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← Sitzung der Kommission für Integration (16.03.2017)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift

über die Sitzung

der Kommission für Integration

am 16.03.2017

öffentlich

Vorsitz: Frau Stadträtin Liberova

Referenten: Herr Dr. Gsell Herr Dr. Fraas

Anwesende:

Beschließende Mitglieder: Rat für Integration und Zuwanderung: Sachverständige: Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige
Frau StR Alesik Herr Göbbel Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamizadeh Herr Markwirth/ KUF
Frau StR Buchsbaum Herr Krikelis Herr Müller / KUF
Herr StR Henning Stadtmission Frau Dörr Frau Ries / BgA
Herr StR Höffkes Caritasverband Herr Ospel Herr Popp / BgA 3
Herr StR Fernañdez Rivera Herr Oikonomu Bayerisches Rotes Kreuz Frau Henselerl
Herr StR Ziegler Herr Rodriguez Arias Herr Kuch/ EP
Frau StR Wojciechowski Frau Lebrecht/ Sozialreferat
Frau Kir Frau StR Özlem, Linke Liste
Herr StR Gehrke Herr StR Dörfler/ Freie Wähler bis 17.30 Uhr
Frau StR Leo Frau Hirseland
Herr Hakimi

Entschuldigt: Frau Strobel , Herr Katianda/ Integrationsrat

Beginn: 15:00 Uhr Ende: 18.30 Uhr

Schriftführung: Frau Walter

Die Vorsitzende –Frau Stadträtin Liberova- eröffnet die Sitzung, es wird ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt.

TOP 1 Bericht zur interkulturellen Öffnung im Geschäftsbereich Schule und Sport

Herr Dr. Gsell fasst den schriftlichen Bericht zusammen. 0.00.00 - 0.17.00
Herr Göbbel / Integrationsrat -0.20.59
Frau StR Leo -0.27.26
Frau StR Wojciechowski möchte gern im Nachgang mitgeteilt bekommen, ob die beim „Amt für Allgemeinbildende Schulen“ zur Verfügung stehenden „Projektmittel„ für pädagogische Projekte zur Förderung von Integration“ ausgeschöpft werden und falls ja, welche Projekte gefördert wurden. -0.31.16
Frau StR Buchsbaum -0.35.55
Herr StR Fernandez -0.36.25
Frau StR Alesik -0.36.54
Herr Dr. Gsell beantwortet die aufgeworfenen Fragen -0.47.49
Herr Krikelis/ Integrationsrat -0.49.04
Herr StR Gehrke -0.51.29
Herr StR Gsell -0.56.33

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

Top 2 Bericht zur interkulturellen Öffnung der Stadtverwaltung - Teilbericht für den Geschäftsbereich

Wirtschaftsreferat

Herr Dr. Fraas stellt den Bericht vor. -0.57.00- 1.07.04
Frau StR Penzkofer-Röhrl -1.11.59
Herr StR Henning -1.12.55
Herr Krikelis -1.14.33
Herr Dr. Fraas beantwortet die Fragen. -1.17.35

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

TOP 3 Gründungen von Migrantenunternehmen

Herr Dr. Fraas stellt den Bericht vor. 1.18.00- 1.28.30
Herr StR Gehrke -1.31.08
Herr StR Dörfler/ FW Antragsteller begründet den Antrag -1.32.19
Frau StR Kir -1.35.08
Herr StR Höffkes -1.36.58
Herr Dr. Fraas -1.43.57
Herr Krikelis -1.45.00
Herr Oikonomu/Integrationsrat -1.46.24
Herr Dr. Fraas -1.49.38

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

TOP 4 Koordination ehrenamtliche Flüchtlngshilfe in Nürnberg

Frau Lebrecht/ Referat für Jugend, Familie und Soziales stellt den Bericht vor. 1.50.34 - 2.11.57
Frau StR Penzkofer-Röhrl - 2.15.14
Frau Yjyit möchte wissen, ob die ehrenamtlichen Übersetzungshilfen finanziell entschädigt werden und wie weit das städtische Projekt Sprach- und Kulturmittler ist. -2.18.51
Frau StR Leo -2.21.09
Herr StR Höffkes -2.22.06
Frau Lebrecht beantwortet die Fragen. -2.29.55
Herr Müller / KUF teilt mit, dass das Projekt „Sprach- und Kulturmittler im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit weiterverfolgt wird. Die anderen drei Städte sind derzeit dabei einen Beschluss zu fassen. -2.26.27

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

Top 5 Projekte für Migrantenvereine bei KUF

Herr Markwirth/ KUF fasst zusammen. 2.30 -2.36.00
Frau Yiyit/ Integrationsrat -2.37.03
Frau StR Penzkofer-Röhrl -2.39.08
Herr Markwirth -2.40.44

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

Top 6 Situation afghanischer Asylbewerber

Herr Kuch / EP 2.41.37- 2.53.48
Frau StR Leo -2.56.22
Herr Kuch -2.59.35
Frau StR Penzkofer-Röhrl -3.02.23
Frau StR Bahadir/ Linke Liste Antragsteller 3.03.02
Herr Kuch informiert, dass im Asylverfahren vom Geflüchteten nicht verlangt werden kann, dass er Papiere beibringt. Er kann jedoch selbstständig Dokumente vorlegen. Wenn jemand eine Ausbildung beginnt, darf er diese fertig machen, auch wenn während des Ausbildungszeitraums negativ beschieden wird. Wenn keine Papiere vorhanden sind, muss EP in die Passbeschaffung einsteigen, erst dann schließt sich das Zeitfenster. Dieses ist unterschiedlich lang, es variiert je nach Land. Es gibt noch nicht viele Fälle, da die meisten erst zu kurz hier sind. -3.08.14
Herr StR Henning -3.08.59
Herr Hakimi/ Beratendes Mitglied möchte wissen, ob ein Arbeitsplatz vor Abschiebung schützt. -3.11.08
Frau StR Kir -3.11.10
Frau StR Liberova -3.11.56
Herr StR Höffkes findet die Ausführungen von Herrn Hakimi provokant, er verweist auf seine politischen Aktivitäten und teilt mit, er und die CSU Fraktion werden Herrn Hakimi nicht als Sachverständigen in diesem Gremium akzeptieren. 3.11.56 -3.13.40
Frau Vorsitzende ermahnt Herrn Höffkes nur Ausführungen zur Sache zu machen. Herr Hakimi wurde als Sachverständiger demokratisch vom Stadtrat ernannt, eine Debatte zu seiner Person ist hier nicht maßgeblich. Als Beratendes Mitglied des Ausschusses hat er Rederecht. Sie appelliert an einen respektvollen Umgang. -3.14.51
Herr Höffkes gibt eine persönliche Erklärung ab: Er wird zu den politischen Aktivitäten des Herrn Hakimi schweigen. -3.15.34
Die Vorsitzende bittet nachdrücklich nur um Wortmeldungen zur Tagesordnung. -3.16.25
Frau StR Penzkofer-Röhrl dankt der Vorsitzenden für die sachlichen Ausführungen. -3. 18.15
Herr Str Höffkes -3.24.05
Herr StR Ziegler gibt folgende persönliche Erklärung ab: Er ist froh und stolz, dass diese Kommission einen Sachverständigen hat, der aus Afghanistan kommt. -3.24.58
Frau StR Leo gibt eine persönliche Erklärung ab: Sie ist enttäuscht von Herrn Höffkes, sie kann nicht verstehen, wie er das demokratische Votum des Stadtrates -3.26.08
derartig unterwandern kann. Seine Ausführungen haben nichts mit der Sache zu tun.
Herr Kuch teilt mit, ein Arbeitsplatz schützt nicht vor Abschiebung. -3.27.02

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

Top 7 Niederschrift über die Sitzung vom 8.12.2016

Die Niederschrift der Sitzung vom 8.12.2016 wird -einstimmig- angenommen.

Die Vorsitzende Die Protokollantin

Frau StR Liberova Fr. Walter

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