Beilage
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP)
11. Änderung: Bereich Bertolt-Brecht-Straße
Einstellung des Verfahrens und Anpassung im Wege der Berichtigung
Entscheidungsvorlage
Ausgangssituation
Der Änderungsbereich befindet sich am Nordwestrand des Stadtteils Langwasser und wird von der Karl-Schönleben-Straße begrenzt. Auf der gegenüberliegenden Seite schließen sich das Areal der Nürnberg Messe, die Große Straße sowie eine große Waldfläche, die „große Langwasserwiese“ an. Der Bereich ist im wirksamen Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) entlang der Karl-Schönleben-Straße als Wohnbaufläche mit Bereichen für gliedernde Grünverbindungen dargestellt. Im Zentrum des Änderungsbereiches sind eine Grünfläche / Sportanlage und eine Fläche für Gemeinbedarf / sozialen Zwecken dienende Einrichtungen dargestellt, im Süden eine Fläche für Gemeinbedarf / Schule oder andere Bildungseinrichtung. Bei der dargestellten übergeordneten Freiraumverbindung handelt es sich um die bestehende Rad- / Gehwegverbindung, die vom Reichswald ausgehend durch Langwasser hindurch zur Großen Straße verläuft und Langwasser auf direktem Wege mit der Innenstadt verbindet.
Neubau Bertolt-Brecht-Schule
In der Sitzung des Stadtrates am 18.04.2012 wurde beschlossen, den notwendigen Neubau der Bertolt-Brecht-Schule (BBS) einschließlich der Sporthallen auf dem Grundstück südlich der Karl-Schönleben-Straße, am Kopfende des künftigen Wohngebiets Langwasser-T, zu errichten.
Der Schulstandort ist aufgrund der Nähe zum bisherigen Standort bestens etabliert und erfüllt eine wichtige soziale und bildungspolitische Funktion. Mögliche Konflikte mit in der Nähe vorhandenen gewerblichen Nutzungen (v.a. Messestandort) wurden vor allem im Hinblick auf die verkehrliche Situation an der Karl-Schönleben-Straße geprüft. Die schulischen Nutzungen an diesem Standort, gegenüber der Messe und der Großen Straße, stärken den Stadtteil und sind dieser speziellen städtebaulichen Situation angemessen.
FNP–Änderungsverfahren
Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau der BBS beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 21.11.2013, für den Bereich nordöstlich der Bertolt-Brecht- Straße das Verfahren zur 11. Änderung des FNP nach § 2 Abs. 1 BauGB einzuleiten. Der Änderungsbereich umfasst neben den Grundstücken für den Ersatzneubau auch das bisherige Schulgrundstück, welches nach Abbruch der BBS für Wohnbebauung genutzt werden soll.
Mit dem Beschluss im Stadtplanungsausschuss am 02.10.2014 wurde der Bebauungsplan Nr. 4630 "Bertolt-Brecht-Schule" eingeleitet. Sein Geltungsbereich ist kleiner als der Änderungsbereich des Flächennutzungsplans, da hier die Nachnutzung des derzeitigen Schulstandorts für Wohnzwecke nicht mit einbezogen wurde. Die Durchführung des Bebauungsplanverfahrens erfolgt im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB.
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Anpassung FNP im Wege der Berichtigung
Bei Anwendung des § 13a BauGB für das Bebauungsplanverfahren wird der FNP im Wege der Berichtigung angepasst (§ 13a Abs. 2 Satz BauGB). Dies erfolgt für den Geltungsbereich unmittelbar nach Satzungsbeschluß. Entsprechend den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanes wird der überwiegende Teil des Anpassungsbereiches als Fläche für Gemeinbedarf / Schule dargestellt werden. Teilflächen im Südwesten erhalten eine Grünflächendarstellung.
Die schon bisher im FNP dargestellte übergeordnete Freiraumverbindung (Rad- / Gehweg) ist im Bebauungsplan gesichert und bleibt daher auch in der angepassten Fassung des FNP unverändert.
Die Darstellungen im verbleibenden Teil des 11. Änderungsbereiches (außerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 4630) bleiben unverändert. Ein förmliches Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplans ist daher nicht mehr erforderlich.
Das 11. Änderungsverfahren Bereich Bertolt-Brecht-Straße soll aus diesem Grund durch Beschluß des Stadtrates eingestellt werden.
Aus Gründen der Rechtsklarheit soll die Bekanntmachung
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der Einstellung des FNP-Änderungsverfahrens
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der Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung
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des Satzungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 4630
gemeinsam in einem Amtsblatt erfolgen.
Kosten
Der Stadt Nürnberg entstehen durch die Einstellung des Änderungsverfahrens und die Anpassung des Flächennutzungsplanes im Wege der Berichtigung keine Kosten.
Zeitliche Umsetzung
Die Anpassung des FNP im Wege der Berichtigung gemäß § 13a Abs. 2 Satz BauGB erfolgt, sobald der Bebauungsplan Nr. 4630 als Satzung beschlossen ist.
Fazit
In seiner Sitzung am 21.11.2013 hat der Stadtrat für den Bereich nordöstlich der Bertolt-Brecht- Straße das Verfahren zur 11. Änderung des FNP nach § 2 Abs. 1 BauGB eingeleitet. Dieses Verfahren soll eingestellt werden. Nach Abschluß des Bebauungsplanverfahrens Nr. 4630 soll der FNP im Wege der Berichtigung nach § 13a Abs. 2 Satz BauGB angepasst werden.
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