Beschlussvorlage

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I.

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Stadtplanungsausschuss

Sitzungsdatum 12.03.2015

öffentlich

Betreff: Bebauungsplan Nr. 4597 "Östlich der Münchener Straße" für das Gebiet östlich der Münchener

Straße, zwischen den Bahnlinien Nürnberg/Rangierbahnhof - Fischbach und

Nürnberg/Rangierbahnhof - Vorbahnhof

Prüfung der Stellungnahmen und Erlass der Satzung

Anlagen: Entscheidungsvorlage Übersichtsplan Satzung Begründung Bisherige Beratungsfolge:

Sachverhalt (kurz): Ziel des Bebauungsplans ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die geordnete städtebauliche Entwicklung eines Gewerbegebiets an einer der wichtigsten Haupteinfallstraßen Nürnbergs zu schaffen. Die Revitalisierung der momentan brachliegenden Flächen durch die Entwicklung eines kleinen Gewerbegebiets, unterstützt das Ziel des sparsamen Umgangs mit Flächen und erfüllt den Grundsatz "Innen- vor Außenentwicklung". Des Weiteren werden die bestehenden bzw. gewachsenen Grünstrukturen unter Berücksichtigung ihrer besonderen Bedeutung für den Artenschutz im Bebauungsplan berücksichtigt.

Nachdem der Bebauungsplan Nr. 4597 "Östlich der Münchener Straße" am 13.11.2014 gebilligt wurde, lag der Bebauungsplan vom 04.12.2014 bis 09.01.2015 im Stadtplanungsamt öffentlich aus. Insgesamt gingen 3 Stellungnahmen im Stadtplanungsamt ein. Die Stellungnahmen sind zu prüfen und werden in der Entscheidungsvorlage behandelt. Das Ergebnis der Prüfung ist den Beteiligten mitzuteilen.

Nach Prüfung der vorgebrachten Stellungnahmen kann der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden. Mit Bekanntmachung im Amtsblatt tritt der Bebauungsplan in Kraft. Mit in Kraft treten des Bebauungsplans Nr. 4597 tritt die Veränderungssperre Nr. 69 außer Kraft. Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

3 1 0 2 3. 0 1 0 0

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten € davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten €

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter / Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3a. Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3b. Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja:

4. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Referat VI Nürnberg, Referat VI

(49 00)