Anmeldung
I.
TOP:
Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit
Sitzungsdatum 17.05.2017
öffentlich
Betreff:
Zukunft des Hochschulstandorts Nürnberg
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.01.2017 - Zukunft des Hochschulstandorts Nürnberg Antrag der Stadtratsgruppe Freie Wähler vom 19.01.2017 - Projekt Technische Fakultät in
Nürnberg
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.02.2017 - Hochschulentwicklung in
Nürnberg und Erlangen
Anlagen: Pressemitteilung Nr. 118 der Bayerischen Staatskanzlei vom 02.05.17 (Auszug)
Bisherige Beratungsfolge:
| Gremium | Sitzungsdatum | Bericht | Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen |
|---|---|---|---|
| StR | 26.04.2017 |
Sachverhalt (kurz): Über den aktuellen Sachstand zur Ansiedlung von Hochschuleinrichtungen im Nachgang zur Kabinettssitzung der Bayerischen Staatsregierung am 02.05.17 in Nürnberg wird mündlich berichtet.
Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht 5 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 3 0 0
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
Seite 2 von 3
2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
-
Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es ist keine Diversity-Relevanz zu erkennen. Ja
-
Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
II. Herrn OBM
III. Ref. VII Nürnberg, 05.05.2017 Referat VII
(3838)
Seite 3 von 3