ı. Beschluss-Auflage
TOP: 80
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Sitzungsdatum 05.07.2017 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 14. Sitzung des Werkausschusses des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg vom 10.05.2017
Abstimmungsergebnis: % einstimmig [_] angeno/ bmesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Werkausschusses des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg vom 10.05.2017 hat zur Kenntnis gedient.
ll. ASN
Ill. Abdruck an: [|] Ref. /YOrgA [|] Ref. I1/Stk D
U I
Vorsitzendefr): ferent(in): Schriftführer(in):
or. \\
3102.30 100
Seite 1 von 1
Niederschrift
über die 14. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg — ASN
vom 10.05.2017
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, Il. OG
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Herrn Bürgermeister Vogel
Referent: Herr berufsm. Stadtrat Dr. Pluschke
Stadtrat Ahmed Ehrenamtliche Stadträte: Stadträtin Bär Stadträtin Dr. Hüttinger Stadtrat Groh Stadträtin Kayser Stadträtin Kontsek Stadtrat Dr. Heimbucher Stadtrat Höffkes Stadträtin Prof. Dr. Lipfert Stadtrat Sendner Stadträtin Walthelm Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Dörfler ASN/WL2 Herr Arndt ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung - nicht öffentlich: 15:17 Uhr Ende der Sitzung - nicht öffentlich : 15:27 Uhr
Schriftführung: Frau Kummer
Seite 1 Werkausschuss ASN 10.05.2017 - öffentlich
- BM Vogel eröffnet den öffentlichen Teil der 14. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Ergänzungen zur Tagesordnung sind nicht gewünscht.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Interkommunale Zusammenarbeit; Zweckvereinbarungen über die Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft zwischen der Stadt Nürnberg und dem Landkreis Nürnberger Land, der Stadt Fürth, dem Landkreis Fürth und der Stadt Schwabach hier: Vorzeitige Verlängerung der Grundlaufzeiten der Zweckvereinbarungen (ZV) und Wortlautabwandlung zur Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Nürnberger Land
StR Dr. Pluschke 00:00:20 erläutert den Inhalt der aktuellen Zweckvereinbarungen sowie die Initiative der Beteiligten zur Harmonisierung der Grundlaufzeit, auch im Hinblick auf die notwendige, gesetzlich geforderte Planungssicherheit. Mit dieser zeitlichen Verlängerung ist die langfristige Auslastung der städtischen Entsorgungsanlagen sichergestellt; andererseits ist damit die ebenfalls langfristige Entsorgungssicherheit für unsere Vereinbarungspartner gewährleistet. Auch für Havariefälle in der MVA sind Regelungen getroffen. Die Verpflichtung für eine Deponie-Nachfolgelösung nach 2022 geht formal an den Landkreis Nürnberger Land über. Das erforderliche Deponievolumen kann, in der realen Umsetzung der Vereinbarungsbedingung auch extern beschafft werden; die Ausweisung einer eigenen Deponiefläche im Landkreis Nürnberger Land ist demnach nicht notwendig. Die Gespräche mit den Partnern wurden einvernehmlich geführt. Die Regierung von Mittelfranken hat bereits ihre Zustimmung zum Vorhaben signalisiert. StR Groh 00:04:55 die interkommunale Zusammenarbeit zeigt sich in diesem Zusammenhang als sehr gut funktionierend. Er begrüßt die Zusammenarbeit der Kommunen und die damit verbundene Auslastungsplanung der MVA und den positiven Effekt auf den Gebührenhaushalt. Vorteilhaft ist auch der Verzicht auf die Gestellung einer landkreiseigenen Deponiefläche. StR Dr. Heimbucher 00:06:15 das Abkommen ist sinnvoll; er wünscht eine kurze Erläuterung der Havarievorkehrungen im Bereich der MVA. StR'in Walthelm 00:06:55 fragt nach den Ausweich-Standorten in Bayern für deponierbare Abfälle, auf die nach der Schließung der Nürnberger Deponie zugegriffen werden kann. StR Dr. Pluschke 00:07:40 Havarievorkehrungen sind z.B. über eine gesondert ausgewiesene Zwischenlagerfläche auf dem Deponieareal gewährleistet.
Werkausschuss ASN 10.05.2017 - öffentlich Seite 2
3 -
Herr Arndt 00:08:30 Die Brandereignisse in der Vergangenheit haben zu einer Vielfalt von Maßnahmen geführt, sowohl hinsichtlich der Verbesserung des Brandschutzes als auch zur Umleitung von Abfällen. Die Abarbeitung erfolgt auf ein Zwischenlager mit einer Kapazität von 10.000 Tonnen auf dem Areal der Deponie. Darüber hinaus ist über einen sog. „Ausfallverbund“ der nordbayerischen Anlagen sichergestellt, dass bei längerem MVA- Ausfall die Verbrennung andernorts erfolgen kann.
- BM Vogel 00:10:50 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
Er schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 15:27 Uhr.
u el
Der ee i.V. Der Referent Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)
Werkausschuss ASN 10.05.2017 — öffentlich Seite 3