Anlage: Teilbericht

Bericht zur interkulturellen Öffnung der Stadt Nürnberg

Teilbericht für den Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat

Bericht

1. Vorbemerkung

Zum Geschäftsbereich des Wirtschaftsreferates zählen  die Wirtschaftsförderung Nürnberg,  der Stab Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International,  das Europabüro mit Europe Direct-Informationszentrum,  das Liegenschaftsamt,  der Stab Wohnen,  das Marktamt und Landwirtschaftbehörde sowie  das Amt für Geoinformation und Bodenordnung. Je nach Aufgabenfeld sind die konkreten Bezüge der Dienststellen zu den Leitlinien zur Integrationspolitik und zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung unterschiedlich. Die Aktivitäten und Angebote des gesamten Geschäftsbereichs richten sich grundsätzlich an alle Menschen mit oder ohne Migrationshintergrund.

2. Angebote (Leitlinie 3-8)

Wirtschaftsförderung Nürnberg (WiF)

Aktivitäten und Angebote, die den Themenkreis interkulturelle Öffnung der Stadtverwaltung berühren, finden bei WiF in drei Bereichen statt: a) Betreuung von Unternehmen und Unterstützung ethnischer Ökonomie b) Arbeitsmarktintegration von ausländischen Fachkräften und Flüchtlingen c) Aktivitäten zur weiteren Internationalisierung

a) Betreuung von Unternehmen und Unterstützung ethnischer Ökonomie Vor dem Hintergrund der Leitlinien zur Integrationspolitik kommt der Unterstützung der ethnischen Ökonomie eine besondere Bedeutung zu. Gemeint ist z. B. die Unterstützung der selbständigen Erwerbstätigkeit von Menschen mit Migrationshintergrund in Nürnberg oder die Beschäftigung von Migranten in von Personen mit Migrationshintergrund geführten Betrieben. Dies hat für die Stadt Nürnberg nicht nur einen die Wirtschaft, sondern auch einen die Integration fördernden Aspekt. Zu den ausländischen Unternehmerverbänden, mit denen der Austausch gepflegt wird, zählen MÜSIAD Nürnberg / Nordbayern e.V. – Verein unabhängiger Industrieller und Unternehmer, der Verband russischsprachiger Unternehmen in Bayern (VRU), der Verein zur Förderung griechischer Unternehmen der Metropolregion Nürnberg e.V. (VGU) und der Verein PU – Polnische Unternehmer in Nürnberg e.V. In engem Kontakt steht die WiF auch mit dem Deutsch-Türkischen Unternehmerverein der Metropolregion Nürnberg e.V. (TIAD). Neben der Förderung jährlicher Veranstaltungen – wie z.B. seit 2011, dem Deutsch- Türkischen Wirtschaftstag – wurden in den vergangenen Jahren etwa Studien- und Delegationsreisen begleitet; zuletzt eine Fachdelegation der Partnerstadt Kavala in Griechenland (2015) sowie Unternehmerinnen aus Polen (2014). Daneben erfolgte die Gründung des russi-

schen, griechischen und polnischen Unternehmerverbandes zwischen 2009 und 2011 in finanzieller und praktischer Unterstützung der Wirtschaftsförderung Nürnberg. Für 2013 kann als ein weiteres gutes Kooperationsbeispiel der „Russian Desk“ angeführt werden, ein professionelles Beratungsnetzwerk für deutsche und russische Unternehmen (u.a. mit dem Honorarkonsul der russischen Föderation), das sich zur Förderung der fränkisch-russischen Wirtschaftsbeziehungen im Wirtschaftsrathaus präsentierte. Neben „Bestandspflege“ und der Zusammenarbeit mit der ethnischen Ökonomie zählt die Betreuung von Flächenanfragen seitens Unternehmen und Investoren zu einem weiteren zentralen Aufgabenfeld der Wirtschaftsförderung Nürnberg. Im Zeitraum von 2010 bis 2015 waren dort 55 Gewerbeflächennachfragen von Unternehmen mit Standort außerhalb Deutschlands Das entspricht einem Anteil von 4% der Anfragen. Große Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung und den Arbeitsmarkt hat eine lebendige Gründerszene. Potenzielle Gründerinnen und Gründer vor Ort erhalten deshalb in einem kostenlosen Erstgespräch kompetente Hilfe und Informationen zu Fragen rund um die Selbstständigkeit. Der Beratungsservice der Wirtschaftsförderung Nürnberg wurde u.a. durch das Projekt „Ausländische Unternehmen Region Nürnberg – Integration und Beschäftigung“ (2005- 2007) erweitert. Hier stand die Förderung des Dialogs zwischen kommunaler Wirtschaftsförderung und Migrantenunternehmen im Fokus.

b) Arbeitsmarktintegration von ausländischen Fachkräften und Flüchtlingen In Kooperation mit Nürnberger Unternehmen wurde 2008 die Initiative „Hi Potential“ entwickelt. Ziel war es, Nürnbergs Attraktivität als Lebens- und Arbeitsort zu stärken und ansässige Unternehmen bei der Gewinnung von Fachkräften aus dem In- und Ausland zu unterstützen. Mit dem Relaunch der Initiative im September 2015 wurde ein „Willkommenspaket für Fachkräfte“ (dt./engl.) erarbeitet, mit dem Unternehmen neu zugezogenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wichtige Informationen und Anregungen für ihren Start in Nürnberg an die Hand geben können. Das Paket ist bei WiF kostenfrei erhältlich. Unterstützt durch bayerische Landesmittel sowie durch Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) wurden von 2009 bis 2015 im Rahmen des Projektes INTERACTA arbeitslose Akademikerinnen mit Migrationshintergrund und einem im Ausland erworbenen Abschluss für den deutschen Arbeitsmarkt vorbereitet, um berufliche Integrationschancen zu steigern. Je nach vorhandener Qualifikation vermittelte die WiSo-Führungskräfte-Akademie (WFA) als Projektträger und WiF als Hauptprojektpartner die notwendigen fachlichen, sozialen und kulturellen Kompetenzen. 2012 wurde das Projekt in der Kategorie Bildung mit dem Preis „Deutschland – Land der Ideen‘‘ ausgezeichnet. Die Initiative wurde von der Bundesregierung und dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ins Leben gerufen. Mit den am 01.08.2015 in Kraft getretenen Änderungen im Aufenthaltsgesetz haben sich für geduldete Flüchtlinge insbesondere im Bereich der Berufsausbildung Verbesserungen ergeben. Vor diesem Hintergrund haben die Stadt Nürnberg und die HWK für Mittelfranken im September 2015 eine Vereinbarung zur Integration von Flüchtlingen in den Nürnberger Arbeitsmarkt unterzeichnet. Ziel ist es, Beschäftigungsperspektiven für junge Flüchtlinge ohne sicheren Aufenthaltsstatus zu erschließen und damit am Standort ansässige Handwerksunternehmen bei der Fachkräfte- und Nachwuchssicherung zu unterstützen. Die Wirtschaftsförderung Nürnberg kooperiert seit langem erfolgreich mit dem Ausbildungsring Ausländischer Unternehmer (AAU e.V.). Der 1999 gegründete AAU e.V. führt zahlreiche Projekte im Bereich Bildung, Migration und Wirtschaft durch. Er gilt als ein über Nürnberg hinaus anerkannter und renommierter Träger, der ein mehrsprachiges und kultursensibles Beratungsangebot für Gründungsinteressierte mit Migrationshintergrund anbietet. Um das Integrationspotenzial für Flüchtlinge im Bereich Selbstständigkeit auch am Standort Nürnberg zu nutzen, werden in Kooperation zwischen AAU e.V., Kammern und Wirtschaftsförderung in 2017 niedrigschwellige Sensibilisierungsveranstaltungen für Gründungsinteressierte initiiert. Darauf aufbauend soll für Teilnehmende der Informationsveranstaltungen ein Semi-

nar durch den AAU e.V. entwickelt werden, welches für die Zielgruppe grundlegende Informationen zum Wirtschaftsleben in Deutschland und der Existenzgründung beinhaltet.

c) Aktivitäten zur weiteren Internationalisierung Weitere Angebote und Aktivitäten von WiF zielen auf die Internationalisierung des Standortes Nürnberg und betreffen die Umsetzung der Leitlinien zur Integrationspolitik mittelbar. Hierzu zählen die Teilnahme an internationalen Messen für Immobilieninvestitionen, Unterstützungsmaßnahmen zur Stärkung des Messe- und Kongresswesens sowie des Städtetourismus‘ in Nürnberg. 2015 wurden im Nürnberger Tourismus erstmals über 3 Mio. Übernachtungen gezählt. Dabei sind die Übernachtungen ausländischer Gäste im Vergleich zum Vorjahr mit einem Zuwachs von 7,6 Prozent auf 980.000 Übernachtungen stärker gewachsen als die aus dem Inland (6,3 Prozent). Zu den wichtigsten Herkunftsländern zählen derzeit die USA, China, die Niederlande, die Schweiz, Polen und Rumänien. Außerdem setzt sich WiF für die internationale Vernetzung des Standortes im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) ein.

Stab Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International

Angesichts des verstärkten internationalen Wettbewerbs der Regionen betreibt das Wirtschaftsreferat seit Jahren konsequent die internationale Positionierung des Wirtschaftsstandortes Nürnberg. Die unmittelbar im Referat angesiedelte Stabseinheit „Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International“ akquiriert und betreut Unternehmensansiedelungen und Investitionen aus dem Ausland in Nürnberg und vermarktet auf internationaler Ebene den Wirtschaftstandort Nürnberg. Ein wichtiges Instrument ist dabei das als interkommunales Projekt der Städte Nürnberg und Fürth in Form einer Arbeitsgemeinschaft betriebene Business Support Center NFFX (Nürnberg Fürth for Excellence). Dieses fördert und unterstützt ausländische Unternehmen, die sich in Nürnberg ansiedeln wollen, mit einem Angebot bedarfsorientierter und zeitlich befristeter Infrastrukturen und Dienstleistungen. Die geförderten Unternehmen erhalten voll ausgestattete Büroräume inkl. Sekretariats-Service für bis zu sechs Monaten kostenfrei zur Verfügung. Das NFFX-Business Support Center unterstützt die Unternehmen zudem bei der Kontaktanbahnung und -vermittlung zu Cluster-Initiativen und Behörden. Von 117 Anfragen, die seit Projektstart 2011 bearbeitet worden sind, wurden 33 ausländische Unternehmen gefördert, die in Nürnberg bislang 70 Arbeitsplätze geschaffen haben. Nürnberg hat als erste deutsche Großstadt ein derartiges Angebot geschaffen. Die Leistungen des NFFX-Business Support Center werden international beworben, auch über Invest in Bavaria, die Ansiedlungsagentur des Freistaats Bayern.

Europabüro mit Europe Direct (EU-Büro)

Die Aktivitäten des EU-Büros zielen insgesamt auf die Förderung des Verständnisses für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und für die europäische Idee. Aktuellstes Beispiel ist hier das gesamtstädtische EU-Programm „Im Herzen Europa(s)“ zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge. Dieses wird von Ende März bis Ende Juli 2017 mit 75 Veranstaltungen und Aktionen die Auseinandersetzung mit der europäischen Idee fördern und den interkulturellen Dialog in Nürnberg stärken. Einige Aktivitäten des Europabüros sind für Menschen mit Migrationshintergrund, insbesondere für EU-Bürgerinnen und –Bürger, besonders relevant. Dies gilt u.a. für Veranstaltungsangebote, wie z.B. dem Themenabend „Europäische Unionsbürgerschaft“ im Mai 2013. Dabei standen die durch Unionsrecht garantierten Rechte der EU-Bürgerinnen und -Bürger sowie ihre praktische Umsetzung im Fokus. Beteiligt war auch der Nürnberger Integrationsrat. Als EU-Bürgerinnen und –Bürger profitieren im Übrigen auch Deutsche ohne Migrationshintergrund von diesbezüglichen Angeboten des Europabüros – z.B. dann, wenn sie einen Umzug in EU-Ausland planen und so ihrerseits zu Migranten innerhalb der EU werden.

Als zentrale Anlaufstelle bei Fragen rund um die EU informiert das EU-Büro über Fördermöglichkeiten und –programme der Europäischen Union. Dieser Service richtet sich insbesondere auch an die städtischen Dienststellen. Von insgesamt 49 EU-geförderten Projekten, die im Jahr 2015 seitens der Stadtverwaltung durchgeführt wurden, hatten 23 die Zielgruppe „Menschen mit Migrationshintergrund“. Hierunter fallen z.B. Projekte zur intensiven Förderung von Sprachkompetenz, die aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert werden. Darüber hinaus produziert das EU-Büro eigene Informationsmaterialien, wie die Publikation „Im Gespräch mit EU-Bürgerinnen und –Bürgern in Nürnberg“ (Veröffentlichung im Oktober 2016). Persönliche Lebenswege von acht Unionsbürgerinnen und –bürgern werden darin vorgestellt sowie deren individueller Blickwinkel auf Nürnberg und die EU. Gezeigt wird dabei auch, wie vielfältig die Nürnberger Stadtgesellschaft – auch durch den Beitrag der Zuwanderer

• ist.

Weitere Informationsmaterialien, z.B. die EU Publikation „Ihr Europa - Ihre Rechte“ (Herausgeber: Europäische Kommission) oder „Willkommen in Deutschland“ (Herausgeber: BAMF) werden bereit gestellt. Letztere dient der Orientierung für Zuwanderer auch aus Drittstaaten. Die Angebote des Europabüros stehen entsprechend auch Nicht-EU-Bürgern zur Verfügung. Flüchtlinge wiederum zählen indirekt zur Zielgruppe: Im Rahmen eines Seminars über den Europäischen Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) im Dezember 2016 informierte das EU-Büro zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über die EU- Fördermöglichkeiten für Integrationsmaßnahmen, an denen Flüchtlinge teilnehmen können. Ein etwaiger Migrationshintergrund der Besucher im Europabüro bzw. der Nutzer der verschiedenen Angebote wird gleichwohl nicht erfasst. Aus dem Thema der Anfrage lässt sich jedoch fallweise ein Migrationshintergrund ableiten.

Liegenschaftsamt (LA)

LA verwaltet die städtischen Liegenschaften und ist als genehmigende Dienststelle im Bereich Veranstaltungen im öffentlichen Raum tätig. Insofern bestehen Berührungspunkte mit interkulturellen Veranstaltungen. Vorsichtig geschätzt hat, gemessen an den Besucherzahlen, ein Fünftel der im öffentlichen Raum stattfindenden Veranstaltungen einen interkulturellen Hintergrund (Beantragung erfolgt z.B. durch Religionsgemeinschaften, Migrantenorganisationen oder interkulturelle Vereine). Auf die Konzepte hat LA keinen Einfluss.

Stab Wohnen (SW)

Der Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg fördern die Schaffung von Eigenwohnraum und Mietwohnungen mit Darlehen und Zuschüssen. Hierfür ist der Stab Wohnen (SW) im Wirtschaftsreferat die Bewilligungsstelle. Grundvoraussetzung für einen Antrag auf Wohnungsbaufördermittel ist ein unbefristetes Aufenthaltsrecht. Soweit dieses Kriterium erfüllt ist, stehen die Leistungen allen offen. Eine Erfassung, ob Förderkunden Migrationshintergrund haben, erfolgt nicht. Nach interner Schätzung ist speziell bei den Empfängern von Fördermitteln für Wohneigentum von einem Anteil von rund 50 Prozent auszugehen.

Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML)

Das Marktamt leitet und organisiert den städtischen Großmarkt, die Wochenmärkte (am Hauptmarkt und in den Stadtteilen) und die Spezialmärkte (Ostermarkt, Herbstmarkt und Christkindlesmarkt). Die Nürnberger Märkte stehen allen Menschen, mit oder ohne Migrationshintergrund, gleichermaßen offen. Rund 10 Prozent der Marktkaufleute am Nürnberger Großmarkt haben einen Migrationshintergrund. Dazu zählt z.B. der Blumengroßhändler aus den Niederlanden ebenso wie Obst- und Gemüsehändler türkischer Herkunft. Über die Kundinnen und Kunden des Großmarkts (v.a. aus Gastronomie und Einzelhandel) liegen diesbezüglichen keine Daten vor. Festzustellen ist allerdings eine zunehmende Anzahl an Einkäufen, die Flüchtlingsunterkünfte beliefern.

Der Wochenmarkt am Hauptmarkt ist mit rund 50 Dauerzulassungen der größte Wochenmarkt in Nürnberg. Etwa 60 Prozent der Dauerhändler haben einen Migrationshintergrund. Bezogen auf die Besucherinnen und Besucher der Nürnberger Märkte liegen konkrete Erkenntnisse nur für den Christkindlesmarkt vor: Von den mehr als zwei Millionen Besucherinnen und Besuchern jährlich kommen rund 11 Prozent aus dem Ausland (Besucherbefragung der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm, 2013). Darüber hinaus dürften die weiteren Märkte in ihren Besucher-Strukturen schätzungsweise dem durchschnittlichen Migrationsanteil der Gesamtbevölkerung entsprechen.

Amt für Geoinformation und Bodenordnung (Geo)

Die Dienstleistungen von Geo wenden sich an Immobilieneigentümer, Bauwillige und Investoren unter denen auch Menschen mit Migrationshintergrund sind. Daten zur Herkunft des Kundenstamms werden nicht erhoben. Spezielle Angebote oder Aktivitäten für Menschen mit Migrationshintergrund werden nicht durchgeführt, da kein Bedarf hierfür erkennbar ist.

3. Personal (Leitlinie 9)

Eine systematische Abfrage oder Erfassung eines möglichen Migrationshintergrundes der Beschäftigten im Geschäftsbereich wird - wie in den anderen Geschäftsbereichen - nicht durchgeführt. Daher sind Aussagen hierzu nur eingeschränkt möglich.

Wirtschaftsförderung Nürnberg (WiF)

Mindestens ein Mitarbeiter von WiF hat Migrationshintergrund. Insgesamt verfügen die Beschäftigten bei der Wirtschaftsförderung Nürnberg über Fremdsprachenkenntnisse in den Sprachen Englisch, Französisch, Niederländisch, Italienisch und Spanisch.

Stab Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International

und Europabüro mit Europe Direct (EU-Büro) Die Beschäftigten in beiden Bereichen haben keinen Migrationshintergrund. Sie verfügen insgesamt über Fremdsprachenkenntnisse der englischen, italienischen und französischen Sprache. Fremdsprachenkenntnisse zählen zu den grundsätzlichen Stellenanforderungen, um das jeweils international ausgerichtete Aufgabengebiet zu meistern. Im EU-Büro werden zusätzlich regelmäßig Praktikantinnen und Praktikanten eingesetzt, darunter bisher auch eine bulgarische Staatsbürgerin und ein italienischer Staatsbürger.

Liegenschaftsamt (LA)

Fünf Beschäftigte bei LA haben einen Migrationshintergrund. Eingesetzt sind diese Beschäftigten in der Sachbearbeitung. Beim Dienstleistungsbüro Veranstaltungen des Liegenschaftsamtes werden Straßenmusikerlaubnisse erteilt. Bei der Straßenmusikszene handelt es sich häufig um internationales Publikum. Es ist daher bisweilen erforderlich, die erforderliche Kommunikation in englischer Sprache zu führen. Dies lässt sich aber mit den Schul-Englisch-Kenntnissen der Beschäftigten bewältigen. Die englische Übersetzung hierzu notwendiger einschlägiger Fachbegriffe haben sich die Beschäftigten im Alltagsgeschäft angeeignet. Besondere Sprachkenntnisse werden für die Erfüllung der Aufgaben bei LA nicht vorausgesetzt. Fortbildungen gleich welcher Art werden von der Dienststelle gefördert. Spezifische Schulungen bezogen auf interkulturelle Anforderungen sind für die Tätigkeit bei LA nicht erforderlich.

Stab Wohnen (SW)

Soweit bekannt sind bei SW keine Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter mit Migrationshintergrund tätig. Bei einzelnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sind Grundkenntnisse in Französisch und Englisch vorhanden. Für Beratungs-/ Beantragungsgespräche zur Wohnungsbauförderung sind weitergehende spezifische Kenntnisse bislang nicht erforderlich. Fortbildung in interkultureller Kompetenz erfolgt auf freiwilliger Basis im Rahmen der Angebote des städtischen Fortbildungsprogramms.

Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML)

Im technischen Dienst beschäftigt ML zwei Arbeiter mit Migrationshintergrund. Fremdsprachenkenntnisse in englischer Sprache sind vorhanden. So werden z.B. Auskünfte rund um die Spezialmärkte auch auf Englisch erteilt. Fortbildung in interkultureller Kompetenz erfolgt im Rahmen der Angebote des städtischen Fortbildungsprogramms.

Amt für Geoinformation und Bodenordnung (Geo)

Bei Geo ist mind. eine Mitarbeiterin mit Migrationshintergrund tätig. Ein gezielter Einsatz von Beschäftigten mit Migrationshintergrund aufgrund besonderer Aufgabenstellungen ist bei Geo nicht möglich bzw. nicht erforderlich. Für die Wahrnehmung der Aufgaben von Geo werden ferner keine Fremdsprachenkenntnisse benötigt. Die städtischen Fortbildungsangebote zu interkulturellen Themen können durch die Beschäftigten von Geo genutzt werden.

4. Beteiligung und bürgerschaftliches Engagement (Leitlinie 10)

Bei der Wirtschaftsförderung Nürnberg (WiF) und im Stab Wohnen (SW) findet ein Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Bürgerversammlungen statt. Weitergehende Bürger-Beteiligungsprozesse oder speziell für Menschen mit Migrationshintergrund eingerichtete Dialogforen sind nicht vorhanden.

Stab Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International

Keine Berührungspunkte, da Adressatenkreis Unternehmen im Ausland sind.

Europabüro mit Europe Direct (EU-Büro)

Im Kontext der Europawahlen und der Kommunalwahlen unterstützt das EU-Büro die Beteiligung der in Nürnberg lebenden EU-Bürgerinnen und –Bürger an der politischen Mitbestimmung, indem es diese Gruppe auf die Wahrnehmung ihres Wahlrechts verstärkt hinweist. Dialog- und Diskussionsangebote rund um die Politik der Europäischen Union und deren Auswirkungen auf Nürnberg werden für alle Bürgerinnen und Bürger v.a. im Rahmen verschiedener Veranstaltungen unterbreitet. Ziel ist es hierbei, eine sachliche Auseinandersetzung zu EU-Themen zu fördern.

Liegenschaftsamt (LA)

Wenn Grundstücke einer Bebauung zugeführt und deshalb veräußert werden, finden in bestimmten Fällen vor Ort Informationsveranstaltungen statt. Daran nehmen grundsätzlich die vom Projekt betroffenen Bürgerinnen und Bürger teil.

Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML)

Die Wochen- und Spezialmärkte, besonders der Christkindlesmarkt, stehen im Fokus der Öffentlichkeit. Das Marktamt erhält deshalb häufig Anfragen, Kritik oder Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern und tritt dann mit diesen in Dialog. Zudem steht ML im Dialog mit verschiedenen Vereinen und Verbänden. Zahlen darüber, zu welchem Anteil sich Personen mit Migrationshintergrund an diesem Dialog beteiligen, liegen nicht vor. Er dürfte aber schätzungsweise dem durchschnittlichen Anteil in der Gesamtbevölkerung entsprechen.

Amt für Geoinformation und Bodenordnung (Geo)

Verschiedene Formen bzw. Verfahren der Beteiligung und des Dialogs mit Bürgerinnen und Bürgern finden im Tätigkeitsbereich von Geo statt. Dazu zählen die Veröffentlichung von Bodenrichtwerten (inkl. Hinweis auf Auskunftsrecht), das Umlegungsverfahren sowie das vereinfachte Umlegungsverfahren. Bürgerinnen und Bürger können hier im Wesentlichen von Anhörungs- und Auskunftsrechten Gebrauch machen, sowie öffentlich ausgelegte Karten, Verzeichnisse und Pläne einsehen sowie Erörterungstermine wahrnehmen. Angesprochen werden in allen drei genannten Bereichen Grundstückseigentümer, Umlegungsbeteiligte und am Immobilienmarkt Interessierte.

5. Unterstützung nichtstädtischer Akteure (Leitlinie 11)

Die Kooperation mit oder Unterstützung von nicht-städtischen Akteuren im Sinn der Leitlinien zur Integrationspolitik der Stadt Nürnberg erfolgt im Wesentlichen im Rahmen der oben erörterten Angebote (vgl. Punkt 1). Zu nennen ist hier beispielsweise die Unterstützung der ausländischen Unternehmerverbände durch WiF. Daneben steht das EU-Büro im Rahmen mehrerer Netzwerke und Arbeitskreise mit diversen Kooperationspartnern im Kontakt, die ihrerseits interkulturell tätig sind. Dazu zählt etwa der Arbeitskreis der lokalen EU-Akteure, dem u.a. auch der Internationale Bund, die Europa-Union Nürnberg oder EURES (EU-weite Job-Vermittlung) angehören. Seit Herbst 2016 ist dies auch das neue Netzwerk „Internationalisierung von Bildung in der Metropolregion Nürnberg“, das auf Initiative des Lehrstuhls für Pädagogik mit dem Schwerpunkt Diversity Education und internationale Bildungsforschung an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg ins Leben gerufen wurde.

6. Maßnahmen gegen Rassismus und Diskriminierung (Leitlinie 12)

Wirtschaftsförderung Nürnberg (WiF)

Mit dem „Nürnberger Preis für diskriminierungsfreie Unternehmenskultur“ – 2010 zum ersten Mal ausgelobt – würdigt die Stadt Nürnberg ortsansässige Unternehmen, die sich in vorbildlicher Weise engagieren, Würde und Rechte von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu schützen, und sich gegen Rassismus und Diskriminierung einsetzen. WiF informiert Unternehmen über das Projekt und ermutigt zur Bewerbung. Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas ist Mitglied der Preis-Jury. Ein weiteres Anliegen der Wirtschaftsförderung Nürnberg ist es, ethische Aspekte unternehmerischen Handelns mehr in den Fokus zu rücken. Im Rahmen der Initiative Zeit für Ethik e.V. wurden Formate wie der Ethiksalon unterstützt, auf dem beispielsweise die Themen „Gelebte Willkommenskultur“ (2014) oder die „Integration von Flüchtlingen in Unternehmen“ (2015) als Chancen für die Wirtschaft diskutiert worden sind.

Gegen Diskriminierung wirbt ebenso das Willkommenspaket für Fachkräfte (siehe Punkt 1). Darin wird auf die Weltoffenheit verwiesen, für die sie die Stadt Nürnberg – auch vor dem Hintergrund ihrer Vergangenheit – verantwortlich sieht. Nürnberg wird beschrieben als „tolerante Stadt zum Wohlfühlen mit ausgesprochen hoher Lebensqualität“, wozu das „gute Miteinander über Generationen, Religionen und Nationalitäten hinweg“ beiträgt. „18 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner haben ihre Wurzeln in anderen Ländern. […] Kulturübergreifende Feste gehören zum Miteinander, das die Stadt durch vielfältige Integrationsangebote fördert.“

Stab Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International

Jede Anfrage ausländischer Unternehmen wird nach objektiven Kriterien und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften bewertet und beantwortet. Rassistisches oder diskriminierendes Verhalten im Umgang mit ausländischen Unternehmen wird nicht toleriert.

Europabüro mit Europe Direct (EU-Büro)

Formen der (verbalen) Diskriminierung gehen oft einher mit einem ausgeprägten EU- Skeptizismus. Das Europabüro ist hier in Kooperation mit anderen Einrichtungen aktiv und führte z.B. Anfang November 2016 den Diskussions- und Informationsabend „Rechtspopulistische und nationalistische Kräfte in Europa, Gefahren und Gegenstrategien“ durch. Die Auseinandersetzung mit den genannten Herausforderungen erfolgt hier durch Sensibilisierung und Information. Auf der eigenen Website (www.europa.nuernberg.de) wird ferner über die Asyl- und Migrationspolitik der EU informiert. Ergänzend dazu werden u.a. die lokalen Aktivitäten der Flüchtlingshilfe in Nürnberg und die Aktion „Nürnberg hält zusammen“ aufgezeigt bzw. mittels Querverlinkung eingebunden.

Liegenschaftsamt (LA)

Das Liegenschaftsamt entscheidet über den Abschluss von Verträgen nach objektiven Kriterien und unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften (u.a. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz-AGG) sowie auf der Grundlage der Richtlinien über den Verkehr mit Liegenschaften und die Verwaltung von Liegenschaften (LVVR). Jeder Form von Rassismus und Diskriminierung würde mit Entschiedenheit entgegengetreten werden.

Stab Wohnen (SW)

SW trägt die „Leitlinien und Verhaltenskodizes der Stadt Nürnberg und der Nürnberger Wohnungs- und Immobilienwirtschaft zur Vermietung und zum Verkauf von Wohnraum“ mit. Diese wurden am 08.07.2010 durch den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg sowie 22 der größten Immobilienfirmen im Nürnberger Raum unterzeichnet. Sie dienen der Bekämpfung und Vorbeugung von Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt. Wie schon im Teilbericht des Geschäftsbereichs OBM angegeben (Bericht in der Kommission für Integration am 30.06.2016, Seite 22), finden hierzu regelmäßige Treffen der Beteiligten statt.

Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML)

Das Marktamt entscheidet bei der Zulassung zu Märkten nach objektiven Kriterien und den vom Stadtrat erlassenen Auswahlkriterien beim Christkindlesmarkt. Die kulturelle Vielfalt und die insbesondere bei den Spezialmärkten eingebrachten Produkte werden sehr geschätzt: Bei Oster- und Herbstmarkt bereichern z.B. Händler aus Ungarn, Polen, der Ukraine, Italien und Österreich das Produktangebot. Am Christkindlesmarkt ist der Markt der Partnerstädte ein Zeichen für gelebte Integration und Unterstützung der Partnerstädte Nürnbergs. Das Marktamt begrüßt die internationale Warenvielfalt und sieht die Teilnahme von Händlern aus

anderen Ländern oder Händlern mit Migrationshintergrund als Bereicherung an. Fälle von Rassismus und Diskriminierung sind bislang nicht bekannt.

Amt für Geoinformation und Bodenordnung (Geo)

Bislang keine Berührungspunkte, da die Erstellung bzw. Aufbereitung von Geodaten, Karten und Plänen, die Bewertung von Grundstücken oder die Durchführung von Umlegungsverfahren sach- und grundstücksbezogen erfolgen.

7. Öffentlichkeitsarbeit (Leitlinie 13):

Wirtschaftsförderung Nürnberg (WiF)

Für eine erfolgreiche internationale Positionierung wurden in den letzten Jahren diverse Publikationen neu aufgelegt und ins Englische übersetzt (z.B. Standortbroschüre, Willkommensbroschüre, Immobilienreport, Standortkarte, Kenndaten für Investoren, Existenzgründerleitfaden, Hi-Potential-Kampagne). Die Willkommensbroschüre in deutscher, englischer, französischer und spanischer Sprache versteht sich als Orientierungsleitfaden für neu zugezogene bzw. am Standort Nürnberg interessierte Fachkräfte aus dem Ausland und deren Familien. Ausgerichtet an verschiedene Lebenslagen beantwortet sie Fragen des Berufs- und alltäglichen Lebens und gibt Infos zu städtischen und nichtstädtischen Anlaufstellen. In Vorbereitung ist eine arabischsprachige Fassung. Neben einem englischsprachigen Internetauftritt bieten das Wirtschaftsreferat und die Wirtschaftsförderung Nürnberg auch online abrufbare Standortinformationen in den Sprachen Italienisch, Französisch, Spanisch, Türkisch, Russisch, Polnisch, Tschechisch, Ungarisch und Portugiesisch.

Stab Investorenakquisition/ Konzernbetreuung International

Die Website des NFFX-Business Support Center und das Informationsmaterial sind in deutscher und englischer Sprache gefasst.

Europabüro mit Europe Direct (EU-Büro)

Das EU-Büro erstellt und veröffentlicht eigene Publikationen, wie etwa die aktuelle Broschüre über Nürnberger EU-Bürgerinnen und Bürgern (vgl. Punkt 2). Für die Kommunikationsarbeit gilt ansonsten: Anfragen an das Europabüro können auch in englischer Sprache formuliert werden. Die eigene Website wird in einer englischsprachigen Fassung vorgehalten. Ferner können EU-Publikationen in allen 24 EU-Amtssprachen seitens der Bürgerinnen und Bürger kostenfrei über das Europe Direct-Informationszentrum Nürnberg bezogen werden.

Liegenschaftsamt (LA)

Die Hinweise für Straßenmusiker werden auch in englischer Sprache angeboten. Der Internetauftritt für den Handwerkerhof wird demnächst ebenfalls in Englisch erscheinen.

Stab Wohnen (SW)

Keine spezifischen Maßnahmen.

Marktamt und Landwirtschaftsbehörde (ML)

Der Flyer "Markttermine“ enthält viele Bilder und Grafiken, die auch ohne Sprachkenntnisse verständlich machen, wann welche Märkte stattfinden. Für die Öffentlichkeitsarbeit zum

Christkindlesmarkt stehen Informationen in neun Fremdsprachen zur Verfügung: in chinesischer, englischer, französischer, italienischer, japanischer, polnischer, russischer, spanischer und tschechischer Sprache.

Amt für Geoinformation und Bodenordnung (Geo)

Keine spezifischen Maßnahmen.

8. Verknüpfung von Querschnittsthemen (Leitlinie 14):

Eine Schnittstelle zu Diversity-Aspekten ist fallweise gegeben.

9. Zusammenfassende Einschätzung und Ausblick

Im Geschäftsbereich des Wirtschaftsreferats waren im Oktober 2016 insgesamt knapp 216 Vollkraftstellen besetzt. Soweit bekannt haben mind. 9 Beschäftigte Migrationshintergrund. Im gesamten Geschäftsbereich des Wirtschaftsreferates ist das Bewusstsein um die interkulturelle Öffnung der Verwaltung und eine gleichberechtigte politische und soziale Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund vorhanden. Gleichzeitig wird durch das oben dargestellte deutlich, dass die Umsetzung der Leitlinien zur Integrationspolitik in der Praxis der Dienststellen - aufgrund der jeweils spezifischen Aufgabenbereiche der Ämter und Stäbe - unterschiedlich ausgeprägt bzw. von unterschiedlicher Bedeutung ist. Daten zum Migrationshintergrund von Besuchern, Nutzern oder Kunden liegen in der Regel nicht vor. Eine Erhebung dieser Daten gestaltet sich schwierig bzw. ist nicht möglich, weshalb größtenteils auf Schätzungen entlang grober Anhaltspunkte zurückgegriffen werden muss. Es liegen aber keinerlei Hinweise vor, wonach eine bestimmte Gruppe von Menschen von den Angeboten ausgeschlossen wäre. In den kommenden Jahren werden Maßnahmen für Fachkräftesicherung und -marketing sowie die Kooperation mit Akteuren im Bereich ethnische Ökonomie weiter eine hohe Priorität haben. Im Aufgabenbereich Wohnen gilt ferner: Die unter Ziffer 5 angeführten Leitlinien und Verhaltenscodices wurden im Hinblick auf den Aspekt „Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt“ des „Zehn-Punkte-Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus auf kommunaler Ebene in Europa“ erstellt. Sie verstehen sich nicht als ein Produkt oder Ergebnis, sondern als ein fortlaufender Prozess, dessen Begleitung im Dialog mit der Wohnungswirtschaft erfolgt. Aufgrund der Attraktivität von Nürnberg wird die große Anziehungskraft für Zuwanderung auch in den nächsten Jahren fortbestehen und große Nachfrage nach preisgünstigem Wohnraum mit sich bringen. Notwendig ist eine deutliche Steigerung des geförderten Wohnungsbaus um in ausreichendem Umfang bezahlbaren Wohnraum für alle Schichten und gesellschaftlichen Gruppierungen der Bevölkerung bereit stellen zu können. Ein Änderungs- bzw. Ergänzungsbedarf bei den Integrationsleitlinien wird nicht gesehen.