Niederschrift öffentlich

ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG

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Umweltausschuss Sitzungsdatum 05.07.2017 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.05.2017

Abstimmungsergebnis: RX] einstimmig [_] angeno/ bmesmchleossnen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 10.05.2017 hat zur Kenntnis gedient.

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III. Abdruck an: [| Ref. VOrgA [] Ref. IVStk

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Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in):

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NIEDERSCHRIFT

über die 19. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 10.05.2017

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

- öffentlich -

Vorsitzender: i.V. 2. BM Vogel

Referent: StR Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Dr. Heimbucher StR’in Bär StR Höffkes StR’in Dr. Hüttinger StR "in Prof. Dr. Lipfert StR Groh StR "in Walthelm StR'in Kayser StR Schrollinger StR’in Kontsek StR Dörfler StR Sendner

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Frau Hilker, UwA

Beginn der Sitzung: 15:29 Uhr

Ende der Sitzung: 17:11 Uhr

Schriftführung: Frau Kummer

-2-

2. BM Vogel eröffnet die 19. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Erklärt, dass bei dem Tagesordnungspunkt 4 die Beilagen 4.2 - 4.4 geändert und verteilt worden sind.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Sachstandsbericht Masterplan Freiraum

2. BM Vogel 00:00:10

Frau Hilker 00:04:40 erläutert anhand einer Präsentation den Sachstand.

2. BM Vogel 00:25:35 erläutert, dass bereits 550.000 Blumenzwiebeln in der Stadt Nürnberg gepflanzt wurden und diese Aktion sehr gut bei den Bürger und Bürgerinnen ankommt.

StR’in Kayser 00:26:20 dankt dem Referat für Umwelt und Gesundheit und dem Umweltamt für die sehr gute Arbeit in Bezug auf den Masterplan Freiraum. Wünscht, dass eine Spalte in dem Steckbrief eingefügt wird - mit folgenden Innalt: „Wo wurden die Projekte das erste Mai im Stadtrat erwähnt?"

StR Schrollinger 00:31:10 . dankt für die tollen Blüten, welche momentan im ganzen Stadtgebiet blühen und von SOR im Rahmen der Blumenzwiebel-Pflanzaktion gepflanzt worden sind. Lobt die breite Bürgerbeteiligung, welche aufgestellt worden ist.

StR’in Walthelm 00:37:00 dankt dem Umweltamt für die gute Arbeit und die Umsetzung des Masterplans Freiraums. Wünscht sich als ein Ziel, dass die Biodiversität mehr einbezogen wird und es mehr Artenvielfalt in den Parks und kleineren Flächen gibt. Das zweite Ziel wäre die Aufstockung der Finanzen beim Programm „Mehr Grün für Nürnberg“ - dieses sollte in der ganzen Stadt ausgeweitet werden und auch „GrünPlus“ (mehr Straßenbäume für die Stadt Nürnberg).

StR Dr. Heimbucher 00:41:45 wünscht mehr die Einbeziehung des „Nürnberger Südens“ im Masterplan Freiraum.

2. BM Vogel 00:43:50 spricht das Förderprogramm „50 Mio. Euro für den Masterplan Freiraum/Masterplan Grün für die Bundesrepublik Deutschland“ an - Nürnberg erhält einen niedrigen sechsstelligen Betrag davon.

StR Dr. Pluschke 00:49:10 erklärt grundsätzliches zum Bericht und stellt die Frage der Biodiversität: Wie kann das in den verschiedenen Grünbereichen umgesetzt werden.

Frau Hilker 00:53:45 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

2. BM Vogel 00:54:00 bittet um Verständnis, dass momentan auf städtischen Grünflächen (um die Blumenzwiebeln zu schützen) von SÖR nicht gemäht wird. Lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Bessere Erschließung zum Naherholungsgebiet Erlenstegener Forst hier: Antrag Bündnis 90 Die Grünen vom 21.11.2016

Dr. Köppel 00:56:40

-3-- StR’in Hüttinger 01:00:15 wünscht eine Beschilderung an der „Grünen Mitte Nürnbergs“.

StR’in Walthelm 01:03:05 dankt Dr. Köppel für den Bericht. Wünscht ebenfalls eine bessere Beschilderung für das Naherholungsgebiet Erlenstegener Forst.

2. BM Vogel 01:04:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Biologische Vielfalt auf stadteigenen Flächen

Dr. Köppel 01:04:40 erläutert den Sachverhalt.

StR'in Walthelm 01:09:20 wünscht nähere Informationen zum „Waldökokonto“.

StR’in Kayser 01:10:30

StR Dr. Heimbucher 01:11:10

Dr. Köppel 01:11:30 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

2. BM Vogel 01:15:25 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Grundwasserbelastungen im Knoblauchsland - PFC-Schadensfall am Flughafen Nürnberg hier: Antrag Freie Wähler vom 24.01.2017

StR Dörfler 01:15:10 begründet den Antrag der Freien Wähler.

StR Dr. Pluschke 01:16:40 erläutert den aktuellen Stand. Stellt fest, dass bei der verteilten Auslage die Abbildung des Brunnens WB 297 in der Beilage 4.4 nun richtig dargestellt wurde.

StR Dr. Heimbucher 01:22:15 regt an, wenn neue Untersuchungsergebnisse vorliegen, diese darzustellen.

StR Sendner 01:23:30

StR Dörfler 01:24:10

StR Dr. Pluschke 01:25:20

Dr. Köppel 01:26:50

2. BM Vogel 01:28:45 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

-4- TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Mitnutzung der am Fuchsloch geplanten stehenden Welle durch andere Wassersportler; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.01.2017

StR Dr. Pluschke 01:29:00

StR’in Kayser 01:30:00 möchte gerne wissen, wie sich das Projekt weiter entwickeln kann. Wünscht Lösungsvorschläge vom Bürgermeister Vogel für die Umfeldgestaltung.

StR’in Prof. Dr. Lipfert 01:32:30

Dr. Köppel 01:34:45 erläutert im Landschaftsschutzgebiet (der geplanten stehenden Welle) gewisse Grenzen in der Umfeldgestaltung einzuhalten sind. Wünscht keine Events in diesem Landschaftsschutzgebiet. Ist zuversichtlich, dass es dort verträglich und eingebunden gelöst wird.

StR’in Kayser 01:38:15 wünscht Detailpläne vom Umweltamt der Stadt Nürnberg.

Dr.Köppel 01:38:40

2. BM Vogel 01:39:15 erläutert, dass die Stadt Nürnberg nicht der Co-Finanzierer des Freistaates Bayern sein wird. Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Einsparpotenzial im öffentlichen Busverkehr durch den Einsatz des RIBAS Systems hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 08.02.2017

StR Dr. Heimbucher 01:40:50

StR Dr. Pluschke 01:41:35

2. BM Vogel 01:42:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Niederschrift über die 18. Sitzung des Umweltausschusses vom 29.03.2017

Die Niederschrift über die 18. Sitzung des Umweltausschusses vom 29.03.2017 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 17:11 Uhr.

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Der Vorsitäende i.V. Der \A Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)