Niederschrift
über die
Sitzung des Stadtplanungsausschusses
19.01.2017
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Sitzungsteilnehmer: StRin Bieswanger StR Gradl StR Meissner StR Raschke StR Russo (ab 15.28 Uhr anwesend) StR Sendner StR Pirner StR Schuh StR Thiel StRin Krannich-Pöhler StR Prof. Dr. Beck
Sonstige Sitzungsteilnehmer:
Herr StR Dörfler Sachverständiger: Herr Gencev, Vorsitzender Vorstadtverein Zabo e. V. (zu TOP 1) Verwaltung: Herr Dengler, Stpl
Beginn: 15.02 Uhr
Ende: 15.35 Uhr
Schriftführerin: Frau Reuter
Tagesordnung öffentlich
Referent: berufsm. Stadtrat Ulrich
Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Gutachten Landschaftsplan (FNP) 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung
Bebauungsplan Nr. 4445 "Tiefes Feld" Beschluss für ein Gebiet zwischen der Rothenburger Straße, Ringbahn, Wallensteinstraße und der Südwesttangente Beschluss über das weitere Vorgehen, Antrag der CSU vom 07.11.2016
Bebauungsplan Nr. 4445 a "Tiefes Feld Nordwest" Beschluss für ein Gebiet südlich und östlich der Rothenburger Straße, nördlich der Neuen Rothenburger Straße und westlich der Straße Am Wirtsacker Einleitung des Verfahrens
Bebauungsplan Nr. 4445 L "Tiefes Feld Landschaftspark" Beschluss für ein Gebiet westlich der Südwesttangente/östlich der Bahnlinie/Güterzugstrecke Nürnberg-Fürth Einleitung des Verfahrens
Umgestaltung Nelson-Mandela-Platz Beschluss Errichtung eines Trinkwasserbrunnens
Wettbewerb Wohnpark Gebersdorf Bericht auf dem Gelände des ehemaligen Umspannwerks
Auflage der Niederschrift über die Sitzung Auflage des Stadtplanungsausschusses vom 01.12.2016 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnungspunkte 2, 3 und 4 („Tiefes Feld“) werden zurückgezogen. Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.
Punkt 1: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 14. Anderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung
OBM Dr. Maly: 00:48 Bittet darum, Beilage 1.2 auszutauschen.
StR Ulrich: 01:02
StR Raschke: 04:44
StR Ulrich: 05:21
StR Thiel: 05:36
StRin Krannich-Pöhler: 05:58
OBM Dr. Maly: 07:42
StR Prof. Dr. Beck: 08:00
Herr Gencev, Vorsitzender Vorstadtverein Zabo e. V.: 08:57
StR Ulrich: 10:28
StR Thiel: 14:17
OBM Dr. Maly: 16:26 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 1.2-NEU. Gutachten: (Beilage 1.2-NEU) einstimmig
Punkt 2: zurückgezogen
Punkt 3: zurückgezogen
Punkt 4: zurückgezogen
Punkt 5: Umgestaltung Nelson-Mandela-Platz Errichtung eines Trinkwasserbrunnens
OBM Dr. Maly: 17:07
StR Ulrich: 17:11
StRin Krannich-Pöhler: 18:43
StR Meissner: 20:04
OBM Dr. Maly: 20:42 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.2.
Beschluss: (Beilage 5.2) einstimmig
Punkt 6: Wettbewerb Wohnpark Gebersdorf auf dem Gelände des ehemaligen Umspannwerks
OBM Dr. Maly: 21:33
StR Ulrich: 21:37
StR Raschke: 24:44
StR Thiel: 25:17
StRin Krannich-Pöhler: 26:27
StR Prof. Dr. Beck: 27:40
OBM Dr. Maly: 28:34
Herr Gencev, Vorsitzender Vorstadtverein Zabo e. V.: 28:40
OBM Dr. Maly: 29:16 Weist darauf hin, dass sich das Rederecht der Bürgervereine auf die Angelegenheiten bezieht, die erstens auf der Tagesordnung stehen und zweitens den eigenen Bürgerverein betreffen.
StR Ulrich: 30:59
OBM Dr. Maly: 32:14
Auflage
Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 01.12.2016 (öffentlicher Teil)
OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.
! Der Vorsitzende: as,
Der Referent Vi: MDiae aSıchrsifttfeüh,rerin:
ı. Gutachten
TOP: A s ”
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 19.01.2017 öffentlich
Betreff: Flächennutzungsplan der Stadt Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan (FNP) 14. Änderung: Bereich Regensburger Straße nordwestlich Bannwald - IKEA Billigung des Planentwurfs und öffentliche Auslegung Abstimmungsergebnis: X einstimmig [1] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss begutachtet und empfiehlt dem Stadtrat zu beschließen, dass: 1. er sich den vorliegenden Planentwurf (Plan Nr. 13 - FNP14 - 03 vom 07.12.2016) durch einen Billigungsbeschluss zu Eigen macht. 2. auf der Grundlage des Plans Nr. 13 - FNP14 - 03 vom 07.12.2016 und der Begründung vom 13.12.2016 einschließlich des Umweltberichtes vom 12.12.2016 die öffentliche Auslegung gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB durchgeführt werden soll. Das Auslegungsverfahren soll in folgender Form durchgeführt werden:
-
Dauer der öffentlichen Auslegung: 1 Monat
-
Förmliche Bekanntmachung im Amtsblatt mit Hinweis auf
die Ziele und-die verfügbaren umweltbezogenen Informationen sowie Hinweis auf Ort und Zeit der Einsichtnahme in die 0.9. Unterlagen und auf Außerungs- und Erörterungsmöglichkeit
- Außerdem Information der Arbeitsgemeinschaft der Bürger- und Vorstadtvereine (ABGV) sowie
Information an den Vorstadtverein Zabo e.V. Die 0.g. Beschlüsse sind gemäß $ 3 Abs. 2 BauGB mindestens 1 Woche vor Beginn der Auslegung ortsüblich bekannt zu machen.
ll. Referat Vi/Stadtratssitzung
Ill. Abdruck an: [] Ref. VOrgA Ref. VII [] Ref. IVStk Oo Ref. II [1
Vorsitzendefr): Referentin): Schriftführer(in):
en
ı. Beschluss
TOP:
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 19.01.2017 öffentlich
Betreff: Umgestaltung Nelson-Mandela-Platz Errichtung eines Trinkwasserbrunnens
Abstimmungsergebnis: RX einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Der Stadtplanungsausschuss beschließt die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Rasenparterre des Nelson-Mandela-Platzes.
Il. Referat VI/Stpi
Ill. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [[] Ref. IVStk SÖR 0
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in):
In I
ı. Beschluss-Auflage
TOP: 7
Stadtplanungsausschuss Sitzungsdatum 19.01.2017 öffentlich
Betreff: Auflage der Niederschrift vom 01.12.2016
Abstimmungsergebnis: einstimmig L] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 01.12.2016 hat ohne Erinnerung aufgelegen.
ll. Referat VI/Stpi
Il. Abdruck an: [|] Ref. YOrgA [|] Ref. I1/Stk [ O O
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in): leeetz,
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