Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates im Anschluss an die
Haushaltsberatungen vom 24.11.2004
Ö f f e n t l i c h :
TOP 10 Einrichtung eines gemeinsamen Amtes für Stadtforschung
und Statistik für die Städte Erlangen, Fürth und Nürnberg
nach Art. 7 Abs. 2 KommZG im Rahmen der Interkommunalen
Zusammenarbeit bei der Stadt Nürnberg
Beschluss: (Beilage 10)
- einstimmig beschlossen -
TOP 11 Erhöhung der Gebühren für die städtischen Kindergärten
und Horte ab 01.01.2005
Beschluss: (Beilage 11.5)
- mit 68 : 1 Stimmen beschlossen -
TOP 12 Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan
Flächennutzungsplan: Änderung 2003.1
Bebauungsplan Entwurf Nr. 4512
Gebiet südlich der Ringbahn, östlich der Rollnerstraße
und nördlich des Schleifeweges
Abschließende Behandlung zum Flächennutzungsplan;
Änderung 2003.1
Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4512
Beschluss: (Beilage 12.4)
- einstimmig beschlossen -
TOP 13 Noris-Arbeit gGmbH
Finanzierung von Maßnahmen für Jugendliche in den
Bereichen Berufsorientierung und berufs- und aus-
bildungsintegrierende Projekte "QUAPO"
Beschluss: (Beilage 13.3)
- einstimmig beschlossen -
TOP 13a Neufestsetzung der Preise für den Bezug des Amtsblattes
der Stadt Nürnberg
Beschluss: (Beilage 13a.3)
- einstimmig beschlossen -
TOP 13b 03:18:45
Hartz IV - Vereinbarung der Stadt Nürnberg und der
Bundesagentur für Arbeit
hier: Beschluss des Stadtrates vom 21.07.2004
Stadtrat Frieser:
OBM Dr. Maly: 03:20:27 Das haben wir auf Burg Hoheneck schon beschlossen. Wenn Personal ausscheidet, dass es durch Drittfinanzierung ersetzt werden kann.
Stadtrat Schönfelder: 03:20:44
OBM Dr. Maly: 03:22:27
Stadträtin Wellhöfer: 03:23:01
Stadtrat Ollert: 03:24:42
OBM Dr. Maly:
Stadtrat Ollert gibt zu Protokoll, dass er sich nicht an der Abstimmung beteiligen wird, weil er sich nicht sachkundig machen konnte. (keine Unterlagen bekommen)
Beschluss: (Beilage 13b)
- einstimmig beschlossen -
TOP 14 Auflage des Referates IV
Gutachten des Schulausschusses vom 23.07.2004
betr.- Fachakademie für Sozialpädagogik
Beschluss: (Beilage 14.3)
- einstimmig beschlossen -
TOP 15 Auflagen des Bürgermeisteramtes
Beschluss: (Beilage 15.3) zu 15.1
- mit 68 : 1 Stimmen beschlossen -
(Beilage 15.4) zu 15.2
- einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 16 Auflagen des Direktoriums Recht und Sicherheit
Gutachten des RWA vom 10.11.2004
Beschlüsse: (Beilagen 16.3, 16.4)
- einstimmig beschlossen -
TOP 17 03:28:00
Auflagen des Eigenbetriebs NürnbergBad
Gutachten des Werkausschusses NüBad vom 12.11.2004
Änderungssatzung zur Gebührensatzung für Bäder der
Stadt Nürnberg (Bädergebührensatzung)
Stadtrat Dötschel:
BM Förther: Beilage 2.2.8 Seite 4 € 3306,--(geänderter Betrag)
Beschluss: (Beilage 17.2)
- einstimmig beschlossen -
TOP 17a Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgabe
Beschluss: (Beilage 17a)
- einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 17b Auflage des Referates V
Dringliche Anordnung des OBM betr.
Hilfe zur Arbeit nach §§ 18 f. BSHG
Beschluss: (Beilage 17b)
- einstimmig Kenntnis genommen -
TOP 18
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 20.10.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
OBM Dr. Maly: Der öffentliche Teil der Stadtratssitzung im Anschluss an die Haushaltsberatungen ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel