Niederschrift öffentlich

NÜRNBERG

ı. Beschluss-Auflage

TOP:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 10.05.2017 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 18. Sitzung des Umweltausschusses vom 29.03.2017

Abstimmungsergebnis: RX einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [_| angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 18. Sitzung des Umweltausschusses vom 29.03.2017 hat zur Kenntnis gedient.

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NIEDERSCHRIFT

über die 18. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 29.03.2017

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

• öffentlich -

Vorsitzender: i.V. 2. BM Vogel

Referent: i.V. 2. BM Vogel

Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Höffkes StR Gradl StR'in Walthelm StR'in Dr. Hüttinger StR Dr. Heimbucher

• StR'in Kir StR Schuh

StR'in Kayser StR Bengl StR’in Kontsek

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Dr. Ebert, Ref. Ill

Beginn der Sitzung: 15:03 Uhr

Ende der Sitzung: 15:59 Uhr

Schriftführung: Frau Kummer

-2- 2. BM Vogel eröffnet die 18. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Entschuldigt Dr. Pluschke - dieser nimmt wegen Krankheit an der Sitzung nicht teil.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Sicherung des Personenschifffahrtshafens Nürnberg Verordnung zur Änderung der Verordnung für den Sportboothafen, die Sportbootlände und die Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Hotelschiffe (Sportboothafen- und LändeO - SpLändO)

Dr. Köppel 00:00:50 erläutert den Sachverhalt.

2. BM Vogel 00:03:10

StR Dr. Heimbucher 00:03:15

2. BM Vogel 00:03:50 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Abwrackprämie "fossile Kleinkrafträder" hier: Antrag BÜNDNIS 90 / Die Grünen vom 11.10.2016

Dr. Köppel 00:04:05

StR Schuh 00:08:15

Dr. Köppel 00:08:30

StR’in Walthelm 00:09:05 begrüßt die Antwort der Verwaltung, dass es einen Prüfauftrag des Ausschusses geben soll (zur Umsetzung der Abwrackprämie). Wünscht den Ausbau der zweirädrigen E-Mobilität in Nürnberg.

StR'in Kayser 00:11:35 wünscht - bei vorhandenen Mobilitätsstationen in Nürnberg - die Integration von E-Steckdosen für Pedelecs.

Dr. Köppel 00:12:15 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

2. BM Vogel 00:13:25 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 3 NURNBERG - DIE BIOMETROPOLE, Bilanz seit 2014, Maßnahmen bis 2020 hier: Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 27.04.2015

Dr. Ebert 00:13:55 Präsentation eines Filmes über die Biometropole und Erläuterung des aktuellen Sachstandes.

StR’in Kayser 00:31:10 die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion.

-3- StR'in Walthelm 00:32:40 dankt dem Referat für Umwelt und Gesundheit für die tolle Arbeit im Biobereich. Stellt aber fest, dass in Nürnberg der Bioanteil in den Kitas und Schulen seit 2010 stagniert und beim Klinikum Nürnberg der Bioanteil sogar erheblich gesunken ist.

StR Dr. Heimbucher 00:38:00

StR Schuh - 00:39:50 stellt fest, dass der gezeigte Film an der Realität der landwirtschaftlichen Betriebe weit vorbeigeht. Wünscht mehr Unterstützung für die landwirtschaftlichen Biobetriebe in Nürnberg.

StR’in Dr. Hüttinger 00:43:20 lobt die Biometropole Nürnberg.

StR’in Walthelm 00:44:50 wünscht für die Kitas in Nürnberg regionale und saisonale Bioprodukte.

2. BM Vogel 00:47:05

Dr. Ebert 00:48:45 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

StR Schuh 00:53:45

2. BM Vogel 00:55:10 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Niederschrift über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 01.02.2017 Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 01.02.2017 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 15:59 Uhr.

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Der Vorsitzende iv. Der Refereiit Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (2. BM Vogel} (Frau Kummer)

ı. Gutachten NÜRNBERG. 7

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Umweitausschuss Sitzungsdatum 29.03.2017

öffentlich

Betreff‘ Sicherung des Personenschifffahrtshafens Nürnberg Verordnung zur Änderung dar Verordnung für den Sportboothafen, die Sportbootlände und die Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Hotelschiffe (Sportboothafen- und LändeO - SpLändO) Abstimmungseraebnis: uf einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mt Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Baschlusstext: r Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung für den Sportboothafen, die Sportbootlände und die Anlegestellen für Fahrgastschiffe und Hotelschiffe (Sportboothafen- und LändeO - SpLändO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.

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ı. Beschluss NÜRNBERG

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Umweitausschuss Sitzungsdatum 29.03.2017 öffentlich

Betreff: Abwrackprämie "fossile Kleinkrafträder"

mun is: M einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die motorisierten Zweiräder bedeuten eine maßgebliche Emissionsquelle für gesundheitsschädliche organische Verbindungen als Luftschadstoffe. Besonders ältere zweirädrige Verbrennungsfahrzeuge erzeugen große Mengen an Schadstoffen, aufgrund von fehlenden Katalysatoren und durch den Betrieb mit einem Ol-Benzingemisch bei Zweitaktern. Zudem tragen sie als Antriebe mit Verbrennungsmotor zur Kohlendioxidbslastung bei. Im Luftreinhalteplan der Stadt Nürnberg ist die „Förderung der E-kiobilität in Nürnberg“ genannt (Beilage 4: Maßnahme Nr. 26 des LR?? nürnberg).

Die Verwaltung prüft die Umsetzungsmöglichkeiten eines Förderprogrammes — ähnlich dem Tübinger Modell — in den Verhandlungen zum „CO2-Mindsrungprogrammes“ mit der N-ERGIE.

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NÜRNBERG

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Umweltausschuss Sitzungsdatum 29.03.2017 öffentlich

Betreff: NURNBERG - DIE BIOMETROFOLE, Bilanz ssit 2014, Maßnahmen bis 2020

Abstimmungsergebnis: u einstimmig [[] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [D] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [[] abgelehnt mit großer Mahrheit

Der Umweltausschuss unterstützt die Aktivitäten des Referates für Umwelt und Gesundheit zur Erreichung der vom Stadtrat beschlossenen Ziele und zur Förderung des regionalen Ökolandbaus und der Bio-Branche sowie zur Umstellung der Beschaffung auf Bio-Lebensmittel. Dies umfasst insbesondere die im Bericht unter 5. beschriebenen Maßnahmen.

Ebenso sind die nationale und internationale Vernetzung wichtige Aufgaben. Das Referat für Umwelt und Gesundheit soll sich hier weiter engagieren, um in Verbindung mit der BioFach weiter das Profil als Biometropole zu schärfen. Dazu trägt auch wesentlich bei, das Netzwe K der Bio-Städte weiter zu koordinieren. Der Umweltausschuss unterstützt zudem das Engagement zur Gründung des Organic Cities Network Europe und empfiehlt den Beitritt ab 2018. Dies wird auch als Beitrag für die Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt gesehen; das Thema "Ernährungskultur" soll eingebracht werden. Der Umweltausschuss empfiehlt die Erhöhung der Haushaltsmittel um 10.000 Euro und erwartet einen Bericht über die weitere Entwicklung im Jahr 2019.

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