Niederschrift öffentlich

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.01.2017 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Mitglieder: Stadtrat Ahmed Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix (i.V. StRin Blumenstetter) Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh

Stadtrat Sendner

Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: Freie Wähler Stadtrat Dörfler VAG Borchers PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter GEO Seidler SOR/3 Daume Vpli Jülich Vpl/M-F Walser

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:53 Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dr. Fraas

Benennung der Straße zwischen dem Georg-Höfler-Weg, Beschluss ca. 130 m westlich der Einmündung des Spargelfeldwegs, nach Norden bis zur Straße „Am Wegfeld“ nach Heinrich Ermann (Beilagen 1.0 - 1.4)

Benennung der Stichstraße, die am nördlichen Ortsrand von Beschluss Großgründlach von der Brucker Straße ca. 150 m nach Osten führt, nach dem Pfarrer Karl Heller (Beilagen 2.1. — 2.4)

Verlaufsänderungen von Straßen Beschluss (Beilagen 3.1 - 3.3)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Überarbeitung des Generalverkehrsplans — Beschluss Hauptverkehrsstraßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013 (Beilagen 4.0 - 4.5)

Verkehrsberuhigung Gärten b. Wöhrd Beschluss hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2016 (Beilagen 5.0 - 5.7)

Ladestationen für Elektrofahrzeuge Bericht hier: Antrag Freie Wähler vom 31.10.2016 (Beilagen 6.0)

6a. Erhöhung der Betriebsstabilität von Straßenbahn und Bus Beschluss zwischen Plärrer und Hallertor und Fuß - und Radweg am Spittlertorgraben hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2015 (Beilagen 6a.1 - 6a.3)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage Ausschusses vom 15.12.2016

Dr. Ulrich Maly Nichtöffentliche Sitzung Oberbürgermeister entfällt

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Weist darauf hin, dass die Tagesordnung

durch einen Dringlichkeitsantrag der ÖDP vom 24.01.2017 zum TOP 4

und

nach Fertigstellung der Tagesordnung, jedoch fristgerecht der

TOP 6a: Erhöhung der Betriebsstabilität von Straßenbahn und Bus zwischen Plärrer und Hallertor und Fuß - und Radweg am Spittlertorgraben hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2015

einging.

1. Benennung der Straße zwischen dem Georg-Höfler-Weg, ca. 130 m westlich der Einmündung des Spargelfeldwegs, nach Norden bis zur Straße „Am Wegfeld“ nach Heinrich Ermann

• Beschluss -

Herr OBM 00:49 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

2. Benennung der Stichstraße, die am nördlichen Ortsrand von Großgründlach von der Brucker Straße ca. 150 m nach Osten führt, nach dem Pfarrer Karl Heller

• Beschluss -

Herr OBM 00:56 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

3. Verlaufsänderungen von Straßen

• Beschluss -

Die Verwaltung 01:25 (Herr Seidler - Geo)

StR Sendner 02:34

Die Verwaltung 03:06 (Herr Seidler — Geo)

StR Sendner 03:26

Die Verwaltung 03:48 (Herr Seidler - Geo)

StR Sendner 03:54

Herr OBM 04:05 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Überarbeitung des Generalverkehrsplans — Hauptverkehrsstraßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013

• Beschluss -

StR Ulrich 04:33

StR Miletzko 07:56

StR Schrollinger 11:34

StRin Yilmaz 13:36

StR Krieglstein 15:17

Herr OBM 17:51

StR Ulrich 22:00 Erklärt, dass trotz Änderung der StVO es weiterhin grundsätzlich kein Recht gibt bei den Hauptverkehrsstraßen eine Geschwindigkeitsreduzierung anzuordnen.

StR _Mletzko 26:38

Herr OBM 27:50

StR _Mletzko 28:07

Herr OBM 28:19 Erklärt, dass die bekannten und in der Sitzung genannten neuen Positionen zu einzelnen Projekten aus dem Generalverkehrsplan nicht durch den Beschluss berührt sind.

Somit lautet die Ergänzung des Beschlusses: „Die Beschlüsse des Stadtrates zu den "geplanten" Straßenneubauprojekten Nordanbindung Flughafen, Verlängerung Münchener Straße - Breslauer Straße und Ortsumgehung Kornburg sind durch den Beschluss nicht berührt.“

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

5. Verkehrsberuhigung Gärten b. Wöhrd hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2016

• Beschluss -

StR Ulrich 29:25

StR Ahmed 31:50 Er stimmt der Vorlage zu. Das einzige was ihm an der Entscheidungsvorlage stört ist der letzte Satz „die bauliche Umsetzung kann ab 2019 erfolgen“. Es wäre schön wenn es schon 2018 umgesetzt werden kann.

StR König 35:31 Er stimmt der Vorlage nicht zu. Denn zu glauben mit Gegenverkehr eine Beruhigung rein zu bringen, kann nicht funktionieren. Denn der Verkehr würde sich nur auf die Siebmacher-, Künhofer- und die Felseckerstraße verlagern.

StR Ulrich 39:52

Die Verwaltung 42:46

(Herr Daume - SÖR)

Erklärt, dass SÖR so eingedeckt ist, dass diese Maßnahme tatsächlich erst 2019 umgesetzt werden kann, auch mangels Personal.

Herr OBM 46:24

StR König 46:49

StR Ulrich 48:53

StR Schuh 50:08

Herr OBM 51:47

StR Sendner 53:53

StR Mletzko 55:54

StR Ahmed 57:32

Herr OBM 1:00:23 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt fest, dass es gegen 4 Stimmen so beschlossen ist.

Beschluss gegen 4 Stimmen beschlossen siehe Beilage

6. Ladestationen für Elektrofahrzeuge hier: Antrag Freie Wähler vom 31.10.2016

• Bericht -

StR Dörfler 1:00:48

StR Ulrich 1:01:55

SIR Dörfler 1:04:14

StR Ulrich 1:04:22

SIR Dörfler 1:04:25

StR Ulrich 1:04:32

Herr OBM 1:04:41 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

6a. Erhöhung der Betriebsstabilität von Straßenbahn und Bus zwischen Plärrer und Hallertor und Fuß - und Radweg am Spittlertorgraben hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2015

• Beschluss -

StR Ulrich 1:04:56

Herr OBM 1:09:40

StR König 1:09:46 Lehnt die Vorlage ab, er möchte eine sinnvolle Ampelschaltung.

Herr OBM 1:14:52 Erklärt, dass es nicht nur das Ziel ist die Straßenbbahn zu beschleunigen sondern auch den Fußgänger ein Stück Verkehrsraum zurückzugeben. Heute wird erstmal eine Planung beauftragt und dann kommt man nochmal im Rat zusammen und bittet heute um Beschluss.

StR Brehm 1:16:50 Möchte zur Bake wissen, die ja durch eine Markierung ersetzt werden soll, ob man diese nicht noch eine Zeit lang stehen lassen kann, um dies im Alttag noch mit zu untersuchen. Dann versteht er nicht, warum im Radverkehrsetat eingegriffen wird, da ja die Veranlassung seitens der Fußgänger liegt.

StR Schrollinger 1:19:40 Schließt sich Hr. Brehm an, gerade was den Radverkehrsetat betrifft.

StR Sendner 1:21:08

StR Krieglstein 1:25:51

StR _Mletzko 1:28:28

Herr OBM 1:33:14 Macht einen Verfahrensvorschlag:

Es wird vorgeschlagen, dass man die Baken bzw. den jetzigen Verkehrszustand so läßt und es aktiv beobachtet.

Mündlich wurde noch vorgetragen, dass es theoretisch möglich ist mit der jetzigen Ampel eine Signalisierung zu machen um die Straßenbahn sicher zu beschleunigen. Dass dies aber für die Durchflussmenge des IV in der Nordrichtung Konsequenzen hat, dies sollte nochmal dargestellt werden. Es wird ein Beobachtungsauftrag mitgegeben.

Parallel dazu kann man dann auch die beiden Alternativen, einmal eine reine Signalisierungalternative ohne Verbesserung für den Fußgängerverkehr und eine straßenbauliche Alternative mit Verbesserung für den Fußgängerverkehr, aufzeigen.

StR Kriegelstein 1:35:39 Möchte wissen, ob es dann auch eine Verkehrszählung dort geben wird.

Herr OBM 1:35:32 Sagt zu, dass dies gemacht wird.

StR König 1:35:54 Meint, dass eine Ampelschaltung die bessere Lösung wäre. Stimmt dem Prüfauftrag zu, aber mit Auflistung von den Maßnahmen.

Die Verwaltung | 1:38:02 (Herr Daume - SOR)

Herr OBM 1:38:50

StR Ulrich 1:38:52

Herr OBM 1:39:15

StR _Mletzko 1:39:27

StR Brehm 1:39:44

StR Schuh 1:41:25

StR Ulrich 1:43:18

Herr OBM 1:46:48 Lässt über den ergänzenden Beschluss

„der derzeitige Verkehrszustand wird während der Planungsphase beibehalten und beobachtet. Die Verwaltung stellt dar, welche Folgen eine optimierte Signalregelung für die Straßenbahn und für den motorisierten Individualverkehr hat“

abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflage

7. Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Ausschusses vom 15.12.2016

Herr OBM 1:48:08 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 26.01.2017 Der Vorrsitnze nde a A

Schriftführerin:

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Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff: Benennung der Straße zwischen dem Georg-Höfler-Weg, ca. 130m westlich der Einmündung des Spargelfeldwegs, nach Norden bis zur Straße „Am Wegfeld“ nach Heinrich Ermann

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt - wie in den Beilagen dargestellt - die Benennung der Straße zwischen dem Georg-Höfler-Weg, ca. 130m westlich der Einmündung des Spargelfeldwegs, nach Norden bis zur Straße „Am Wegfeld" in Ermannweg

Il. Ref,VI/Geo

Hl. Abdruck an: [| Ref. VYOrgA [|] Ref. I/Stk

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

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3102.30 TOP: 1.4

Entscheidungsvorlage

Die Verbindungsstraße zwischen dem Georg-Höfler-Weg, ca. 130m westlich der Einmündung des Spargelfeldwegs, nach Norden bis zur Straße „Am Wegfeld" erschließt das im Bau befindliche Pumpwerk der „Wasserversorgung Knoblauchsland“ , die Kleingartenanlage des KGV Nürnberg Nordwest e.V.. Auch die Sportanlage des Sportvereins Nürnberg Buch e.V. wird durch eine Zufahrt über diese Straße erschlossen.

Mit dem Antrag vom 22.09.2014 hat die CSU-Stadtratsfraktion vorgeschlagen, eine Straße im Nürnberger Knoblauchsland nach Heinrich Ermann zu benennen.

Heinrich Ermann, geboren am 20. April 1920 in Schniegling, studierte Landwirtschaft in Weihenstephan und übernahm anschließend den elterlichen Hof im Knoblauchsland, der sich bis auf das Jahr 1414 zurückführen lässt.

Jahrzehntelang trat Heinrich Ermann für die landwirtschaftlichen Belange des Knoblauchslandes ein. Er war einer der maßgeblichen Initiatoren des Flurordnungsprozesses Mitte der 60er Jahre. Mit seinem 1960 gegründeten Wasserverband Knoblauchsland konnte die Existenz der Knoblauchsländer Bauern langfristig gesichert werden. Heute liegt der Wasserverbrauch auf einer Fläche von rund 850 Hektar bei weit über zwei Millionen Kubikmeter jährlich. 1978 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland und 1992 mit der Bürgermedaille der Stadt Nürnberg ausgezeichnet. Heinrich Ermann war lange Jahre Mitglied des Kultur-, Sozial-, und Wirtschaftsbeirats der Stadt Nürnberg.

Heinrich Ermann verstarb am 16. Mai 2011 in Nürnberg.

Die Familie Ermann hat der Benennung nach Heinrich Ermann zugestimmt.

Aufgrund seiner sehr großen und vielgestaltigen Verdienste um die Förderung der Landwirtschaft im Knoblauchsland wird daher vorgeschlagen,

die Straße zwischen dem Georg-Höfler-Weg, ca. 130m westlich der Einmündung des Spargelfeldwegs, nach Norden bis zur Straße „Am Wegfeld" als

Ermannweg (nach Heinrich Ermann, 1920-2011)

zu benennen.

TOP: 2.4

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff: Benennung der Stichstraße, die am nördlichen Ortsrand von Großgründlach von der Brucker Straße ca. 150 m nach Osien führt nach dem Pfarrer Karl Heller

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_| abgelehnt, mit Stimmen [_| angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt - wie in den Beilagen dargestellt - die Benennung der Stichstraße, die am nördlichen Ortsrand von Großgründlach von der Brucker Straße ca. 150 m nach Osten führt, in Karl-Heller-Straße

I. Ref.VI/Geo

Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA

[|] Ref. I/Stk L] söR

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): Bean FIRE N ar Mai,

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Entscheidungsvorlage

Durch eine Stichstraße werden am nördlichen Ortsrand von Großgründlach neue Bauplätze im Rahmen des Bebauungspanes Nr. 4612 erschlossen. Für die geplanten Wohnhäuser werden derzeit die Bauvorlagen erstellt. Die Erschließungsstraße führt von der Brucker Straße ca. 150 m nach Osten.

Im südlich angrenzenden Wohngebiet sind Straßen nach evangelischen Theologen benannt. Dazu passend wäre eine Straßenbenennung nach Karl Heller, den die Stadtmission Nürnberg e.V. zur Benennung vorgeschlagen hat. Karl Heller, geboren 1839 in Beerbach, war nach dem Studium der Theologie in Erlangen zunächst von 1861 bis 1864 als Hauslehrer für den Sohn des Bleistiftfabrikanten Lothar von Faber tätig. Nachdem er unter anderem Pfarrer in Kunreuth gewesen war, erhielt er 1876 die erste Pfarrstelle zu Heilig Geist in Nürnberg, wo er 1890 schließlich erster Pfarrer an St. Lorenz wurde. Schon 1888 war er Dekan von Nürnberg geworden und bekam 1896 den Titel eines Kirchenrats verliehen. Karl Heller starb am 18. Februar 1907 in Nürnberg und wurde auf dem Johannisfriedhof beigesetzt. Karl Heller gilt als Hauptbegründer der Inneren Mission in Nürnberg (Stadtmission) und der Inneren Mission in Bayern (Diakonisches Werk). Karl Heller hat auf dem Gebiet der kirchlichen Wohlfahrtspflege sowohl in Nürnberg viel initiiert und erreicht, als auch von Nürnberg aus entscheidende Anstöße gegeben und wegweisende Maßnahmen getroffen.

Es wird daher vorgeschlagen,

die Stichstraße, die am nördlichen Ortsrand von Großgründlach von der Brucker Straße ca. 150 m nach Osten führt

Karl-Heller-Straße (nach dem Gründer der Inneren Mission Nürnberg, Karl Heller, 1839-1907)

zu benennen.

ı. Beschluss:

TOP: 3.3

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017 öffentlich

Betreff: Verlaufsänderungen von Straßen

Abstimmungsergebnis: X] einstimmig [] angeno/ mbesmchleossnen , mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlussiext: Aus Gründen der Sicherheit und der öffentlichen Ordnung müsssen einige Straßen, deren Verlauf sich geändert hat, in ihrer Beschreibung angepasst werden:

• Bienweg

• Eisenstraße

• Rheinstraße

• Frankfurter Straße

• Richard-Hesse-Straße/Südallee

• Brandenburger Straße

Adressänderungen sind hiervon nicht betroffen.

ll. Ref.Vil/Geo

Ill. Abdruck an: [] Ref. /OrgA N [|] Ref. I/Stk O

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Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):

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Entscheidungsvorlage

Bienweg Aus historischen Planunterlagen geht hervor, dass der Bienweg von ca. 1834 bis 1905 von der Schnieglinger Straße, Höhe Westfriedhof, bis zur Wetzendorfer Straße verlief. Mit dem Bau der Ringbahn 1905 änderte sich der Verlauf des Bienwegs und hat sich bis heute nicht wesentlich geändert.

Es wird daher folgende Verlaufsbezeichnung vorgeschlagen: Von der Schnieglinger Straße, Höhe Westfriedhof, bis zur Ringbahn und dann nach Osten abknickend bis zur Bielefelder Straße

Eisenstraße Die Eisenstraße wurde am 27.06.1902 als „Verbindungsstraße zwischen Exerzierplatz und Schweinauer Hauptstraße“ benannt. Das Teilstück zwischen der Elisenstraße/ Ecke Eisenstraße bis zur Schweinauer Hauptstraße befindet sich in Privatbesitz und wurde nie öffentlich gewidmet.

Es wird daher vorgeschlagen,

die Verlaufsbeschreibung für die Eisenstraße anzupassen in:

Straße von der Elisenstraße bis an die Gustav-Adolf-Brücke

Rheinstraße Ein Teilabschnitt der am 17.04.1972 benannten Rheinstraße, das Flurstück Nr. 744/2, befindet sich inzwischen in Privatbesitz und ist nicht mehr öffentlich gewidmet. Somit ändert sich der Verlauf der Rheinstraße. Sie verläuft von der Donaustraße zur Mainstraße.

Es wird daher vorgeschlagen,

die Verlaufsbeschreibung für die Rheinstraße anzupassen in:

Von der Donaustraße zur Mainstraße

Frankfurter Straße Mit der Fertigstellung einer trimodalen Umschlaganlage für den kombinierten Verkehr auf dem Betriebsgelände der Bayernhafen GmbH&Co KG im Jahr 2006 wurde die am 31.01.1972 benannte, im Privatbesitz befindliche Frankfurter Straße in ihrem Verlauf unterbrochen und entwidmet.

Es wird daher vorgeschlagen:

Einziehung der Bezeichnung Frankfurter Straße

Richard-Hesse-Straße/Südallee Aus Gründen der Übersichtlichkeit und der öffentlichen Ordnung soll ein Teil der Südallee, benannt am 28.05.1998, in die Richard-Hesse-Straße, benannt am 19.04.2001, einbezogen werden.

Es wird daher vorgeschlagen,

1. neuer Verlauf der Richard-Hesse-Straße:

Von der Ölser Straße bis zur Gleiwitzer Straße/Am Tower

2. neuer Verlauf der Südallee: Von der Kreuzung Gleiwitzer Straße/Am Tower nach Süden bis zur Gebietsgrenze des Gewerbeparks in der Gemeinde Markt Wendelstein im Landkreis Roth

Brandenburger Straße Die Verbindungsstraße in Eibach zwischen der Castellstraße und dem Hopfengartenweg wurde am 03.01.1928 benannt. Im Laufe der Jahre wurde die Stichstraße von der Kurve der Brandenburger Straße bis zum Pumpwerk um 12 Anwesen erweitert, die der Brandenburger Straße zugeordnet sind.

Es wird daher als Verlaufsbeschreibung vorgeschlagen:

Verbindungsstraße zwischen der Castellstraße und dem Hopfengartenweg mit einer Stichstraße von der Kurve der Brandenburger Straße bis zum Pumpwerk

TOP: 4.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff: Überarbeitung des Generalverkehrsplans - Hauptverkehrsstraßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013

Abstimmungsergebnis: X einstimmig L_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Generalverkehrsplan Nürnberg - Hauptverkehrsstraßenneiz in der aktualisierten Fassung vom Januar 2017. Die Beschlüsse des Stadtrates zu den "geplanten" Straßenneubauprojekten Nordanbindung Flughafen, Verlängerung Münchener Straße - Breslauer Straße und Ortsumgehung Komburg sind durch den Beschluss nicht berührt.

II. Ref.VI/Vpl

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Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff: Verkehrsberuhigung Gärten b. Wöhrd hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.10.2017

Abstimmungsergebnis: [] einstimmig X] angenommen / beschlossen, mit 9 : 4 Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt das von der Verwaltung vorgeschlagene Konzept zur Verkehrsberuhigung der Bauvereinstraße und der Bartholomäusstraße mit folgenden Maßnahmen:

• Einführung der Zweibahnregelung in der Bauvereinstraße zwischen Siebmacherstraße und Bartholo-

mäusstraße. Der Radverkehr wird im Abschnitt nördlich der Siebmacherstraße entgegen der Einbahnrichtung zugelassen.

• Einführung der Zweibahnregelung in der Bartholomäusstraße zwischen Bauvereinsiraße und

Hohfederstraße.

• Einbeziehung der Bauvereinstraße und der Bartholomäusstraße in eine Tempo 30 Regelung, bei

der die beiden reinen Fußgänger LSA vor der Schule und an der Leitzstraße beibehalten werden.

• Abbau der LSA an der Kreuzung Bauvereinstraße / Georg-Strobel-Straße und Umbau der Kreuzung

gemäß Straßenplan Nr. 2.2106.2.4 vom 22.12.2015 mit Anderung vom 04.10.2016.

• Nachrüstung der LSA in der Bartholomäusstraße für den Gegenverkehr und Umsetzung des Markie-

rungsplans Nr. 2.2106.2.3 vom 22.12.2015 mit letzter Änderung vom 26.10.2016.

Il. Ref.Vi/Vpl

3102.30 TOP: 5.2

Seite 1von2

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ı. Beschluss N

TOP: 6a.2

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff: Erhöhung der Betriebsstabilität von Straßenbahn und Bus zwischen Plärrer und Hallertor und Fuß und Radweg am Spittlertorgraben . hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.07.2015

Abstimmungsergebnis: einstimmig

L_] angenommen / beschlossen, mit ! Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_| abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beauftragt die Planung zur Verbesserung der Fahrplansicherheit zwischen der Haltestelle Obere Tumstraße und dem Bereich nördlich des Knotens Kontumazgarten / Westtorgraben sowie die Verbreiterung des Radwegs und Freigabe für den Fußgängerverkehr zwischen der Haltestelle Obere Turnstraße und dem Westtor. Die Verwaltung wird beauftragt, die Planung dafür zu erstellen und diese dem AfV zum Beschluss vorzulegen. Der derzeitige Verkehrszustand wird während der Planungsphase beibehalten und beobachtet. Die Verwaltung stellt dar, welche Folgen eine optimierte Signalregelung für die Straßenbahn für den motorisierten Individualverkehr hat.

Il. Ref.VI/Vpl

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführerfin):

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ı. Beschluss NÜRNB

TOP: 7

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 26.01.2017

öffentlich

Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 15.12.2016

Abstimmungsergebnis: DX] einstimmig [] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen L_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.12.2016 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

Il. Ref.VL/ Vpl

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