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← Sitzung der Kommission für Integration (08.12.2016)

Niederschrift öffentlich

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Niederschrift

über die Sitzung

der Kommission für Integration

am 08.12.2016

öffentlich

Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Dr. Maly

Referenten: Herr Köhler Herr Dr. Pluschke

Anwesende:

Beschließende Mitglieder: Rat für Integration und Zuwanderung: Sachverständige: Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige
Frau StR Alesik Herr Göbbel Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamizadeh Herr Markwirth/ KUF
Frau StR Buchsbaum Herr Krikelis Bayerisches Rotes Kreuz Frau Kraft Herr Müller / KUF
Herr StR Henning Frau Strobel Stadtmission Frau Dörr Frau Ries / BgA
Herr StR Höffkes Herr Avci Caritasverband Herr Ospel Herr Popp / BgA 3
Herr StR Fernañdez Rivera Herr Oikonomu Bayerisches Rotes Kreuz Frau Hessel Herr Porcu/ Ref. VI
Frau StR Bär Herr Rodriguez Arias Kreisjugendring Herr Henn Herr Kuch/ EP
Frau StR Liberova Frau Klimiont / Bildungszentrum
Frau Kir Herr Dr. Ecker / Bildungszentrum
Herr StR Gehrke Herr Rückel / NOA
Frau StR Bielmeier

Entschuldigt: Frau StR Penzkofer-Röhrl Frau StR Wojciekowski Frau Keten/ Integrationsrat

Beginn: 15:00 Uhr Ende: 17.30 Uhr

Schriftführung: Frau Walter

Herr Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet die Sitzung, es wird ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Tagesordnung wird wie folgt umgestellt:

1. Top 1

2. Top5

  1. Danach werden TOP 2,3 und4 zusammengefasst behandelt.

TOP 1Bericht zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung, Teilbericht für den Geschäftsbereich des Referats für

Umwelt und Gesundheit

Herr Dr. Pluschke ergänzt den schriftlichen Bericht durch aktuelle Informationen 0.00 - 0.15.36
Frau Strobel / Integrationsrat -0.16.16
Frau StR Kir -0.19.36
Frau StR Alesik -0.22.28
Frau StR Bielmeier -0.23.47
Herr Dr. Pluschke -0.32.08
Frau StR Alesik -0.33.24

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

Top 5 Auswirkungen des Bundesintegrationsgesetzes, Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 11.07.2016

Herr OBM und Herr Kuch / Einwohnermelde – und Passamt 0.34.50 - 0.43.56
Herr Müller/ Koordination Integrationsprogramm 0.44.00 - 0.53.07
Herr StR Höffkes -0.54.29
Frau StR Liberova -0.59.54
Frau StR Bielmeier -1.01.30
Herr StR Höffkes -1.03.12.
Herr OBM regt an, sich die deutschlandweite Studie „Geflüchtete Menschen in Deutschland – eine qualitative Befragung des IAB (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung – eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur) in der nächsten Kommission vorstellen zu lassen. -1.06.15
Herr Kuch, Herr OBM -1.14.48
Herr Dr. Ecker/Bildungszentrum -1.16.34
Herr Müller -1.17.34
Herr Rückel / NOA teilt mit, dass die NOA ab sofort auch als Anbieter von Integrationssprachkursen zugelassen ist. -1.18.44
Herr Göbbel /Integrationsrat -1.22.53
Herr Ecker -1.25.10
Herr Göbbel -1.26.30

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

Die Sitzungsleitung übernimmt ab sofort Frau StR Liberova, da Herr OBM die Sitzung verlassen muss.

TOP 2 Bericht zur Interkulturellen Öffnung der Stadt Nürnberg: Teilbericht für den Geschäftsbereich des Planungs-

und Baureferats

TOP 3 Bericht zur interkulturellen Öffnung der Stadt Nürnberg: Teilbericht Referat für Allgemeine Verwaltung

Herr Porcu / Referat VI stellt den Bericht in Vertretung von Herrn Stadtrat Ulrich vor 1.28.04 - 1.33.19
Herr Stadtrat Köhler 1.33.20 -1.40.26
Frau StR Buchsbaum möchte über .Ergebnisse der angesprochenen Pilotphase hinsichtlich Eignungstest für die Einstellung von Nachwuchskräften -1.47.25

2

zu gegebener Zeit informiert werden.
Herr Rodriguez/ Integrationsrat -1.51.14
Herr Krikelis / Integrationsrat -1.59.17
Frau StR Buchsbaum -2.01.16
Herr Köhler -2.06.08
Frau StR Liberova -2.12.34
Herr Porcu -2.18.50
Herr Rodriguez -2.20.00

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.

TOP 4 Interner Verwaltungsdolmetscherdienst/Dolmetscherdienst im Gesundheitsbereich Anträge der SPD Stadtratsfraktion vom 18.12.2013, 16.04.2015 und 01.10.2015 und Beschluss des Nürnberger

Rates für Integration und Zuwanderung vom 18.02.2014

Herr Köhler 2.21.09 - 2.22.20
Herr StR Gehrke - 2.23.25

2.23.34 Folgende Empfehlung wird – einstimmig – beschlossen:

  1. Die Kommission für Integration empfiehlt, dass sich die Stadt Nürnberg für den kurzfristigen Bedarf an Sprachmittlung zeitnah am Vertrag des Klinikums zum Videodolmetschen zu den bereits ausgehandelten Konditionen mit der Fa. SAVD beteiligt und bei Gh und ggf. weiteren Dienststellen eine gewünschte Zahl an Endpunkten eingerichtet wird.

  2. Weiterhin empfiehlt sie für den Aufbau eines Service Sprach- und Integrationsmittler/innen SprInt für die Region Nürnberg, Fürth, Erlangen, Schwabach die Durchführung eines gemeinsamen Interessensbekundungsverfahren der Städte im Großraum, federführend durch die Stadt Nürnberg, zur Ermittlung eines externen Partners, der zum einen ein Projekt zum Aufbau des Service SprInt durchführt und zum anderen künftig eine regionale Vermittlungszentrale für SprInt übernimmt. Das Projekt kann nur gestartet werden, wenn der externe Partner eine erfolgreiche Projektfinanzierung etwa durch eine Förderung über den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) erreicht.

Top 6 Niederschrift über die Sitzung vom 06.10.2016

Die Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2016 wird -einstimmig- angenommen.

Die Vorsitzende Die Protokollantin

Frau StR Liberova Fr. Walter

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