ı. Beschluss-Auflage NÜRNBERG
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Umweltausschuss Sitzungsdatum 29.03.2017 öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 01.02.2017
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig
[|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 01.02.2017 hat zur Kenntnis gedient.
ll. Ref. Ill
Ill. Abdruck an: [] Ref. l/OrgA D [] Ref. I1/Stk L O D
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Vorsitzendefr): Referenti(in): Schriftführer(in):
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NIEDERSCHRIFT
über die 17. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 01.02.2017
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. 2. BM Vogel
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Schuh StR’in Bär StR’in Walthelm StR Groh StR Dr. Heimbucher StR’in Kontsek StR'in Prof. Dr. Lipfert StR’in Kayser StR Schrollinger StR’in Bieswanger StR Höffkes
Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Norman Villnow, N-ERGIE Kraftwerke GmbH
Beginn der Sitzung: 15:08 Uhr
Ende der Sitzung: 16:33 Uhr
Schriftführung: Frau Großbeck
-D- 2. BM Vogel eröffnet die 17. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Der öffentliche Teil des Ausschusses ist ergänzt durch Tagesordnungspunkt 4a - Feinstaubbelastung in Nürnberg. Dieser wird als mündlicher Bericht aufgenommen. Weist darauf hin, dass mit dem Tagesordnungspunkt 4a begonnen wird.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4a Feinstaubbelastung in Nürnberg
StR Dr. Pluschke 00:01:00 erläutert - anhand einer Präsentation - die Feinstaubbelastung in Nürnberg.
- BM Vogel 00:13:00 ergänzt, dass der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg bereits sehr erfolgreich flüssige Sole einsetzt (die Hälfte der Winterdiensteinsätze erfolgt damit). Flüssige Soleeinsatz trägt dazu bei, dass weniger Salz eingesetzt wird, es Präventiv einsetzbar und umweltschonender ist. Stellt fest, dass der Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg einen erfolgreichen Winterdienst bis zum heutigen Tag hatte.
StR Schrollinger 00:13:35
StR’in Kayser 00:17:00 stellt fest, dass sich der Stickstoffdioxidgehalt in den letzten Jahren (in der Yon-der-Tann-Straße} von 53 Prozent auf 46 Prozent reduziert hat.
StR Dr. Heimbucher 00:19:00
StR Höffkes 00:21:40
- BM Vogel 00:23:20
StR'in Walthelm 00:23:35 erläutert, dass der Betrug - welcher in der Autoindustrie stattgefunden hat - jetzt Probleme auf der kommunalen Ebene schafft. Wünscht auch weiter den Ausbau der alternativen Mobilität in Nürnberg. Es fehlt allerdings die Unterstützung auf Bundesebene.
- BM Vogel 00:25:45 spricht das Thema Elektromobilität an. Teilt mit, dass die Stadt Nürnberg Fördermittel für Elektrobusse erhält und diese auch intensiv nutzen wird. Wünscht kein Fahrverbot für Fahrzeuge in Nürnberg bei Feinstaubbelastung.
StR Dr. Pluschke 00:28:40 beantwortet die aufgeworfenen Fragen. Weist darauf hin, dass in der Stadt Nürnberg noch nie gegen gültige Rechtsgrundsätze bei der Feinstaubbelastung verstoßen wurde - deshalb wurden auch noch keine Umweltzonen in Nürnberg eingeführt.
StR Schrollinger 00:37:10
- BM Vogel 00:39:10 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Geplantes Naturschutzgebiet (NSG) östliches Pegnitztal; Ergebnis informelles Dialogverfahren
Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt und wird im Stadtrat am 15.02.2017 behandelt.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Projekt zur nachhaltigen Entwicklung der Kultur- und Naturlandschaft im Rednitztal/Storchenprojekt
- BM Vogel 00:39:30
-3- Dr. Köppel 00:40:05 erläutert den Sachstand zum Projekt zur nachhaltigen Entwicklung der Kultur- und Naturlandschaft im Redhitztal/Storchenprojekt.
StR’in Kayser 00:52:40 dankt für den schönen Bericht. Begrüßt das Umweltbildung und Bildung auf der Kultur- und Naturlandschaft im Redhnitztal betrieben wird.
- BM Vogel 00:53:55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Agenda 21 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.07.2016
- BM Vogel 00:54:00
StR Dr. Pluschke 00:54:10 begrüßt, dass in Nürnberg - mit bescheidenen Mitteleinsatz - in der Agenda 21 sehr aktiv und lebhaft von verschiedenen Initiativen und Gruppen gewirkt wird.
StR Dr. Heimbucher 00:56:40 dankt für den Bericht und die erfreuliche Entwicklung und Vorhaben, welches in Nürnberg beispielhaft läuft. Begrüßt die Einbindung von Kindern, diesen den Umwelt- und Naturschutz näher zu bringen.
StR'in Kayser 00:57:55 dankt ebenfalls für den Bericht. Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt den Beschlussvorschlag.
StR'in Walthelm 00:59:10 Bündnis 90/Die Grünen unterstützen ebenfalls den Beschlussvorschlag und wünscht die Stärkung und Fortführung der Agenda 21.
StR Schrollinger 01:00:50 die ÖDP schließt sich den Beschlussvorschlag an und weist darauf hin, dass alle Projekte eine große Bereicherung für die Stadt Nürnberg sind.
StR Dr. Pluschke 01:02:00 dankt für die zugesagte Unterstützung. Weist darauf hin, dass der Japangarten in Nürnberg - wegen einer Schulbaumaßnahme - seinen Platz verlagern muss. Das Referat für Umwelt und Gesundheit ist momentan damit beschäftigt, einen geeigneten Platz zu finden. Momentan stehen drei Ortlichkeiten zum Gespräch.
- BM Vogel 01:04:55 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
. TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Umsetzung Klimafahrplan Nürnberg 2010-2050 Bericht der N-ERGIE Aktiengesellschaft zum Wärmespeicher in Sandreuth
- BM Vogel 01:05:05
Herr Villnow, 01:05:30 N-ERGIE Kraftwerke GmbH erläutert - anhand einer Präsentation - die Umsetzung des Klimafahrplans in Nürnberg.
- BM Vogel 01:14:10
-4- StR Ahmed 01:14:50 teilt mit, dass er im Chinesisch-deutschen Zentrum für erneuerbare Energien in China eine positive Rückmeldung über den Hightech-Wärmespeicher von Nürnberg erhalten hat.
StR Dr. Heimbucher 01:16:40
Herr Villnow, 01:17:15 N-ERGIE Kraftwerke GmbH beantwortet die aufgeworfenen Fragen.
- BM Vogel 01:18:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Gefahr für Trinkwasser durch Schadstoff PFOS hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 24.10.2016
- BM Vogel 01:18:25
StR Dr. Pluschke 01:18:35 erläutert den Sachverhalt.
StR Dr. Heimbucher 01:21:05
StR’in Bär 01:22:10 begrüßt, dass die N-ERGIE AG Nümberg - über die gesetzlichen Verpflichtungen hinaus - zweimal im Jahr die oberflächenbeeinflussten Gewinnungsanlagen auch nach den Mikroschadstoffen überprüft. Zum anderen, dass die N-ERGIE AG gemeinsam mit dem Zweckverband (VVFW) intensiv vorbeugenden Gewässerschutz betreibt. Desweiteren begrüßt sie, dass die N-ERGIE AG transparent die Analysedaten - getrennt nach Netzzonen - im Internet zur Verfügung stellt.
StR Dr. Pluschke 01:24:00
- BM Vogel 01:24:50 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Niederschrift über die 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.12.2016
Die Niederschrift über die 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.12.2016 wird einstimmig genehmigt.
Er schließt die Sitzung um 16:33 Uhr.
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Yin MN DEAN
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Der te i.V. Der Referent \ Die Schriftführerin (2. BM Vogel) (SIR Dr. Pluschke) (Frau Großbeck)
ı. Beschluss NÜRNBERG
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Umweltausschuss
Sitzungsdatum 01.02.2017
öffentlich
Betreff: Agenda 21
Abstimmungsergebnis: ML einstimmig [_] angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Umweltausschuss unterstützt die vielfältigen Projektideen, die sich unter dem Dach der Agenda 21 zusammengefunden haben. Um das ehrenamtliche Engagement iim Bereich der Nachhaltigkeit mehr zu fördern, empfiehlt der Umweltausschuss die Aufstockung der städtischen Zuschussmittel um 14.800 Euro auf jährlich 50.000 Euro ab 2018.
II. Ref. Il
ur til. Abdruck an: y. Ref. l/OrgA Mi . Ref, I1/Stk I
[l oO
Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
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ı. Beschluss
NÜRNBERG
TOP: 5.4
Umweltausschuss Sitzungsdatum 01.02.2017 öffentlich
etreff: Gefahr für Trinkwasser durch Schadstoff PFOS
Abstimmungsergebnis: W einstimmig [1 angeno/ mbesmchleosnsen , mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Angesichts noch nicht abschließend geklärter Fragen zu den Auswirkungen der im Birkensee beobachteten Verunreinigung mit Perfluoroctansulfonsäure {PFOS) wird die Verwaltung aufgefordert, im Rahmen der ARGE Gewässerschutz ein Untersuchungsprogramm aufzulegen, das geeignet ist, Veränderungen der Belastungssituation durch PFOS (und verwandte chemische Verbindungen) in der Pegnitz frühzeitig zu erkennen und die Grundwasserkörper im Stadtgebiet Nürnberg zu schützen.
ll. Ret.liiie@sun
Il. Abdruck an: [] Ref. /OrgA
[] Ref. II/Stk
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Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
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