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← Sitzung des Stadtplanungsausschusses (18.05.2017)

Anlage: Gutachtenvorschlag

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Altstadt Stadtplanungsausschuss Stadtentwicklung & Planung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Gutachten

I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 18.5.2017

öffentlich

Betreff: Stadterneuerung Altstadt-Süd Fortschreibung der Sanierungsziele und Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt-Süd (Sanierungsgebiet Altstadt-SüdS - SanAltS vom 22. Juli 1998 (Amtsblatt S. 421), geändert durch Satzung vom 10. August 2012 (Amtsblatt S. 283)) Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet den Ergebnisbericht der Fortschreibung der Sanierungsziele, die beiliegende Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Nürnberg über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt-Süd (Sanierungsgebiet Altstadt-SüdS - SanAltS vom 22. Juli 1998 (Amtsblatt S. 421), geändert durch Satzung vom 10. August 2012 (Amtsblatt S. 283)) und die beiliegende Allgemeinverfügung (§144 Abs. 3 BauGB) zur Erteilung der Vorweggenehmigung für Vorhaben, sonstigen Maßnahmen und Vereinbarungen nach § 144 Abs. 1 BauGB, soweit sich diese nicht auf Vergnügungsstätten beziehen, und empfiehlt dem Stadtrat,

  1. die Ergebnisse der Fortschreibung der Sanierungsziele als Grundlage für die Weiterführung der Sanierung des Gebietes Altstadt-Süd heranzuziehen,

  2. die Satzung zu erlassen,

  3. die Frist für die Durchführung der Sanierung auf 15 Jahre festzulegen,

  4. die Allgemeinverfügung zu erlassen

II. OBM/RA

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II I. Abdruck an:

Ref. I/OrgA RA Ref. II/Stk Ref. VI/Stpl

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

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