Beschlussvorlage

Anmeldung (DRINGLICH)

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 18.05.2017

öffentlich

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 4647

„Cramer-Klett-Park-Süd“

für den östlichen Teilbereich des ehemaligen Postscheckamts nördlich der Keßlerstraße, Fl.Nr.

13/2 und Teilfläche der Fl.Nr. 11, Gemarkung Gärten bei Wöhrd

Einleitung des Verfahrens und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Begründung Ausschnitt Flächennutzungsplan Ausschnitt Baulinienplan Zusammenfassung Input aus Beteiligung

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Ziel des Bebauungsplans ist die planungsrechtliche Sicherung der südlichen Parkflächen des Cramer-Klett-Parks als öffentliche Grünfläche -Parkanlage- entsprechend der Darstellung im Flächennutzungsplan. Die Flächen sind im Eigentum der Post AG mit Baurecht aufgrund alter Baulinienpläne, um den projektierten Post - Eigenbedarf seinerzeit zu sichern. In Ausstattung und Nutzung sind dies seit Jahrzehnten dem Park zugehörige Flächen mit großer Bedeutung für den Freiraum-, Wege- und Biotopverbund von der Wöhrder Wiese über den Keßlerplatz nach Norden und zur Altstadt. Sie haben im Verbund eine große klimatische und lufthygienische Ausgleichswirkung. Die Zäsur in der Blockrandbebauung und die Blickbeziehungen in den Park mit dem wertvollen und markanten Baumbestand machen den südlichen Parkeingang seiner Bedeutung gerecht wahrnehmbar. Grundsätzlich wird auf das hohe innerstädtische Freiflächendefizit und den Nutzungsdruck auf diese ohnehin eher kleinere Parkfläche hingewiesen. Bereits im Jahr 1980 wurde der Bebauungsplan Nr. 4200 zur Aufhebung besagter Baulinienpläne eingeleitet. Anlass war der Bau des Rechenzentrums der Deutschen Bundespost. Das nicht abgeschlossene Bebauungsplan-Verfahren mündete in einer Vereinbarung zwischen Stadt und Bundespost, die die verbleibenden Freiflächen in Nutzung und Pflege der Stadt überließ. Eine planungsrechtliche oder dingliche Sicherung der verbleibenden Freiflächen erfolgte nicht. Die zügige Einleitung des Verfahrens ist nun erforderlich, da der Eigenbedarf der Post-AG entfällt und ein Verkauf der Flächen beabsichtigt ist. Der Cramer Klett Park soll in den nächsten Jahren mit Mitteln

5 der Städtebauförderung von Einzelmaßnahmen und des Masterplan Grün von Grund auf erneuert 1 0 werden. Für einen Grunderwerb könnten ggf. Fördermittel der Stadterneuerung bereitgestellt werden. 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Zunächst geht es um die planungsrechtliche Sicherung der Parkflächen. Sollte ein Grunderwerb erforderlich sein, so könnte eine Kofinanzierung im Rahmen der Städtebauförderung von Einzelmaßnehmen erfolgen.

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ref. I/II für Finanzen, Personal, IT und Organisation wurde in Kenntnis gesetzt. Eine Stellungnahme erst nach Vorliegen der Kosten möglich

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2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Der Erhalt und die Sicherung von öffentlichen Parkanlagen fördert die Ja Entwicklung und die Kommunikation aller Bevölkerungsgruppen.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)

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