Niederschrift öffentlich

ı. Beschluss-Auflage

TOP:

Umweltausschuss Sitzungsdatum 01.02.2017 öffentlich

Betreff: Niederschrift über die 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.12.2016

Abstimmungsergebnis: FR einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit ı Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen [_| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Die Niederschrift über die 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 07.12.2016 hat zur Kenntnis gedient.

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Vorsitzendefr): Schriftführer(in):

De

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NIEDERSCHRIFT

über die 16. Sitzung

des Umweltausschusses

vom 07.12.2016

im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock

• öffentlich -

Vorsitzender: i.V. 2. BM Vogel

Referent: StR Dr. Pluschke

Ehrenamtliche Stadträte: StR Ahmed StR Schuh StR’in Bär StR'in Walthelm StR’in Hüttinger StR Dr. Heimbucher StR Groh StR'in Prof. Dr. Lipfert StR’in Kayser StR Gehrke StR’in Zadek StR Höffkes

Sonstige Teilnehmer: Herr Dr. Köppel, UwA Herr Liebel, N-ERGIE AG

Beginn der Sitzung: 15:18 Uhr

Ende der Sitzung: 17:14 Uhr

Schriftführung: Frau Kummer

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di 2. BM Vogel eröffnet die 16. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

StR Dr. Pluschke 00:00:18 Die Stadtratsfraktionen CSU und SPD wünschen die Absetzung des TOP 8, da momentan noch Gespräche - um eine Lösung für die vorgeschlagenen Taubenheime zu finden - stattfinden.

2. BM Vogel 00:01:20

StR Gehrke 00:01:38 befürwortet die Absetzung des TOP 8.

2. BM Vogel 00:01:42 stellt fest, dass der TOP 8 vertagt wird.

StR Dr. Pluschke 00:01:45

2. BM Vogel 00:02:18 fragt nach, ob der TOP 8 vertagt oder zurückgezogen werden soll.

StR Dr. Piuschke 00:02:37 zieht den TOP 8 zurück.

StR Dr. Pluschke 00:02:48 wünscht, dass die Reihenfolge von TOP 3 und TOP 2 getauscht wird.

2. BM Vogel . 00:03:03 stellt fest, dass es zwei Änderungsbegehren gibt, einmal wird TOP 8 zurückgezogen und TOP 3 wird vor TOP 2 behandelt.

TAGESORDNUNGSPUNKT 1 CO2-Minderungsprogramm 2017

StR Dr. Pluschke 00:03:27

Hr. Liebel, N-Ergie 00:04:06 stellt anhand einer Präsentation das CO2-Minderungsprogramm 2017 vor.

2. BM Vogel 00:15:28

StR Dr. Pluschke 00:15:33 , ergänzt die Präsentation von Herrn Liebel, weist auf Änderungen im Förder-Portfolio hin.

StR Groh 00:19:06

StR’in Waithelm 00:22:14 befürwortet den Bereich E-Mobilität. Stellt Fragen zur Ausschöpfung der Mittel.

Hr. Liebel 00:24:13 beantwortet die aufgeworfenen Fragen.

StR Dr. Pluschke 00:26:33 ergänzt das Thema erneuerbare Energien und die damit verbundenen Fragen.

2. BM Vogel 00:27:48 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Baulandbeschluss Aktualisierung und Zusammenfassung der Beschlüsse der Stadt Nürnberg zur Baulandentwicklung

StR Ulrich 00:28:10 klärt über den Sachstandsbericht auf.

StR Dr. Pluschke 00:31:04 stellt fest, dass die Einforderung von öffentlichem Grün in verschiedenen Bebauungsplänen sehr wichtig ist und die angegebenen Größen nur Richt- und Orientierungsgrößen sind.

StR'in Kayser 00:33:17

StR’in Walthelm 00:36:00 erläutert, dass öffentliche Grünflächen in allen Bereichen wichtig sind.

StR Dr. Heimbucher 00:39:00

2. BM Vogel 00:40:13 stellt fest, dass es sich in den verschiedenen Ausschüssen um Diskussionen (erste Lesungen) handelt und es noch eine verwaltungsinterne Abstimmung geben wird. Weist darauf hin, dass es gibt bereits einen Vorschlag der Verwaltung gibt (die Einbringung der Fraktionen ist aber erwünscht). Desweiteren erklärt er, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Ökokonto und Flexibilisierungsmöglichkeiten im Umgang mit Ausgleichsflächen hier: Antrag der CSU-Stadtratfraktion vom 07.03.2016

Dr. Köppel 00:41:28 erläutert den Sachverhalt.

StR Schuh 00:47:44

Dr. Köppel 00:50:40

StR Dr. Heimbucher 00:52:13

2. BM Vogel 00 :52:49 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Plastiktütenfreie Stadt Nürnberg hier: Antrag Bündnis 90/ Die Grünen Stadtratfraktion vom 25.02.2016

StR Dr. Pluschke 00:53:05 erläutert den Sachverhalt.

StR’in Hüttinger 00:56:31 bedankt sich für den Bericht, spricht aber dennoch auch die negative Seite des Plastiks an. Außerdem muss der Blick geweitet werden, dann es geht nicht nur um Plastiktüten, sondern auch um beispielsweise Einwegbecher. Desweiteren gratuliert sie dem Referat für Umwelt und Gesundheit zum Gewinn des Nachhaltigkeitspreises.

2. BM Vogel 00:59:10 greift das Thema anhand eines Beispiels auf.

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StR Gehrke 01:00:30 wünscht einen Flyer der Stadt Nürnberg, welcher dem Bürger den umweltbewussten Umgang mit Ressourcen anleiten soll.

StR'in Walthelm 01:03:00 ist ebenfalls der Meinung, dass wir zwar EU-Vorgaben haben, aber die Maßnahmen auf Freiwilligkeit beruhen. Die Grünen nehmen die heutige Sitzung als Zwischenbericht zur Kenntnis.

StR Dr. Heimbucher 01:05:58

StR Dr. Pluschke 01:08:00 nimmt die Botschaft mit, dass der Rat sich ein entschlossenes Vorgehen wünscht. Das größte Problem ist jedoch, dass nicht ausreichend vorhandenen Mittel zur Verfügung stehen.

2. BM Vogel 01:11:55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Aitdeponie Buchenbühi - Sicherungs- und Sanierungskönzepi

Dr. Köppel 01:12:05 berichtet den Sachstand mittels einer Bildunterstützung.

StR Dr. Heimbucher 01:22:30

StR Ahmed 01:24:00 lobt die Weitsichtigkeit und stimmt dem vorgeschlagenen Weg zu.

Dr. Köppel 01:25:42

2. BM Vogel 01:28:05 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Lärmminderungsplanung der Stadt Nürnberg gemäß $ 47 d Bundesimmissionsschutzgesetz Bericht über das Ergebnis des Modeliversuchs in der Südstadt

StR Dr. Pluschke 01:28:20

Dr. Köppel 01:30:21 berichtet den Sachstand mittels einer Bildunterstützung.

StR Gehrke 01:35:35

StR’in Walthelm 01:36:33 wünscht sich eine ideale „Teststrecke“, um einen handfesten Beweis für Nürnberg zu haben (Vorher- Nachher-Messungen).

StR Groh 01:37:45

StR Dr. Pluschke 01:40:37

StR Schuh 01:44:25

Dr. Köppel 01:45:31

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2. BM Vogel 01:47:25 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Erfahrungsbericht zum Wegfall der Verordnung der Stadt Nürnberg über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeit (Haus- und GartenarbeitsVO - HGArbVO)

Dr. Köppel 01:48:51 berichtet über die Erfahrungen zum Wegfall der Verordnung der Stadt Nürnberg über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeit.

StR Gehrke 01:52:40

StR Groh 01:54:13

StR Dr. Heimbucher 01:55:47

Herr Köppel 01:56:48

2. BM Vogel 01:57:06 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage

TAGESORDNUNGSPUNKT 8 Bestandsregulierung der Stadttaubenpopulation in Nürnberg; Antrag der ODP vom 24.02.2016

wurde zurückgezogen.

TAGESORDNUNGSPUNKT 9 Niederschrift über die 15. Sitzung des Umweltausschusses vom 12.10.2016 Die Niederschrift über die 15. Sitzung des Umweltausschusses vom 12.10.2016 wird einstimmig genehmigt.

Er schließt die Sitzung um 17:14 Uhr.

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Der Vorsitzende i.V. Der Referent Die Schriftführerin (2. BM Vogel} - (StR Dr. Pluschke) (Frau Kummer)