Beschlussvorlage

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I.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff:

Verkehrsberuhigung Gärten b. Wöhrd

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2016

Anlagen:

• Entscheidungsvorlage

• Verkehrssystem Bestand

• Verkehrssystem Vorschlag

• Straßenplan Bauvereinstraße 2.2106.2.4 vom 22.12.2015 mit Änderung vom 04.10.2016

• Straßenplan Bartholomäusstraße 2.2106.2.3 vom 22.12.2015 mit letzter Änderung vom 26.10.2016

• Straßenplan Bartholomäusstraße 2.2106.2.1 vom 15.01.2015 mit letzter Änderung vom 26.10.2016

Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Bewohnerinnen und Bewohner des Stadtteils Gärten bei Wöhrd haben sich - unterstützt durch den Vorstadtverein Wöhrd e.V. - mehrfach an die Verwaltung gewandt und sich für die Verkehrsberuhigung und die Reduzierung des Durchgangsverkehrs in der Bauvereinstraße und der Bartholomäusstraße eingesetzt. Die Verwaltung hat die Situation im Stadtteil untersucht und ein Konzept erarbeitet, mit dem die gewünschte Verkehrsberuhigung erreicht werden soll. Darüber hinaus liegt ein Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 19.10.2016 vor, in dem die Vorstellung des Konzeptes im AfV und die Darstellung der weiteren Schritte zur Umsetzung der Maßnahmen beantragt werden.

Kern des Konzeptes ist die Einführung der Zweibahnregelung in der Bauvereinstraße und in der Bartholomäusstraße sowie die Einführung bzw. Ausweitung der Tempo 30-Regelung in beiden Straßen. Um zusätzlichen Durchgangsverkehr durch das Gebiet zu verhindern, soll die heutige Verkehrsregelung an der Kreuzung Bartholomäusstraße / Bauvereinstraße / Wöhrder Hauptstraße weitgehend beibehalten werden. In der Bauvereinstraße muss die Kreuzung mit der Georg-Strobel- Straße umgestaltet werden. In der Bartholomäusstraße sind zunächst lediglich Markierungsarbeiten erforderlich. Ziel ist es die beiden Fußgängerlichtsignalanlagen in der Bartholomäusstraße beizubehalten. Die Kosten liegen bei rd. 250.000,- €. Es fallen keine Beiträge nach dem Kommunalen Abgabengesetz an.

Die Vorschläge wurden in zwei öffentlichen Veranstaltungen vorgestellt und diskutiert.

5 Die Details der Planung werden in der Entscheidungsvorlage ausführlich dargestellt. Die Umsetzung 1 2 0 kann nach Auskunft von SÖR ab 2019 erfolgen. 2. 1 1 Seite 1 von 4 0 0

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1. Finanzielle Auswirkungen:

Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

(→ weiter bei 2.)

Nein (→ weiter bei 2.)

Ja

Kosten noch nicht bekannt

Kosten bekannt

Gesamtkosten 250.000 € Folgekosten € pro Jahr

dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum

davon investiv 250.000 € davon Sachkosten € pro Jahr

davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr

Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?

(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein (→ weiter bei 3.)

Ja

Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans

Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)

Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt

2b. Abstimmung mit OrgA ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)

Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:

3. Diversity-Relevanz: Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Nein Durch die Einführung bzw. Ausweitung der Tempo 30-Regelung wird die Ja Sicherheit der schwächeren Verkehrsteilnehmer erhöht. Darüber hinaus kann der Radverkehr auf der Fahrbahn mitgeführt werden.

4. Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

SÖR

VB

II. Herrn OBM

III. Ref.VI/Vpl Nürnberg, Referat VI

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