Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 11.05.2017

öffentlich

Betreff:

Verkehrsregelung in der Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße nach Eröffnung U-Bahnhof

Nordklinikum

Anlagen:

• Straßenplan Nr. 2.2216.2.1

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße zwischen der Rieterstraße und Heimerichstraße befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. Eine umfangreiche Sanierung kommt wegen der bereits beschlossenen Umgestaltung gemäß dem am 20.08.2014 in Kraft getretenen Bebauungsplan Nr. 4576 (beschlossen im AfS vom 24.07.2014) und ausstehender Umgestaltungen im Eingangsbereich des Nordklinikums momentan nicht in Betracht. Für eine Umgestaltung nach dem Bebauungsplan stehen derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung. Für die Umgestaltung der Grünanlage sind Mittel im MIP enthalten.

Unzureichend ist daher im momentanen Zustand auch die Fußwegbeziehung zwischen dem U- Bahnhof in der Heimerichstraße und dem Klinikumsgelände. Auf dem kürzesten Weg müsste dann die überwiegend als Parkplatz genutzte Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße gequert werden; die vorhandenen Gehwege sind für das erwartete Fußgängeraufkommen - auch für die vielen gehbehinderten Patienten - zu schmal und damit ungeeignet.

Um eine provisorische Verbesserung und mehr Sicherheit für die Patientinnen und Patienten des Klinikums nach der U-Bahneröffnung am 22.05.2017 zu erreichen, muss provisorisch eine sichere und leistungsfähige Fußwegbeziehung zwischen dem U-Bahnhof in der Heimerichstraße und dem Eingang an der Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße geschaffen werden. Vpl hat daher in Abstimmung mit Kh und SöR den beiliegenden Plan erarbeitet, dessen Umsetzung kurzfristig erfolgen soll. Mit dem Plan werden einige Grundzüge des og. Bebauungsplans mit verhältnismäßig geringem finanziellen Aufwand umgesetzt.

5 Die Planung sieht im wesentlichen eine Unterbrechung der Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße und 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

dadurch bedingt auch die Aufhebung der Einbahnstraße, die bisher schon im baustellenbedingt vorgenommen wurde, vor. Die Sperrstelle wird für den Radverkehr in beiden Richtungen und im Einsatzfall auch die Feuerwehr befahrbar bleiben.

Die Kurzzeitparkplätze mit Parkscheinautomaten werden aus der Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße herausgenommen und in die Rieterstraße verlagert. Der dort momentan noch bestehende Taxiplatz wird im Einvernehmen mit der Taxigenossenschaft in die Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße verlegt und weist dann 19 Wartepositionen für Taxen auf. Zusätzlich werden für den barrierearmen Zugang zum Klinikum weitere Schwerbehindertenparkplätze, die für Berechtigte mit blauem Parkausweis genutzt werden können, ausgewiesen.

Um Stolpergefahren für Fußgänger zu vermeiden und die Neumarkierung der Parkplätze vernünftig durchführen zu können, soll die Verschleißdecke der Fahrbahn in den erforderlichen Abschnitten saniert werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Situation in der Prof.-Dr.-Ernst-Nathan-Straße betrifft alle Ja gesellschaftlichen Gruppierungen gleichermaßen. Für Kranke und Behinderte verbessert sich die ÖPNV-Anbindung des Nordklinikums.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SöR

Stpl

Kh

II. Herrn OBM

III. Ref. VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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