Kommunalabgabebeiträgen finanziert werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)