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← Sitzung des Ältestenrats und Finanzausschusses (24.05.2017)

Anlage: Entscheidungsvorlage

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Plärrer Ältestenrat und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Thon Verkehr & Mobilität

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Entscheidungsvorlage Bauinvestitionscontrolling (BIC)

Hier: Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4-Nord, 3. Bauabschnitt

Die Maßnahme „Straßenbahnlinie 4-Nord, 3. Bauabschnitt“ wurde am 29.11.2016 in der Referentenrunde angemeldet und in das BIC-Verfahren aufgenommen.

Planungsanlass

Der Verkehrsausschuss beschloss am 15.01.2009, dass die Straßenbahnlinie 4 zwischen Plärrer und Thon an 12 Lichtsignalanlagen (LSA) beschleunigt werden soll. Am 04.07.2013 wurde ein Konzept und Finanzierungsvorschlag beschlossen. Die Maßnahme wurde in 3 Bauabschnitte aufgeteilt.

In Bauabschnitt 1 und 2 wurden von 2014 bis 2016 acht LSA umgebaut und mit ÖPNV- Beschleunigung ausgestattet. Für den hier anzumeldenden 3. Bauabschnitt verbleiben 4 LSA. Sie verfügen bereits über eine ÖPNV-Beschleunigung, müssen aber aufgrund ihres Alters gemäß dem aktuellen Stand der Technik angepasst und erneuert werden.

Bei einem Steuergeräteausfall könnte der Bestand in Bezug auf die Beschleunigung nicht gehalten werden. Hohe Verlustzeiten für die Straßenbahnlinien 4 und 6 sowie die Buslinie 36 wären die Folge.

Die Beschleunigungsmaßnahme soll verknüpft werden mit Verbesserungen und Anpassungen an den aktuellen Stand der Technik und der Gesetzeslage für Fußgänger- und Radwegeführung, Anpassungen der Signalisierung der Gleisüberwege sowie der Blindenausstattung.

Planung/Baubeschreibung

Die geplante Maßnahme umfasst den 3. Bauabschnitt der Beschleunigung der Straßenbahnlinie 4 Nord zwischen Plärrer und Thon. Dieser 3. Bauabschnitt ist der letzte noch umzubauende Teil, in dem 4 Lichtzeichenanlagen im Bereich von Prateranlage/Spittlertorgraben bis Johannisstraße/Neutorgraben umgebaut werden. Es ist vorgesehen, dass 2018 zwei Anlagen umgebaut werden und dann jährlich eine Anlage:

 2018: LSA 333 und LSA 334  2019: LSA 138  2020: LSA 332

Kosten und Finanzierung

Die vorgelegten Kosten wurden von Rpr geprüft. Von Prüfungsseite wird empfohlen, die vorgelegten Gesamtkosten mit Kostenstand 2017 in Höhe von 1.990.000 € festzulegen und diese mit einem jährlichen Kostenindex von 4 % hochzurechnen. Bei Aufnahme in den MIP 2018 wären die Kosten um 4 % zu erhöhen und betragen somit 2.069.000 Euro.

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Für die Lichtzeichenanlage einschließlich der Straßenumbauten Johannisstraße/ Neutorgraben können nach dem BayGVFG Zuwendungen beantragt werden. Ein Zuschuss von 35 % der Gesamtkosten wird von der Baudienststelle angesetzt. Für die LZA, die in 2020 umgebaut werden soll, werden mit Berücksichtigung des Preisindex Kosten in Höhe von brutto 942.000 € berechnet. Der Zuschuss wird in Höhe von 330.000 € erwartet.

Gesamtbaukosten brutto: 2.069.000 Euro

Der Betrag müsste im MIP für 2018-2020 verankert werden. Auf die einzelnen Jahre entfallen die folgenden Beträge:

MIP 2018 855.000,00 Euro

MIP 2019 402.000,00 Euro

MIP 2020 812.000,00 Euro

Die Maßnahme hat das BIC-Verfahren durchlaufen und erfüllt die Voraussetzungen für eine Beschlussfassung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss zum Projekt Freeze.

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