Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 23.02.2017

öffentlich

Betreff: 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644, "Dresdener Straße",

für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße

Einleitung und Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644, Begründung vom 13.12.2016, 1. Entwurf Umweltbericht, 06.12.2016 Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Für ein Gebiet zwischen Kieslingstraße, Oedenberger Straße und Dresdener Straße soll die 2. Änderung des Bebauungsplans 3644 "Dresdener Straße" eingeleitet und die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) durchgeführt werden.

Nach Verlagerung eines Autohauses, ist für die Fl.Nrn. 248/5 und 248/6, Gemarkung Schoppershof, eine Nachnutzung zu finden. Auf der Grundstücksfläche wird eine verträgliche Errichtung von in Nürnberg dringend benötigtem Wohnungsbau und integrierten Nahversorgungseinrichtungen geplant.

Durch die Umnutzung von Gewerbeflächen in Mischgebietsflächen mit einem erheblichen Wohnanteil, ist gemäß Beschluss vom 09.07.2009 eine entsprechende Ausstattung mit öffentlichen Grünflächen herzustellen. Ein Bestandteil der Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 ist daher die Teilstilllegung der Dresdener Straße zugunsten der Schaffung einer öffentlichen Grünfläche. Diese Entsiegelung sorgt für eine neue Aufenthaltsqualität im Planungsgebiet sowie für die angrenzenden Bereiche. Ziele des Verfahrens sind die Änderung der bauplanungsrechtlichen Festsetzungen eines Teilbereichs des bestehenden Bebauungsplans Nr. 3644 von einem Gewerbegebiet zu einem Mischgebiet. Durch die vorgesehene Bauleitplanung soll eine angemessene Gebietsentwicklung sichergestellt werden, die der anhaltenden Nachfrage nach Wohnraum sowie einer bedarfsgerechten Nahversorgung der Bevölkerung gerecht wird.

Gemäß § 2 Abs. 4 BauGB wird für die Belange des Umweltschutzes eine Umweltprüfung 5 durchgeführt. Der zu Beginn des Verfahrens ermittelte Kenntnisstand liegt in Form des 1. Entwurfs 1 0 2 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

des Umweltberichts vom 06.12.2016 vor. Der Umweltbericht wird im Rahmen des Verfahrens fortgeführt.

Da der Bereich im wirksamen Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan entsprechend der vormaligen Nutzung als Gewerbegebiet dargestellt ist, muss der Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan geändert werden. Die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 3644 "Dresdener Straße" soll eingeleitet und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit beschlossen werden.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Es wird auf die Begründung zum Bebauungsplan Kapitel 5.5 verwiesen. Ja

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

WiF

UwA

Ref.VII

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)