Anlage: Sachverhalt

Händlerbeschwerden zum Trempelmarkt

Sachverhaltsdarstellung

1. Gesamtkonzept Trempelmarkt

Der Nürnberger Trempelmarkt, dessen Veranstalter das Marktamt der Stadt Nürnberg ist, hat seit den bescheidenen Anfängen im Jahr 1971 ständig an Popularität gewonnen und er zieht heute bis zu 250.000 Besucherinnen und Besucher pro Markt an. Es finden sich bis zu 2.600 Anbieterinnen und Anbieter pro Markt in der Nürnberger Altstadt ein. Er ist dadurch größter Innenstadtflohmarkt Deutschlands in einer historischen Altstadt und erfreut sich bei den Tremplerinnen und Tremplern großer Beliebtheit. Er ist seit der Umstellung des Kartenvorverkaufs auf das Online-Verfahren regelmäßig ausverkauft.

Der Trempelmarkt ist mit Bescheid vom 26.06.1974 als alljährlicher Spezialmarkt festgesetzt, so dass für ihn die Marktprivilegien gelten. Seit seiner Einführung im Jahr 1971 findet der Trempelmarkt zweimal jährlich, einmal im Frühjahr und einmal im Herbst, in der Altstadt statt. Ausnahmen gab es lediglich in den Jahren von 1972 bis 1974, in denen er nur einmal sowie von 1975 bis 1978, in denen er dreimal jährlich stattgefunden hat. Bis zum Jahr 1982 wurde der Trempelmarkt ausschließlich Samstags durchgeführt. Erstmals im Mai 1983 wurde die Marktdauer auf den vorhergehenden Freitag erweitert, so dass er nun Freitags und Samstags stattfindet. Diese Regelung wurde seitdem bei mehr als 65 Veranstaltungen in über 30 Jahren unverändert beibehalten. Im Jahr 2017 findet der Trempelmarkt am 12./13. Mai und am 08./09. September statt.

Das Besondere am Trempelmarkt ist neben der Lage der Verkaufsflächen in der historischen Altstadt und in den Haupteinkaufsstraßen die Marktzeit, die sich am Freitag, dem ersten Markttag, bis Mitternacht und am Samstag bis 20 Uhr erstreckt. Insgesamt hat der Trempelmarkt jeweils 21 Stunden (Freitag acht, Samstag 13 Stunden) geöffnet, davon sind an 14 Stunden der Markt und die Geschäfte gleichzeitig geöffnet.

Dem stationären Einzelhandel bietet das Marktamt zwecks guter Nachbarschaft und wechselseitigen Entgegenkommens einen besonderen Service an. So können die stationären Einzelhandelsgeschäfte Trempelmarktflächen vor dem jeweiligen Ladenlokal optional vorreservieren. Das jeweilige Einzelhandelsgeschäft, das einen Platz direkt vor seinem Ladengeschäft gegen eine Platzgebühr von 7,37 Euro netto pro m2 reserviert, wird durch den Erwerb der Platzkarte zu einem Trempelmarkt-Teilnehmer und kann somit das Geschehen vor dem Ladenlokal selbst steuern, zum Beispiel in Form eines eigenen Auftritts.

2. Entwicklung der Marktfläche des Trempelmarktes

Ursprünglich war die Fläche des Trempelmarktes auf Teile des Hauptmarktes und dessen nähere Umgebung begrenzt. Die Fläche wurde bereits 1975 über die Museumsbrücke bis hin zur Adlerstraße sowie über den östlichen Teil der Kaiserstraße bis über die Fleischbrücke zurück auf den Hauptmarkt erweitert.

Im Jahr 1983 wurde die Verkaufsfläche des Trempelmarktes in die Kaiserstraße bis zur Karlsbrücke verlängert. Die Karolinenstraße zwischen Königstraße und Färberstraße wurde ebenfalls in die Trempelmarktfläche mit aufgenommen.

Zum Frühjahrstrempelmarkt im Jahr 2015 wurde die Fläche des Trempelmarktes in der Kaiserstraße von der Karlsbrücke bis hin zum Josephsplatz verlängert. Gerade dieses letzte Stück der Kaiserstraße bis zum Josephsplatz ermöglichte den Ringschluss über die Adlerstraße hin zur Breiten Gasse. Damit können die Besucherinnen und Besucher den

größten Teil des Trempelmarktes als Spaziergang in eine Laufrichtung erleben. Dies trägt wiederum zur Attraktivität des gesamten Marktes bei.

Seit dem Jahr 2015 findet der Trempelmarkt folglich auf öffentlichen Flächen der Nürnberger Altstadt zwischen Altem Rathaus im Norden und Lorenzkirche im Süden, zwischen Hefnersplatz im Westen und Spitalgasse im Osten statt (vgl. Karte in Anlage 1).

3. Beschwerden des Einzelhandels aus der Kaiserstraße

Nach der Verlängerung der Marktfläche zum Frühjahrstrempelmarkt durch die Kaiserstraße wurde das Marktamt während des Trempelmarkts telefonisch von der Geschäftsführung eines Einzelhandelsgeschäfts in der Kaiserstraße kontaktiert. Anlass war ein Trempelmarkt- Verkaufsstand eines Dritten vor dem betreffenden Ladengeschäft. Das Marktamt führte daraufhin ein persönliches Gespräch mit der Beschwerdeführerin, um das Anliegen direkt vor Ort zu klären. Es wurden umgehend Maßnahmen zur Verbesserung der Situation vor Ort ergriffen, u.a. die Marktaufsicht dort verstärkt.

Mit gleichlautenden Schreiben vom 12.11.2016 wandte sich die Geschäftsleitung des vorgenannten Einzelhandelsgeschäfts an Herrn OBM und an Herrn Ref. VII mit Beschwerden zu Ordnung und Sauberkeit in der Kaiserstraße, insbesondere zum Trempelmarkt, durch den man sich „bedrängt“ fühle (vgl. Kopie des Schreibens als Anlage 2

• Hinweis: In der Kopie wurden die Namen und Unterschriften der unterzeichnenden

Personen anonymisiert). Hauptanliegen war es, den Trempelmarkt wegen des angeblichen „enormem Umsatzeinbruchs“ beim dortigen stationären Einzelhandel nicht mehr durch die Kaiserstraße führen zu lassen. Aus Sicht der unterzeichnenden Geschäftsleitung des betreffenden Einzelhandelsgeschäfts „passt die Kaiserstrasse und der Trempelmarkt einfach nicht zusammen.“ Folgende Einzelhandelsgeschäfte aus der Kaiserstraße haben das Schreiben mit dem ausdrücklichen Votum „Bin ,GEGEN‘ den Trempelmarkt“ mitunterzeichnet: Kennel & Schmenger, Bogner Haus Sportmoden, MarcCain Store, Montblanc Boutique, Hermes, Jacadi, Moser Trachten, Gössl, Wolford Boutique, Basler Store, Bang & Olufsen, Closed, Lumas, Fur & Fashion, mey store, René Lezard, Lloyd, Thomas Szabo. Hingegen gab die Geschäftsleitung des Patrizia Pepe-Geschäfts das ausdrückliche Votum „Bin ,FÜR‘ für den Trempelmarkt“ ab.

Mit Schreiben vom 19.12.2016 antwortete Herr OBM - auch im Namen von Herrn Ref. VII hierauf (vgl. Kopie als Anlage 3 - Hinweis: in der Kopie sind Name und Anschrift des Empfängers anonymisiert). Dabei wurde u.a. hingewiesen auf die Erhöhung der Passantenfrequenz in der Altstadt durch den Trempelmarkt sowie andere Märkte und sonstige Veranstaltungen, von der am Ende auch der stationäre Einzelhandel am Ende profitiere, ebenso auf die Bemühungen der Stadt, etwaige Beeinträchtigungen durch große Veranstaltungen so gering wie möglich zu halten. Entsprechend dem Vorschlag von Ref. VII wurde ein Gespräch von Herrn Ref. VII und dem Marktamt mit den Geschäftsleitungen der betreffenden Einzelhandelsgeschäfte angeboten, an dem auch die Handelsinitiative Erlebnis Nürnberg e.V. und die beiden von der Stadt beauftragten City Manager teilnehmen sollten.

Dieses Gespräch auf Einladung von Herrn Ref. VII fand am 18.01.2017 statt. Daran nahmen neben Herrn Ref. VII, ML, WiF, Erlebnis Nürnberg e.V. und den beiden City Managern die Vertreterinnen von sechs Einzelhandelsgeschäften aus der Kaiserstraße, die das Beschwerdeschreiben unterzeichnet hatten, teil. Neben diversen Wünschen zu Ordnung und Sauberkeit in der Kaiserstraße wurde seitens der Einzelhandelsgeschäfte u.a. eine Änderung der Marktfläche des Trempelmarkts in der Kaiserstraße oder eine Verlegung der Trempelmarkttage von Freitag/Samstag auf Samstag/Sonntag angeregt.

Unabhängig von dem Trempelmarkt-Thema wurde über die Erwartungen der Stadt an den Einzelhandel im Allgemeinen gesprochen. So wies Herr Ref. VII auf die äußerst geringe

Bereitschaft des stationären Einzelhandels in der Kaiserstraße zur Mitfinanzierung der Weihnachtsbeleuchtung hin. So beteiligt sich nur ein Einzelhandelsgeschäft aus der Kaiserstraße bei Nürnberg leuchtet e.V. an den Kosten der Weihnachtsbeleuchtung.

4. Überprüfung des Konzeptes des Trempelmarkts

Das Marktamt überprüfte im Anschluss an das Gespräch das seit Jahrzehnten bestehende und gewachsene Konzept des Trempelmarktes und zwar mit nachfolgenden Erwägungen.

Ein Teil des Erfolges und auch das Besondere am Trempelmarkt ist die Lage der Verkaufsflächen in der historischen Altstadt und in den Haupteinkaufsstraßen. Großveranstaltungen sind Teil des großstädtischen Lebens und zudem wichtige Frequenzbringer, insbesondere auch für den stationären Einzelhandel in der Innenstadt. Mit dem Trempelmarkt werden zweimal jährlich jeweils über 200.000 gutgelaunte, friedliche Menschen ohne allzu großen Aufwand in die Stadt gezogen. Bei allen größeren Veranstaltungen und Märkten in der Altstadt kommt es zu Beeinträchtigungen, gelegentlich auch zu Zumutungen für einzelne Betroffene. Selbstverständlich ist die Stadtverwaltung bemüht, diese Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu halten. Sie können jedoch nicht ganz vermieden werden. Der City-Einzelhandel profitiert zumindest mittelbar von allen größeren Veranstaltungen und Märkten in der Altstadt. Denn hierdurch wird die Besucherfrequenz in der Altstadt erhöht. Menschen, die einen Markt besuchen, werden auch auf den stationären Einzelhandel aufmerksam gemacht und kommen eines Tages als dessen Kundschaft wieder. Gerade in Zeiten zunehmenden Online-Handels gilt es, neue Kundengruppen zu gewinnen. Mancher jüngere Mensch, der den Trempelmarkt besucht oder daran teilnimmt, ist eines Tages ein potentieller Kunde auch für den stationären Einzelhandel in der Kaiserstraße.

Von einer „krakenartigen Ausbreitung“ des Trempelmarktes in der Kaiserstraße - wie eine Vertreterin eines Einzelhandelsgeschäfts in der Presseberichterstattung zu dem o.g. Beschwerdeschreiben zitiert wird - kann keine Rede sein. Im Jahr 2015 wurde die Marktfläche zum ersten Mal nach 32 Jahren erweitert. Ziel der Erweiterung war es, die Verkaufsfläche der Kaiserstraße zu verlängern und somit als wichtigen Ringschluss zu nutzen, um die Marktfläche von der Königstraße im Osten mit dem Josephsplatz bzw. der Färberstraße im Westen zu verbinden. Eine Erweiterung der Verkaufsfläche hat zusätzlich einen finanziellen Hintergrund. Das Marktamt ist als externer Kostendecker von Marktgebühren abhängig. In den letzten Jahren konnte der Trempelmarkt nicht kostendeckend bewirtschaftet werden. Auch deshalb war die Erweiterung der Trempelmarktfläche sinnvoll. Eine weitere Ausdehnung ist jedoch nicht angedacht.

Die Ausweisung der Fläche für den Trempelmarkt erfolgt nach sachlichen Gesichtspunkten. Dabei werden das Für und das Wider sorgfältig abgewogen. Die Einbeziehung des oberen Teils der Kaiserstraße in die Marktfläche ist historisch gewachsen und schafft den Ringschluss des Trempelmarktes (s.o.). Zwar begrüßt auch der stationäre Einzelhandel in der Kaiserstraße eine höhere Passantenfrequenz in der Innenstadt - allerdings speziell in der Kaiserstraße nur mit einem dem „genius loci“ adäquaten Publikum -, hingegen ist die Bereitschaft geringer ausgeprägt, etwaige durch eine höhere Frequenz verursachte Einschränkungen in Kauf zu nehmen. Ein Vorschlag der City Manager an den stationären Einzelhandel in der Kaiserstraße, die Trempelmarktflächen vor den jeweiligen Ladenlokalen selbst anzumieten und dort z.B. eine gemeinsame Kaiserstraßen-Werbeaktion durchzuführen, wurde von den Geschäftsleitungen nicht goutiert.

Das Marktamt überprüfte zusätzlich zum Flächenkonzept eine etwaige Verschiebung der Markttage von Freitag/Samstag auf Samstag/Sonntag. Hierbei ergaben sich folgende Argumente pro (+) und contra (-):

• durch die Reduzierung der zeitgleichen Öffnung von Markt und Geschäften ergeben sich weniger Reibungspunkte mit den Tremplern; + leichtere Reinigung durch den reduzierten Fußgängerverkehr an Sonntagen;

• die Markttage Freitag/Samstag sind seit Jahrzehnten bekannt und bewährt; die

Trempelmarkttermine sind fester Bestandteil im Jahresterminkalender der Trempler;

• erhebliche Mehrkosten durch Sonntagsarbeit für das Personal des Marktamtes, SÖR

(Reinigung nach Marktende) und den Ordnungsdienst;

• mit einem Rückgang der Händler- und auch der Besucherzahlen ist zu rechnen;

• hierdurch geringere Einnahmen an Marktgebühren; denn eine Annäherung an eine

Kostendeckung ist für ML nur bei einem nahezu ausverkauften Markt und möglichst niedrigen Kosten (Ordnungsdienst, Reinigung) zu erzielen.

Da die wenigen Vorteile die gravierenden Nachteile nicht ausgleichen, nimmt Ref VII/ML von einer Terminverschiebung Abstand und behält die bisherige Regelung bei.

5. Fazit

Aufgrund der Beschwerden des Einzelhandels in der Kaiserstraße erfolgte eine Überprüfung des Konzeptes des Trempelmarktes sowohl hinsichtlich der beanspruchten Flächen, als auch hinsichtlich der Markttage. Das Marktamt hält am bisherigen Konzept des Trempelmarktes fest. Die Trempelmarktflächen sind historisch gewachsen und bestehen zum größten Teil seit über dreißig Jahren und länger. Auch eine Verlegung der Markttage ist aufgrund der überwiegenden Vorteile der bisherigen Regelung nicht sinnvoll.