Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.03.2015

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4605 "Leyher Straße Ost" für ein Gebiet südlich der Leyher Straße,

zwischen der Dottenheimer Straße und der Rehdorfer Straße

Erlass des Satzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Ziel des Bebauungsplans ist es, auf den ehemaligen gewerblichen Flächen Baurecht für allgemeine Wohngebiete, Mischgebiete und ein eingeschränktes Gewerbegebiet zu schaffen. Gleichzeitig soll das Plangebiet entsiegelt und grünordnerisch aufgewertet werden. Weitere Ziele des Bebauungsplans sind der Ausschluss von großflächigem Einzelhandel sowie die Entwicklung einer Lärmschutzbebauung entlang der Leyher Straße, durch die im rückwärtigen Bereich gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse entstehen.

Am 13.11.2014 wurde der Bebauungsplan Nr. 4605 "Leyher Straße Ost" vom Stadtplanungsausschuss gebilligt. Er lag vom 04.12.2014 bis 09.01.2015 im Stadtplanungsamt öffentlich aus. In dieser Zeit gingen von Seiten der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen ein. Die Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden bereits zum Billigungsbeschluss umfassend berücksichtigt.

Mit Satzungsbeschluss des Stadtplanungsausschusses wird dieser im Amtsblatt ortsüblich bekanntgemacht und tritt in Kraft.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten 1.096.500 € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv 1 096 500 € begrenzter Zeitraum Sachkosten 2.772 € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)