Beschlussvorlage Vpl/028/2026
Beratung Datum Behandlung Ziel
Verkehrsausschuss 17.09.2026 öffentlich Beschluss
Betreff:
Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Stadtpark
Anlagen: Straßenplan 2.2509.2.1
Sachverhalt (kurz):
Im Verkehrsausschuss am 30.07.2026 wurde die Behandlung des Straßenplans für die Berckhauserstraße vertagt. Die Verwaltung wurde gebeten, die Parkplatzbilanz zu verbessern.
Die Berckhauserstraße ist zwischen Parkstraße und dem Stadtpark, verursacht durch viele Aufgrabungen und andere Eingriffe, in einem sehr schlechten Zustand. Eine klare bauliche Abgrenzung der einzelnen Straßenbestandteile fehlt in einigen Bereichen völlig. Um den Straßenabschnitt in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen, ist beidseitig ein Gehweg mit angrenzenden Parkstreifen geplant. Auf Grund der Spartensituation ist nur ein Baumstandort an der Einmündung „Am Stadtpark“ möglich.
Die bisher geplanten Grünflächen, in denen aufgrund der Spartenlage keine Bäume möglich sind, wurden aus dem Plan entfernt. Die Querungshilfe beim Kindergarten hält die Verwaltung für notwendig und sinnvoll. Nach Überprüfung der Bilanz vor Ort ergeben sich 36 statt 41 Stellplätze im Bestand. Die Bilanz nach Ordnung des ruhenden Verkehrs durch den Ausbau verändert sich gegenüber der ersten Planung von 23 auf 31. Über den gesamten Planungsbereich sind nach Analyse des Bedarfs mehrere Fahrradbügel vorgesehen.
Der neue Plan wird zum Beschluss vorgelegt, damit die dringend notwendige Sanierung vorbereitet werden kann.
- Finanzielle Auswirkungen:
Noch offen, ob finanzielle Auswirkungen Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
(→ weiter bei 2.)
Nein (→ weiter bei 2.)
Ja
Kosten noch nicht bekannt
Kosten bekannt
Gesamtkosten 738.000 € Folgekosten 400 € pro Jahr
dauerhaft nur für einen begrenzten Zeitraum
davon investiv 738.000 € davon Sachkosten € pro Jahr
davon konsumtiv € davon Personalkosten € pro Jahr
Stehen Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen ausreichend zur Verfügung?
(mit Ref. II / Stk - entsprechend der vereinbarten Haushaltsregelungen - abgestimmt, ansonsten Ref. II / Stk in Kenntnis gesetzt) Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:
Nein (→ weiter bei 3.)
Ja
Deckung im Rahmen des bestehenden Stellenplans
Auswirkungen auf den Stellenplan im Umfang von Vollkraftstellen (Einbringung und Prüfung im Rahmen des Stellenschaffungsverfahrens)
Siehe gesonderte Darstellung im Sachverhalt
2b. Abstimmung mit DIP ist erfolgt (Nur bei Auswirkungen auf den Stellenplan auszufüllen)
Ja Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich:
- Diversity-Relevanz:
Nein Kurze Begründung durch den anmeldenden Geschäftsbereich: Ja Herstellung sicherer Gehwege und Sichtverhältnisse für die schwachen Verkehrsteilnehmer.
- Abstimmung mit weiteren Geschäftsbereichen / Dienststellen:
RA und DiP (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)
VB
SÖR
Beschlussvorschlag:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Berckhauserstraße zwischen Parkstraße und Am Stadtpark, Vpl-Plan Nr. 2.2509.2.1 vom 17.07.2024, mit letzter Änderung vom 06.08.2026.