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← Sitzung des Sozialausschusses (28.10.2004)

Beschlussvorlage

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Sozialausschuss Langwasser Hauptmarkt Kultur, Sport & Freizeit Verkehr & Mobilität Soziales & Gesundheit Schule & Bildung

Maschinell extrahierter Text. Verbindlich ist das Originaldokument.

Europäisches Jahr der Menschen mit Behinderung 2003 (EJMB) hier: Bericht über Zielsetzungen, Aktivitäten und Ergebnisse

A n m e l d u n g

zur Tagesordnung der Sitzung

des Sozialausschusses

am 28. Oktober 2004

I. Sachverhalt

  1. Zielsetzungen

Die Ausrichtung eines "Europäischen Jahres der Menschen mit Behinderung 2003

Dezember 2001 (Auszüge):

 Inhalt

Diskriminierung,

und europäisch,

Behinderung ausgesetzt sind,

Gleichbehandlung im Bildungsbereich.

 Gegenstand der Maßnahmen

sollten entsprechend dem Beschluss insbesondere sein:

  1. Aktivitäten anlässlich des EJMB

2.1 Veranstaltungen

(Verbände und Einrichtungen, die sich am "Tag der offenen Tür der Stadt Nürnberg" am 19. Oktober 2003 beteiligt hatten, sind der Teilnehmerliste in der Veranstaltungsbroschüre zu entnehmen - s. Beilage zu Nr. 2.1.1 dieses Berichts - und werden diesbezüglich nicht mehr einzeln erwähnt).

Wegen der großen Vielzahl und Vielfalt der durchgeführten Aktivitäten ist nur ein repräsentativer Überblick über die Aktionen möglich. Die folgende Aufzählung ist daher nicht vollständig und stellt insbesondere keine Bewertung der einzelnen Projekte dar.

2.1.1 Tag der offenen Tür der Stadt Nürnberg auf dem Hauptmarkt

Einer der Höhepunkte war das vom städtischen Presseamt in Zusammenarbeit mit dem Sozialreferat und dem Veranstaltungsbüro Sauter in einjähriger Vorbereitungszeit organisierte Fest auf dem Hauptmarkt anlässlich des "Tages der offenen Tür" am Sonntag, 19. Oktober 2003 (s. Veranstaltungsbroschüre des städt. Presseamts - Beilage).

Diese zentrale Veranstaltung, bei der etwa 45 Verbände, Dienste oder Einrichtungen, ihre Arbeit mit Menschen mit Behinderung vorgestellt hatten, wurde lt. Presseberichten von ca. 30.000 Menschen besucht. (s. Beilage).

Die Reaktion auf diese Veranstaltung war insgesamt sehr positiv, sowohl was den Ort, als auch den Zeitpunkt der Veranstaltung und das Thema "miteinander - mittendrin" betraf.

2.1.2 Deutsche Spastiker-Sportspiele

Eine weitere Veranstaltung, die die Zielsetzungen des EJMB optimal umsetzen konnte, waren die 15. Deutschen Spastiker-Sportspiele mit internationaler Beteiligung vom 19.6. bis 22.6.2003 in der Sportanlage der Bertolt-Brecht-Gesamtschule.

Erwartet wurden 202 behinderte Sportler und 82 Begleitpersonen aus den europäischen Partnerstädten Nürnbergs, wie z.B. aus Charkow/Ukraine, Skopje/Mazedonien, Prag bzw. Teplice/Tschechien, Nizza/Frankreich, Krakau/Polen und Glasgow/Schottland.

Der Veranstalter, der Verein für Menschen mit Körperbehinderung, hat dieses Sportfest als vollen Erfolg bezeichnet.

Die Zusammenarbeit mit den Dienststellen der Stadt Nürnberg war lt. Veranstalter sehr gut, ebenso die Kontakte zwischen und mit den Beteiligten.

2.1.3 Spiel- und Sportfest NA UND! "Mein Olympia"

Das Spiel- und Sportfest NA UND! "Mein Olympia", das im Rahmen der "NA UND! " - Kampagne des Bayerischen Sozialministeriums am 2.7.2003 zeitnah ebenfalls in der Bertolt-Brecht-Schule veranstaltet wurde, war ein vergleichbarer Erfolg

Die Erfahrungen der vergangenen Jahre, in denen ebenfalls ähnliche Spiel- und Sportfeste veranstaltet worden waren, zeigt, dass gerade im Bereich Spiel und Sport eine unverkrampfte Begegnung von Menschen mit oder ohne Beeinträchtigungen ermöglicht wird.

Es ist geplant, künftig vergleichbare Veranstaltungen auch ohne offizielle Anlässe auszutragen.

2.1.4 Veranstaltungen des BZ

Das städt. Bildungszentrum, Fachbereich Behinderte-Nichtbehinderte, eine Einrichtung, die es vergleichbar in Bayern nur noch in München gibt, hat mit einer Reihe speziell auf das EJMB zugeschnittener Veranstaltungen großen Zuspruch gefunden (s. Beilage).

2.1.5 Aktionstage der beruflichen Bildungseinrichtungen Nürnberg

Der Forderung nach Gleichbehandlung behinderter Kinder und Jugendlicher im Bildungsbereich wurde durch Aktionstage der Arbeitsgemeinschaft der 6 beruflichen Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderung in Nürnberg Rechnung getragen (Berufsausbildungswerk Mittelfranken, Berufsbildungswerk Wichernhaus Rummelsberg, Berufsförderungswerk Nürnberg, Berufsbildungswerk für Hör- und Sprachgeschädigte, SOS Berufsbildungszentrum sowie Zentrum für Blinde und Sehbehinderte). Diese Aktionstage dienten vor Allem dazu, der Bevölkerung bzw. auch potentiellen Arbeitgebern zu zeigen, welch hohen qualitativen Standard die berufliche Erstausbildung behinderter junger Menschen hat.

2.1.6 Stadtbuch "Mobil in Nürnberg"

Die Stadt Nürnberg hat das Europäische Jahr der Menschen mit Behinderung 2003 zum Anlass genommen, den seit 1988 vergriffenen "Stadtführer für Rollstuhlfahrer" in Form eines Stadtbuches neu aufzulegen und insbesondere den Personenkreis auf "mobilitätsbehinderte Menschen" im weiteren Sinne auszudehnen.

Als vorgezogenes Segment dieses Stadtbuches wurde anlässlich des Tages der offenen Tür auf dem Hauptmarkt die Broschüre "Kunst-Kultur-Kulinarisches" vorgestellt, die eine Mobilitätshilfe sein soll, um Highlights und Sehenswürdigkeiten der Nürnberger Altstadt vorzustellen (Auszug s. Beilage - die komplette Broschüre ist im Internet unter: www.mobil-in-nuernberg.de abrufbar).

2.1.7 Lebenshilfe für Behinderte Nürnberg e.V.

Nach den Verleihungen des Nürnberger Behindertenpreises im Jahre 2001, Gewinner: Radio "Handicap, im Jahre 2002: Gewinner: "Integratives Kooperationsprojekt der Hegel- und Merianschule" und "Theater Rampenlicht", wurde der Behindertenpreis 2003 an "ACCESS Integrationsbegleitung gGmbH" in Erlangen sowie die Ehrenamtlichen der "Begegnungsstätte für Behinderte und Nichtbehinderte der Lebenshilfe und der Werkstatt für Behinderte gGmbH" in Nürnberg-Langwasser verliehen.

Die Verleihung dieser Preise hat ein außerordentlich positives Echo gefunden.

auftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karl Hermann Haack, am 17.09.2003

"Wohnen und Leben mittendrin - Vision oder Sparmodell ?".

hinderter Menschen. Allen Veranstaltungen war gemeinsam, dass sie in besonderem Maße für die Anliegen und Zielsetzungen des EJMB geworben haben.

2.1.8 Europaweiter Wettbewerb für behindertengerechte Einrichtungen im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs - ÖPNV -

Im Jahre 2003 jährte sich zum 50. Mal die Gründung der Konferenz der Europäischen Verkehrsminister (CEMT), die sich einsetzt für die Entwicklung und Durchsetzung innovativer Maßnahmen zum Abbau von Hindernissen, mit denen Menschen mit Behinderung im Verkehrsbereich konfrontiert werden. Angesicht der Bedeutung des Jahres 2003 hatte die CEMT und das Europaforum der Behinderten (EDF) gemeinsam beschlossen, einen Wettbewerb zu veranstalten. Der Wettbewerb hat das Ziel, besonders gelungene Vorschläge für behindertengerechte Einrichtungen im Verkehrsbereich zu fördern und Initiativen zu prämieren.

Die städt. Verkehrsaktiengesellschaft - VAG - hat an diesem Wettbewerb teilgenommen. Die Wettbewerbspräsentation enthielt die "Anfänge" der Kooperation mit Behindertenverbänden im Jahre 1972, den Einsatz der Niederflurtechnik bei Straßenbahn und Bus bis hin zur aktuellen Realisierung der behindertengerechten U-Bahn.

Bei 56 Teilnehmern aus 16 Ländern in ganz Europa konnte die VAG - zusammen mit Grenoble - am 23.04.2003 in Paris den 1. Preis des Wettbewerbs in Empfang nehmen.

Damit wurde die langjährige konsequente und systematische Ausrichtung des gesamten VAG-Verkehrssystems an den Bedürfnissen behinderter Menschen gewürdigt.

2.1.9 Sozialverband VdK

Sehr gut angenommen wurden im EJMB auch die Begegnungsveranstaltungen des VdK im Mai 2003 mit rund 1.700 Teilnehmern, im Oktober mit rund 2.000 Teilnehmern jeweils in der Meistersingerhalle und mit rund 4.000 Teilnehmern im Oktober 2003 in der Frankenhalle. Damit dürfte nach Ansicht des VdK das Ziel einer Sensibilisierung der Gesellschaft für die Belange behinderter Menschen zu einem guten Teil erreicht worden sein.

2.1.10 Sonstige Aktivitäten

Bei einer entsprechenden Umfrage wurden folgende weitere Veranstaltungen genannt:

 Karl-König-Schule (Heilpädagogische Schule auf anthroposophischer Grundlage für Kinder und Jugendliche)

Schul- und Stadteilfeste, Bazare, Konzerte, Sommerfeste, Klassenfreundschaften mit der Rudolf-Steiner-Schule,

 Sozialverband Deutschland

Begegnungskonzert mit behinderten Menschen im Mai 2003

 Bayerisches Rotes Kreuz

Am Welt-Rot-Kreuz-Tag ( 8.5.03) wurde im Rahmen der "NA UND!"-Kampagne des Bayerischen Sozialministeriums eine Veranstaltung am Jakobsplatz durchgeführt.

Im Mai 2003 wurde ein Behindertenfahrdienst für Privatfahrten (z.B. Einkaufen, Fahrten ins Theater oder zu sonstigen Veranstaltungen) und Fahrten zur medizinischen Behandlung begonnen sowie die Einrichtung eines "Freiwilligen Helferkreises" initiiert.

 Deutsche Multiple Sklerose

Infoveranstaltungen in ganz Mittelfranken

 Schwerhörigenseelsorge der Evang.-luth. Kirche in Bayern

Zusätzlich zu den üblichen Einzel- bzw. Gruppenberatungen für schwerhörige und ertaubte Menschen erfolgte am 7.4.03 im Haus Eckstein ein Vortrag zu dem Thema "Tinnitus - eine Behinderung ?".

Daneben gab es Gelegenheit, das Schwerhörigenzentrum in der Landauergasse zu besichtigen und Hörtests durchzuführen.

 Katholische Gehörlosengemeinde Sankt Jakobus Nürnberg

Gehörlose,

 Selbsthilfe "Zielkontakt" (Kontakt- und Informationsbörse)

Veranstaltungen für das städt. Gesundheitsamt:

behinderten Menschen.

 Zentrum für Hörgeschädigte

Lange-Gymnasium sowie der Wilhelm-Löhe-Schule),

-Theaterstück: "Die Flohkiste",

 Klabautermann

Der gemeinnützige Verein Klabautermann startete 2003 sein Nachsorgeprojekt für Familien mit behinderten oder chronisch kranken Kindern, die nach der Entlassung aus stationärer Behandlung in der Klinik weiter betreut werden. Die Betreuung umfasst sowohl Beratung, Anleitung und Unterstützung im Pflegebereich wie auch die psychosoziale und sozialrechtliche Beratung.

 Stadtmission Nürnberg e.V.

Sozialpolitisches Forum am 17. November 2003: "SGB IX - Gut gemeint - schlecht gemacht ?" - im Haus Eckstein der Evang. Kirche Nürnberg. (Teilnehmer: Prof. Dr. Mrozynski , FH München, H. Rabenstein, Referent Diakonisches Werk der EKD, H. Stenz, Leiter Integrationsamt, H. Roth, Behindertenbeauftragter der Stadt Nürnberg).

2.2 Jubiläen

Eine Reihe bedeutender Jubiläen konnten ebenfalls in die allgemeinen Veranstaltungsreihen eingebunden werden:

3. Ergebnis

3.1 Bilanz für Nürnberg

Nach Einschätzung der teilnehmenden Verbände, Einrichtungen, Dienste und nicht zuletzt der betroffenen Menschen mit und ohne Behinderung war durch die Vielzahl der unterschiedlichen Angebote das EJMB ein voller Erfolg.

Nürnberg ist insofern in einer guten Position, als es hier - auf das Land Bayern bezogen

gruppen gibt. Durch deren vielfältige Vernetzung mit öffentlichen und privaten Stellen ist die Gefahr für behinderte Menschen, ins Abseits gedrängt zu werden, nicht akut vorhanden.

Das hat auch die äußerst engagierte und rege Teilnahme sehr vieler Beteiligter zum EJMB in Nürnberg gezeigt.

3.2 Wie geht es nach dem EJMB weiter ?

(Auszug aus einem Beitrag des Leiters des Fachbereichs Behinderte-Nichtbehinderte am Bildungszentrum der Stadt Nürnberg, Herrn Dipl.-Psych. Michael Galle-Bammes in der Zeitschrift "Sprachrohr", WS 2003/2004, Nr. 38)

"Trotz dieser sehr vielen, größtenteils öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen stellt sich die Frage was bleibt: Konnte die Akzeptanz von Menschen mit Behinderung in unserer Gesellschaft nachhaltig verbessert werden?

Werden die rechtsradikalen Übergriffe gegenüber behinderten Menschen zurückgehen? Werden bioethische Diskussionen weiterhin die Tötung von behindertem Leben legitimieren? Werden Gerichtsurteile die Geburt eines behinderten Kindes weiterhin als einen "Schaden" bezeichnen? Werden schwerbehinderte Bewerber/innen bei gleicher Eignung tatsächlich bevorzugt werden, wie dies in den Stellenanzeigen behauptet wird? Werden Frauen mit Behinderung zukünftig auch als Frau, Partnerin und Mutter gesellschaftlich respektiert? Wird es mehr gesellschaftliche Teilhabe und Integration geben? ...

Das Europäische Jahr hat hierzu einiges angestoßen: Fast alle Aktivitäten wurden dazu genutzt, das Image von Behinderung zu verbessern, die Fähigkeiten von Menschen mit Behinderung aufzuzeigen und/oder die positive Einstellung zum Leben mit Behinderung zu thematisieren. Auch wenn die unterschiedlichen Behinderungsarten häufig die Verfolgung gemeinsamer Interessen der verschiedenen Behindertenorganisationen und –vereine erschweren, hat sich die Bereitschaft zur Zusammenarbeit und Vernetzung deutlich gesteigert und ermöglicht nun eine gemeinsame Definition von Zielen und deren bessere sozialpolitische Vertretung. Trotzdem ist es in Bayern nicht gelungen, dass die schulische Integration in der von vielen Eltern behinderter Kinder und Behindertenorganisationen gewünschten Form im Landesgleichstellungsgesetz und im Erziehungs- und Unterrichtsgesetz berücksichtigt wurde. Leider waren viele der Aktionen im EU-Jahr einmalig, was ihre Wirkung über das EU- Jahr hinaus sehr fraglich erscheinen lässt. "Nächstes Jahr sind wir wieder vergessen!" befürchten deshalb nicht nur die Betroffenen. Tatsächlich wurden die vielen Probleme des Behindertenbereiches vermutlich aufgrund des allseitigen Bemühens um eine positive Darstellung zu wenig thematisiert. So scheint angesichts der schwierigen Finanzsituation der öffentlichen Haushalte vieles des bisher Erreichten bedroht: Beispielsweise verschlechtert sich die personalintensive Betreuungssituation in den Einrichtungen zunehmend und damit die Lebensqualität der Betroffenen. Wegen der Ermordung behinderter Menschen während der Zeit des Nationalsozialismus stellt sich erst seit 10 Jahren intensiver die Frage des menschenwürdigen Umgangs mit behinderten Senior/innen, allerdings fehlen bis heute Regelungen zur Finanzierung fachlich fundierter Konzepte und es wird von den Behindertenvereinen improvisiert, solange diese das finanziell überhaupt noch durchhalten.

Vor vielen der sich abzeichnenden, drängenden Zukunftsfragen werden die Augen verschlossen, z. B. wie der Rückgang, die Verkürzung und die eventuelle Abschaffung des Zivildienstes (in Bayern eine tragende Säule der Behindertenarbeit) ohne massive Einschnitte gestaltet werden können. Ein besonders zentrales Problem ist die ständig sinkende Kaufkraft vieler behinderter Menschen, denen nur 60 bis 150 € Taschengeld pro Monat zur Verfügung stehen, was sie aufgrund ihrer eingeschränkten finanziellen Möglichkeiten zunehmend (lebenslänglich) isoliert. Trotzdem wird alles teurer.

Diese Liste ist natürlich beliebig fortsetzbar und wenn diese Probleme nicht schnellstens thematisiert und gelöst werden, dann werden die vielen positiven Anstöße und Aktivitäten des EU-Jahrs sehr schnell verpufft sein! Insofern müssen wir alle deutlich machen, dass wir die vielen positiven Absichtserklärungen und Gesetze nun auch gemeinsam einfordern!"

Dem ist aus der Sicht der Verwaltung nichts mehr hinzuzufügen.

II. Beilagen:

Hauptmarkt - "miteinander - mittendrin"

III. Beschlussvorschlag

keiner, da Bericht

IV. Herrn OBM z.K.

V. Frau Ref. V

Am Referat V i.V.

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