Umweltprüfung
in der Bauleitplanung
- Änderung des Bebauungsplans Nr. 36 44,
Stadt Nürnberg
1. Entwurf Umweltbericht
für ein Gebiet zwischen Kiesling straße,
Oedenberger Straße und Dresdener Str aße
Stand: 6. Dezember 2016
Plangebiet und Änderungsbereich der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644
Quelle Luftbild: BayernViewer
Inhalt
- Einleitung................................................................................................................... 3 1.1 Ziele des Bebauungsplanes / Festsetzungen ..................................................... 3 1.2 Plangrundlagen .................................................................................................. 3 2. Bestandsanalyse und Bewertung der Umweltauswirkungen / Prognose bei Durchführung der Planung ................................................................................................ 5 2.1 Boden ................................................................................................................. 5 2.2 Wasser ............................................................................................................... 7 2.3 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt .................................................................... 8 2.3.1 Pflanzen ...................................................................................................... 8 2.3.2 Tiere ............................................................................................................ 9 2.3.3 Biologische Vielfalt .................................................................................... 10 2.4 Landschaft ........................................................................................................ 10 2.5 Mensch, menschliche Gesundheit .................................................................... 11 2.5.1 Erholung .................................................................................................... 11 2.5.2 Lärmbelastung ........................................................................................... 12 2.5.3 Störfallvorsorge ......................................................................................... 14 2.6 Luft ................................................................................................................... 15 2.7 Klima ................................................................................................................ 16 2.8 Kultur- und Sachgüter ....................................................................................... 17 3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung / Nullvariante .................................... 17 4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen ...................................................................................................... 18 4.1 Ausgleich (Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung) ......................................... 20 4.2 Europäischer und nationaler Artenschutz ......................................................... 21 5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Fauna-Flora-Habitat) und europäische Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes ...................................... 22 6. Geprüfte Alternativen ............................................................................................... 22 7. Methodik / Hinweise auf Schwierigkeiten und Kenntnislücken ................................. 22 8. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring) ............................................................ 24 9. Zusammenfassung .................................................................................................. 25
1. Einleitung
Das Änderungsverfahren für den Bebauungsplan Nr. 3644 soll am 19.01.2017 im Ausschuss für Stadtplanung (AfS) eingeleitet werden. Es wird dafür ein beschleunigtes Verfahren nach § 13a Abs.1 Nr. 1 BauGB angestrebt. Auch ohne Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltprüfung wird dafür der erste Entwurf eines Umweltberichts vorgelegt1. Dieser vorliegende 1. Entwurf des Umweltberichtes wurde im Auftrag des Vorhabensträgers vom Büro Landschaftsarchitekt Edgar Tautorat, Fürth auf Basis eines Bebauungsentwurfs des Architekturbüros Hübsch Ramsauer Harlé | Architekten Stadtplaner, Nürnberg (Datum: 13.10.2016) erstellt und vom Umweltamt (UwA) fachlich geprüft.
1.1 Ziele des Bebauungsplanes / Festsetzungen
Der Änderungsbereich befindet sich im Nordosten von Nürnberg zwischen den Stadtteilen Erlenstegen und Nordostbahnhof. Er umfasst insgesamt ca. 2,09 ha.
Ziele des Verfahrens sind die Änderung der bauplanungsrechtlichen Festsetzungen des bestehenden Bebauungsplans Nr. 3644 von einem Gewerbegebiet zu einem Mischgebiet für die Errichtung von drei Wohngebäuden und einem Wohngebäude mit integriertem Einzelhandel (1,13 ha). Daneben soll die südwestliche Teilfläche der Dresdener Straße (0,60 ha) zu einer öffentlichen Grünfläche umgewidmet werden. Daneben sollen die Voraussetzungen für die Fortführung eines bestehenden Betriebes (0,36 ha) auf der nordöstlichen Teilfläche geschaffen werden.
Der wirksame Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) der Stadt Nürnberg stellt im Geltungsbereich des BP Nr. 3644 für das Gebiet zwischen Kiesling-, Oedenberger - und Dresdener Straße ausschließlich gewerbliche Baufläche dar. Für die Bauflächen im Geltungsbereich, die als Mischgebiet im Bebauungsplan vorgesehen sind, ist im Flächennutzungsplan die Umwidmung von gewerblichen zu gemischten Bauflächen im Parallelverfahren vorgesehen.
Durch die vorgesehene Bauleitplanung soll eine angemessene Gebietsentwicklung sichergestellt werden. Zudem wird die Stadt Nürnberg der anhaltenden Nachfrage nach Wohnraum mit der verstärkten Berücksichtigung der Wohnbebauung gerecht. Daneben wird damit der Schließung einer Lücke bei der Nahversorgung im betreffenden Teil des Stadtgebiets Rechnung getragen.
Eine detaillierte Beschreibung der Planungsziele und Festsetzungen findet sich in der Begründung zur frühzeitigen Öffentlichkeits- bzw. Behördenbeteiligung.
1.2 Plangrundlagen
Für den Geltungsbereich liegen folgende Aussagen aus geltenden Plangrundlagen vor:
Der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan (FNP) der Stadt Nürnberg stellt die betreffende Fläche als gewerbliche Baufläche bzw. im Bereich der Dresdener Straße als Verkehrsfläche dar. Zudem ist auf der Ostseite der Dresdener Straße eine übergeordnete Freiraumverbindung dargestellt.
1 nach § 2 Abs. 4 BauGB
Masterplan Freiraum (Gesamtstädtisches Freiraumkonzept Nürnberg, GFK und Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg 2020“): Auf der Ostseite der Dresdener Straße ist eine übergeordnete Freiraumverbindung vorgesehen.
Vorhandene Bebauungspläne im Geltungsbereich: Für den Bereich zwischen Kiesling-, Dresdener und Oedenberger Straße besteht der rechtskräftige Bebauungsplan Nr. 3644, der auf der gesamten Fläche ein Gewerbegebiet mit einer GRZ von 0,8 festsetzt.
Geschützte Biotopflächen gemäß § 30 BNatSchG i.V.m. Art. 23 BayNatSchG, Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete, geschützte Landschaftsbestandteile und Naturdenkmäler sowie Wasserschutzgebiete und FFH- oder SPA-Gebiete2 sind im Geltungsbereich nicht vorhanden. Das Plangebiet liegt im Geltungsbereich der Baumschutzverordnung. Im Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP) grenzt nördlich der Kieslingstraße das ABSP-Biotop Nr. 4000 (Kleingartenkolonie) an das Plangebiet. Es handelt sich dabei um einen regional bedeutsamen Lebensraum.
In der Planungshinweiskarte der Klimaanalyse für das Stadtgebiet der Stadt Nürnberg werden Maßnahmen zur Verbesserung der weniger günstigen bioklimatischen Situation im Geltungsbereich aufgeführt. Demnach sollen darin keine weitere Verdichtung und eine Verbesserung der Durchlüftung mit Erhöhung des Vegetationsanteils vorgesehen werden.
Nach § 1a BauGB und den Grundsätzen des Landesentwicklungsprogramms (LEP) Bayern 2013 soll mit Grund und Boden schonend umgangen werden, d.h. der Flächenverbrauch soll verringert und einer Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Nach § 5 Wasserhaushaltsgesetz sind nachteilige Veränderungen der Gewässereigenschaften, insbesondere auch des Grundwassers, zu vermeiden.
Im Hinblick auf die Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen und Auswirkungen von schweren Unfällen sind nach § 50 Bundes-Immissionsschutzgesetz bei raumbedeutsamen Planungen die vorhandenen Betriebsbereiche nach Störfallverordnung zu berücksichtigen. Die DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau) gibt aus der Sicht des Schallschutzes im Städtebau erwünschte Orientierungswerte vor. Die 16. BImSchV (Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verkehrslärmschutzverordnung) legt Grenzwerte für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen fest. Auf Basis der Strategischen Lärmkarten hat die Stadt Nürnberg einen Lärmaktionsplan (LAP) gem. § 47d BImSchG erstellt, der am 27.01.2016 in Kraft getreten ist. Der LAP soll die Lärmprobleme und Lärmauswirkungen regeln und ruhige Gebiete gegen eine Zunahme des Lärms schützen.
Die Immissions-Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG für relevante Luftschafdstoffe wurden in die 39. BImSchV übernommen; sie betreffen überwiegend das Schutzgut „menschliche Gesundheit“, einzelne Grenzwerte zielen auch auf den Schutz der Vegetation.
2 die Erhaltungsziele und der Schutzzweck der Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung und der europäischen Vogelschutzgebiete im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes (FFH = Fauna-Flora-Habitat / SPA = Special Protected Areas)
2. Bestandsanalyse und Bewertung der
Umweltauswirkungen / Prognose bei Durchführung der
Planung
Inwieweit die umweltrelevanten Ziele bei der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 berücksichtigt werden, wird nachfolgend in Kapitel 2 beschrieben.
2.1 Boden
Ausgangssituation
Der natürliche geologische Untergrund wird im Plangebiet nach amtlicher geologischer Karte (Bayer. Geologisches Landesamt, 1977) aus den Sandsteinen des Sandsteinkeupers (hier: Unterer Burgsandstein) gebildet, darüber lagern quartäre Flugsande.
Laut Grundwasserbericht der Stadt Nürnberg (2011) ist am Standort mit einem schwebenden Grundwasserstockwerk zu rechnen, welches durch seine lokale Ausprägung und ohne signifikante Grundwasserfließrichtung charakterisiert ist. Der Grundwasserflurabstand beträgt vermutlich mehr als 7 Meter unter Geländeoberkante (m u. GOK) (CDM Smith Consult GmbH, Dezember 2015).
Im Zuge der bisherigen gewerblichen Nutzung der Fläche ist der Boden im Geltungsbereich großflächig versiegelt. Offene Böden finden sich insbesondere im südlichen Teilbereich des Geländes sowie in einem gehölzbewachsenen Streifen entlang der Dresdener Straße.
Im Hinblick auf mögliche Bodenbelastungen gab die Eigentümerin AAMCO GmbH & Co. KG, Schwaig b. Nürnberg eine historische Erkundung der Flurstücke Nr. 248/5 (Dresdener Straße 4) und Nr. 248/6 (Oedenberger Straße 139), jew. Gmkg. Schoppershof, in Auftrag. Die historische Erkundung (CDM Smith Consult GmbH, Oktober 2015) erbrachte die folgenden Erkenntnisse über den Baubestand, Nutzung der Flächen und Verdachtsflächen hinsichtlich möglicher Altlasten (Stand 15.10.2015): Erstbebauung im Jahr 1960: Autohaus Krauss mit Ausstellungshalle, Werkstattgebäude mit Waschhalle (Flurstück Nr. 248/5) sowie Errichtung einer Aral-Tankstelle (Flurstück Nr. 248/6) Erweiterungen des Gebäudebestands im Jahr 1989: Tiefgarage und Anbau von 2 Pavillons als weitere Ausstellungshallen und zweiter Werkstatt inkl. Waschhalle mit eigenem Benzinabscheider (Nutzung bis 04/2014 auf Fl.-Nr. 248/5) Aus dem Jahre 1984 ist ein Heizölaustritt im Heizungskeller des zentralen Gebäudeteils bekannt, bei dem möglicherweise Heizöl über eine Wasserhebeanlage in den Untergrund des teilweise unterkellerten Gebäudebestands gelangte (Fl.-Nr. 248/5). Schließung der Aral-Tankstelle 1997 mit Rückbau der tanktechnischen Anlagen mit Bodenaustausch im Bereich des ehemaligen Behältergartens. Weitere Tankstellenbereiche wurden 1997 orientierend untersucht (es wurde kein Sanierungsbedarf festgestellt). Der kombinierte Heizöl- / Altölbehälter sowie der Ölabscheider der Waschhalle (und ggf. weitere Abwasserschächte) verblieben laut Recherche im Boden auf Flurstück Nr. 248/6 (Oedenberger Straße 139). Laut Auskunft aus der Altlastendatenbank der Stadt Nürnberg sind beide Flurstücke aufgrund der langjährigen gewerblichen Nutzung (seit 1960 Kfz-Werkstatt bzw. öffentliche Aral-Tankstelle bis 1997) als Altlastenverdachtsfläche eingestuft. Die Luftbildauswertung bestätigt den Verdacht auf Kampfmittel im Boden beider Flurstücke. Das Untersuchungsgelände weist mindestens zwei Bombentreffer während des 2. Weltkriegs auf.
Aus dieser Recherche ergeben sich Kontaminationsverdachtsflächen, die im Rahmen einer orientierenden Untersuchung unter Abstimmung mit dem Umweltamt der Stadt Nürnberg zu untersuchen sind. Die umwelttechnischen Untersuchungen sind aufgrund des Kampfmittelverdachts fachtechnisch zu begleiten.
Weiterhin gab die Eigentümerin AAMCO GmbH & Co. KG, Schwaig b. Nürnberg für das Flurstück Nr. 248/5 (Dresdener Straße 4) eine orientierende Schadstoffuntersuchung im Boden (CDM Smith Consult GmbH, Dezember 2015) in Auftrag. In deren Rahmen wurden 24 Kleinrammbohrungen zur Erkundung des Untergrunds bis in eine Tiefe von max. 3,4 m u. GOK abgeteuft. Mit dem gewählten Untersuchungsumfang wurden keine signifikant erhöhten Schadstoffgehalte vorgefunden. Damit ist auch keine Grundwasserverunreinigung durch die vorhandenen Böden/Auffüllungen zu befürchten. Bodenproben aus der künstlichen Auffüllung und den unterlagernden Bodenhorizonten wurden in den vorab ermittelten Kontaminationsverdachtsbereichen auf die Verdachtsparameter Mineralölkohlenwasserstoffe, Schwermetalle, PCB, PAK und Phenolindex hin untersucht. Zusätzlich wurden 11 Bodenluftproben auf leichtflüchtige Stoffe (LHKW, BTEX) untersucht. Die Untersuchungen zeigten beim ehem. Öllagerraum der Werkstatt und am ehem. Altöltank der rückgebauten Tankstelle im Boden kleinräumige MKW- Verunreinigungen über Hilfswert 1 gem. LfW-Merkblatt 3.8/1 (max. 378 mg/kg). Weitere Hilfswertüberschreitungen für MKW wurden nicht festgestellt. Der PAK-Gehalt der untersuchten Bodenproben lag mit max. 7,5 mg/kg in einer Probe aus einer Tiefe bis 1,0 m u. GOK über Hilfswert 1 (RKS2 am Abscheider 1). Zur Tiefe hin war kein PAK mehr feststellbar. Andere Proben enthielten kein oder geringe Mengen an PAK (max. 1,35 mg/kg). Es waren keine nachweisbaren Spuren von PCB und Phenolen festgestellt worden. Die Schwermetallgehalte liegen unter Hilfswert 1 und sind damit unauffällig. Die untersuchte Bodenluft enthielt weder BTEX noch LHKW. In den untersuchten Mischproben, die sich aus Bodenmaterial künstlicher Auffüllungshorizonte zusammensetzen, wurden im Rahmen abfallrechtlicher Voruntersuchungen keine erhöhten Schadstoffgehalte festgestellt. Das Bodenmaterial wäre danach gem. LAGA M20 uneingeschränkt verwertbar (Z0-Material). Zwei Einzelproben der Asphaltdecke wurden zur abfallrechtlichen Einstufung auf den PAK-Gehalt untersucht. Auf Grundlage der Stichproben kann von Ausbauasphalt ohne Verunreinigungen auf einer Gesamtfläche von ca. 4.700 m² ausgegangen werden (Entsorgungskubatur ca. 300 m³). Im Zuge von Tiefbauarbeiten ist nicht gänzlich auszuschließen, dass kleinräumig auch kontaminierte Böden angetroffen werden, welche ggf. nicht wiedereinbaufähig sind.
Die bislang nicht vorliegenden Ergebnisse eines Baugrundgutachtens werden im weiteren Verfahren in die Planunterlagen eingearbeitet.
Auswirkungen / Prognose
Es ist davon auszugehen, dass es sich bei der vorliegenden Planung um eine Umnutzungs- bzw. Flächenrecyclingmaßnahme handelt. Damit verbunden ist die Beseitigung von Untergrundbelastungen und von Umweltrisiken durch mögliche Schadstoffbelastungen. Im Rahmen der Wohnbebauung soll ein beträchtlicher Teil des vorgesehenen Mischgebiets mit einer Tiefgarage unterbaut werden. Damit ist eine Versiegelung des Untergrunds bei gleichzeitig teilweiser oberflächlicher Wiederherstellung offener Böden in den geplanten Freiflächen verbunden. Auf diesen soll dadurch eine weitgehende Wiederherstellung natürlicher Bodenfunktionen erfolgen. Dies soll durch eine Mindestüberdeckung der Tiefgaragendecke von mindestens 0,80 Metern im Allgemeinen und von 1,20 Metern an Baumstandorten gewährleistet werden. Im gewerblichen Teilgebiet des Geltungsbereichs ist mit keiner Veränderung des hohen Grads an Bodenversiegelung zu rechnen.
Daher werden erhebliche nachteilige Auswirkungen für das Schutzgut Boden nicht erwartet, hingegen in Teilbereichen eine deutliche Verbesserung der aktuellen Situation.
2.2 Wasser
Ausgangssituation
Offene Fließ- oder Stillgewässer bestehen im Geltungsbereich nicht. Laut Grundwasserbericht der Stadt Nürnberg (2011) ist am Standort mit einem schwebenden Grundwasserstockwerk zu rechnen, welches durch seine lokale Ausprägung und ohne signifikante Grundwasserfließrichtung charakterisiert ist. Der Grundwasserflurabstand beträgt vermutlich mehr als 7 Meter unter Geländeoberkante (m u. GOK). Das nächste tieferliegende, zusammenhängende Grundwasserstockwerk weist eine nach Süden zum Vorfluter Pegnitz in ca. 1 km Entfernung gerichtete Grundwasserfließrichtung auf (CDM Smith Consult GmbH, Dezember 2015).
Eine orientierende Schadstoffuntersuchung des Wirkungspfads Boden-Grundwasser gab die Eigentümerin AAMCO GmbH & Co. KG, Haimendorfer Str. 54, 90571 Schwaig b. Nürnberg für das Flurstück Nr. 248/5, Gmkg. Schoppershof (Dresdener Straße 4) in 90491 Nürnberg in Auftrag. In deren Rahmen wurden 24 Kleinrammbohrungen zur Erkundung des Untergrunds bis in eine Tiefe von max. 3,4 m u. GOK abgeteuft. Mit dem gewählten Untersuchungsumfang wurden keine signifikant erhöhten Schadstoffgehalte vorgefunden. Damit ist auch keine Grundwasserverunreinigung durch die vorhandenen Böden/Auffüllungen zu befürchten.
Im Zuge der bisherigen gewerblichen Nutzung der Fläche ist der Boden im Geltungsbereich großflächig versiegelt. Offene Böden finden sich insbesondere im südlichen Teilbereich des Geländes sowie in einem gehölzbewachsenen Streifen entlang der Dresdener Straße. Das anfallende Niederschlagswasser der bebauten und versiegelten Flächen wird bislang in den Mischwasserkanal (DN 300) eingeleitet.
Die Aussagen zur Versickerungsfähigkeit aus einem noch nicht vorliegenden Baugrundgutachten werden im weiteren Verfahren in die Planunterlagen eingearbeitet.
Auswirkungen / Prognose
Es ist davon auszugehen, dass es sich bei der weiteren Planung um eine Umnutzungsbzw. Flächenrecyclingmaßnahme handelt. Damit verbunden ist die Beseitigung von Untergrund- und Grundwasserbelastungen und eine Verbesserung der Ausgangssituation für das Schutzgut Wasser durch die teilweise Wiederherstellung von Bodenfunktionen. Für das Schutzgut Wasser entfallen durch die Beseitigung von Bodenbelastungen Gefährdungen für die Grundwasserqualität. Daneben wird durch die möglichst weitgehende Rückhaltung und Versickerung des anfallenden Niederschlagswassers im Bereich der geplanten privaten Grünflächen das Ziel einer deutlichen Erhöhung der Grundwasserneubildung verfolgt. Hierzu ist ein Entwässerungs-/ Versickerungskonzept im weiteren Verfahren zu erstellen und in die Planungen zu integrieren.
Erhebliche nachteilige Auswirkungen für das Schutzgut Wasser werden nicht erwartet, hingegen wird eine deutliche Verbesserung der aktuellen Situation durch die weitere Planung angestrebt.
2.3 Pflanzen, Tiere, Biologische Vielfalt
2.3.1 Pflanzen
Ausgangssituation / Bestand
Im Zuge der bisherigen gewerblichen Nutzung der Fläche ist der Boden im Änderungsbereich großflächig versiegelt. Offene Böden finden sich insbesondere im südlichen Teilbereich des Geländes sowie in einem gehölzbewachsenen Streifen entlang der Dresdener Straße. Für den überwiegenden Teil des Änderungsbereiches wurde durch das Büro Landschaftsarchitekt Edgar Tautorat im November 2015 eine Baumbestandsaufnahme durchgeführt. Demnach sind acht Bäume vorhanden, die dem Schutz der Baumschutzverordnung der Stadt Nürnberg unterliegen. Fast alle befinden sich auf dem schmalen Grünstreifen (Teilfläche von Fl.Nr. 248/3, Gmkg. Schoppershof), der als Straßenbegleitgrün Teil der öffentlichen Verkehrsflächen der Dresdener Straße ist. Nur eine mehrstämmige Säulenpappel findet sich abseits davon an einer steilen Böschung inmitten des Geländes auf Privatgrund. Daneben bestehen auf dem genannten, im Stadteigentum befindlichen Grünstreifen durchgehend geschnittene Hecken (vor allem aus Hainbuche) sowie höhere Bodendecker (Schneebeere). Weiterhin befinden sich auf dem Gelände des ehemaligen Autohauses kleinere Vegetationsflächen mit vorwiegend repräsentativen Bepflanzungen (Kirschlorbeer, Hahnendorn, etc.). Das Grundstück Fl.Nr. 248/6, Gmkg. Schoppershof, im Süden des Änderungsbereiches weist bislang keine Bebauung, sondern teils versiegelte Stellplatzflächen, teils Vegetationsflächen auf. Seinen nördlichen Rand bildet eine ca. 3 Meter hohe Böschung, die mit einer extensiv gepflegten Gras- und Krautflur bewachsen ist (z.B. mit Rainfarn). Hier befindet sich die oben genannte, große Säulenpappel. Die übrigen Restflächen auf dem Grundstück zeigen einen ähnlichen Vegetationsbestand, in dem auch beginnender, spontaner Gehölzaufwuchs vorkommt. Bei der Bewertung des im Änderungsbereich vorhandenen Baum- und Gehölzbestands ist festzustellen, dass dieser nur teilweise als längerfristig erhaltenswert einzustufen ist. Mehrere der vorkommenden Bäume zeigen eine ausgeprägte Zwieselbildung, was auf künftige Stammschäden und eine eingeschränkte Lebensdauer hinweist.
Der unmittelbar westlich an den Geltungsbereich angrenzende Baumbestand am Rand des Schulgeländes an der Ecke Dresdener / Saalfelder Straße ist als Biotop N-1140-004 „Baumgruppen südöstlich Nordostbahnhof“ in der amtlichen Biotopkartierung enthalten.
Auswirkungen / Prognose
Im Zuge der geplanten Bebauung im Bereich des vorgesehenen Mischgebiets ist nach derzeitigem Planungsstand mit einem vollständigen Verlust des dortigen Baumbestands zu rechnen. Dieser Verlust wird als nicht vermeidbar beurteilt, da die weitgehende Unterbauung des geplanten gemischen Baugebiets mit einer zusammenhängenden Tiefgarage vorgesehen und zum Stellplatznachweis auch erforderlich ist. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen ist der Erhalt der vorhandenen Bäume nicht bzw. allenfalls mit ungünstiger Zukunftsprognose möglich, die den damit verbundenen Aufwand als unverhältnismäßig erscheinen lässt. In deutlich vermehrter Form sollen anschließend Vegetationsflächen als private Grünflächen im Rahmen der Neugestaltung angelegt werden. Gemäß Baumschutzverordnung der Stadt Nürnberg können für die Entfernung geschützter Bäume Ersatzpflanzungen verlangt werden. Es wird davon ausgegangen, dass das Erfordernis an Ersatzpflanzungen gemäß der Baumschutzsatzung zumindest zum Teildurch die geplanten Baumpflanzungen in den entstehenden privaten Freiflächen erfüllt wird.
Trotz des mit der Planung verbundenen Verlusts des vorhandenen Baumbestands werden aufgund des vorliegenden Gesamtkonzepts mit einer deutlichen Erweiterung der Pflanzflächen und mit umfangreichen Pflanzmaßnahmen erhebliche nachteilige Auswirkungen für das Schutzgut Pflanzen in der Gesamtschau nicht erwartet.
2.3.2 Tiere
Ausgangssituation / Bestand
Aufgrund der unter 2.3.1 beschriebenen Bestandssituation ergibt sich im Änderungsbereich nur ein sehr eingeschränktes Lebensraumpotenzial für Tiere. Die vorhandenen Bäume und Hecken bieten einen Teillebensraum für verbreitet vorkommende Vogelarten (Spatzen, Amsel, Meisen), die Gras- und Krautfluren im Süden einen Teillebensraum für blütenbesuchende Insektenarten.
Im Rahmen eines artenschutzrechtlichen Kurzgutachtens (Bearbeitung: Dipl.-Biol. (Univ.) Oliver Wolfgang Fehse, Stand: 2. Mai 2016) wurde geprüft, inwieweit gemeinschaftsrechtlich geschützte Arten (Arten des Anhangs IV RL 92/43/EWG, speziell Fledermäuse) sowie deren Quartiere von dem Vorhaben betroffen und Verbotstatbestände erfüllt sein könnten sowie ob ausführlichere Untersuchungen notwendig und welche Vermeidungsund Ersatzmaßnahmen zu treffen sind. Dabei wurden an den untersuchten, zum Abriss vorgesehenen Gebäuden potentielle Quartiere von Fledermäusen festgestellt.
Auswirkungen / Prognose
Durch umfangreiche Neuanlage von Grünflächen mit geplanten Baum- und Gehölzpflanzungen ist damit zu rechnen, dass sich die Lebensraumsituation für verbreitet vorkommende Vogelarten (Spatzen, Amsel, Meisen) mittelfristig nicht verschlechtert. Eine Fällung von Bestandsbäumen ist außerhalb der Vogelbrutzeit vom 1. März bis zum 30. September durchzuführen.
Als Fazit des artenschutzrechtlichen Kurzgutachtens wird angegeben, dass bei Umsetzung der vorgeschlagenen Vermeidungs- und Ersatzmaßnahmen eine Gefährdung dieser geschützten Tiere, ein Verlust von Ruhestätten sowie eine Verschlechterung des Erhaltungszustands der lokalen Populationen weitgehend ausgeschlossen werden kann. Eine weitergehende Untersuchung (spezielle artenschutzrechtliche Prüfung) würde keine zusätzlichen Erkenntnisse bringen und wird daher als nicht notwendig erachtet.
Für keine der Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie sowie der europäischen Vogelarten gemäß Art. 1 der Vogelschutzrichtlinie werden Verbotstatbestände des §44 Abs.1 Nrn.1 bis 3 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG erfüllt. Bei Einhaltung der vorgeschlagenen Vermeidungs- und Ersatzmaßnahmen wird keine Ausnahmegenehmigung gemäß §45 Abs. 7 BNatSchG benötigt.
Folgende Vorkehrungen zur Vermeidung und zum Ersatz verlorengehender Habitatstrukturen werden im artenschutzrechtlichen Kurzgutachten angegeben:
- eine Entfernung der Dach- und Wandverkleidungen an den vorhandenen Gebäu-
den ist außerhalb der Winterruhezeiten von Fledermäusen im Beisein einer sachkundigen Person durchzuführen, d.h. Arbeiten nur in der Zeit vom 31.03 bis 30.10. jeden Jahres.
- als Ersatz für Verluste von Fledermausquartieren sind fünf Fledermausflachkästen
nach Vorgabe der Unteren Naturschutzbehörde auf dem Grundstück oder an Gebäuden anzubringen und über mindestens 5 Jahre durch eine fachkundige Person regelmäßig zu betreuen.
Insgesamt ist werden bei den mit der Planung verbundenen Veränderungen entsprechend der obigen Ausführungen bei Durchführung der Vorkehrungen zur Vermeidung und zum Ersatz verlorengehender Habitatstrukturen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen für das Schutzgut Tiere erwartet.
2.3.3 Biologische Vielfalt
Die Oberfläche eines Großteils des Änderungsbereichs ist durch Gebäude, Zufahrten und Stellflächen versiegelt. Insbesondere auf dem Grünstreifen entlang der Dresdener Straße und auf ungenutzten Nebenflächen im südlichen Teilbereich bestehen unterschiedliche Vegetationsbestände. Die bestehende biologische Vielfalt wird dabei im Änderungsbereich allgemein als gering eingestuft.
2.4 Landschaft
Ausgangssituation
Der Änderungsbereich befindet sich im Nordosten von Nürnberg zwischen den Stadtteilen Erlenstegen und Nordostbahnhof. Im Norden bilden die unbebauten Flächen nördlich der Kieslingstraße durch die dortigen Bahnanlagen und begleitende Kleingärten (Kleingartenverein Kieslinghof / Klingenwald 1-3) eine städtebauliche Zäsur. Der Änderungsbereich befindet sich an der Schnittstelle zwischen den Wohnbauflächen des Stadtteils um den Nordostbahnhof und der östlich angrenzenden Gewerbenutzung. Er weist durch das ehemalige Autohaus derzeit eine gewerbliche Prägung mit flachen Bauten und großen versiegelten Flächen auf.
In seinem Umfeld zeigt sich im Westen und Süden überwiegend Geschosswohnungsbau, der jedoch auf privaten Flächen gut durchgrünt ist und verbreitet Baumbestand aufweist sowie das Schulgelände an der Ecke Oedenberger / Dresdener Straße. Die umgebenden Straßen weisen breit ausgebaute Verkehrsflächen auf. Die Dresdener Straße beinhaltet neben den Gehwegen beidseitig begleitende Radfahrstreifen sowie durchgehende Längsparkstreifen. Fast alle bestehenden Bäume befinden sich auf dem schmalen öffentlichen Grünstreifen, der mit einer durchgehenden, geschnittenen Hecke unmittelbar östlich an die Verkehrsflächen der Dresdener Straße angrenzt. Auf dieser Straßenseite setzt er als Teil einer übergeordneten Freiraumverbindung wichtige Akzente für das Straßenbild und für die Eingrünung des Gewerbegeländes. Nur eine mehrstämmige Säulenpappel findet sich abseits davon an einer steilen Böschung inmitten des Geländes auf Privatgrund. Diese ist aufgrund ihrer Größe und ihres Stammumfangs im vorhandenen Umfeld als ortsbildprägend zu bewerten.
Auswirkungen / Prognose
Im Zuge der geplanten Bebauung im Bereich des vorgesehenen Mischgebiets ist nach derzeitigem Planungsstand mit einem vollständigen Verlust des dortigen Baumbestands zu rechnen. Dieser Verlust wird als nicht vermeidbar beurteilt, da die weitgehende Unterbauung des geplanten gemischen Baugebiets mit einer zusammenhängenden Tiefgarage vorgesehen und zum Stellplatznachweis auch erforderlich ist. Aufgrund dieser Rahmenbedingungen ist der Erhalt der vorhandenen Bäume nicht bzw. allenfalls mit ungünstiger Zukunftsprognose möglich, die den damit verbundenen Aufwand als unverhältnismäßig erscheinen lässt. In vermehrter Form sollen anschließend Vegetationsflächen als gärtnerisch gestaltete Grünflächen im Rahmen der Neugestaltung angelegt werden. Daher wird trotz des mit dem Vorhaben verbundenen Verlusts des vorhandenen Baumbestands durch die Planung mittelfristig mit einer deutlichen Aufwertung des Ortsbilds aufgrund der vorgesehenen Grün- und Freiflächenentwicklung zwischen den Baukörpern und durch Begrünungsmaßnahmen im Bereich der Dresdener Straße gerechnet.
Trotz des mit der Planung verbundenen Verlusts des vorhandenen Baumbestands werden aufgund des vorliegenden Gesamtkonzepts mit einer deutlichen Erweiterung der Pflanzflächen und mit umfangreichen Pflanzmaßnahmen erhebliche nachteilige Auswirkungen für das Schutzgut Landschaft in der Gesamtschau nicht erwartet.
2.5 Mensch, menschliche Gesundheit
2.5.1 Erholung
Ausgangssituation
Im Änderungsbereich befinden sich bislang keine Erholungsflächen oder –möglichkeiten. Nördlich davon besteht eine große Kleingartenanlage (Kleingartenverein Kieslinghof / Klingenwald 1-3), deren Grünflächen nur privat nutzbar sind. Im Umfeld des Geltungsbereichs befinden sich vorwiegend Wohngebiete mit verdichteter Bebauungsstruktur und hoher Einwohnerdichte.
Gemäß der Jugendhilfeplanung der Stadt Nürnberg „Spielen in der Stadt“ (2008) befindet sich der Geltungsbereich im Planbereich 51 „Erlenstegen“, unmittelbar an der Grenze zum Planbereich 18 „Schoppershof / St. Jobst“.
Gemäß des genannten Planwerks besteht im Planbereich 51 ein Spielplatzfehlbedarf in Höhe von 11.300 m², im Planbereich 18 in Höhe von 42.439 m². Ferner besteht laut Gesamtstädtischem Grün- und Freiraumkonzept (GFK) Nürnberg im angrenzenden Planbereich 18 ein Defizit von 10 ha an öffentlichen Grünflächen.
An der Konrad-Groß-Grund- und Mittelschule auf der gegenüberliegenden Seite der Dresdener Straße ist ein Spielhof vorhanden, der insbesondere für über zwölfjährige Kinder und Jugendliche ein entsprechendes Angebot darstellt. Die Ostseite der Dresdener Straße erfüllt derzeit die Funktion einer übergeordneten Freiraumverbindung (vgl. Darstellung im FNP und GFK), welche die Kleingartenanlagen mit den südlich gelegenen Wohngebieten verbindet.
Als nächstgelegene öffentliche Parkanlage besteht die Steinplattenhöhe (Platnersberg) in ca. 900 Metern Entfernung vom Änderungsbereich. Der dorthin führende Weg verläuft allerdings zum Teil entlang einer stärker befahrenen Hauptverkehrsstraße, nämlich entlang des Thumenberger Wegs.
Auswirkungen / Prognose
Aufgrund der vorhandenen Einwohnerdichte sowie durch die geplante Neuschaffung von Wohnraum ergibt sich eine besondere Notwendigkeit, die bestehenden Grünflächendefizite bzw. die neu entstehenden Bedarfe in diesem Bereich zu verringern, so dass der Neuanlage von öffentlichen Grünflächen im Zuge der vorliegenden Planung eine besondere Bedeutung zukommt. Diesem Erfordernis wird auch durch den entsprechenden Richtwertbeschluss (AfS 09.07.2009) Nachdruck verliehen, der in der weiteren Planung zu berücksichtigen ist Daher ist es geplant, die Dresdener Straße im angrenzenden Abschnitt zwischen Saalfelder und Oedenberger Straße in eine öffentliche Grünfläche umzuwandeln, die auch einen Kinderspielplatz schwerpunktmäßig für die Altersgruppe der sechs- bis zwölfjährigen Kinder enthält. Hinzu kommen Kinderspielplätze schwerpunktmäßig für die unter sechsjährigen Kinder auf den privaten Grünflächen. Durch die geplante Schaffung von öffentlichen und privaten Grün- und Freiflächen kann von einer deutlichen Verbesserung der bestehenden Grünflächenversorgung im Geltungsbereich ausgegangen werden.
Erhebliche nachteilige Auswirkungen für das Schutzgut Mensch (Erholung) werden nicht erwartet, hingegen wird eine deutliche Verbesserung der aktuellen Situation durch die weitere Planung angestrebt.
2.5.2 Lärmbelastung
Die im Änderungsbereich auftretenden Gewerbe- und Verkehrsgeräusche wurden in einer schallimmissionstechnischen Untersuchung (Wolfgang Sorge Ingenieurbüro für Bauphysik GmbH & Co. KG, Oktober 2016) ermittelt.
Gewerbelärm Bei den bestehenden Gewerbebetrieben innerhalb des Bebauungsplanes Nr. 3633 handelt es sich um Büro- und Verwaltungsgebäude sowie kleinere Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe (z.B. Sänitär- und Heizungsbau, Raumausstatter, Gartentechnik).
Verkehrslärm Der Änderungsbereich grenzt unmittelbar an Kiesling-, Oedenberger und Dresdener Straße, die allesamt als Hauptverkehrsstraßen fungieren. In der schallimmissionstechnischen Untersuchung wurden Verkehrsdaten der bestehenden Situation verwendet, die durch das Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg, Abt. Verkehrsmanagement, zur Verfügung gestellt wurden. Demnach wurde als durchschnittliche, tägliche Verkehrssträrke für die Kieslingstraße 12.000 Kfz/24h, für die Dresdener Straße 3.900 Kfz/24h und für die Oedenberger Straße 9.000 Kfz/24h zugrundegelegt.
Auswirkungen / Prognose
Im Hinblick auf die Schallimmissionsproblematik für die geplante und für die angrenzende bestehende Wohnbebauung sind folgende Lärmquellen zu betrachten: 1. die bestehenden Gewerbebetriebe außerhalb des Änderungsbereichs des Bebauungsplans Nr. 3644, der Betrieb der Fa. Barthelme, der geplante Einkaufsmarkt und die geplante Tiefgarage für Anwohner, 2. die Verkehrsgeräusche auf den angrenzenden Straßen.
- Gewerbelärm Ein besonderer Untersuchungsbedarf ergibt sich durch das geplante unmittelbare Nebeneinander der geplanten Wohnnutzung im geplanten Mischgebiet mit den bestehenden Gewerbebetrieben im Bereich des Bebauungsplans Nr. 3644 sowie mit der geplanten Einzelhandelsnutzung im Rahmen dieser Bebauungsplan-Änderung.
Aufgrund der Art der bestehenden Gewerbebetriebe sowie unter Berücksichtigung der im Südosten direkt angrenzenden Wohnbebauung in einem reinen Wohngebiet geht der Gutachter (Wolfgang Sorge Ingenieurbüro für Bauphysik GmbH & Co. KG, März 2016) davon aus, das die bestehenden Gewerbebetriebe aus schallimmissionstechnischer Sicht als nicht relevant einzustufen sind (Vorbelastung).
Im Rahmen der schallimmissionsschutztechnischen Untersuchung wurde die von der benachbarten Fa. Barthelme GmbH & Co. KG sowie die vom geplanten Einkaufsmarkt ausgehende Schallimmissionssituation an der geplanten Wohnbebauung sowie an der bestehenden Wohnbebauung an der Dresdener Straße und am Oedenberger Weg beurteilt.
Demnach zeigen die Berechnungsergebnisse, dass die schalltechnischen Orientierungswerte gemäß DIN 18005 bzw. die Immissionsrichtwerte gemäß TA Lärm mit dem Betrieb der Fa. Berthelme, dem Einkaufsmarkt sowie mit der geplanten Tiefgarage für Anwohner sowohl tags als auch nachts innerhalb und außerhalb des Bebauungsplangebiets unterschritten werden.
- Verkehrsgeräusche auf den angrenzenden Straßen Als Ergebnis aus der schallimmissionstechnischen Untersuchung (Wolfgang Sorge Ingenieurbüro für Bauphysik GmbH & Co. KG, März 2016) wird diesbezüglich folgendes Fazit gezogen: Die Berechnungsergebnisse zeigen, dass der Orientierungswert der DIN 18005 tags und nachts für Mischgebiete im Innenbereich des Planungsgebiets eingehalten wird. In den straßennahen Bereichen sind tags und nachts Überschreitungen der Orientierungswerte zu erwarten.
Daher sind in Teilbereichen der geplanten Wohnbebauung aktive bzw. passive Lärmschutzmaßnahmen zum Schutz vor Verkehrsgeräuschimmissionen vorzusehen, wobei aktive zu bevorzugen sind.
Allerdings ist die in der Planung vorgesehene Unterbrechung der Dresdener Straße durch eine öffentliche Grünfläche bislang dabei noch nicht berücksichtigt. Dafür ist es noch erforderlich, veränderte tägliche Verkehrsstärken auf den angrenzenden Straßen zu Grunde zu legen, die derzeit noch nicht vorliegen.
2.5.3 Störfallvorsorge
Das Plangebiet befindet sich nicht im potentiellen Einwirkbereich von Störfallanlagen. Durch die Planungen sind Belange der bauplanrechtlichen Störfallvorsorge im Sinne der Richtlinie 2012/18/EU (Seveso-III-Richtlinie) sowie die diesbezügliche nationale Gesetzgebung nicht betroffen.
2.6 Luft
Ausgangssituation
Die Bauflächen des Änderungsbereichs werden auf drei Seiten durch stark frequentierte Hauptverkehrsstraßen begrenzt, nämlich von der Kiesling-, der Dresdener und der Oedenberger Straße. Im Osten schließt sich ein Gewerbegebiet an. Der für das Änderungsverfahren vorgesehene Bereich wurde vormals als Kfz-Handel mit Werkstattbetrieb genutzt (ehem. Porsche-Zentrum).
Die lufthygiene Sitation ist gemäß einer Stellungnahme zum Aspekt „Lufthygiene“ (Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, April 2016) dabei gegenwärtig wie folgt zu kennzeichnen: Im Zuge der flächendeckenden Messungen zur Luftqualität im Stadtgebiet von Nürnberg wurden für das Bebauungsplangebiet in den Jahren 2006 und 2007 bei mobilen, diskontinuierlichen Luftmessungen unkritische Konzentrationen von Stickstoffdioxid ermittelt, die unter dem städtischen Durchschnitt liegen. Generell ist bezüglich der lufthygienischen Situation im Planungsgebiet von einer für das Stadtgebiet typischen Exposition gegenüber verkehrsbedingten Schadstoffemissionen auszugehen. Aufgrund der insgesamt lockeren Bebauung im relevanten Umfeld ist nach gegenwärtiger Einschätzung auch im unmittelbaren Umfeld der das Plangebiet begrenzenden Straßen nicht mit Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte der 39. BImSchV zu rechnen.
Auswirkungen / Prognose
Die Auswirkungen sind gemäß einer Stellungnahme zum Aspekt „Lufthygiene“ (Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg, April 2016) wie folgt zu kennzeichnen: Durch die mit der Ausweisung eines neuen Wohngebiets verbundene Nutzungsintensivierung ist ein Anstieg des Verkehrsaufkommens durch An- und Abfahrten von Anwohnern und Dritten zu erwarten, was zu einer Erhöhung der Stickoxid- und Feinstaubemissionen im Vergleich zum Istzustand führen wird. Durch die neue Bebauung ist durch zusätzliche Gebäudeheizungen ebenfalls mit einem Anstieg der Emissionen (Stickoxide, Kohlenmonoxid, Feinstaub bei Festbrennstoffen, u.a.) zu rechnen. Die Sperrung der Dresdener Straße für den Durchgangsverkehr (zwischen Kiesling- und Oedenberger Straße) wird in der westlichen Teilfläche insgesamt zu einer Reduzierung der verkehrsbürtigen Immissionen führen. Der Ausweichverkehr wird stattdessen vermutlich zu steigenden Fahrzeugbewegungen auf der Oedenberger Straße führen, die das südliche Plangebiet stärker beeinflussen werden. Angesichts er vorherrschenden Grundbelastung mit Luftschadstoffen und der schon jetzt guten Anbindung an den ÖPNV (Buslinien Oedenberger Straße, Nordostbahnhof) ist die mit der Änderung der planerischen Nutzung einhergehende Veränderung der Luftqualität im Bereich des Bebauungsplangebiets zusammenfassend als voraussichtlich nicht erheblich einzustufen.
2.7 Klima
Ausgangssituation
Nach der Klimafunktionskarte der Klimaanalyse für das Stadtgebiet der Stadt Nürnberg (GEO-NET Umweltconsulting GmbH, Mai 2014) liegt das Plangebiet im Bereich einer weniger günstigen bioklimatischen Situation. Diese resultiert vor allem aus dem hohen Überbauungs- und Versiegelungsgrad. Damit besteht im betreffenden Stadtraum eine hohe Empfindlichkeit gegenüber einer Nutzungsintensivierung, Daher sollte keine weitere Verdichtung erfolgen, sondern eine Erhöhung des Vegetationsanteils. Die Hauptströmungsrichtung der Flurwinde ist von NO nach SW gerichtet.
Gleichzeitig grenzt im Norden mit dem Band der vorhandenen Kleingartenanlagen ein wichtiger klimatischer Ausgleichsraum mit einer sehr hohen Kaltluftlieferung der dortigen Grün- und Freiflächen an. Während sommerlicher Hochdrucklagen mit intensiver Einstrahlung und Wärmebelastung erfüllt diese Leitbahn eine wichtige Funktion als bioklimatischer Erholungsraum. Der Änderungsbereich besitzt zumindest in seinem nördlichen Teil eine Anbindung an diesen bioklimatischen Ausgleichsraum.
Durch große Abstellflächen und das relativ kleine vorhandene Gebäudevolumen bzw. durch Leerstand ist derzeit nur von einer relativ geringen CO -Belastung durch Verbrauch 2 von Heizenergie im Änderungsbereich auszugehen.
Auswirkungen / Prognose
Die vorgesehene Umnutzung des Änderungsbereichs hat Auswirkungen auf das Lokalklima und den Klimaschutz.
Im Zuge der Umsetzung des Vorhabens ist die Schaffung von öffentlichen und privaten Grünflächen mit Baumpflanzungen sowie intensiven Dachbegrünungen geplant. Diese wirken sich positiv auf die lokalklimatische Situation im Änderungsbereich aus und sind auch im Hinblick auf die zu erwartenden klimatischen Veränderungen (Zunahme von Sommer- und Hitzetagen, Zunahme von Starkregenereignissen sowie Veränderung der Niederschlagsmengenverteilung – Erhöung im Winter, Verringerung im Sommer) von Bedeutung zur Reduzierung der gesundheitlich relevanten Wärmebelastung.
Eine wesentliche zusätzliche, verkehrsbedingte CO -Belastung ist nicht zu erwarten. Der 2 vorhandene ÖPNV sollte, dem sich evtl. neu ergebenden Bedarf, angepasst und Angebote für einen attraktiven Radverkehr ausgebaut werden.
Durch die geplante Schaffung erheblicher Gebäudevolumen für Wohnen und Gewerbe ist mit einem ansteigenden CO -Ausstoß insbesondere durch erforderliche Heizenergie zu 2 rechnen. Daher ist im Zuge der Planung und Beheizung der geplanten Gebäude besonders auf geringen Energiebedarf und umweltfreundliche Heizkonzepte zu achten, um den davon ausgegehenden CO -Ausstoß zu minimieren. Es ist hierfür gemäß Umweltaus- 2 schussbeschluss vom 23.01.2013 ein Energiekonzept zu erstellen, mit dem Ziel, eine CO -neutrale Energieversorgung für den Neubau zu erreichen. 2
Insgesamt werden die Auswirkungen der Planung, bei Beachtung der unter Kap. 4 aufgeführten Maßnahmen, als nicht erheblich eingestuft.
2.8 Kultur- und Sachgüter
Aussagen zu Kultur- und Sachgütern im Plangebiet liegen aktuell nicht vor. Im weiteren Verfahren (frühzeitige Behördenbeteiligung) ist eine Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde einzuholen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass nach den gesetzlichen Denkmalschutzbestimmungen bei Bau- und Erdarbeiten auftretende Funde von Bodenaltertümern und -denkmälern unverzüglich gemeldet werden müssen und die Fundstelle während der gesetzlich vorgeschriebenen Frist unverändert zu belassen ist.
3. Prognose bei Nichtdurchführung der Planung /
Nullvariante
Die Nullvariante beschreibt die voraussichtliche Entwicklung der Umweltbereiche im Plangebiet bei Nichtdurchführung der Planung. Im Gegensatz zur Beschreibung und Bewertung der Ausgangssituation wird hier also eine zeitliche Komponente berücksichtigt (z.B. Entwicklungspotential einer Biotopfläche in den nächsten Jahren).
Im vorliegenden Fall würde die Nullvariante der Ausgangssituation entsprechen, da schon längere Zeit ein gleich bleibender Zustand bestanden hat.
Aufgrund der vorhandenen Situation eines ehemaligen Autohauses mit großen versiegelten Flächen ist der bestehende Zustand bei Betrachtung der verschiedenen Schutzgüter in vielerlei Hinsicht unbefriedigend (z.B. umfangreiche Bodenversiegelung, Altlastenverdachtsfläche, Manko im Ortsbild, fehlende Grün- und Erholungsflächen) und würde in der Nullvariante dauerhaft bestehen bleiben. Bei Nichtdurchführung der Planung ergeben sich aus Umweltsicht nur durch Erhaltung des vorhandenen Baum- und Gehölzbestands Vorteile, wobei dieser nur teilweise als längerfristig erhaltenswert einzustufen ist.
4. Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum
Ausgleich nachteiliger Umweltauswirkungen
Den Umgang mit nachteiligen Umweltauswirkungen regeln verschiedene, eigenständige Rechtsinstrumente. Die angewandten Bewertungskriterien und die betrachteten Schutzgüter/Umweltbelange sind dabei nicht deckungsgleich. Die Umweltprüfung ermittelt als Trägerverfahren die voraussichtlichen Umweltauswirkungen für alle Belange des Umweltschutzes und stellt das Ergebnis im Umweltbericht dar. Durch die unterschiedlichen Instrumente können sich jedoch unterschiedliche Rechtsfolgen ergeben.
| Rechtsinstrument | Umweltbelange | Rechtsfolgen |
|---|---|---|
| BauGB3 Umweltprüfung | Voraussichtliche erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt- belange gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 und gem. § 1a BauGB | Abwägungsrelevanz / Geplante Maßnahmen zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich der nachteiligen Umweltauswirkungen, welche durch die Realisierung der Planung entstehen können, sind im Umweltbericht darzustellen. |
| BNatSchG4 (Eingriffsregelung) Artenschutz / saP5 FFH/SPA – Verträglichkeits- prüfung | Voraussichtliche erhebliche Beeinträchtigungen des Land- schaftsbildes sowie der Leistungs- und Funktionsfähig- keit des Naturhaushaltes Verbotstatbestände gem. § 44 Abs. 1 Nrn. 1-3 BNatSchG, ggf. naturschutzrechtliche Voraus- setzungen für Ausnahme gem. § 45 Abs. 7 BNatSchG, Einschlägigkeit des § 18 BNatSchG i.V.m. BauGB Beeinträchtigung der Erhaltungs- ziele bzw. Schutzzwecke von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung und europäischen Vogelschutzgebieten gem. § 32 BNatSchG | Abwägungsrelevanz und konkrete Entscheidung über Vermeidung und Ausgleich Je nach Ergebnis: CEF-Maßnahmen; wenn diese nicht möglich oder nicht funktionierend, dann Beurteilung durch die Regierung von Mit- telfranken, ob Ausnahmetatbestand gegeben oder nicht. Bei Nicht-Regelbarkeit des Arten- schutzes ist B-Plan nicht rechtmäßig. Je nach Ergebnis Abwägungsrelevanz, aus- nahmsweise Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der Planung |
Tabelle 1: Instrumente des Umweltrechts
3 Baugesetzbuch, Anlage 1 zu § 2 Abs. 4 und 2a BauGB 4 Bundesnaturschutzgesetz 5 spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
Die folgenden Maßnahmen zur Vermeidung (Vm), Verringerung (Vr) und zum Ausgleich (A) der nachteiligen Umweltauswirkungen können die Eingriffsschwere mindern und sollten bei der weiteren Planung berücksichtigt werden (wird im Zuge der weiteren Bearbeitung ergänzt und detailliert).
| nachteilige Umwelt- | Nr. | Umsetzung | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| auswirkung bei Rea- | (Art*) | positiv für | / Sicherung | ||||||
| (vorgeschlagene) | |||||||||
| lisierung der Planung | Schutzgüter / | durch | |||||||
| Maßnahme(n) | |||||||||
| bzw. bestehendes | Umweltbelange | ||||||||
| umweltfachl. Defizit | |||||||||
| Mangelnde Grund- wasserneubildung | wasserdurchlässige Ausbil- dung von Oberflächenbelägen | 1 (Vr) | Boden/ Wasser | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Mangelnde Grund- wasserneubildung | Ableitung gesammelten Nie- derschlagswassers von Dach- und Wegeflächen zur Versi- ckerung in durchlässig ausge- bildeten Bereichen | 2 (Vr) | Boden/ Wasser | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Gefährdung durch Bodenbelastungen | - Bodenuntersuchungen - Sicherungs- und Sanie- rungsmaßnahmen | 3 (Vr) | Boden/ Wasser | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Verlust des Baum- und Gehölzbestands | Erhalt des Grünstreifens ent- lang Ostseite Dresdener Stra- ße durch Verkleinerung des Umgriffs der geplanten Tief- garage | 4 (Vm) | Pflanzen, Landschaft, Mensch/ Erholung | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Verlust des Baum- und Gehölzbestands | Erhalt der ortsbildprägenden Säulenpappel und Winterlinde durch kleinflächige Umplanung im Bereich des geplanten Wohngebäudes an der Oedenberger Straße | 5 (Vm) | Pflanzen, Landschaft, Mensch/ Erholung | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Verlust des Baum- und Gehölzbestands | Durchführung von Baum- pflanzungen | 6 (Vr) | Pflanzen, Bio- logische Vielfalt | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Gefährdung geschützter Tierar- ten | Entfernung der Dach- und Wandverkleidungen an den vorhandenen Gebäuden ist außerhalb der Winterruhezei- ten von Fledermäusen im Beisein einer sachkundigen Person nur in der Zeit vom 31.03 bis 30.10. | 7 (Vm) | Tiere | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Gefährdung geschützter Tierar- ten | Anbringen von fünf Fleder- mausflachkästen und Betreu- ung über mindestens 5 Jahre | 8 (A) | Tiere | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Beeinträchtigung des Ortsbilds | Entsiegelung und Neuanlage von öffentlichen und privaten Grünflächen mit Baumpflan- zungen | 9 (Vr) | Landschaft, Mensch / Er- holung | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Grün- und Spielflächendefizit | Neuanlage von öffentlichen Grün- und Spielflächen | 10 (Vr) | Landschaft, Mensch/ Erho- lung | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Gesundheitliche Auswirkungen von Gewerbelärm | Baulicher Lärmschutz durch Bau eines Verwaltungsgebäu- des zur Wohnbebauung hin, Orientierung der Lärmquellen auf die von der Wohnbebau- ung abgewandte Seite | 11 (Vr) | Mensch/ Lärmschutz | B-Plan/ städtebaul. Vertrag |
| nachteilige Umwelt- | Nr. | Umsetzung | |||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| auswirkung bei Rea- | (Art*) | positiv für | / Sicherung | ||||||
| lisierung der Planung | (vorgeschlagene) | Schutzgüter / | durch | ||||||
| Maßnahme(n) | |||||||||
| bzw. bestehendes | Umweltbelange | ||||||||
| umweltfachl. Defizit | |||||||||
| Gesundheitliche Auswirkungen von Verkehrslärm | Lärmschutzmaßnahmen er- forderlich, wobei aktive Maß- nahmen gegenüber passiven zu bevorzugen sind | 12 (Vr) | Mensch/ Lärmschutz | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Emissionen aus mo- torisiertem Indivi- dualverkehr | Schaffung einer guten Anbin- dung an den ÖPNV; Fahrrad- autobahn, Radwegenetz, Fahrradverleihsystem | 13 (Vr) | Luft, Mensch | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Emissionen aus Hei- zungsanlagen | Erstellung eines umwelt- freundlichen Heizkonzepts (Solaranl., Geothermie, Fern- wärme); Ausschluss von Festbrennstoffen | 13 (Vr) | Luft, Mensch | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Gesundheitl. Belas- tungen durch Überwärmung (im Zuge der Klimaer- wärmung zuneh- mend) | Entsiegelung und Neuanlage von öffentlichen und privaten Grünflächen mit Baumpflan- zungen, Fassadenbegrünung, helle Baumaterialien, wasser- durchlässige Oberflächen | 14 (Vr) | Klima, Mensch | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Mangelnde Versicke- rungsmöglichkeiten bei Starknieder- schlägen | Intensive Dachbegrünung als Retentionsfläche bei Stark- niederschlägen und zur Ab- kühlung der Umgebungstem- peratur | 15 (Vr) | Klima, Mensch | B-Plan/ städtebaul. Vertrag | |||||
| Klimatische Auswir- kungen durch CO - 2 Belastung | Erarbeitung eines Energiekon- zepts mit dem Ziel einer CO - 2 neutralen Energieversorgung; gute Anbindung an den ÖPNV | 16 (Vr) | Klima, Mensch | B-Plan/ städtebaul. Vertrag |
Tabelle 2: Konfliktmindernde Maßnahmen (* Art der Maßnahme: Vermeidung Vm, Verringerung Vr, Ausgleich A)
4.1 Ausgleich (Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung)
Im Änderungsbereich liegen keine naturschutzrechtlich unter Schutz gestellte Objekte bzw. Gebiete (NSG, LSG, gLB und/oder ND) oder WSG vor. Im Gebiet sind weder gemäß § 30 BNatSchG i.V.m. Art. 23 BayNatSchG geschützte Biotope, im ABSP als bedeutsam ausgewiesene Lebensräume noch Biotope der Stadtbiotopkartierung vorhanden.
Grundsätzlich sind gemäß Art. 6 BayNatSchG vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. Dies gilt insbesondere für die vorhandenen Biotope angrenzend an das Planungsgebiet und den Gehölzbestand.
Da für die Änderung des Bebauungsplans im regulären Verfahren angestrebt wird, ist die Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung gem. § 1a BauGB im weiteren Verfahren erforderlich.
Im planungsrechtlichen Innenbereich ist die Baumschutzverordnung der Stadt Nürnberg anzuwenden. Dazu wurde eine Baumbestandsaufnahme für den überwiegenden Teil des Änderungsbereichs durchgeführt.
Für die geschützten Bäume im Änderungsbereich, welche infolge der Planung entfernt werden müssen, sind Ersatzpflanzungen zu leisten, die planungsrechtlich zu sichern sind. Allerdings ist, insb. aufgrund der geringen Ausstattung im Umfeld, zunächst die Vermeidung und Verringerung von Beeinträchtigungen des vorhandenen Gehölzbestandes zu prüfen.
4.2 Europäischer und nationaler Artenschutz
Im Rahmen eines artenschutzrechtlichen Kurzgutachtens (Bearbeitung: Dipl.-Biol. (Univ.) Oliver Wolfgang Fehse, Stand: 2. Mai 2016) wurde geprüft, inwieweit gemeinschaftsrechtlich geschützte Arten (Arten des Anhangs IV RL 92/43/EWG, speziell Fledermäuse) sowie deren Quartiere von dem Vorhaben betroffen und Verbotstatbestände erfüllt sein könnten sowie ob ausführlichere Untersuchungen notwendig und welche Vermeidungsund Ersatzmaßnahmen zu treffen sind. Dabei wurden an den untersuchten, zum Abriss vorgesehenen Gebäuden potenzielle Quartiere von Fledermäusen festgestellt.
Als Fazit des artenschutzrechtlichen Kurzgutachtens wird angegeben, dass bei Umsetzung der vorgeschlagenen Vermeidungs- und Ersatzmaßnahmen eine Gefährdung dieser geschützten Tiere, ein Verlust von Ruhestätten sowie eine Verschlechterung des Erhaltungszustands der lokalen Populationen weitgehend ausgeschlossen werden kann. Eine weitergehende Untersuchung (spezielle artenschutzrechtliche Prüfung) würde keine zusätzlichen Erkenntnisse bringen und wird daher als nicht notwendig erachtet.
Für keine der Arten des Anhangs IV der FFH-Richtlinie sowie der europäischen Vogelarten gemäß Art. 1 der Vogelschutzrichtlinie werden Verbotstatbestände des §44 Abs.1 Nrn.1 bis 3 i. V. m. Abs. 5 BNatSchG erfüllt. Bei Einhaltung der vorgeschlagenen Vermeidungs- und Ersatzmaßnahmen wird keine Ausnahmegenehmigung gemäß §45 Abs. 7 BNatSchG benötigt.
Folgende Vorkehrungen zur Vermeidung und zum Ersatz verlorengehender Habitatstrukturen werden im artenschutzrechtlichen Kurzgutachten angegeben:
- eine Entfernung der Dach- und Wandverkleidungen an den vorhandenen Gebäu-
den ist außerhalb der Winterruhezeiten von Fledermäusen im Beisein einer sachkundigen Person durchzuführen, d.h. Arbeiten nur in der Zeit vom 31.03 bis 30.10. jeden Jahres.
- als Ersatz für Verluste von Fledermausquartieren sind fünf Fledermausflachkästen
nach Vorgabe der Unteren Naturschutzbehörde auf dem Grundstück oder an Gebäuden anzubringen und über mindestens 5 Jahre durch eine fachkundige Person regelmäßig zu betreuen.
Insgesamt ist werden bei den mit der Planung verbundenen Veränderungen entsprechend der obigen Ausführungen bei Durchführung der Vorkehrungen zur Vermeidung und zum Ersatz verlorengehender Habitatstrukturen keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen für das Schutzgut Tiere erwartet.
5. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung (Fauna-Flora-
Habitat) und europäische Vogelschutzgebiete im Sinne
des Bundesnaturschutzgesetzes
Erhaltungsziele und Schutzzwecke der o.g. Gebiete sind von der Planung nicht betroffen.
6. Geprüfte Alternativen
Es wurden keine Standortalternativen zur Prüfung vorgelegt, da die Planung ausschließlich für den betreffenden Standort konzipiert ist. Planungsalternativen wurden im Zuge der Planung geprüft. Insbesondere wurde eine Alternative untersucht, bei der auf die Teilbegrünung der Dresdener Straße verzichtet und stattdessen das nördlichste der geplanten Wohngebäude zugunsten einer öffentlichen Grünfläche weggelassen wurde. Aufgrund der Diskussion im Baukunstbeirat am 25. Februar 2016 (Behandlung in nicht-öffentlicher Sitzung) wurde diese Variante nicht weiterverfolgt.
Allerdings schlägt der Umweltbericht konfliktmindernde Maßnahmen vor (siehe Kapitel 4), die zur Vermeidung, Verringerung und/oder zum Ausgleich der nachteiligen Umweltauswirkungen im weiteren Verfahren vom Verfahrensträger nach Möglichkeit umzusetzen bzw. in der Abwägung zu berücksichtigen sind.
7. Methodik / Hinweise auf Schwierigkeiten und
Kenntnislücken
Der Umweltbericht nach BauGB soll den aktuellen Zustand des Plangebietes und die Auswirkungen des geplanten Vorhabens auf die Umweltbelange nach § 1 BauGB beschreiben. Auch die Entwicklung der einzelnen Umweltbereiche bei Nichtdurchführung der Planung (Nullvariante, Kapitel 3) soll ermittelt und bewertet werden. Bis zur öffentlichen Auslegung ist ggf. ein Überwachungskonzept für die erheblichen Umweltauswirkungen zu entwickeln (Monitoring, Kapitel 8) und im Umweltbericht darzustellen. Im Regelverfahren wird der Umweltbericht im weiteren Verfahren ergänzt und fortgeschrieben.
Der vorliegende 1. Entwurf des Umweltberichtes wurde vom Ingenieurbüro Landschaftsarchitekt Tautorat erstellt und vom Umweltamt (UwA) fachlich geprüft. Es werden Angaben zu Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung gemacht (Kapitel 2) und Maßnahmen zur umweltfachlichen Optimierung der Planung bzw. zur Vermeidung, Verringerung und zum Ausgleich nachteiliger Auswirkungen empfohlen (Kapitel 4).
Folgende Informationsquellen wurden für den ersten Entwurf herangezogen (die genannten Datengrundlagen liegen dem Verfasser vor bzw. wurden von der Stadt Nürnberg zur Verfügung gestellt):
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (2006) Klimaanalyse für das Stadtgebiet der Stadt Nürnberg (Stadtklimagutachten) (GEO- NET Umweltconsulting GmbH, Mai 2014) Klimafahrplan Nürnberg 2010–2050 (2014) Handbuch Klimaanpassung (2012) Masterplan Freiraum:
-
Gesamtstädtisches Freiraumkonzept (GFK) Nürnberg (2014)
-
Aktionsplan „Kompaktes Grünes Nürnberg 2020“ (2013)
Stadtbiotopkartierung Nürnberg (2008) Arten- und Biotopschutzprogramm der Stadt Nürnberg (ABSP, 1996) Ortsbegehung mit Baumbestandsaufnahme am 10.12.2015 Lärmaktionsplan der Stadt Nürnberg (2015) Umweltatlas der Stadt Nürnberg Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN): Stellungnahme zum Aspekt „Lufthygiene (April 2016) Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) Historische Erkundung zur Ermittlung von Verdachtsflächen hinsichtlich möglicher Altlasten, CDM Smith Consult GmbH (Oktober 2015) Orientierende Schadstoffuntersuchung der Gebäudesubstanz, CDM Smith Consult GmbH (Dezember 2015) Orientierende Schadstoffuntersuchung im Boden, CDM Smith Consult GmbH (Dezember 2015) Schallimmissionsschutztechnische Untersuchung der Fa. Barthelme, Wolfgang Sorge Ingenieurbüro für Bauphysik GmbH & Co. KG (Januar 2016) Schallimmissionsschutztechnische Untersuchung und Beurteilung der Gewerbe- und Verkehrsgeräusche in der Bauleitplanung gemäß DIN 18005 und TA-Lärm, Wolfgang Sorge Ingenieurbüro für Bauphysik GmbH & Co. KG (März 2016) Spielen in Nürnberg, Jugendamt der Stadt Nürnberg (2008) Amtliche Geologische Karte (Bayer. Geologisches Landesamt, 1977)
Kenntnislücken:
Abschließende Aussagen zu den Umweltbelangen Boden (Baugrund) und Wasser (Versickerung / Entwässerung) sowie Kultur- und Sachgüter liegen bisher nicht vor und sind daher im weiteren Verfahren nachzureichen bzw. in die weitere Planung zu integrieren. Im Hinblick auf das Schutzgut Mensch (Lärm) ist die in der Planung vorgesehene Unterbrechung der Dresdener Straße durch eine öffentliche Grünfläche bislang noch nicht berücksichtigt. Dafür ist es noch erforderlich, veränderte tägliche Verkehrsstärken auf den angrenzenden Straßen zu Grunde zu legen, die derzeit noch nicht vorliegen. Außerdem wurden die letzten flächendeckenden Messungen zur Außenluftqualität im Planungsgebiet in den Jahren 2006/2007 durchgeführt. Die Daten sind aus verschiedenen Gründen (z.B. Änderung der Verkehrszahlen, Flottenwechsel, geänderte Umfeldnutzungen) heute nur noch eingeschränkt belastbar.
8. Maßnahmen zur Überwachung (Monitoring)
Nach dem Baugesetzbuch sind die erheblichen Umweltauswirkungen, die aufgrund der Durchführung eines Bauleitplanes eintreten, zu überwachen6. Ziel dieser Überwachung ist die frühzeitige Ermittlung insbesondere unvorhergesehener Auswirkungen und ggf. das Ergreifen von Abhilfemaßnahmen. Die geplanten Überwachungsmaßnahmen sind im Umweltbericht darzustellen. Die gemeindliche Überwachung ist jedoch nicht auf die im Umweltbericht dargestellten Maßnahmen beschränkt.
Für zahlreiche Umweltauswirkungen bestehen in Deutschland bereits engmaschig fachgesetzliche Überwachungs- und Kontrollverfahren. Diese können im Rahmen des Monitorings von der Gemeinde für die Überwachung genutzt werden. Die Fachbehörden sind dabei nach § 4 (3) BauGB verpflichtet, die Gemeinde über ihnen vorliegende Informationen über erhebliche Umweltauswirkungen eines Bauleitplanes zu unterrichten.
Im Rahmen der allgemeinen Bauaufsicht ist auf die Einhaltung der textlichen und zeichnerischen Festsetzungen des Bebauungsplans zu achten. Dies betrifft auch Festsetzungen zu Vermeidung, Verminderung und zum Ausgleich von nachteiligen Auswirkungen.
Nachteilige Umweltauswirkungen, die unvorhergesehen erst nach Inkrafttreten des Bauleitplanes bekannt werden und die deshalb nicht Gegenstand der Umweltprüfung und der Abwägung sein konnten, können nicht systematisch und flächendeckend permanent überwacht und erfasst werden. Die Stadt Nürnberg ist in diesem Zusammenhang auf Informationen der Fachbehörden bzw. der Bürger über unvorhergesehene nachteilige Umweltauswirkungen angewiesen.
Erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen der Planungen in Bezug auf den Aspekt „Lufthygiene“ sind im vorliegenden Fall nicht zu erkennen. Überwachungs- und Monitoringmaßnahmen werden deshalb nicht für notwendig erachtet.
Monitoringkonzept zur Überwachung der erheblichen Auswirkungen der 2. Änderung des B-Planes Nr. 3644:
| Umwelt- | erheblich nach- | Überwachungsmaßnahme(n) | Art der | Beginn | Intervall | Ende | ||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| belang / | teilige Auswir- | Siche- | ||||||||
| Schutzgut | kung des Bau- | rung (z.B. | ||||||||
| leitplanes | StbV) | |||||||||
| Mensch | Verkehrslärm | Zur Überwachung kann die alle fünf Jahre aufzustellende strategische Lärmkarte im Rahmen der EG- Umgebungslärmrichtlinie herangezo- gen werden. Für die Berechnung von Immissionspegeln auf Geschoss- ebene könnte ein erneutes Lärmgutachen erforderlich werden. | B-Plan/ städte- baul. Vertrag |
Tabelle 3: Monitoringmaßnahmen
Auf Grund des frühen Planungsstadiums sind weitere Aussagen zur Überwachung derzeit noch nicht möglich. Sofern weitere Überwachungsmaßnahmen fachlich sinnvoll sind, sind sie im weiteren Verfahren (spätestens bis zur öffentlichen Auslegung) zu erarbeiten.
6 § 4c BauGB
9. Zusammenfassung
Für die 2. Änderung des B-Plans Nr. 3644 soll im Ausschuss für Stadtplanung (AfS) am 19.01.2017 ein Verfahren eingeleitet werden. Der vorliegende Umweltbericht (1. Entwurf) stellt die ersten Ergebnisse der Umweltprüfung dar.
Erhebliche nachteilige Auswirkungen auf die Umweltbelange gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7
und § 1a BauGB werden aufgrund des bisherigen Kenntnisstands nicht erwartet. Für einzelne Schutzgüter ist eine abschließende Bewertung derzeit noch nicht möglich und muss daher auf Grundlage noch durchzuführender Untersuchungen / Gutachten bzw. im Rahmen der Behördenbeteiligung im weiteren Verfahren ergänzt werden.
| Umweltbelang/Schutzgut | Bewertung der Auswirkungen |
|---|
Boden nicht erheblich Wasser noch nicht möglich Pflanzen nicht erheblich Tiere nicht erheblich Landschaft nicht erheblich Mensch /menschl. Gesundheit Erholung nicht erheblich Lärmbelastung nicht erheblich Luft nicht erheblich Störfallvorsorge nicht betroffen Klima nicht erheblich Kultur- und Sachgüter noch nicht möglich
Tabelle 4: Zusammenfassende Bewertung:
(noch nicht möglich / nicht betroffen / nicht erheblich / erheblich nachteilig)
Für das Schutzgut Kultur- und Sachgüter ist im weiteren Verfahren eine Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde (BOB) einzuholen.
Im weiteren Verfahren sind folgende Gutachten und Konzepte zu erstellen und in die Planung zu integrieren:
Versickerungsgutachten Entwässerungskonzept Anpassung Schalltechnisches Gutachten Verkehrslärm Energiekonzept für den Neubau
Der Umweltbericht wird im weiteren Verfahren fortgeschrieben, ergänzt und detailliert.
Fürth, den 6. Dezember 2016 Landschafts- und Freiraumplanung Edgar Tautorat, Landschaftsarchitekt und Stadtplaner Venusweg 11 90763 Fürth Tel. 0 911/ 76 66 20
Grund und Boden, Wasser
§ 1a Baugesetzbuch (BauGB) / Landesent- ABSP der Stadt Nürnberg: wicklungsprogramm (LEP) Bayern 2013: Eine Reihe von Bodenschutzzielen ist hier Mit Grund und Boden soll sparsam und formuliert. Insbesondere sollen ökologisch schonend umgegangen werden, d.h. der wertvolle Bereiche von Versiegelung freige- Flächenverbrauch soll verringert und einer halten werden. Innenverdichtung Vorrang gegeben werden. Bodenversiegelungen sollen auf das notwen- § 55 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG): dige Maß begrenzt werden. Die Notwendig- Niederschlagswasser soll ortsnah versickert keit der Umwandlung landwirtschaftlich oder oder verrieselt werden, soweit dem weder als Wald genutzter Flächen soll begründet wasserrechtliche oder sonstige öffentlichwerden; dabei sollen Ermittlungen zu den rechtliche Vorschriften noch wasserwirt- Möglichkeiten der Innenentwicklung zugrun- schaftliche Belange entgegenstehen. Des de gelegt werden, zu denen insbesondere Weiteren gibt die Entwässerungssatzung der Brachflächen, Gebäudeleerstand, Baulücken Stadt Nürnberg der Versickerung von Nieund andere Nachverdichtungsmöglichkeiten derschlagswässern bzw. deren sonstiger zählen können. Gemäß Bundesnaturschutz- alternativer Ableitung den Vorrang. Mit Eingesetz hat die erneute Inanspruchnahme führung des getrennten Gebührenmaßstabs bereits bebauter Flächen sowie die Bebau- für Niederschlagswasser und Abwasser seit ung unbebauter Flächen im beplanten und 01.01.2000 wird dies auch in der entspreunbeplanten Innenbereich, soweit sie nicht chenden Gebührensatzung berücksichtigt. für Grünflächen vorgesehen sind, Vorrang vor der Inanspruchnahme von Freiflächen im Stadtratsbeschluss vom 27.06.2012: Außenbereich. Gemäß dem Grundsatz des Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept LEP sollen land- und forstwirtschaftlich ge- (InSEK) „Nürnberg am Wasser“ beinhaltet nutzte Gebiete erhalten werden. Insbesonde- Leitlinien für künftige gesamtstädtische Plare hochwertige Böden sollen nur in dem un- nungen und Konzepte im Bezug auf die Gebedingt notwendigen Umfang für andere meinschaftsaufgabe Wasser. Nutzungen in Anspruch genommen werden. Gemäß Bundesnaturschutzgesetz sind histo- Beschluss des Umweltausschusses vom risch gewachsene Kulturlandschaften vor 09.10.2013 und des Stadtplanungsaus- Verunstaltung, Zersiedelung und sonstigen schusses vom 07.11.2013: Beeinträchtigungen zu bewahren. Die Stadtverwaltung prüft in jedem Bauleitplanverfahren, der eine Neubauplanung vor- Bundesbodenschutzgesetz (BBodSchG): sieht (einschließlich Konversionsflächen) die Die Funktionen des Bodens sollen nachhaltig Möglichkeiten und die Realisierbarkeit eines gesichert, schädliche Bodenveränderungen nachhaltigen Umgangs mit und einer ortsabgewehrt und Vorsorge gegen nachteilige nahen Beseitigung des anfallenden Nieder- Einwirkungen auf den Boden getroffen wer- schlagswassers. den. Bei Einwirkungen auf den Boden sollen Beeinträchtigungen der natürlichen Funktionen soweit wie möglich vermieden werden.
Artenschutz und Biologische Vielfalt
Die Rechtsvorgaben für den speziellen Die Bayerische Biodiversitätsstrategie, be- Artenschutz sind in den §§ 44 und 45 schlossen vom Bayerischen Ministerrat am BNatSchG geregelt. Aussagen zum Natura 1. April 2008, nennt u.a. folgenden Hand- 2000 – Konzept der EU finden sich in den §§ lungsschwerpunkt: Berücksichtigung der 31 – 36 BNatSchG. Die Rechtsgrundlagen Aspekte des Artenschutzes und des Biotopzum Artenschutz unterliegen nicht der Ab- verbunds sowie des Ziels der Erhaltung von wägung im Rahmen der Bauleitplanung. Gebieten mit hoher biologischer Vielfalt bei Siehe auch Kapitel 4. der Trassierung von Verkehrswegen und der Ausweisung neuer Siedlungs- und Gewerbeflächen. Natur und Landschaft
Nach § 1 BNatSchG ist die biologische Viel- Sicherung der Populationen wildlebender falt dauerhaft zu sichern. Die §§ 23 bis 29 Tiere und Pflanzen einschließlich ihrer BNatSchG treffen Aussagen zum Schutz Lebensstätten, Biotope und Lebensgemeinbestimmter Flächen und einzelner Bestand- schaften sowie der Bewahrung, Wiederherteile der Natur. In § 20 BNatSchG ist das Ziel stellung und Entwicklung funktionsfähiger festgesetzt, mind. 10% der Landesfläche als ökologischer Wechselbeziehungen. Netz verbundener Biotope zu sichern. Der Biotopverbund dient u.a. der dauerhaften
Menschliche Gesundheit: Lärm, Luft, Grün- und Freiraum, Erholung
DIN 18005 (Schallschutz im Städtebau): Bezüglich der Luftbelastung gelten die gibt aus Sicht des Schallschutzes im Städte- Grenzwerte der 39. BImSchV; sie betreffen bau erwünschte Orientierungswerte vor. überwiegend das Schutzgut „menschliche Gesundheit“, einzelne Grenzwerte zielen 16. BImSchV (Sechzehnte Verordnung zur auch auf den Schutz der Vegetation. Durchführung d. Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Verkehrslärmschutzverordnung): Beschluss des Stadtplanungsausschusses legt Grenzwerte für den Bau oder die we- vom 09.07.2009: Es wurden Richtwerte für sentliche Änderung von öffentlichen Straßen die Ausstattung mit öffentlichen Grünflächen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen in Bebauungsplänen und städtebaulichen und Straßenbahnen fest. Verträgen festgelegt: öffentliche Grünfläche pro Einwohner im Geschosswohnungsbau: § 47d BImSchG (Lärmaktionsplan): 20 m², öffentliche Grünfläche pro Einwohner Auf Basis der Strategischen Lärmkarten hat im Einfamilienhausgebiet 10 m²; davon jedie Stadt Nürnberg einen Lärmaktionsplan weils Spielfläche pro Einwohner: 3,4 m². (LAP) erstellt, der am 27.01.2016 in Kraft getreten ist. Der LAP soll die Lärmprobleme Beschluss des Umweltausschusses vom und Lärmauswirkungen regeln und ruhige 12.03.2014 und des Stadtplanungsaus- Gebiete gegen eine Zunahme des Lärms schusses vom 27.03.2014: schützen. Das gesamtstädtische Freiraumkonzept (GFK) und das Leitbild „Kompaktes Grünes Nürnberg 2030“ bilden die Grundlage der Grün- und Freiraumplanungen der Stadt Nürnberg.
Klima
BauGB § 1 Abs. 5 und 6: Es soll den Erfordernissen des Klimaschut- Der globale Klimaschutz, der Einsatz und die zes sowohl durch Maßnahmen, die dem Kli- Nutzung erneuerbarer Energien sowie die mawandel entgegenwirken, als auch durch sparsame und effiziente Nutzung von Ener- solche, die der Anpassung an den Klimagie gehören zu einer gemeindlichen Aufgabe wandel dienen, Rechnung getragen werden. im Rahmen der Bauleitplanung. Am 30. Juni 2011 hat der Bundestag die Novellierung des Neufassung der EU-Gebäuderichtlinie BauGB durch das „Gesetz zur Förderung (2010/31/EU) vom 19.05.2010: des Klimaschutzes bei der Entwicklung in Alle Neubauten sind ab 2021 als Niedrigstden Städten und Gemeinden“ beschlossen energiegebäude auszuführen, d.h. der Ener- (BauGB-Klimanovelle 2011). Die Belange giebedarf ist sehr gering oder liegt fast bei des Klimaschutzes und der Anpassung an null. Er sollte zu einem wesentlichen Teil aus den Klimawandel sind dadurch erweitert wor- erneuerbaren Energien gedeckt werden. den. Bauleitpläne sollen dazu beitragen, den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insb. auch in der Stadtentwicklung, zu fördern.
Erneuerbares-Energien-Wärmegesetz BauGB § 1a Abs. 5: (EEWärmeG):
Alle Eigentümer von Gebäuden sind zu einer tengrundlage und Analyse der klimaökologianteiligen Nutzung von regenerativen Ener- schen Funktionen für das Nürnberger Stadtgien verpflichtet. klima vor. Wichtige Ergebnisse und Empfehlungen für die weitere städtebauliche Ent- Umweltausschussbeschluss vom wicklung werden in einer Klimafunktions- und 23.01.2013: einer Planungshinweiskarte dargestellt. In Bebauungsplanverfahren oder anderen städtebaulichen Vorhaben sind grundsätzlich Stadtratsbeschluss vom 23.07.2014: Energiekonzepte zu erstellen mit dem Ziel, Der maßnahmenbezogene Klimafahrplan eine CO -neutrale Energieversorgung für 2010 – 2050 umfasst die Bereiche Klima- 2 den Neubau zu erreichen. schutz und Anpassung an den Klimawandel. Die CO -Emissionen in Nürnberg sollen, 2 EnEV (Novellierung 2014): gegenüber den Werten von 1990, bis 2030 Die neue Energieeinsparverordnung ist am um 50% (Zielsetzung des Klimabündnisses 01. Mai 2014 in Kraft getreten. Die energeti- der europäischen Städte), bis 2050 um 80% schen Anforderungen an Neubauten wurden reduziert werden (Zielsetzung der Bundesredabei ab 01. Januar 2016 weiter angehoben gierung). Bis zum Jahr 2020 soll das EU-20und sind ein wichtiger Zwischenschritt hin 20-20-Ziel (CO -Reduktion um 20%, Effizi- 2 zum EU-Niedrigstenergiegebäudebestand, enzsteigerung um 20%, Anteil der erneuerder ab spätestens 2021 gilt. baren Energien von 20%) erreicht werden. Zur Anpassung an den Klimawandel werden Gemeinsamer Beschluss des Stadtplanungs- die vorgeschlagenen Maßnahmen sukzessiund Umweltausschusses vom 26.06.2014: ve ergänzt und aktualisiert. Im Kontext mit Das Stadtklimagutachten stellt eine Grundla- den Zielvorgaben des Masterplans Freiraum ge für alle weiteren Planungen der Stadt und des Stadtklimagutachtens werden Um- Nürnberg dar und ist bei anstehenden Pla- setzungsstrategien entwickelt. nungsvorhaben zu berücksichtigen. Mit dem Stadtklimagutachten liegt eine aktuelle Da-