Beschlussvorlage

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I.

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Ältestenrat und Finanzausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2017

öffentlich

Betreff: Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) und der Richtlinie zur Förderung von Investitionen finanz-

schwacher Kommunen in Bayern (KInvFR) - Kommunalinvestitionsprogramm (KIP)

Anlagen:

• Sachstandsbericht

• Maßnahmenübersicht nach aktuellem Stand

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Mit Datum vom 22.03.2017 ist, mit Ausnahme der sog. Puffermaßnahme "Kunsthalle, Dachsanierung", der letzte Bewilligungsbescheid der Regierung von Mittelfranken für die Maßnahmen des KIP (10 Bushaltestellen, 8 städtische Gebäude und die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes) eingegangen. Über die (vorläufigen) finanziellen Auswirkungen wird berichtet.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

5102.21 100

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ob die bisher zur Verfügung gestellten städtischen Mittel ausreichen werden, kann erst nach Prüfung der Verwendungsnachweise gesagt werden.

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan: Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die vorgesehenen Baumaßnahmen erleichtern überwiegend Behinderten (z.B. Ja Blinden, Sehbehinderten) oder in der Mobilität eingeschränkten Personen den Aufenthalt in Verw.geb. oder im öffentlichen Raum.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. II Nürnberg, Finanzreferat

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