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← Sitzung des Verkehrsausschusses (16.03.2017)

Niederschrift öffentlich

Ergebnisprotokoll / Niederschrift · 16.03.2017 · PDF ansehen · Originaldokument im RIS ↗

CSU-Stadtratsfraktion Andreas Krieglstein Marcus König Yasemin Yilmaz SPD-Stadtratsfraktion Dutzendteich Dr. Nasser Ahmed Verkehrsausschuss Harald Dix St. Jobst Wohnen & Bauen Wöhrd Sabine Sendner Wöhrder See Joachim Mletzko Verkehr & Mobilität Haushalt & Finanzen Rad- und Fußverkehr Kultur, Sport & Freizeit

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 3

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.03.2017 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/il

Abbildung 2

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis teilweise TOP 12) Stadtrat Brehm, Th. (teilweise TOP12 bis TOP 17)

Referent Vi: berufsm. Stadtrat Ulrich Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix (i.V. Hr. StR Groh) Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Kirchner SOR/WL Daume Vpl Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:55 Uhr

Abbildung 4

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 8

Tagesordnung öffentlich

Abbildung 5

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Jahresbauprogramm Radverkehr Beschluss hier: Jahresbauprogramme 2016 und 2017 ff. (Beilagen 1.0 - 1.3)

Mehr Rücksichtsnahme - Verkehrssicherheit in Nürnberg Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.06.2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.02.2015 (Beilagen 2.0 -2.4) -

Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnbger (NVP) Beschluss (Beilagen werden nachgereicht)

A 73 Lärmschutzmaßnahmen Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.01.2017 (Beilagen werden nachgereicht)

Sicherheit für Skater, Radfahrer und Fußgänger im Volkspark Bericht Dutzendteich hier: Antrag der ödp vom 23.06.2014 (Beilagen 5.0 - 5.3)

Abbildung 6

Bewohnerparken — Untersuchung des Gebietes 10 der Beschluss Prioritätenliste 2012 ff. in Hummelstein (Beilagen 6.0 - 6.5)

Verkehrssicherheit in der Oberen Dorfstraße in Neunhof Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.03.2016

Entlastung der Saarbrückener Straße beim Neubau der Bericht Hafenbrücken hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.11.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015 (Beilagen werden nachgereicht )

Abbildung 7

Projekt "Radständer in den Stadtteilen" Rennweg, Gärten b. Beschluss Wöhrd und Veilhof"”

Gärten bei Wöhrd und Veilhof

(Beilagen 9.0 - 9.2)

Abbildung 9

Abbildung 10

  1. Eventualpositionen bei Vergabe des S-Bahnnetzes Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2016 (Beilage 10.0)

  2. Beförderung von Kinderkrippenwagen im ÖPNV Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016 Tischvorlage: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2017 (Beilagen 11.0 - 11.1)

  3. Verkehrssituation St. Jobst Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.01.2016 (Beilagen 12.0 - 12.3).

Abbildung 12

  1. Verkehrssicherheit im Bereich der Uhlandschule Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016 (Beilagen 13.0 - 13.2)

  2. Kilianstraße, Ausbau der Bushaltestelle Stirnerstraße Südseite Beschluss (Beilagen 14.0 - 14.2)

Abbildung 11

  1. Hamburger Straße, probeweise Markierung von Bericht Fußgängerschutzinseln (Beilagen 15.0 - 15.2)

  2. Schnepfenreuther Weg; Beschluss Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Bauliche Engstellen (Beilagen 16.0 - 16.2)

16a. Verbesserung der Verkehrssichrheit für die Straßenbahn Bericht (Beilagen 16a.0 - 16a.1)

Auflage

  1. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 26.01.2017

Abbildung 13

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Abbildung 16

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er weist darauf hin, dass der TOP 4, TOP 5, TOP 8 und TOP 15 zurückgezogen wurden.

Abbildung 14

Die Tagesordnung wird noch ergänzt mit dem TOP 16a „Verbesserung der Verkehrssichrheit für die Straßenbahn“.

  1. Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramme 2016 und 2017 ff.

StR Ulrich 01.05

Abbildung 15

StR Schrollinger 04.36 Weist darauf hin, dass der Fahrradweg nördl. der Münchener Straße übergehend in die Hainstraße in einem sehr schlechten Zustand ist, wie wird da weiter verfahren? Auch die Beleuchtung auf dem Radweg in der Münchener Straße weist ein großes Defizit auf. Da sollte man bei den nächsten Haushaltsberatungen daran denken. Er stimmt dem Beschluss zu.

StR Ahmed 06.26 Möchte wissen, warum der Radweg in der Münchener Straße Richtung Innenstadt nicht funktionsfähig fertigstellt werden kann.

StR Mletzko 08.55

StR König 13.25 Möchte, dass es in Zukunft nicht nur einen Etat für Neubauprogramm sondern auch einen Etat für Instandsetzung geben soll. Die Fahrradweglückenschlüsse und die Bestandssanierungen müssen erst alle umgesetzt werden, bevor man die Radwege Rot einfärbt. Das Thema Äußere Laufer Gasse: Fahrradweg ja, Aufhebung für den Individualverkehr nein. Thema rund um den Wöhrder See (Johann-Soergel-Weg): Es muss genau überlegt werden wie weit die bestehenden Wege getrennt werden können, in Fahrradfahrer und Fußgänger.

Herr OBM 17.54 Erklärt, die Verwaltung wird gebeten eine Priorisierung der Rotmarkierung im Bestand/Altbestand vorzunehmen, um es dann bei den Haushaltberatungen im Herbst vorzulegen. j

Abbildung 17

Abbildung 21

Abbildung 18

StR Ahmed 19.33 StR Krieglstein 21.41 StR Schrollinger 25.02 Herr OBM 25.45 StR Ulrich 25.58 Hainstraße: Das gesamte Karree Hainstraße, wo sich das Autohaus Kraus befand, wird komplett neu gestaltet und es werden Radwege angelegt wie es gewünscht wurde.

Abbildung 19

Münchener Straße: Bei der Frage Beleuchtung, hier wird die Planung und Finanzierung noch überprüft, um es dann im Verkehrsausschuss vorzustellen. Die Verwaltung . 35.56 (Herr Daume - SÖR) Erklärt, ergänzend zur Frage Beleuchtung Radweg Münchener Straße, es wird immer die Situation mit dem dichten Baumbestand entlang der Münchener Straße geben. Beim Wöhrder See laufen die Planungen. Bei den Engstellen am Anfang und am Ende sowie beim Freibad, hier bekommt man nicht extra noch eine Verbreiterung hin und da wo es möglich ist, findet die Entflechtung des Wegesystems statt. Im Bereich des Seniorenstiftes ist es vom Platz her nicht möglich eine andere parallel Route zu finden, um die Situation weiter zu entspannen. StR König 38.05 Möchte eine Aussage von SÖR wieviele Mittel für den Radwegebau ausgegeben werden - getrennt nach Sanierung und Neubau. Herr OBM 39.27 Erklärt, dass es schon hilfreich wäre wie viel Etat außerhalb des Radwegeetat ausgegeben wurde. Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Mehr Rücksichtsnahme - Verkehrssicherheit in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.06.2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.02.2015

StR Ulrich 40.14 StR König 46.43 StR Schrollinger 49.40

Abbildung 20

Abbildung 24

Abbildung 22

StR Brehm 52.32 StR Schuh 55.10 StR Mletzko 58.27 SIR Ulrich 1.00.04 Herr OBM 1.05.15 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 23

. Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnbger (NVP)

SIR Ulrich 1.06.34

Abbildung 28

Herr OBM 1.07.32 SIR Ulrich 1.07.44 Herr OBM 1.07.56 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 25

. A 73 Lärmschutzmaßnahmen hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 31.01.2017

Herr OBM 1.08.05 Weist darauf hin, dass TOP 4 zurückgezogen wurde.

. Sicherheit für Skater, Radfahrer und Fußgänger im Volkspark Dutzendteich hier: Antrag der ödp vom 23.06.2014

Abbildung 26

Herr OBM 1.08.06 Weist darauf hin, dass TOP 5 zurückgezogen wurde.

. Bewohnerparken — Untersuchung des Gebietes 10 der Prioritätenliste 2012 ff. in Hummeistein

Abbildung 27

StR Groh 1.08.15

StR Ulrich 1.08.42

Abbildung 34

StR Groh 1.08.58

StR Ulrich 1.09.04

Abbildung 29

Herr OBM 1.09.13 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Verkehrssicherheit in der Oberen Dorfstraße in Neunhof hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.03.2016

Abbildung 30

StR Schuh 1.09.34 Weist darauf hin, dass die meisten Kinder nicht über den beschriebenen Weg laufen sondern sie nehmen eine Abkürzung durch das neue Baugebiet, im östl. Bereich der Oberen Dorfstraße. Deshalb seine Bitte, ob man hier nicht das Tempo 30 bis zur Hs.Nr. 5 erweitern könnte, es würde sich um 70 m handeln. StR Ulrich 1.13.27 Die Verwaltung nimmt den Wunsch gerne auf, sofern es rechtlich möglich ist. Dies hängt derzeit am Gerichtsverfahren zum analogen Fall in der Straße ‚Am Wegfeld‘. Dort hat der Kläger gegen Tempo 30 am VG Ansbach recht bekommen. Wir gehen in die Berufung zum Bay. VGH nach München und erwarten uns dort ein Grundsatzurteil zu Tempo 30 als Streckenbegrenzung. Anschließend kann die Obere Dorfstraße neu bewertet werden. StR Schuh 1.15.58 StR Ulrich 1.16.35 StR Ulrich 1.17.08 Herr OBM 1.17.28 StR König 1.17.41 Herr OBM 1.17.49 Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.

Abbildung 31

. Entlastung der Saarbrückener Straße beim Neubau der Hafenbrücken hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.11.2015 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015

Abbildung 32

Abbildung 33

Herr OBM 1.18.23 Weist darauf hin, dass TOP 8 zurückgezogen wurde.

Abbildung 39

Abbildung 35

  1. Projekt "Radständer in den Stadtteilen" Rennweg, Gärten b. Wöhrd und Veilhof"

Gärten bei Wöhrd und Veilhof

StR Ulrich 1.18.30

Herr OBM 1.20.20 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

  1. Eventualpositionen bei Vergabe des S-Bahnnetzes hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.06.2016

Abbildung 36

Herr OBM 1.20.25 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Beförderung von Kinderkrippenwagen im ÖPNV hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2017

StR Sendner 1.20.45 StR Mletzko 1.23.18 StRin Yilmaz 1.24.22 Herr OBM 1.26.03 Erklärt, dass die Lösung im Ansatz des Antrages der Grünen steht, nämlich, dass es Fixierungspunkte im ÖPNV geben muss und dass diese TÜV und GS geprüft sein müssen. Hiermit wird der Beschluss wie folgt ergänzt: „Die Lösung soll mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) abgestimmt werden.“ Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 37

  1. Verkehrssituation St. Jobst hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.01.2016

Abbildung 38

SIR Ulrich 1.27.17

Abbildung 44

Abbildung 40

Herr StR Brehm, Th. übernimmt den Vorsitz StR König 1.28.32 Möchte, dass die Ampelanlage in der Nacht ausgeschaltet wird. Dies sollte überprüft werden.

StR Ulrich 1.29.35 Meint, dass er es überprüfen lässt. StR Brehm 1.29.46 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

  1. Verkehrssicherheit im Bereich der Uhlandschule hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.12.2016

StR König 1.29.56 StRin Yilmaz 1.31.18

Abbildung 41

StR Ulrich 1.33.48 StR _Mletzko 1.37.40 StR Ulrich 1.39.08 StR König 1.40.49 Möchte, dass nach den 'Zählungen und der Bepflanzung von Bäumen im Verkehrsausschuss vor der Sommerpause nochmal darüber berichtet wird. StR Ulrich 1.41.42 Erklärt, dass im letzten Verkehrsausschuss vor der Sommerpause die Messwerte von der KVU und was in der Zwischenzeit passiert ist vorgestellt werden. StR Brehm 1.41.55 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 42

  1. Kilianstraße, Ausbau der Bushaltestelle Stirnerstraße Südseite

Abbildung 43

StR Ulrich 1.42.00 StR König 1.42.53 Meint, dass er die Vorlage der Verwaltung ablehnt, aber zur Barrierefreiheit stimmt er mit ja.

-10 -

Abbildung 45

StR Groh 1.43.48 Bedankt sich auch im Namen der Bewohner, dass der zweite Teil der Bushaltestelle jetzt barrierefrei ausgebaut wird. StR König 1.44.58 Er weiß nicht warum die Busbucht verändert werden soll, da diese ja schon existiert und funktioniert und diese nur noch Barrierefrei umgebaut werden soll. StR Ulrich 1.45.46 Erklärt, dass deshalb ein Kap gebaut wird weil es wirtschaftlich und sparsamer ist als die Busbucht umzubauen.

StR Brehm 1.47.07 Lässt über den Verwaltungsbeschluss abstimmen und stellt fest, mit 8:4 Stimmen so beschlossen.

Beschluss siehe Beilage

  1. Hamburger Straße, probeweise Markierung von Fußgängerschutzinseln

Abbildung 46

Herr OBM Weist darauf hin, dass TOP 15 zurückgezogen wurde. 16. Schnepfenreuther Weg; Verkehrsberuhigungsmaßnahmen Bauliche Engstellen

StR Ulrich 1.47.40 StR Brehm 1.49.50 Er möchte, dass im Beschluss noch die Ergänzung „Die Umsetzung soll 2017 erfolgen“ mit aufgenommen wird, so wie es in der Vorlage auch drin steht. StR König 1.50.45

Abbildung 48

StR Brehm 1.52.13 Lässt über den Beschluss mit Ergänzung abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 47

16a. Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Straßenbahn

StR Ulrich 1.52.31

StR Brehm 1.55.21 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Abbildung 49

Abbildung 62

Abbildung 65

Abbildung 54

Abbildung 72

Abbildung 71

Abbildung 61

Abbildung 51

Abbildung 55

Abbildung 73

Abbildung 50

Auflage 17. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs-ausschusses vom 26.01.2017

Abbildung 58

Abbildung 69

Herr OBM 1.55.27 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt. Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 59

Abbildung 53

Abbildung 70

Abbildung 52

Nürnberg, 16.03.2017 Der Vorsitzende (TOP 1 bis TOP 12 teilweise)

Abbildung 68

v fat

Abbildung 66

Abbildung 56

Abbildung 60

Abbildung 57

Nürnberg, 16.03.2017 Der Vorsitzende (TOP 12 teilweise is TOP 17) L.V.

Abbildung 63

Abbildung 64

Dr =

Der Referent: Schriftführerin: Bao er

Abbildung 67

F

. Beschluss NURNBERG

TOP: 1.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017 öffentlich

Abbildung 74

Betreff: Jahresbauprogramm Radverkehr hier: Jahresbauprogramme 2016 und 2017 ff.

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen |_] abgelehnt, mit Stimmen |_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt das Jahresbauprogramm Radverkehr 2017 für die vom Radverkehr veranlassten und aus dem Radwegebauetat finanzierten Maßnahmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 75

Il. Abdruck an: [|] Ref. YOrgA E [|] Ref. I/Stk E R [1] söR E B

Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):

Ka Sour

.

TOP: 2.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017 öffentlich

Abbildung 76

Betreff: Mehr Rücksichtsnahme - Verkehrssicherheit in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.06.2014 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.02.2015 Abstimmungsergebnis: einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 77

Beschlusstext:

E n i a n h s m at e z k e a s mp v a on g n g e e ei i g m ne S t t e r n a ße S n p v o e n r s k o e r h e r n , e - i f n ü r F d i i n e an U z m i s e e r t u z n u g n sk g o n z z u e p e t r ar - b a e u it c e h n . unter Prüfung des

Personalressourcen für den Haushalt anzumelden.

Abbildung 78

Il. Ref.VI/VpI

I. Abdruck an: L] Ref. YOrgA N [] Ref. II/Stk E R _] E B

Vorsitzender): Referent(in): Schriftführer(in): Kostet

Pa

.

I. Beschluss

Abbildung 79

TOP: 3.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017 öffentlich Betreff: Fortschreibung Nahverkehrsplan Nürnberg (NVP)

Abbildung 80

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: d D i e e r F V o e r r t k sc e h h r r e s i a b u u s n s g c h d u e s s s Na st h i v m e m r t k e d h e r n s p d l a a r n g s e st N e ü l r lt n e b n e rg Q ual z i ü t g ä i t g s kr v i o t r e a r n ie z n u br z i u ng u e n n d . beauftragt die Verwaltung,

Abbildung 81

N. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA [] Ref. IVStk 2

[1 0

Vorsitzende(r): | “eferentfi Schriftführerf(in): h &; De asia Wer . e

Abbildung 82

.

TOP: 6.2

Abbildung 83

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung des Gebietes 10 der Prioritätenliste 2012 ff. in Hummelstein

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Abbildung 84

[|] angenommen mit großer Mehrheit [_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt:

Abbildung 85

  1. Im untersuchten Gebiet soll im Jahr 2017 eine Bewohnerparkregelung eingeführt werden.

  2. In einer ersten Stufe werden rd. 15 % bis 20 % der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: Werktags 9 bis 20 Uhr.

  3. Bei größerer Nachfrage können weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerparkregelung einbezogen werden.

  4. Die Verwaltung untersucht gemäß der Prioritätenliste 2012 ff. als nächstes das Gebiet um das Nibelungenviertel (Nummer 11 der Prioritätenliste).

  5. Die Verwaltung beauftragt den Zweckverband KVÜ, unter Beibehaltung der bisherigen Überwachungsdichte seinen Einsatzbereich rechtzeitig vor der Einführung der Bewohnerparkregelung auf das Gebiet in Hummelstein auszuweiten.

Il. Ref.VI/Vpl

.

III. Abdruck an:

Abbildung 86

[] Ref. VOrgA [] Ref. IVStk 0 [I] söR

Vorsitzendefr): Referent(in); Schriftführer(in): Bong vu er

ı. Beschluss NÜRNBERG

TOP: 9.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017

öffentlich

Betreff: Projekt "Radständer in den Stadtteilen" Rennweg, Gärten b. Wöhrd und Veilhof"

Abbildung 87

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_| angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht zum Projekt Radständer in den Stadtteilen "Rennweg, Gärten bei Wöhrd und Veilhof" zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, als nächstes das Projekt in den Stadtteilen Glockenhof und Bleiweiß in den Jahren 2017 / 2018 durchzuführen.

Abbildung 88

II. Ref.VI/Vpl

II, Abdruck an: [] Ref. YOrgA E [|] Ref. I/Sik R E [ H

Vorsitzender): Referent{in): Schriftführerfin): Pod Bra _ es Io

"AH

.

ı. Beschluss N

TOP: 11

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017 öffentlich

Abbildung 89

Betreff: . Beförderung von Kinderkrippenwagen im ÖPNV hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016 Tischvorlage: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2017 Abstimmungsergebnis: einstimmig ] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [|] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 90

Beschlusstext: 1. Die Verwaltung klärt in Zusammenarbeit mit der VAG, welche Voraussetzungen in Bussen, Straßenbahnen sowie an Krippenwagen geschaffen werden müssen, damit Krippenwagen künftig in allen Verkehrsmitteln des ÖPNV transportiert werden können. Die Lösung soll mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) abgestimmt werden. 2. Es werden alternative Transportmöglichkeiten im Rahmen des ÖPNV aufgezeigt, mit denen Krippenwagen, beispielsweise ähnlich der Sonderlösugnen für E-Scooter behinderter Menschen, transportiert werden können.

Abbildung 91

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [1] Ref. YOrgA

ÜT Ref. IvStk

[1 SÖR J

Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführerfin): Ken 058 NIE ZU vu

F

.

| | NÜRNBERG

TOP: 14.1

Abbildung 100

Abbildung 97

Abbildung 95

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017 öffentlich

Abbildung 92

Betreff: Kilianstraße, Ausbau der Bushaltestelle Stirnerstraße in Fahrtrichtung Nordostbahnhof

Abbildung 94

Abbildung 96

Abbildung 93

Abstimmungsergebnis: [] einstimmig angenommen / beschlossen, mit, 3 : 4 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [| abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 99

Abbildung 98

Beschlusstext: . ( D F e a r hr V t e ri r c k h e t h u r n s g au N s o s r c d h o u s s t s b ah b n e h s o c f hl ) i eß in t de d r e n Ki A l u ia s n b s a t u r aß d e e r ge sü m d ä l ß i ch P e l n a n Bu N s r h . al 2 t . e 2 s 1 t 6 e 7 l . l 2 e . 2 St v i o rn m e rs 1 t 0 r . a 0 ß 6 e . 2016 mit letzter Änderung vom 10.02.2017.

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

[] Ref. /OrgA D [|] Ref. IVStk

[1

I

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): Let la — [| | Bauartte ,

NZ Ar

Abbildung 101

.

TOP: 16.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017

öffentlich

Abbildung 102

Betreff: Schnepfenreuther Weg; Verkehrsberuhigungsmaßnahmen durch bauliche Engstellen

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nr. 2.2168.2.2 vom 17.11.2016 mit letzter Anderung vom 10.02.2017. Die Umsetzung soll 2017 erfolgen.

Abbildung 103

li. Ref.VI/Vpl

III. Abdruck an: L] Ref. VYOrgA [|] Ref. IVStk 0

J 0

Vo e rsitzend l e(r); Referent(in): Schriftführer(in):

.

I. Beschluss

"NÜRNBERG

TOP: 17

Abbildung 104

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 16.03.2017 öffentlich Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 26.01.2017

Abbildung 105

Abstimmungsergebnis: einstimmig [1] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

E Di r e i nn N e ie r d u e n r g s ch a r u i f f g t e le üb g e e r n . die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.01.2017 hat heute ohne

Abbildung 106

Il. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an: [| Ref. VOrgA [|] Ref. IVStk N O L] SÖR I

Vorsitzendefr); Referent{in): Schriftführer(in):

Tre | [ri

Bauıarteuflur

.

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