Sachverhalt:
Mit dem Sonderprojekt des Stadtrats "Toilettensanierung an Nürnberger Schulen" wurden erstmals in den Jahren 2010 bis 2013 die finanziellen Voraussetzungen für eine Behebung der Missstände in den Schultoiletten bereitgestellt. Ein Sanierungsbedarf wurde seinerzeit an 101 Schulen festgestellt (80 SchA, 12 SchB, 9 BANOS). Es war von vornherein das Ziel des Projektes nicht nur einige wenige Schulhäuser anzugehen, sondern eine möglichst weitgehende Flächendeckung zu erreichen. Über den Abschluss dieses Projektes und die durchgeführten Maßnahmen wurde in einer Sitzung des Schulausschusses 2013 ausführlich berichtet. Aufgrund des sehr guten Erfolgs des Projekts und der Vielzahl an nicht abgearbeiteten Maßnahmen hat der Stadtrat beschlossen, das Sonderprojekt "Toilettensanierungen an Nürnberger Schulen" in einer zweiten Laufzeit für die Jahre 2015 bis 2018 mit jeweils jährlich 500.000 € zu verlängern. HVE-Schule steuert in enger Zusammenarbeit mit H den Prozess und legt fest, welche Maßnahmen als dringlich zur Abarbeitung gesehen werden. Übereinstimmung bestand darin in der Festlegung der Maßnahmen nun ausschließlich Großsanierungen zu berücksichtigen, da inzwischen die HVE- Schule gegründet worden war und diese im laufenden Betrieb kleinere bis mittlere Sanierungsprojekte an Schultoiletten abarbeitet.
In 2015 wurden die Grundschule Heroldsberger Weg in Ziegelstein und die Georg-Paul- Amberger-Schule saniert. In 2016 wurde das Willstätter-Gymnasium mit der Sanierung des ersten Traktes Toiletten vom Erdgeschoss bis ins dritte Obergeschoss abgeschlossen. Die Gesamtmaßnahme kostet einschließlich Bauverwaltungskosten rund 450.000 €. Die genauen Kosten können erst nach Abschluss der Endabrechnung beziffert werden, was voraussichtlich im März/April 2017 der Fall sein wird.
Im Projekt "Toilettensanierungen an Schulen" stehen in 2015 bis 2018 jährlich Mittel in Höhe von 500.000 € (mit Bauverwaltungskosten) bzw. 419.921 € (ohne Bauverwaltungskosten) zur Verfügung. Allerdings wurde die Finanzierungslücke für die WC-Sanierung Grundschule Heroldsberger Weg in Höhe von 106.271 € aus der Toilettenpauschale für 2016 vorfinanziert. Aufgrund des noch ausstehenden Rücktausches verblieben somit für das Jahr 2016 lediglich Mittel in Höhe von 313.650 EUR. Die erforderlichen Mehrkosten für das Willstätter- Gymnasium in 2016 wurden anteilig aus Haushaltsresten der Maßnahme „Innerer Laufer Platz 11, Willstätter-Gymnasium, Fenstererneuerung Ostfassade" (Baupauschale 2015) und aus Bauunterhaltsgeldern der HVE-Schule finanziert.
Für 2017 ist der zweite Toilettentrakt des Willstätter-Gymnasiums vorgesehen und derzeit in der konkreten Planungsphase. Die Kosten dafür sind ebenfalls mit 450.000 € veranschlagt, die Maßnahme ist finanziert. Eine Festlegung der Maßnahme für 2018 erfolgt zum Jahresende 2017.
Beigefügt ist ein Gesamtüberblick über die bereits vollzogenen Maßnahmen im Rahmen des Projekts, sowohl hinsichtlich der von HVE-Schule in Eigenregie durchgeführten Arbeiten als auch der in Zusammenarbeit mit H bearbeiteten Großsanierungen.
Mit Auslaufen des Projekts in 2018 bleiben anschließend notwendige Maßnahmen mit der Priorität 1-2 mit einem finanziellen Gesamtvolumen von ca. 5,3 Mio. € noch offen stehen, wobei dieser Betrag natürlich einer stetigen Preisentwicklung von Jahr zu Jahr nach oben unterliegt. Die betroffenen Schulgebäude sind aus beigefügter Anlage ersichtlich. HVE-Schule hat derzeit keine Information darüber, ob das Projekt fortgeführt wird und ist deshalb bestrebt, die restlichen Maßnahmen im Rahmen des allgemeinen Unterhaltsprogramms einzuplanen. Für Kleinsanierungen, Schönheitsreparaturen und Vandalismus an Schultoiletten wendet HVE jährlich etwa 80.000 – 100.000 € auf.
Über die Nachhaltigkeit der Sanierungsmaßnahmen wird in der Sitzung mittels einer Präsentation berichtet.