Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 11.05.2017

öffentlich

Betreff:

Verkehrsregelung am Trödelmarkt nach Sanierung der Oberen Karlsbrücke

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.12.2016

Anlagen:

• Bericht

• Übersichtsplan

• Lageplan Widmungen

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Die Obere Karlsbrücke wird zwischen Februar 2017 und voraussichtlich Ende Oktober 2017 saniert. Nach der Sanierung kann dann der Straßenraum neu geordnet werden. Die Anliegerinnen und Anlieger des Trödelmarkts haben dazu Wünsche zu einer weitergehenden Verkehrsberuhigung geäußert, zusätzlich öffnet sich eine Perspektive für eine neue Nord-Süd-Radverkehrsverbindung in der westlichen Altstadt zwischen Karlstraße/ Augustinerstraße und Josephsplatz/ Färberstraße. Dazu wird im Werkausschuss des Servicebetriebs öffentlicher Raum am 19.05.2017 noch die dazu erforderliche Widmungserweiterung zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: entfällt, da Bericht

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1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

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2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Die Verkehrssituation rund um den Trödelmarkt betrifft alle gesellschaftlichen Ja Gruppierungen gleichermaßen. Besondere, gruppenspezifische Nachteile oder Erschwernisse bestehen nicht.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SöR

Stpl

II. Herrn OBM

III. Ref. VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

(4027)

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