Beschlussvorlage

Anmeldung

I.

TOP:

Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.03.2015

öffentlich

Betreff:

Umgestaltung Nelson-Mandela-Platz

Beschluss der Entwurfsplanung

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Beschlussvorschlag

• Vertagungsbeschluss vom 29.01.2015

• Dringlichkeitsantrag der Linken Liste vom 27.01.2015

• Entwurfsplanung vom 11.12.2014 mit Entwurfsbroschüre

• Skizze Straßenplan Hinterm Bahnhof, Vpl vom 12.02.2015

• Protokoll Beirat Bildende Kunst vom 22.01.2015

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Zur Aufwertung des südlichen Bahnhofsumfeldes wurde nach einem langen und intensiven Beteiligungsprozess mit der Bürgerschaft und dem Beschluss der Auslobungsgrundlagen im AfS (05.03.2009) ein städtebaulicher Realisierungswettbewerb zur Umgestaltung des Nelson-Mandela- Platzes durchgeführt. Entsprechend der Empfehlung des Preisgerichts wurde Rainer Schmidt Landschaftsarchitekten 2012 mit der Planung zur Umgestaltung beauftragt. In einem ersten Schritt wurden Planungsleistungen zur Erstellung der Entwurfsplanung für die Platzfläche vergeben. Die Entwurfsplanung ist nun, soweit möglich, abgeschlossen.

Während des Planungsprozesses wurde die Maßnahme wegen Reduzierung der Bundesfinanzhilfen im Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ im Rahmen der Haushaltsberatungen im Juli 2012 auf 2016, im darauf folgenden Jahr auf 2017 verschoben. Durch die Erhöhung der Bundesmittel für das Programm „Soziale Stadt“ stehen wieder Städtebaufördermittel zur Verfügung. Seit Frühjahr 2014 wurde die Entwurfsplanung in erster Priorität weitergeführt.

Die Umgestaltung des Nelson-Mandela-Platzes wurde als eigene Maßnahme im MIP eingestellt. Der MIP-Ansatz ist auf der Grundlage der aktuell ermittelten Kosten der Gesamtmaßnahme, vorbehaltlich der Prüfung durch Rpr, zu aktualisieren. Ein Finanzierungsvorschlag wird derzeit in Abstimmung mit Ref. II/Stk erarbeitet.

Die Entwurfsplanung umfasst die Umgestaltung der Platzfläche, den Bau eines Fahrradparkhauses und die Einbindung von Kunst mit vorgeschaltetem international offenen Wettbewerb, sowie die notwendige LSA-Anpassung an der Kreuzung Hinterm Bahnhof / Allersberger Straße aufgrund der geänderten Radwegeführung entgegen der Einbahnstraße. 3 1 0 2 3. 0 1 0 0

Der Tagesordnungspunkt "Umgestaltung Nelson-Mandela-Platz" wurde in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 29.01.2015 auf die heutige Sitzung vertagt. Die Entwurfsplanung soll nun erneut zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Darüber hinaus wird ein Beschluss über die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Bau des Fahrradparkhauses begehrt.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 8.700.000 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)