Anlage: Jahresabschlussbericht der Munkert + Partner Audit GmbH

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BERICHT

über die Prüfung

des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und

des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015

Eigenbetrieb NürnbergBad

Nürnberg

INHALTSVERZEICHNIS

A. PRÜFUNGSAUFTRAG

B. GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN I. Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Eigenbetriebs durch die Werkleitung II. Feststellungen bezüglich nicht die Rechnungslegung betreffende Vorschriften

C. GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG I. Gegenstand der Prüfung H. Art und Umfang der Prüfungsdurchführung

D. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 2. Jahresabschluss 3. Lagebericht II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses 2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen 3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen

E. ANALYSE DER VERMÖGENS-, FINANZ- UND ERTRAGSLAGE DES EIGENBETRIEBS I. Ertragslage II. Vermögenslage II. Finanzlage

a FESTSTELLUNGEN AUS ERWEITERUNGEN DES PRÜFUNGSAUFTRAGS

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G. WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS UND SCHLUSSBEMERKUNG

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Eigenbetrieb NümbergBad 2015 -I- 2 2 ©

ANLAGENVERZEICHNIS

Anlage Seite

I Bilzaumn 3z1. Dezember 2015 31

u Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2015 32

m Anhang für das Geschäftsjahr 2015 33

IV Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 47

v Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers 59

VI Wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Verhältnisse 61

VI Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 65

und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach $ 53 HGrG

Wir weisen darauf hin, dass aus rechentechnischen Gründen in Tabellen und Verweisen Rundungsdifferenzen zu

den sich mathematisch ergebenden Werten auftreten können.

Eigenbetrieb NümbergBad 2015 -I-

ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

Absatz

Artikel

BayernLabo Bayerische Landesbodenkreditanstalt, München

DRS Deutscher Rechnungslegungsstandard

DRSC Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee

EBV Eigenbetriebsverordnung

EGHGB Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch

EStG Einkommensteuergesetz

FAG Finanzausgleichsgesetz

GO-Bayern Gemeindeordnung Bayern

HGB Handelsgesetzbuch

HGrG Haushaltsgrundsätzegesetz

IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V., Düsseldorf

IDW PS 300 IDW Prüfungsstandard: "Prüfungsnachweise im Rahmen der Abschlussprüfung"

(Stand 4. März 2015)

IDW PS 450 IDW Prüfungsstandard: "Grundsätze ordnungsmäßiger Berichterstattung bei

Abschlussprüfungen" (Stand 1. März 2012)

IDWPS 720 IDW Prüfungsstandard: "Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung

nach $ 53 HGrG" (Stand 9. September 2010)

IDWRSHFA3 IDW Stellungnahme zur Rechnungslegung: "Handelsrechtliche Bilanzierung von Ver-

pflichtungen aus Altersteilzeitregelungen" (Stand 19. Juni 2013)

IKS Internes Kontrollsystem

Nummer

Eigenbetrieb NürnbergBad 2015 -II-

PS Prüfungsstandard des IDW

RückAbzinsV Rückstellungsabzinsungsverordnung

TE Tausend Euro

vi. Vorjahr

VwvEBV Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung

Eigenbetrieb NürnbergBad 2015 -IV-

A. _ PRÜFUNGSAUFTRAG

In der Sitzung des Stadtrats der Stadt Nürnberg vom 16. Dezember 2015 wurde auf Empfehlung des Werkausschus-

ses die MUNKERT & PARTNER Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, zum Abschlussprüfer

für das Geschäftsjahr 2015 des

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg,

• im Folgenden auch "Eigenbetrieb" genannt -

gewählt. Daraufhin beauftragte uns die Werkleitung, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 unter Einbezie-

hung der zugrunde liegenden Buchführung sowie den Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 gemäß Art. 107 GO-

Bayern i. V. m. $ 25 Abs. 2 EBV zu prüfen. Der Prüfungsgegenstand wurde gemäß $ 53 HGrG um die Prüfung der

Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse erweitert.

Über Art und Umfang sowie über das Ergebnis unserer Prüfung erstatten wir den nachfolgenden Bericht, der in Über-

einstimmung mit den Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450) erstellt

wurde.

Der Bericht enthält in Abschnitt B. vorweg unsere Stellungnahme zur Lagebeurteilung durch die Werkleitung sowie

unsere Feststellungen gemäß $ 321 Abs. 1 Satz 3 HGB.

Die Prüfungsdurchführung und die Prüfungsergebnisse einschließlich einer Analyse der Vermögens-, Finanz- und Er-

tragslage des Eigenbetriebs sind in den Abschnitten C., D. und E. im Einzelnen dargestellt. Der aufgrund der Prüfung

erteilte uneingeschränkte Bestätigungsvermerk wird in Abschnitt G. wiedergegeben.

Unserem Bericht haben wir den geprüften Jahresabschluss, bestehend aus der Bilanz (Anlage I), der Gewinn- und

Verlustrechnung (Anlage II) und dem Anhang (Anlage II) sowie den geprüften Lagebericht (Anlage IV), beigefügt.

Die wirtschaftlichen, rechtlichen und steuerlichen Verhältnisse haben wir in der Anlage VI dargestellt.

Hinsichtlich der Feststellungen aus der Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftli-

chen Verhältnisse nach $ 53 HGrG verweisen wir auf Abschnitt F. sowie Anlage VII zu diesem Bericht.

Wir bestätigen gemäß $ 321 Abs. 4a HGB, dass wir bei unserer Abschlussprüfung die anwendbaren Vorschriften zur

Unabhängigkeit beachtet haben.

Für die Durchführung des Auftrags und unsere Verantwortlichkeit, auch im Verhältnis zu Dritten, sind die als Anlage

beigefügten Allgemeinen Auftragsbedingungen für Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften in der

Fassung vom 1. Januar 2002 maßgebend. Unsere Haftung beschränken wir hierbei gemäß $ 323 Abs. 2 HGB auf

€ 1,0 Mio.

B. _GRUNDSÄTZLICHE FESTSTELLUNGEN

1. Stellungnahme zur Lagebeurteilung des Eigenbetriebs durch die Werkleitung

Die Werkleitung hat im Lagebericht (Anlage IV) auf Grundlage des von ihr aufgestellten Jahresabschlusses zum

31. Dezember 2015 (Anlagen I bis III) und weiterer Unterlagen, insbesondere des Wirtschaftsplans für das Jahr 2016,

die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs beurteilt.

Gemäß $ 321 Abs. 1 Satz 2 HGB und Art. 107 Abs. 3 GO-Bayern nehmen wir als Abschlussprüfer mit den anschlie-

Benden Ausführungen vorweg zur Lagebeurteilung durch die Werkleitung im Jahresabschluss und im Lagebericht

Stellung. Dabei gehen wir insbesondere auf die Beurteilung des Fortbestands und der zukünftigen Entwicklung des

Eigenbetriebs unter Berücksichtigung des Lageberichts ein. Unsere Stellungnahme geben wir aufgrund unserer eige-

nen Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs ab, die wir im Rahmen unserer Prüfung des Jahresabschlusses und des

Lageberichts gewonnen haben.

Folgende Aspekte der Lageberichterstattung sind für die Beurteilung des Geschäftsverlaufs und der wirtschaftlichen

Lage des Eigenbetriebs von besonderer Bedeutung:

« Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad wird seitens der Werkleitung vor dem Hintergrund der

Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend be-

zeichnet.

« Die Umsatzerlöse in Höhe von TE 4.829 sind im Vergleich zum Vorjahr um TE 957 bzw. 24,7 % gestiegen. Ur-

sächlich hierfür sind im Wesentlichen die um 25,4 % (+251.344) gestiegenen Besucherzahlen, insbesondere auf-

grund der witterungsbedingt überdurchschnittlichen Freibadsaison, erhöhten Erlösen aus dem Schulschwimmen

sowie Auflösungen von Erlösabgrenzungen zum Bilanzstichtag.

e Der Jahresverlust des Eigenbetriebs beläuft sich auf TE 6.174 (Vj. TE 6.160). Bei Gesamterträgen von TE 5.412

und Gesamtkosten von T€ 11.586 ergibt sich für 2015 ein Kostendeckungsgrad von rund 47 %, der damit im Ver-

gleich zum Vorjahr gestiegen ist (Vj. 41 %). Bezogen auf den einzelnen Badegast ergibt sich hieraus rechnerisch

ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von € 4,97 (Vj. € 6,22).

* Wesentliche Vermögenspositionen entstehen beim Eigenbetrieb NürnbergBad durch den Bau und die Sanierung

der Hallen- und Freibäder. Der Anstieg des Anlagevermögens um TE 12.583 auf TE 49.283 ist im Wesentlichen

bedingt durch den Neubau des Langwasserbads. Hierfür wird am Bilanzstichtag TE 26.107 aktiviert. Der aus

FAG-Mitteln bisher insgesamt vereinnahmte Zuschuss in Höhe von TE 4.500 wurde als gesonderter Passivposten

ausgewiesen, der nach Maßgabe der Nutzungsdauer des bezuschussten Bades ertragswirksam aufgelöst wird. In

diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass der bereits in 2014 vereinnahmte Anteil des Zuschusses in

Höhe von TE 2.000 abweichend vom Vorjahr ebenfalls als Passivposten gezeigt wird, um die Transparenz bezüg-

lich der Höhe des vereinnahmten Zuschusses zu erhöhen. Im Vorjahr erfolgte die Kürzung der bis dahin angefal-

lenen Anschaffungs- und Herstellungskosten, die unter den Anlagen im Bau ausgewiesen waren.

® Der Baufortschritt des Langwasserbads spiegelt sich auf der Passivseite in den insgesamt um TE 8.018 gestiege-

nen Verbindlichkeiten wider. Der Anstieg aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten beträgt dabei

TE 2.814 und resultiert insbesondere aus einem weiteren, bei der BayernLabo aufgenommenen Darlehen in Höhe

von TE 4.400. Darüber hinaus ist die Inanspruchnahme des Betriebsmittelkontos gegenüber der Stadt Nürnberg

im Vergleich zum Vorjahr um T€ 5.001 gestiegen.

Folgende Aspekte der Lageberichterstattung sind im Hinblick auf die voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebs

einschließlich der Chancen und Risiken von Bedeutung:

e Das kommende Geschäftsjahr wird auch durch den erstmals ganzjährigen Betrieb des Langwasserbads geprägt

sein. Die Werkleitung rechnet bei einer weitgehenden Ausnutzung der Wasserkapazitäten im neuen Langwasser-

bad mit 300.000 Besuchern (Öffentlichkeit, Schulen und Vereine) jährlich.

e Das Angebot an Schwimm- und Aquafitnesskursen wurde seit Mitte 2015 auf Basis eines entwickelten Kooperati-

onskonzepts mit einem externen Dritten deutlich ausgeweitet. Im Geschäftsjahr 2016 kommt dieses Konzept erst-

mals ganzjährig zum Tragen.

® Die Werkleitung weist darauf hin, dass der Eigenbetrieb auch zukünftig nicht in der Lage sein wird, die strukturell

bedingten Verluste aus der Sicherstellung der Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit

Schwimmbädern, bei gleichzeitig sozialverträglichen Preisen, aus eigener Kraft auszugleichen. Für das Geschäfts-

jahr 2016 wird mit einem Jahresverlust von T€ 6.748 geplant.

Eigenbetrieb NümnbergBad 2015 -4-

e Durch maßvolle Gebührenerhöhungen, eine Verbesserung der Angebotsstruktur sowie die weitere Sanierung des

Bäderbestands werden weitgehend stabile Ergebnisse angestrebt. Unsicherheiten bestehen jedoch aufgrund der

witterungsabhängigen Besucherentwicklung in den Freibädern. Hier wird die Freibadsaison hinter der überdurch-

schnittlichen Saison 2015 bezüglich der Besucherzahlen zurückbleiben.

® Insbesondere aufgrund des unterjährig stattfindenden Verlustausgleichs durch die Stadt Nürnberg auf den geplan-

ten Jahresverlust sieht die Werkleitung keine Risiken, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden oder wesent-

lich beeinträchtigen.

Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnissen ist die Beurteilung der Lage des Ei-

genbetriebs einschließlich der dargestellten Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung plausibel und folgerich-

tig abgeleitet. Die Lagebeurteilung durch die Werkleitung ist dem Umfang nach angemessen und inhaltlich

zutreffend.

II. Feststellungen bezüglich nicht die Rechnungslegung betreffende Vorschriften

Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2015 wurden von der Werkleitung nicht fristgerecht ge-

mäß $ 25 Abs. 1 Satz 1 EBV innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Wirtschaftsjahres aufgestellt. Die Prüfung

des Jahresabschlusses und des Lageberichts innerhalb von neun Monaten nach Schluss des Wirtschaftsjahres gemäß

Art. 107 Abs. 1 GO-Bayern konnte damit ebenfalls nicht fristgerecht erfolgen.

€. _ GEGENSTAND, ART UND UMFANG DER PRÜFUNG

18 Gegenstand der Prüfung

Im Rahmen des erteilten Auftrags prüften wir gemäß $ 317 HGB und Art. 107 Abs. 2 GO-Bayern i. V. m. $ 25

Abs. 2 EBV die Buchführung, den Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 und den Lagebericht des Eigenbetriebs

für das Geschäftsjahr 2015 auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Rechnungslegung und der ergänzen-

den Bestimmungen der Satzung.

Der Lagebericht wurde auch daraufhin geprüft, ob er mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung gewon-

nenen Erkenntnissen in Einklang steht und insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt.

Dabei haben wir auch geprüft, ob die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind.

Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Ver-

hältnisse gemäß $ 53 HGrG i. V. m. Art. 107 Abs. 3 GO-Bayern erweitert.

Die Beurteilung der Angemessenheit des Versicherungsschutzes, insbesondere ob alle Wagnisse bedacht und ausrei-

chend versichert sind, war nicht Gegenstand des uns erteilten Auftrags zur Jahresabschlussprüfung.

Die Buchführung und die Aufstellung des Jahresabschlusses nach den deutschen handelsrechtlichen und den

ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden Bestimmungen der Satzung sowie die uns gemachten

Angaben liegen in der Verantwortung der Werkleitung. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durch-

geführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und den

Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

I. Art und Umfang der Prüfungsdurchführung

Die Durchführung der Prüfung erfolgte - mit Unterbrechungen - in der Zeit vom 19. Oktober 2016 bis

9. November 2016 in den Geschäftsräumen des Eigenbetriebs und in unserer Kanzlei.

Als Ausgangspunkt der Prüfung diente uns der von uns, geprüfte und mit einem uneingeschränkten

Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 20b1is 431. Dezember 2014,

der in der Sitzung des Stadtrats vom 27. Januar 2016 unverändert festgestellt wurde. Prüfungsunterlagen waren die

Bücher, Belege und sonstigen Aufzeichnungen des Eigenbetriebs.

Eigenbetrieb NümnbergBad 2015 -6-

Einzelheiten über die Prüfungsdurchführung dokumentierten wir nach Art, Umfang und Ergebnis in unseren

Arbeitspapieren.

Art und Umfang der Prüfung richten sich nach den Vorschriften der $$ 316 ff. HGB und den in den Prüfungsstandards und Entwürfen der Prüfungsstandards des IDW niedergelegten deutschen Grundsätzen ordnungsmäßiger Abschlussprüfung. Gemäß $ 317 Abs. 1 Satz 3 HGB wurde die Prüfung so angelegt, dass wir Unrichtigkeiten und Verstöße gegen die gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs wesentlich auswirken, erkennen

mussten.

Der Prüfung lag eine Planung der Prüfungsschwerpunkte unter Berücksichtigung unserer vorläufigen Lageeinschätzung des Eigenbetriebs und eine Einschätzung der Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontroli-

systems (IKS) zugrunde (risikoorientierter Prüfungsansatz). Die Einschätzung basierte insbesondere auf Erkenntnissen über die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Branchenrisiken, Strategie des Eigenbetriebs und die daraus resultierenden Geschäftsrisiken sind aus Gesprächen mit der Werkleitung und für den Eigenbetrieb abge-

stellten Mitarbeitern der Stadt Nürnberg bekannt.

Aus den im Rahmen der Prüfungsplanung festgestellten Risikobereichen ergaben sich folgende Prüfungsschwerpunk-

te:

® Vollständigkeit, Ansatz und Bewertung des Anlagevermögens, insbesondere die Aktivierung des Neubaus des

Langwasserbads,

e Bestand der Forderungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen,

* Vollständigkeit und Bewertung der sonstigen Rückstellungen,

® Vollständigkeit und Bestand der Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten,

» Periodengerechtigkeit der Umsatzrealisierung,

® Vollständigkeit und Richtigkeit der Anhangsangaben,

* Plausibilität der Prämissen und Prognosen im Lagebericht.

Im Hinblick auf die Vielzahl der bei der Verarbeitung von Geschäftsvorfällen involvierten Teilbereiche des Eigenbetriebs und der Komplexität des zu verarbeitenden Datenmaterials bei der Abbildung im Rechnungswesen und im Jahresabschluss des Eigenbetriebs kommt einem funktionierenden internen Kontrollsystem eine wesentliche Bedeutung

zu. Im Rahmen unserer Systemprüfung prüften wir das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem auf Ange-

messenheit und Wirksamkeit. Im Berichtsjahr lag unser Schwerpunkt auf der Prüfung des Anlagenbereichs, insbeson-

dere im Hinblick auf die Aktivierung des neuen Schwimmzentrums in Langwasser.

Unsere Prüfung, die sich auf die vollständige und richtige Bereitstellung von rechnungslegungsrelevanten Daten be-

zog, hat auf dem oben angeführten Gebiet die grundsätzliche Ordnungsmäßigkeit des Systems bestätigt.

In Anwendung des risikoorientierten Prüfungsansatzes haben wir die weiteren Prüfungshandlungen nach den Ergeb-

nissen der Prüfung des internen Kontrollsystems ausgerichtet. Soweit wir aufgrund der Wirksamkeit der bei dem Ei-

genbetrieb vorhandenen Kontrollen von der Richtigkeit des zu überprüfenden Zahlenmaterials ausgehen konnten, ha-

ben wir die Untersuchung von Einzelvorgängen weitgehend eingeschränkt.

Soweit wir Einzelfallprüfungen für erforderlich hielten, haben wir diese teilweise unter Einsatz von EDV-gestützten

Auswertungen überwiegend durch analytische Prüfungshandlungen (Plausibilitätsbeurteilungen) oder durch stichprobenweise Überprüfung von Geschäftsvorfällen/Beständen (Belegprüfung) vorgenommen. Die Auswahl der Stichpro-

ben erfolgte durch bewusste Auswahl.

Zur Nachweisprüfung der Vermögensgegenstände und Schulden des Eigenbetriebs lagen uns folgende Unterlagen

vor:

e Eingangs- und Ausgangsrechnungen des Eigenbetriebs im Original,

® Rückstellungsberechnungen der Stadtkämmerei Nürnberg,

« Geschäftsumfangsbestätigungen bzw. Darlehensverträge der Kreditinstitute,

* Saldenbestätigungen ausgewählter Debitoren und Kreditoren,

® sonstige Belege und Aufzeichnungen des Eigenbetriebs.

Die Auswahl und die Versendung sowie der Rücklauf der Saldenbestätigungen an Debitoren und Kreditoren erfolgten

unter unserer Kontrolle. Die Auswahl wurde auf Basis der Größenordnung der offenen Posten (Debitoren) sowie an-

hand des Umfangs des Geschäftsverkehrs (Kreditoren) vorgenommen. Die Bestätigungsanfrage erfolgte jeweils nach

der positiven Methode.

Die Prüfung der Rückstellungen erfolgte anhand der Belege und Aufzeichnungen des Eigenbetriebs. Daneben wurden

Befragungen von abgestellten Mitarbeitern der Stadt Nürnberg und der Werkleitung durchgeführt. Die Prüfung der

zutreffenden Ermittlung der Rückstellungshöhe erfolgte durch kritische Würdigung der der Rückstellungsbildung zu-

grunde gelegten Schätzungen und Prognosen sowie durch stichprobenhafte Überprüfung der Berechnungsgrundlagen.

Den Rückstellungen für Beihilfen, für Altersteilzeitverpflichtungen sowie den Pensionsverpflichtungen liegen versi-

cherungsmathematische Berechnungen der Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg zugrunde. Diesbezüglich haben wir

nach pflichtgemäßem Ermessen gemäß IDW PS 300 die Berechnungen der Stadtkämmerei der Stadt Nürnberg be-

wertet, ein Verständnis von ihrer Tätigkeit gewonnen und beurteilt, ob die von ihr erstellten Arbeitsergebnisse als

Prüfungsnachweis für den Wertansatz der Rückstellungen geeignet sind.

Bei der Prüfung der zukunftsbezogenen Angaben im Lagebericht prüften wir die Zuverlässigkeit der prognostischen

Angaben und Wertungen, die den Prognosen zugrunde liegenden Annahmen über die künftige Entwicklung der we-

sentlichen Einflussfaktoren sowie den sachgerechten Einsatz der jeweiligen Prognosemodelle auf Plausibilität, Wi-

derspruchsfreiheit und Vollständigkeit.

Alle von uns erbetenen Auskünfte, Aufklärungen und Nachweise sind uns von der Werkleitung und den zur Auskunft

benannten Personen bereitwillig erbracht worden.

Ergänzend hierzu hat uns die Werkleitung in der berufsüblichen Vollständigkeitserklärung schriftlich bestätigt, dass

in der Buchführung und in dem zu prüfenden Jahresabschluss alle bilanzierungspflichtigen Vermögenswerte, Ver-

pflichtungen, Wagnisse und Abgrenzungen berücksichtigt, sämtliche Aufwendungen und Erträge enthalten, alle erfor-

derlichen Angaben gemacht und uns alle bestehenden Haftungsverhältnisse bekannt gegeben worden sind.

In der Erklärung wird auch versichert, dass der Lagebericht hinsichtlich erwarteter Entwicklungen alle für die Beur-

teilung der Lage des Eigenbetriebs wesentlichen Gesichtspunkte sowie die nach $ 289 HGB und $ 24 EBV erforderli-

chen Angaben enthält. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Schluss des Geschäftsjahrs haben sich nach

dieser Erklärung nicht ergeben und sind uns bei unserer Prüfung nicht bekannt geworden.

D. FESTSTELLUNGEN UND ERLÄUTERUNGEN ZUR RECHNUNGSLEGUNG

I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung

1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Erfassung der Geschäftsvorfälle erfolgt in der Buchhaltung des Eigenbetriebs in Nürnberg.

Grundlage unserer Prüfung war das Rechnungswesen des Eigenbetriebs. Die anfallenden Geschäftsvorfälle werden

vom Eigenbetrieb mit Hilfe eigener elektronischer Datenverarbeitung erfasst.

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ermöglichen die voll-

ständige, richtige, zeitgerechte und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäftsvorfälle. Der Kontenplan ist aus-

reichend gegliedert, das Belegwesen ist klar und übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zah-

len der von uns geprüften Vorjahresbilanz eröffnet und insgesamt während des gesamten Geschäftsjahrs ordnungsge-

mäß geführt.

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen bzw. zur Prüfung herangezogenen Unterlagen entnom-

men wurden, führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

Insgesamt lässt sich feststellen, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen bzw. zur Prüfung heran-

gezogenen Unterlagen einschließlich des Belegwesens nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften ein-

schließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung, den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften und den

ergänzenden Bestimmungen der Satzung entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.

2. Jahresabschluss

Der Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg, ist gemäß Art. 107 GO-Bayern prüfungspflichtig. Gemäß $ 20 Satz2

EBV sind die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften sinngemäß anzuwenden. Der vorliegende Jahresabschluss

zum 31. Dezember 2015 wurde nach den handelsrechtlich geltenden Vorschriften für große Kapitalgesellschaften,

den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie nach den ergänzenden Bestimmungen der Satzung aufgestellt.

Aufbauend auf dem von uns geprüften Vorjahresabschluss wurde der vorliegende Jahresabschluss aus den Zahlen der Buchführung und aus den weiteren geprüften Unterlagen richtig entwickelt. Der Stetigkeitsgrundsatz des $ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB wurde beachtet. Für die Aktiv- und Passivposten liegen ausreichende Nachweise vor.

Die gesetzlichen Ansatzvorschriften wurden beachtet. Im Berichtsjahr wurde das Wahlrecht der erfolgsneutralen Behandlung des Investitionszuschusses nach Art. 10 FAG für das Schwimmzentrum Langwasser durch Bildung eines entsprechenden Passivpostens ausgeübt. Der im Vorjahr bereits vereinnahmte Anteil des Zuschusses wurde im Geschäftsjahr 2014 von den bis dahin angefallenen Anschaffungs- und Herstellungskosten gekürzt. Abweichend hiervon erfolgte im Berichtsjahr dessen Umbuchung auf den Passivposten, um bezüglich der Höhe des insgesamt vereinnahmten Zuschusses die bilanzielle Transparenz zu erhöhen. Der Vorjahresausweis wurde diesbezüglich nicht angepasst.

Der Ausweis erfolgt unter Anwendung der Gliederungsschemata der $$ 266 (Bilanz) und 275 Abs. 2 (Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren) HGB und der in den Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwvEBV) aufgeführten Formblätter. Soweit ein Wahlrecht zwischen einer Angabe im Anhang oder in der Bilanz besteht, erfolgt der Ausweis grundsätzlich im Anhang. Der Ausweis ist unverändert im Vergleich zum

Vorjahr.

Die handelsrechtlichen und ergänzenden landesrechtlichen Bilanzierungs- und Bewertungsvorschriften wurden beachtet. Den derzeit erkennbaren Risiken am Bilanzstichtag wurde durch ausreichend bemessene Abschreibungen, Wertberichtigungen und Rückstellungen Rechnung getragen. Erträge und Aufwendungen werden unsaldiert erfasst. Die Bewertungsvorschriften sind gegenüber dem Vorjahr unverändert. Einzelheiten zur Bewertung sind im Anhang dargestellt.

Der Anhang ist klar und übersichtlich aufgestellt. Alle gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz sowie zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig und zutref-

fend dargestellt.

Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststellungen den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung. Unsere Prüfung ergab keine Beanstandungen.

3. Lagebericht

Die Prüfung des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2015 (Anlage IV) hat ergeben, dass der Lagebericht mit dem Jah-

resabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und dass er insgesamt ein zutref-

fendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt.

Ferner hat die Prüfung ergeben, dass die wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend im

Lagebericht dargestellt sind und dass die Angaben nach $ 289 Abs.2 HGB sowie weiterer gesetzlicher und

landesrechtlicher Vorschriften vollständig und zutreffend sind.

Insgesamt kann festgestellt werden, dass der Lagebericht alle vorgeschriebenen Angaben enthält und er damit den ge-

setzlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung

entspricht.

I. _ Gesamtaussage des Jahresabschlusses

1. Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d. h. als Gesamtaussage des Jahresabschlusses - wie

sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang ergibt - unter Beachtung

der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der

Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt ($ 264 Abs. 2 HGB).

Im Übrigen verweisen wir hierzu auch auf die analysierende Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in

Abschnitt E.

2. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsgrundlagen und deren Änderungen

Bezüglich der dem Jahresabschluss des Eigenbetriebs NürnbergBad zugrunde gelegten Bilanzierungs- und Bewer-

tungsmethoden weisen wir auf Folgendes hin:

« Für den Neubau des neuen Schwimmzentrums Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt T€ 5.914

bewilligt, welche in mehreren Tranchen ausgezahlt werden. Im Vorjahr erfolgte die Auszahlung der ersten Tran-

che in Höhe von TE 2.000 an den Eigenbetrieb. Im Berichtsjahr kam die zweite Tranche in Höhe von TE 2.500

zur Auszahlung. Zweck des bewilligten Investitionszuschusses nach Art. 10 FAG ist in erster Linie die Aufrecht-

erhaltung bzw. Ausdehnung des Schulschwimmens. Die Bilanzierung des bisher insgesamt erhaltenen Zuschusses

erfolgt erfolgsneutral durch die Bildung eines entsprechenden Passivpostens, welcher nach Maßgabe der Nut-

zungsdauer des bezuschussten Bades aufzulösen ist. Die Ertragswirkung des Zuschusses wird damit sachgerecht

auf die Nutzungsdauer des Bades verteilt. Mit Inbetriebnahme des neuen Langwasserbads ab dem 1. August 2015

wurde sowohl mit der Abschreibung begonnen als auch mit der Auflösung des Passivpostens. Der Auflösungsbe-

trag beläuft sich im Berichtsjahr auf T€ 38. Mit der Zielsetzung einer erhöhten bilanziellen Transparenz bezüglich

des insgesamt vereinnahmten Zuschusses sowie einer möglichst einheitlichen Bilanzierung innerhalb der Stadt

Nürnberg, erfolgte die Zuschussbilanzierung abweichend vom Vorjahr nicht als Kürzung der Anschaffungs- und

Herstellungskosten, sondern als Passivposten. Der in 2014 vereinnahmte Anteil des Zuschusses wurde entspre-

chend umgebucht, der Vorjahresausweis wurde nicht angepasst.

e Die zum Stichtag bestehenden Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von T€ 446 (vor Einzelwert-

berichtigung) beinhalten Forderungen gegen den TSV Altenfurt e. V. in Höhe von T€ 158 (vor Einzelwertberich-

tigung), welche aus dem Berichtsjahr und aus dem Vorjahr resultieren. Die Einzelwertberichtigung auf diese For-

derungen wurde nach Maßgabe des in 2016 zu erwartenden Zahlungseingangs auf TE 81 erhöht. Eine Ausbu-

chung der Forderung erfolgte im Berichtsjahr noch nicht, da hierfür zunächst die Zustimmung des Werkausschus-

ses eingeholt werden soll.

« Die Bewertung der Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertver-

fahrens auf Grundlage des $ 6 a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G von Prof. Klaus Heubeck.

Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröf-

fentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre, der sich bei einer angenommenen Rest-

laufzeit von 15 Jahren ergibt ($ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Der Eigenbetrieb hat von dem Wahlrecht nach Art. 28

Abs. 1 Satz 2 EGHGB Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Bei

Nichtausübung dieses Wahlrechts hätte eine Rückstellung in Höhe des im Anhang genannten und im Pensionsgut-

achten ausgewiesenen Fehlbetrags von TE 3.883 (Vj. TE 3.857) gebildet werden müssen. Für sog. Neuzusagen

(Passivierungspflicht) wurde im Berichtsjahr die Bildung einer entsprechenden Rückstellung in Höhe von TE 7

nachgeholt.

® Die Rückstellung für Altersteilzeit wurde gemäß der IDW Stellungnahme zur Rechnungslegung: Bilanzierung von

Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen nach IFRS und nach handelsrechtlichen Vorschriften (IDW RS

HFA 3) gebildet. Danach werden für bestehende Altersteilzeitverträge in der Ansparphase ratierlich Beträge für

die Freistellungsphase zurückgestellt. Die Rückstellung für den Aufstockungsbetrag wird bereits im Zeitpunkt ih-

res Entstehens in vollem Umfang gebildet.

e Für strittige bzw. noch zu erwartende Baurechnungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Langwasserbads

hat die Werkleitung eine Rückstellung in Höhe von TE 400 gebildet. Die Rückstellungshöhe wurde im Wesentli-

chen auf Basis des aktuellen Kenntnisstands bezüglich mangelhafter und daher strittiger Gewerke ermittelt. In die

Bewertung ist eingeflossen, dass aufgrund der festgestellten Mängel eine Anerkennung in voller Höhe seitens des

NürnbergBad voraussichtlich nicht erfolgen wird.

Wesentliche Veränderungen bei der Ausübung von Ermessenspielräumen haben sich im Vergleich zum Vorjahr nicht

ergeben.

Im Übrigen verweisen wir hierzu auf die Ausführungen zu den Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden im Anhang

(Anlage IH).

3. Sachverhaltsgestaltende Maßnahmen

Folgende sachverhaltsgestaltende Maßnahmen, die das Jahresergebnis wesentlich beeinflusst haben, wurden durchge-

e Der Austausch von Dienstleistungen zwischen der Stadt Nürnberg selbst und ihren Eigenbetrieben wird im We-

sentlichen über die Verwaltungskostenerstattung in den einzelnen Einheiten abgebildet. Für die Verrechnungen

mit der Stadt und ihren Einrichtungen ist ein Betrag von TE 338 (Vj. TE 280) im Posten sonstige betriebliche Auf-

wendungen enthalten. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um Verrechnungen für Dienstleistungen in den Be-

reichen Finanzen/Steuern, IT, Personal sowie für Werkleiterleistungen. Die Verrechnung der Dienstleistungen er-

folgt auf Basis einer Rahmenvereinbarung.

E. ANALYSE DER VERMÖGENS-, FINANZ- UND ERTRAGSLAGE DES EIGENBETRIEBS

Zur Analyse der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage haben wir die Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlust-

rechnung nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten geordnet, wobei sich die Darstellung auf eine kurze Ent-

wicklungsanalyse beschränkt. Die Analyse ist nicht auf eine umfassende Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des

Eigenbetriebs ausgerichtet. Zudem ist die Aussagekraft von Bilanzdaten - insbesondere aufgrund des Stichtagsbezugs

der Daten - relativ begrenzt.

1. Ertragslage

In der nachfolgenden Darstellung der Ertragslage haben wir die Aufwendungen und Erträge des Geschäftsjahres aus

der Gewinn- und Verlustrechnung zusammengefasst und sie den vergleichbaren Vorjahreszahlen gegenübergestellt.

Soweit es sich um Erfolgsposten handelt, die aufgrund ihrer Einmaligkeit, Periodenfremdheit oder Außerordentlich-

keit den Vorjahresvergleich beeinflussen, haben wir sie - getrennt vom laufenden Ergebnis - im neutralen Ergebnis

ausgewiesen.

Vorjahr Veränderung

Umsatzerlöse 4.829 98,1 3.872 96,9 957 24,7

‚Andere aktivierte Eigenleistungen 3. 19 122 311 29 23,8

Gesamtleistung 4922 100,0 3.994 ' 100,0 2232

Materialaufwand 3318 -67,4 -3.196 -80,0 122 3,8

Personalaufwand 4.067 -82,6 -3.788 94,8 -279 -74

[Abschreibengen 2.104 42,7 -1.687° 423,2 417 24,7

Übrige betrichliche Aufwendungen 1233-351 ° 9780245 -255 -26,1

Sonstige Steuern -6 0.1 4: -02 0 0,0

Betriebsaufwand -10.728 -217,9 -9.655 -241,7 -1.073 “11,8

Übrige betriebliche Erträge 379 177, 311 78, 68 21,9

Betriebsergebnis -5.427° -110,2 -5.350 -1339 -77 14

Finanzergebnis -708 -14,4 -335 -20,9 127 15,2

Neutrales Ergebnis 39 -0,8 25 0,6 -64 >-100,0

Jahresverlust 4.174 -125,4 -6.160 -154,2 : 14 | j 0,2

Eigenbetrieb NürnbergBad 2015 -17=

Die Umsatzerlöse sind im Berichtsjahr um TE 957 (24,7 %) von TE 3.872 auf T€ 4.829 gestiegen. Dies liegt maß-

geblich an dem im Berichtsjahr zu verzeichnenden Besucheranstieg um 251.344 (25,4 %) auf 1.241.071, welcher im

Wesentlichen auf die witterungsbedingt überdurchschnittliche Freibadsaison zurückzuführen ist. Der Umsatzanstieg

betrifft insbesondere die um TE 553 gestiegenen Erlöse aus dem Bäderbetrieb und die um T€ 297 gestiegenen Erlöse

aus Leistungen gegenüber Schulreferaten. Zudem kam es im Vergleich zum Vorjahr zu Auflösungen von Erlösab-

grenzungen zum Bilanzstichtag.

Der Anstieg des Materialaufwands im Berichtsjahr um TE 122 resultiert im Wesentlichen aus den erhöhten Aufwen-

dungen für Wasser (TE 55), für Schmutz- und Niederschlagswasser (T€ 41) und für Fremdreinigung (T€ 104). Entge-

gen wirkt insbesondere ein Rückgang der Aufwendungen für Instandhaltungen in Höhe von T€ 54.

Das neutrale Ergebnis setzt sich im Einzelnen aus betriebs-, periodenfremden sowie nicht regelmäßig wiederkehren-

den Erträgen und Aufwendungen zusammen. Im Berichtsjahr beträgt das neutrale Ergebnis T€ -39. Die neutralen Er-

träge setzen sich aus periodenfremden Erträgen in Höhe von TE 18 (Vj. TE 6) und übrigen neutralen Erträgen in Hö-

he von TE 93 (Vj. TE 0) zusammen. Die neutralen Aufwendungen resultieren aus periodenfremden Aufwendungen in

Höhe von TE 41 (Vj. TE 1), Einzelwertberichtigungen auf Forderungen in Höhe von TE 29 (Vj. TE 0) und übrigen

neutralen Aufwendungen in Höhe von T€ 80 (Vj. TE 0). Die übrigen neutralen Aufwendungen und Erträge stehen

größtenteils im Zusammenhang mit vorübergehender Unterbringung von Flüchtlingen im Stadionbad und im alten

Langwasserbad.

I. Vermögenslage

Nachfolgende Übersicht ergibt sich aus der Gegenüberstellung der Bilanzen der beiden letzten Geschäftsjahre. Dabei

wurden die Vermögensgegenstände und Schulden nach ihrer Fristigkeit in kurzfristige (bis ein Jahr) und langfristige

(über ein Jahr) gruppenweise zusammengefasst.

Vermögensstruktur

31.12.2015 Vorjahr Veränderung

Immaterielle Vermögensgegenstände 5 0,0 L 0,0 4 >100,0

\ j 42T > 95 36.698 98 12,580 343

LangtingeGaiD Nanteanasgnsait 5 00° 0 0,0 5 -

Langfristig ee Verateeı 49.288 96,5 36.699 958 12.589 343

Vorräte 72 0,1 61 0,2 11 18,0

Kurzfristige Forderungen auns en und astungead . 365 0,7 212 0,6 153 722

Kurse Penngegen diIe d Name 1.108 227 605 1,6 503 83,1

h 28 01: 330 0,8 -302 -91,5

51.092 .. 100,0 38.294, 1000| 12.798 |... 33,4

Das Sachanlagevermögen ist im Vergleich zum Vorjahr um T€ 12.580 auf TE 49.278 gestiegen. Den Investitionen

in Höhe von TE 14.683, erhöht um den im Vorjahr gekürzten Investitionszuschuss in Höhe von TE 2.000, stehen Ab-

schreibungen in Höhe von TE 2.103 entgegen. Im Berichtsjahr erfolgte die Fertigstellung des Schwimmzentrums

Langwasser, weshalb die Zugänge zzgl. des Teilbetrags des Investitionszuschusses aus 2014 mit TE 14.531 im We-

sentlichen den Neubau des Langwasserbads betreffen.

Die kurzfristigen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind stichtagsbedingt von T€ 212 auf TE 365 ge-

stiegen.

Der Rückgang der kurzfristigen sonstigen Vermögensgegenstände um TE 302 auf TE 28 resultiert nahezu aus-

schließlich aus einem Rückgang der Umsatzsteuerforderungen. Im Berichtsjahr erfolgte die Ausbuchung von Umsatz-

steuerforderungen aus Altjahren und die Saldierung der verbleibenden Umsatzsteuerforderungen mit der Umsatzsteu-

erschuld.

Die Entwicklung der liquiden Mittel ist in der Kapitalflussrechnung unter Punkt E. III. in diesem Bericht dargestellt.

Kapitalstruktur

31.12.2015 Vorjahr Veränderung

TE

Allgemeine Rücklagen 2.181 43 2.181 5,7 0 0,0

Verlustvortrag -1.286 -25 1.428 -3,7 142 9,9

Jahresverlust -6.174 -12,1 6.160 -16,1 -14 2

davon bereits ausgeglichene Verluste (Stadt Nürnberg) 6.043 11,8 6.302 16,5 259 4

Eigenkapital 764 15 895.24 | -131 14,6

Sonderposten für Investitionszuschüsse 4.464 88 3 00 4.461 >100,0

Pensionsrückstellungen 7 0,0 0 0,0 7 -

Langfristige sonstige Rückstellungen 194 04 244 0,6 -50 -20.5

Langfristige Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 35.471 69,4 32.648 85,3 2.823 86

TassenFremdkapital 85

Kuralnnier tens BET tcllnngzu 695 14 196 0,5 499 >100,0

Kurzfistige VerbindlichkeiteAn aszeiber

Kreditinstituten | i F 3 1.754 3,4 1.763 4,6 -I -0,5

Erhtene euren, autBeselungn 0 0,0 74 02 -74 100,0

Kurzfiistige Verbindlichkeit aus ueferungnund 1

Tasungen 2 8 783 Eu, 784 20 1 -0,1

KurzfristigeVerbindlichkeiten erder Stadt ; Nürnberg & 6.496 12,7 1.453 3,8 5.043 >100,0

_—Be Verbindlichkeiten 396 0,8 160 0,4 236 >100,0

KurztritigesFremdkapital : 10.124 198 | 4.430 11,5 5.694 >100,0

Rechnungsabgrenzungsposten 68 9 ä 1. 02 4

Gesamtkapital 51.092 : 100,0 : 38.294 100,0 12.798 33,4

Der Verlustvortrag entwickelte sich wie folgt:

Stand Verlustvortrag 1. Januar 2014 -1.428

Jahresverlust 2014 6.160

Verlustausgleich Stadt Nürnberg 2014 6.302

davon Vorauszahlungen für das Geschäftsj2a0h1r5 (TE 5.975)

davon für Vorjahre (TE 327)

Stand Verlustvortrag 1. Januar 2015 -1.286

Jahresverlust 2015 6.174

'Verlustausgleich Stadt Nürnberg 2015 6.043

davon Vorauszahlungen für das Geschäftsj2a0h1r5 (TE 6.043)

Stand Verlustvortrag 31. Dezember 2015 -1.417

Der Verlustausgleich der Stadt Nürnberg im Berichtsjahr in Höhe von TE 6.043 entfällt in voller Höhe auf den Jah-

resfehlbetrag 2015 in Höhe von T€ 6.174. Die unterjährigen Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich werden

auf Basis des Wirtschaftsplans berechnet, wodurch es bei einer vom Plan abweichenden Geschäftsentwicklung zu Über- oder Unterdeckungen der Verluste des Geschäftsjahres kommen kann.

Für Pensionszusagen an zwei Beamte hat der Eigenbetrieb im Berichtsjahr erstmalig eine Pensionsrückstellung in

Höhe von TE 7 gebildet. Es handelt sich um sog. Neuzusagen, für die eine Passivierungspflicht besteht.

Die sonstigen Rückstellungen sind im Berichtsjahr insgesamt um T€ 449 gestiegen. Grund hierfür ist im Wesentli-

chen der Anstieg der Rückstellungen für ausstehende Rechnungen in Höhe von T€ 495, welche mit TE 400 durch

Rückstellungen für noch ausstehende Baurechnungen für den Neubau des Schwimmzentrums Langwasser zu begrün-

den sind. Entgegen wirkt insbesondere der Rückgang für Rückstellungen für Altersteilzeit um T€ 58.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten haben sich insgesamt um TE 2.814 auf TE 37.225 erhöht. Der

Anstieg resultiert im Wesentlichen aus der Neuaufnahme eines weiteren Darlehens in Höhe von TE 4.400 für die Er-

richtung des Schwimmzentrums Langwasser. Entgegen wirken Tilungen im Berichtsjahr von insgesamt TE 1.586.

Die erhaltenen Anzahlungen auf Bestellungen resultierten im Vorjahr aus den in 2014 bereits vereinnahmten Zah-

lungen für Schwimm- und Aquafitnesskurse des Jahres 2015. Im Laufe des Berichtsjahres wurde die Verwaltung und

Durchführung von Schwimm- und Aquafitnesskursen an einen externen Dritten übertragen, wobei dem Eigenbetrieb

eine Umsatzbeteiligung zu steht. Die Umsatzerzielung des Eigenbetriebs erfolgt seither erst nach Durchführung und

Abrechnung der Kurse durch den Koopertationspartner mit Auftragsabschluss.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind nahezu unverändert zum Vorjahr.

Die kurzfristigen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg sind im Wesentlichen durch die höhere Inan-

spruchnahme des Betriebsmittelkontos von TE 1.453 auf TE 6.496 gestiegen.

II. Finanzlage

Nachstehende Kapitalflussrechnung zeigt die vom Eigenbetrieb erwirtschafteten und die ihm von außen

zugeflossenen Finanzierungsmittel auf. Ihre Aufgabe besteht darin, zusätzlich zu Bilanz, Gewinn- und

Verlustrechnung und Anhang ergänzende Angaben über die finanzielle Entwicklung des Eigenbetriebs zu machen.

Die Kapitalflussrechnung stellt Zahlungsströme dar und gibt Auskunft darüber, wie der Eigenbetrieb finanzielle

Mittel erwirtschaftet und welche Investitions- und Finanzierungsmaßnahmen vorgenommen wurden.

Ausgangspunkt der Analyse ist der Finanzmittelfonds, dessen Veränderung innerhalb der Rechnungsperiode die Mit-

telherkunft und Mittelverwendung aufzeigt und die erwirtschafteten Finanzierungsmittel offenlegt. Für die Fondsab-

grenzung ist der Zahlungsmittelbestand entsprechend des DRS 21 des DRSC berücksichtigt. Er enthält ausschließlich

den Bilanzposten "Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten".

Die Zahlungsströme sind entsprechend DRS 21 nach "laufender Geschäftstätigkeit", "Investitionstätigkeit" und

"Finanzierungstätigkeit" untergliedert.

Die Abbildung der Kapitalflussrechnung erfolgt im Berichtsjahr erstmalig nach den Grundsätzen des neuen DRS 21.

Mangels Vergleichbarkeit mit der bisherigen Gliederung der Kapitalflussrechnung nach dem DRS 2 unterbleibt die

Darstellung der Vorjahreswerte.

Kapitalflussrechnung

Periodenergebnis

• Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens

• Zunahme der Rückstellungen

• Sonstige zahlungsunwirksame Erträge

• Zunahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva,

die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 399

• Zunahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht

der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind °

• Zinsaufwendungen

Cash-Flow aus der laufenden Geschäftstätigkeit

Investitionstätigkeit

2 ‚Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen

• Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen

: Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit '.

Einzahderl Sutadnt Ngürenbenrg

rare

Auszahlungen für die Tilgung von Anleihen und (Finanz-) Krediten

• Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen/Zuwendungen

> Gezahlte Zinsen

4 Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit

Een ae ee Komme Zeilen 2 2.und3.)

Finsnzmitefondsam Aueder Periode

376

b Finanzmittelfonds am Endeder Periode E 2

ut 222

Die Einzahlungen der Stadt Nürnberg sind durch die Verlustübernahme begründet.

F. FESTSTELLUNGEN AUS ERWEITERUNGEN DES PRÜFUNGSAUFTRAGS

Auftragsgemäß haben wir unsere Prüfung um die Prüfung nach $ 53 Abs. 1 und 2 HGrG erweitert. Bei unserer Prü-

fung haben wir den Fragenkatalog des IDW zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der wirt-

schaftlichen Verhältnisse nach $ 53 HGrG (IDW PS 720) beachtet.

Die Prüfung bezog sich auf die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung, d. h. es wurde untersucht, ob die Geschäfte in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften, den ergänzenden landesrechtlichen Vor-

schriften, den Bestimmungen der Satzung und den Geschäftsanweisungen für die Werkleitung mit der erforderlichen

Sorgfalt geführt wurden.

Es sind uns keine Tatsachen bekannt geworden, die gegen die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung des

Eigenbetriebs NürnbergBad sprechen.

Die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse hat nach unserem Ermessen ebenfalls keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen gegeben.

Die Prüfungsfeststellungen haben wir in Anlage VII diesem Bericht beigefügt.

G. _WIEDERGABE DES BESTÄTIGUNGSVERMERKS UND SCHLUSSBEMERKUNG

Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung haben wir dem Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015 (Anla-

gen I bis II) und dem Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 (Anlage IV) des Eigenbetriebs NürnbergBad,

Nürnberg, unter dem Datum vom 9. November 2016 den folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt,

der hier wiedergegeben wird:

"BESTÄTIGUNGSVERMERK DES ABSCHLUSSPRÜFERS

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbe-

ziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebs NürnbergBad für das Geschäftsjahr vom

1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 geprüft. Gemäß Art. 107 GO-Bayern wurde der Prüfungsgegenstand er-

weitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs i. S. v. $ 53

Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der

Satzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage

der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung

und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB und Art. 107 GO-Bayern unter Beachtung der vom Insti-

tut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenom-

men. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die

Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch

den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichen-

der Sicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die wirtschaftlichen

Verhältnisse des Eigenbetriebs Anlass zu Beanstandungen geben. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden

die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs so-

wie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung

der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung des Eigenbetriebs

sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Die Prüfung der wirtschaft-

lichen Verhältnisse haben wir darüber hinaus entsprechend den vom IDW festgestellten Grundsätzen zur Ordnungs-

mäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß $ 53 HGrG vorgenommen. Wir sind der

Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht

steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs

und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs geben nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen."

Den vorstehenden Prüfungsbericht erstatten wir in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften und den

Grundsätzen ordnungsmäßiger Berichterstattung bei Abschlussprüfungen (IDW PS 450).

Eine Verwendung des oben wiedergegebenen Bestätigungsvermerks außerhalb dieses Prüfungsberichts bedarf unse-

rer vorherigen Zustimmung. Bei Veröffentlichungen oder Weitergabe des Jahresabschlusses und/oder des

Lageberichts in einer von der bestätigten Fassung abweichenden Form (einschließlich der Übersetzung in andere

Sprachen) bedarf es zuvor unserer erneuten Stellungnahme, sofern hierbei der Bestätigungsvermerk zitiert oder auf

die Prüfung hingewiesen wird. Wir verweisen insbesondere auf $ 328 HGB.

Nürnberg, den 9. November 2016

MUNKERT & PARTNER Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

ANLAGEN

ANLAGENVERZEICHNIS

Anlage Seite

I Bilanz zum 31. Dezember 2015 31

ou Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2015 32

m Anhang für das Geschäftsjahr 2015 33

IV Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 47

v Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers 59

VI Wirtschaftliche, rechtliche und steuerliche Verhältnisse 61

VI Fragenkatalog zur Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung 65

und der wirtschaftlichen Verhältnisse nach $ 53 HGrG

S 1 ' Z 8 6 ’ E 8 L 0 0 0 0 0 ' E g ’ 6 E r E Z O L I B L T B E S T E R w o l mSoWzZzZrLıIeE E3 E H L E S E L 1 9 1 g g 1 s zDDMEOSESTOESEDr'oBozgıss’'EBzvog o's[72L20922z LLHHIL'LWEEEErBe'OSLEsFZ'0yL0o0HL HWZIOERSLZEO0OEBBHBR —OMLoEmEERZCIELOEN P Z

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ANLAGEI

GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG für das Geschäftsjahr 2015

Eigenbetrieb NürnbergBad, Nürnberg

2015 2014 € €

1. Umsatzerlöse 4.828.538,88 3.871.991,15 2. Andere aktivierte Eigenleistungen 92.969,00 121.545,00 3. Sonstige betriebliche Erträge 490.037,10 336.559,04 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren -2.530.692,91 -2.457.955,55 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -787.764,97 -737.554,24 -3.318.457,88 -3.195.509,79 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter -2.994.303,75 -2.726.539,93 b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung ‚470,99 -1.061.568,84 -4.066.774,74 -3.788.108,77 6. Abschreibungen ‚Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -2.104.139,37 -1.687.258,60 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.451.953,15 -978.266,63 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 124,80 267,81 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen -638.184,08 -834.622,73

• davon an verbundene Unternehmen:

€ 2.145,19 (Vorjahr: € 14.985,95)

• davon aus der Aufzinsung von

Rückstellungen: € 17.521,00 (Vorjahr: € 18.206,00) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -6.167.839,44 -6.153.403,52 11. Sonstige Steuern -6.478,96 - 96 12. Jahresverlust -6.174.318,40 -6.159.796,48

ANLAGE I

Anhang für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015

A. ALLGEMEINE ANGABEN ZUM JAHRESABSCHLUSS

1. _ Grundsätzliche Angaben

Der Jahresabschluss zum 31.12.2015 wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs über die Rechnungslegung von Kapitalgesellschaften, den ergänzenden Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung Bayern (EBV) sowie den Regelungen der Betriebssatzung aufgestellt. Der Eigenbetrieb weist zum Abschlussstichtag die Größenmerkmale einer mittleren Gesellschaft gemäß $ 267 Abs. 2 HGB auf. Aufgrund $ 20 Satz 2 EBV sind jedoch die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften gemäß 8 267 Abs. 3 HGB anzuwenden.

Der Jahresabschluss wurde unter Beachtung der generellen Ansatzvorschriften der $$ 246-251 HGB sowie unter Berücksichtigung der besonderen Ansatzvorschriften für Kapitalgesellschaften, $$ 268- 274a, 276-278 HGB, und unter Beachtung der generellen Bewertungsvorschriften der $$ 252-256a HGB erstellt.

2. _ Geschäftszweige/besondere Gliederungsvorschriften

Bei der Gliederung des Jahresabschlusses sind die Gliederungsvorschriften der Eigenbetriebsverordnung zu beachten. Daher ist der Jahresabschluss nach dem in den Ziffern 21, 22 und 23 in Verbindung mit den Anlagen 1, 2 und 4 der Verwaltungsvorschriften zur Eigenbetriebsverordnung (VwVEBV) aufgeführten Formblättern gegliedert.

B. ANGABEN ZU BILANZIERUNGS- UND BEWERTUNGSGRUNDSÄTZEN

Anlagevermögen

Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände

sind zu den Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibung gemindert.

Sachanlagen

Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Gebäude werden linear abgeschrieben.

Maschinen und maschinelle Anlagen

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer mit den handelsrechtlich zulässigen Höchstsätzen. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge wurden im Geschäftsjahr pro rata temporis abgeschrieben.

Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung

sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen bewertet.

Die planmäßigen Abschreibungen erfolgten unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer und betragen bis zu 20 Jahre. Die Vermögensgegenstände wurden linear abgeschrieben.

Die Zugänge im Geschäftsjahr wurden pro rata temporis abgeschrieben.

Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten EUR 150,00 nicht übersteigen, werden im Zugangsjahr als Aufwand erfasst. Geringwertige Wirtschaftsgüter, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten bis zu EUR 1.000,00 betragen, werden in einen Sammelposten eingestellt. Der Sammelposten wird pro Jahr zu einem Fünftel abgeschrieben.

Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

Geleistete Anzahlungen sind zu Nennwerten aktiviert.

Die Anlagen im Bau sind mit den Anschaffungskosten zuzüglich Anschaffungsnebenkosten abzüglich Anschaffungspreisminderungen oder mit den Herstellungskosten bewertet.

Umlaufvermögen

Vorräte

sind unter Beachtung des Niederstwertprinzips mit den Anschaffungskosten oder den niedrigeren beizulegenden Werten angesetzt.

Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt. Erkennbare und latente Risiken sind mit Einzelwertberichtigungen erfasst.

Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg

sind mit ihrem Nominalwert angesetzt.

Sonstige Vermögensgegenstände

sind mit ihren Nominalwerten, Zahlungsbeträgen oder Barwerten angesetzt.

Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten

sind zum Nennwert angesetzt.

Rechnungsabgrenzungsposten

wurden mit dem Nominalwert, unter Zugrundelegung des zeitlichen Anteils der Folgejahre angesetzt und berechnet.

Eigenkapital

Allgemeine Rücklagen

bestanden aus den Sonderposten für Investitionszuschüsse, Rückstellungen und den die Verbindlichkeiten übersteigenden Teil der Vermögensgegenstände.

Jahresverlust

Die Stadt Nürnberg hat im Jahr 2015 einen Verlustausgleich in Höhe von EUR 6.042.905,00 für das Jahr 2015 gezahlt. Der Verlustausgleich für das Jahr 2015 wird unter dem Posten Jahresverlust ausgewiesen.

Sonderposten für Investitionszuschüsse

sind nach handelsrechtlichen Grundsätzen unter Berücksichtigung entsprechender Auflösungen und Einstellungen angesetzt und bewertet. Abweichend vom Vorjahr wird der Zuschuss nach Art. 10 FAG einschließlich des bereits im Vorjahr vereinnahmten Anteils in einem gesonderten Passivposten ausgewiesen. Der passivische Ausweis wurde im Hinblick auf eine höhere bilanzielle Transparenz des Zuschusses sowie eine einheitliche Bilanzierung innerhalb der Stadt Nürnberg gewählt. Der Vorjahresausweis wurde nicht angepasst.

Rückstellungen

Pensionsrückstellungen

Von dem Wahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 Satz 2 EGHGB wird Gebrauch gemacht und für die sogenannten Altzusagen keine Rückstellung gebildet. Für sog. Neuzusagen erfolgt die Bildung einer entsprechenden Rückstellung.

Sonstige Rückstellungen

wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung zum notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Bei Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr (Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand, Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen und Rückstellung für Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen) werden künftige Preis- und Kostensteigerungen berücksichtigt und eine Abzinsung auf den Bilanzstichtag vorgenommen. Als Abzinsungssätze werden die den Restlaufzeiten der Rückstellungen entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssätze der vergangenen sieben Geschäftsjahre verwendet, wie sie von der Deutschen Bundesbank gemäß Rückstellungsabzinsungsverordnung monatlich bekannt gegeben werden.

Verbindlichkeiten

Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten, erhaltene Anzahlungen, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg und sonstige Verbindlichkeiten sind jeweils zum Erfüllungsbetrag angesetzt.

Eigenbetrieb NürbergBad 2015 -36-

C. ERLÄUTERUNGEN ZUR BILANZ

AKTIVA

l Anlagevermögen

Die Entwicklung der Bilanzposten, immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen im Geschäftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 ist im nachfolgenden Anlagenspiegel dargestellt.

Die auf die Herstellung des Neubaus des Schwimmzentrums Langwasser entfallenden Fremdkapitalzinsen, inklusive der bereits im Vorjahr angefallenen Fremdkapitalzinsen, wurden gem. $ 255 Abs. 3 HGB im Berichtsjahr aktiviert.

N. Umlaufvermögen

1. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Restlaufzeiten

Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von EUR 364.755,55 (Vorjahr EUR 212.104,50), die Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 1.108.264,75 (Vorjahr EUR 604.870,11) und die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von EUR 32.862,16 (Vorjahr EUR 329.845,27) haben je eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr.

In den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind in Höhe von T€ 21 Forderungen gegen Unternehmen/Eigenbetriebe der Stadt Nürnberg enthalten.

Die Forderungen gegen die Stadt Nürnberg sind in voller Höhe den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

2. Rechnungsabgrenzungsposten

Die aktive Rechnungsabgrenzung in Höhe von EUR 9.369,93 (Vorjahr EUR 10.722,37) beinhaltet im Wesentlichen die Vorauszahlung der Vergütung für den Monat Januar 2016 der beigestellten Beamten (EUR 6.893,96).

Der passive Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von EUR 68.000,00 (Vorjahr EUR 73.970,45) umfasst die abgegrenzten Einnahmen aus 20er Karten (EUR 36.000,00) sowie die abgegrenzten Einnahmen aus Dauerkarten (EUR 32.000,00).

PASSIVA

l. Pensionsrückstellungen

Zum Bilanzstichtag existieren nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen (Altzusagen) in Höhe von EUR 3.883.306,00 (Vorjahr EUR 3.857.243,90). Neuzusagen waren in Höhe von TE 7 zu passivieren. Die Bewertung der Pensionsverpflichtungen erfolgt auf Basis des modifizierten Teilwertverfahrens auf Grundlage des $ 6a EStG unter Zugrundelegung der Richttafeln 2005 G von Prof. Klaus Heubeck. Der Rechnungszinssatz ist der nach Maßgabe der RückAbzinsV ermittelte und von der Deutschen Bundesbank veröffentlichte durchschnittliche Marktzinssatz der vergangenen sieben Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt ($ 253 Abs. 2 Satz 2 HGB). Für die Berechnung wurde ein Rechnungszins von 3,89 % (Vorjahr 4,53 %), ein Gehaltstrend von 2,50 % und ein Rententrend von 1,75 % herangezogen.

N. Sonstige Rückstellungen

Die sonstigen Rückstellungen von insgesamt EUR 889.744,00 (Vorjahr EUR 439.634,00) betreffen im Wesentlichen Rückstellungen für ausstehende Rechnungen mit EUR 516.662,00 (Vorjahr EUR 22.000,00), die Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen mit EUR 118.810,00 (Vorjahr EUR 177.090,00), Rückstellung für offenen Urlaub und geleistete Überstunden mit EUR 160.500,00 (Vorjahr EUR 154.700,00) sowie Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand mit EUR 79.987,00 (Vorjahr EUR 64.894,00).

Il. _ Verbindlichkeiten

1. Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung

Die Restlaufzeiten und Angaben zur Besicherung der Verbindlichkeiten ergeben sich aus dem Verbindlichkeitenspiegel:

Verbindlichkeitenspiegel*

Restlaufzeit zum 31.12.2015 bis zueinem zwischen einem über fünf Stand zum Stand zum Jahr und fünf Jahren Jahre 31.12.2015 31.12.2014 EUR EUR EUR EUR EUR

Verbindlichkeiten gegenüber 1.753.951,59 8.937.874,64 26.533.665,38 37.225.491,61 34.410.994,74 Kreditinstituten (1.763.812,06) (7.126.106,64) (25.521.076,04)

Erhaltene Anzahlungen auf 0,00 0,00 0,00 0,00 74.074,59 Bestellungen (74.074,59) (0,00) (0,00)

Verbindlichkeiten aus Liefer- 782.760,36 0,00 0,00 782.760,36 783.962,15 ungen und Leistungen (783.962,15) (0,00) (0,00)

Verbindlichkeiten gegenüber 6.495.837,64 0,00 0,00 6.495.837,64 1.452.736,58 der Stadt Nürnberg (1.452.736,58) (0,00) (0,00)

sonstige Verbindlichkeiten 396.058,53 0,00 0,00 396.058,53 161.257,56 (161.257,56) (0,00) (0,00) davon aus Steuern 25.350,56 25.350,56 21.651,88 davon im Rahmen der 0,00 0,00 3.290,50 sozialen Sicherheit

9.428.608,12 8.937.874,64 26.533.665,38 44.900.148,14 36.883.025,62 (4.235.842,94) (7.126.106,64) (25.521.076,04)

* Klammern betreffen Vorjahreszahlen

2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

In den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind in Höhe von T€ 126 Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen/Eigenbetrieben der Stadt Nürnberg enthalten.

3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg

Es bestehen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg in Höhe von EUR 6.495.837,64 (Vorjahr EUR 1.452.736,58). Diese betreffen im Wesentlichen den Saldo des Betriebsmittelkontos zum Bilanzstichtag.

Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg sind in Höhe von EUR 6.421.032,20 den sonstigen Verbindlichkeiten und in Höhe von EUR 74.805,44 den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen mitzugehörig.

4. Sonstige Verbindlichkeiten

Die sonstigen Verbindlichkeiten in Höhe von EUR 396.058,53 (Vorjahr EUR 161.257,56) enthalten im Wesentlichen Guthaben aus Geldwertkarten in Höhe von EUR 128.489,57 sowie die Umsatzsteuernachzahlung in Höhe von EUR 173.396,33.

D. ERLÄUTERUNGEN ZUR GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG

1. Umsatzerlöse

EUR

Umsatzerlöse Erlöse Schwimmbad 2.614.674,63 Erlöse Sauna 954.020,71 Erlöse Schulreferat 768.551,07 Erlöse Vereine 155.695,40 Erlöse Schwimmkurse 41.172,99 Erlöse Aquafit 46.885,66 Erlöse sonstige Nutzer 213.582,29 Erlöse Badenebenartikel 21.677,05 Erlöse Veranstaltungen 12.279,08

4.828.538,88

EUR

2. andere aktivierte Eigenleistungen 92.969,00

3. sonstige betriebliche Erträge

EUR

Erträge Sachkostenersatz 131.579,87 Erträge Pachten/Vermietung 105.175,87 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten 38.420,00 Erträge Personalkostenerstattung 41.319,57 Erträge Eisverkauf 5.710,85 Erträge Miete Wohnungen 11.349,46 Erträge Solarien 6.327,15 Erträge Werbung 12.330,75 Erträge Automaten 482,47 Erträge periodenfremd 17.708,80 Sonstige betriebliche Erträge 119.632,31

490.037,10

4. _ Materialaufwand

EUR

Aufwendungen für RHB-Stoffe: a) Aufwendungen für Brennstoffe 752.859,11 b) Aufwendungen für Strom 952.425,48 c) Aufwendungen für Wasser 414.345,30 d) Schmutz- und Niederschlagswasser 280.523,27 e) Sonstige Aufwendungen für RHB-Stoffe 130.539,75

2.530.692,91

EUR

Aufwendungen für bezogene Leistungen: a) Instandhaltungskosten 454.809,86 b) Fremdreinigung 332.955,11

787.764,97

5. _ Personalaufwand

EUR

Personalaufwand: a) Löhne und Gehälter 2.994.303,75 b) Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und Unterstützung 1.072.470,99

4.066.774,74

Bei dem Posten Sozialabgaben sind EUR 343.768,11 (Vorjahr EUR 371.985,30) für die Altersversorgung der Mitarbeiter enthalten.

6. Abschreibungen

EUR Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände 573,00 Abschreibungen auf Sachanlagen 2.103.566,37

2.104.139,37

7. Sonstige betriebliche Aufwendungen

EUR

Instandhaltungskosten 31.219,81 Versicherungen 32.169,31 Miete, Maschinen 29.708,71 Reisekosten 14.188,61 Kraftfahrzeugkosten 5.576,33 Werbe- und Vertreterkosten 78.336,13 Bücher, Zeitschriften 4.046,48 Nicht abzugsfähige Vorsteuer 59.654,89 Bürobedarf 11.509,86 Portokosten 1.211,26 Telefonkosten 8.049,47 Veranstaltungen 36.010,37 Straßenreinigungsgebühr 16.354,48 Abfallgebühr 28.603,96 Mitgliedsbeiträge 1.055,00 Gebühren 85.066,95 Verwertung, Entsorgung 23.754,14 Fremdleistungen allgemein 21.524,25 Gutachten/Untersuchungen 27.992,45 Abschluss- und Prüfungskosten 43.765,41 Kassendienst 113.080,94 Geldtransportkosten 6.717,01 Nebenkosten des Geldverkehrs 5.188,03 Bewachung/Sicherheit 1.032,01 Wäschereinigung 1.312,90 Gärtnereileistungen 94.213,87 Winterdienst 14.834,81 Wartung 2.731,68 Verwaltungskosten (Stadt Nürnberg) 338.461,60 Abbruchkosten 21.690,31 Werkzeuge und Kleingeräte 10.051,68 Übriger betrieblicher Aufwand 138.087,61 Diverser Aufwand 144.752,83 95098

1.451.953,15

In den diversen Aufwendungen sind periodenfremde Aufwendungen in Höhe von T€ 110 aus der Ausbuchung von Umsatzsteuerforderungen aus Altjahren enthalten.

8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge

EUR

Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Verzinsung Sparkassenkonto (Cashkonto) 124,80

9. _ Zinsen und ähnliche Aufwendungen

EUR

Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.145,19 Aufzinsung sonstige Rückstellungen 17.521,00 Zinsen für das Betriebsmittelkonto 618.517,89 Darlehens-/Kontokorrentzinsen

638.184,08

10. Sonstige Steuern

EUR

Sonstige Steuern

Grundsteuern 6.047,72

Kfz-Steuer 431,24

6.478,96

E. SONSTIGE ANGABEN

1. Haftungsverhältnisse

Es bestehen keine Haftungsverhältnisse im Sinne des $ 251 HGB.

2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen

Es bestehen keine sonstigen finanziellen Verpflichtungen im Sinne des $ 285 Nr. 3a HGB mit Bedeutung für die Finanzlage des Eigenbetriebs.

3. _ Durchschnittliche Zahl der während des Geschäftsjahres beschäftigten Arbeitnehmer getrennt nach Gruppen 2015 2014

Zweiter Werkleiter 0,75 1,00

Verwaltung 7,00 6,75

Davon Beamte 2,00 2,00 Technische Leitung/Werkstatt 6,00 5,00 Betriebsleitung/Bäderbetrieb 56,00 56,00 Auszubildende 8,75 8,00

Mitarbeiter 69,75 68,75 davon weiblich 20,00 19,50 davon männlich 49,75 49,25 davon Teilzeitbeschäftigte 10,50 10,50

4. Gesamthonorar des Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2015

Als Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2015 bis 31. Dezember 2015 wurde die Munkert & Partner Audit GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Nürnberg, bestellt. Das für das Geschäftsjahr 2015 vereinbarte Gesamthonorar entfällt wie folgt auf die Tätigkeitsbereiche:

a) Abschlussprüfungsleistungen TEUR 10 b) Andere Bestätigungsleistungen TEUR 0 c) Steuerberatungsleistungen TEUR 0 d) Sonstige Leistungen TEUR 0

5. Angaben zu latenten Steuern

Es bestehen zeitlich begrenzte Abweichungen zwischen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz bei der Rückstellung für Pensionen, für Altersteilzeitverpflichungen und bei der Rückstellung für Beihilfen für Beamte im Ruhestand. Diese führen jeweils zu aktiven latenten Steuern. Die körperschaftsteuerlichen sowie gewerbesteuerlichen Verlustvorträge wurden nicht bei der Ermittlung der aktiven latenten Steuern angesetzt. Für die Bewertung der latenten Steuern wird ein durchschnittlicher Steuersatz in Höhe von 31,47 % herangezogen. Das Wahlrecht, aktive latente Steuern in der Bilanz anzusetzen, wird nicht in Anspruch genommen.

Eigenbetrieb NürnbergBad 2015 44 -

6. Organe des Eigenbetriebes

6.1 Werkleitung

Im Berichtsjahr gehörten der Werkleitung an:

Herr Christian Vogel, Erster Werkleiter Herr Joachim Lächele, Zweiter Werkleiter (bis 31.08.2015) Herr Gerhard Albert, Zweiter Werkleiter (ab 01.12.2015)

6.2 _Werkausschuss

Dem Werkausschuss gehörten im Berichtsjahr folgende Mitglieder an:

Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Vorsitzender),

Herr Nasser Ahmed, Student, Frau Sonja Bauer, Hausfrau, Frau Renate Blumenstetter, gesetzl. Betreuerin, Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin (2. stellvertretende Vorsitzende), Herr Thorsten Brehm, Sozialwissenschaftler, Herr Antonio Fernandez Rivera, Kaufmann, Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender, Herr Marcus König, Bankkaufmann, Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin, Herr Joachim Mletzko, Sozialpädagoge, Herr Max Müller, Profisportler, Herr Kilian Sendner, Kaufmann (1. stellvertretender Vorsitzender),

Von der Befreiungsvorschrift des $ 286 Abs. 4 HGB wurde Gebrauch gemacht.

Nürnberg, 7. November 2016 NürnbergBad

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Erster Werkleiter Zweitpr Werkleiter

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Eigenbetrieb NürnbergBad

Lagebericht für das Jahr 2015

l. Grundlagen des Unternehmens

A. Geschäftsmodell

Die Stadt Nürnberg betreibt Schwimmbäder als öffentliche Einrichtung zur Förderung der Gesundheit und des Breitensports; sie erfüllt damit eine freiwillige kommunale Aufgabe.

Mit Veröffentlichung der Satzung des Eigenbetriebs im Amtsblatt vom 08. Juli 2003 wurde der Eigenbetrieb zum 01. Januar 2004 gegründet. Dem Eigenbetrieb NürnbergBad obliegen die Unterhaltung, die Instandsetzungen sowie die Durchführung von Neu- und Ersatzinvestitionen für die zum Betrieb gehörenden Betriebsstätten.

Zum Betrieb gehören folgende Betriebsstätten:

Freibäder * Stadionbad ° Westbad ® Naturgartenbad

Hallenbäder « Langwasserbad Südstadtbad Katzwangbad Nordostbad Hallenbad Altenfurt

Zielsetzung und Aufgabe ist die Bereitstellung von Bädern, um « das Sport- und Freizeitschwimmen der Nürnberger Bevölkerung, + die Tätigkeit der wassersporttreibenden Vereine und « das Schulschwimmen zu ermöglichen.

Für das Hallenbad Altenfurt wurde am 1. November 2005 ein Betriebsführungsvertrag mit dem TSV Altenfurt e.V. geschlossen. Dieses Bad wird ausschließlich für das Schulschwimmen und den Vereinssport genutzt.

Am 01.08.2015 wurde das neue Langwasserbad in Betrieb genommen. Mit der Inbetriebnahme des neuen Bades wurde das alte Langwasserbad und das Hallenbad Altenfurt geschlossen.

Ergänzend zum Schwimmangebot bietet NürnbergBad eine breite Palette an Schwimmkursen für Kinder und Erwachsene sowie unterschiedliche Aquafitnesskurse an.

Nach Beschlussfassung im Werkausschuss am 06.12.2014 wurde am 22.12.2014

der Vertrag über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung von

Schwimm- und Aquafitnesskursen in den Bädern von NürnbergBad geschlossen.

Seit April 2015 wird das Kursangebot von NürnbergBad in Kooperation mit einem

externen Dienstleister durchgeführt. Dabei übernimmt der Kooperationspartner die

gesamte operative Durchführung der Kurse.

B. Organisation und Steuerung

Die Entscheidungsorgane des Eigenbetriebs sind der Stadtrat, der Oberbürgermeister, der Werkausschuss und die Werkleitung.

Die Zuständigkeiten der Organe sind in der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb

NürnbergBad vom 08. Juli 2003 festgelegt. Änderungen der Betriebssatzung erfolg-

ten durch Satzung vom 10. Oktober 2008 und zuletzt durch Satzung vom 05. August

Die Werkleitung besteht aus zwei Mitgliedern. Näheres zur Zusammensetzung und

Aufgabenverteilung der Werkleitung ist in der Geschäftsanweisung für die Werklei-

tung festgelegt.

Die Benutzung der städtischen Bäder ist in der Satzung über die Benutzung der Bä-

der der Stadt Nürnberg; die Erhebung der Gebühren ist in der Satzung über die Ge-

bühren für die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg geregelt.

Die Steuerung des Betriebsablaufs erfolgt durch die folgenden Bereiche

Kaufmännischer Bereich: Allgemeine Verwaltung, Personal und Organisation Finanz- und Rechnungswesen, Controlling Gebühren und Entgelte Information und Datenverarbeitung Ausbildung

Technischer Bereich und Bäderbetrieb: « Zentralwerkstatt

* Unterhalt, Instandsetzung sowie Neu- und Ersatzinvestitionen

* Betrieb der Bäder und Saunen einschl. der Koordination des Personaleinsat-

zes

« Sicherstellung der Einhaltung der Satzungsbestimmungen (Benutzungssat-

zung und Gebührensatzung)

+ Sicherstellung des technischen Betriebsablaufs und der Verkehrssicherungs-

pflichten

‚Christian Vogel Erster Werkleiter

i

Joachim Lächele (bis 31.08.2015) GerAlberht jaba 01,r12,2d0151 Zweiter Werkleiter

Warketing/ Vorzimmer Finanzen und

Technische Leitung Setriebslaitung Ausbildung Veranstaltungen || Allgemeine Verwaltung |] Rechnungs

HelmuBleß Nadine Schober | | Luanyets Schneider Personalwesen wesen

| Nordostbed Manu Ro e b l e a r t S c H h a n h e n ider

oben Wünsch Nesniahieei

Zentralwerkstatt Naturgartenbad auch Grodakt

Westhas

HeterStanger

Südstadthad Katzwangbad

‚Reinhold Baumaı

In der Werkleitung fand im Jahr 2015 eine personelle Veränderung statt. Der bisherige zweite Werkleiter, Herr Lächele, verließ den Eigenbetrieb zum 31.08.2015. Die Leitung übernahm Herr Albert. Herr Albert wurde zum 01.12.2015 Zweiter Werkleiter des Eigenbetriebes. In der Zwischenzeit wurde die Leitungsfunktion durch den stellvertretenden Zweiten Werkleiter, Herrn Leipold, wahrgenommen.

ll. Wirtschaftsbericht

A. Überblick und Rahmenbedingungen

Die Zahl der Einwohner Nürnbergs liegt konstant bei ca. 500.000. Zudem bieten insgesamt 26 Sportvereine in Nürnberg Wassersport an. Neben den von der Stadt Nürnberg betriebenen Bädern gibt es vier Sportvereine, die Bäder unterschiedlicher Größenordnung betreiben, drei davon sind auch für die Öffentlichkeit zugänglich.

Kommerziell betriebene Bäder gibt es in Nürnberg im Bereich der Schwimmschulen und von Gesundheitsangeboten. Kommerzielle Spaß- und Wellnessbäder mit Saunalandschaften gibt es außerhalb des Stadtgebiets Nürnberg.

Durch eine Grundsatzentscheidung des Stadtrats findet das Schulschwimmen in den Bädern der Stadt Nürnberg statt.

B. Leistungsindikatoren

Der Eigenbetrieb wird über die Besucherzahlen und Umsatzerlöse gesteuert. Zudem findet aufgrund der Gemeinnützigkeit der Kostendeckungsgrad als weitere Steuerungsgröße Anwendung. Hierbei werden die Besucherzahlen und die Umsatzerlöse statistisch pro Betriebsstätte und Einrichtung erfasst und überwacht. Der Kostendeckungsgrad ermittelt sich per Gesamterlöse durch Gesamtkosten des jeweiligen Berichtsjahrs.

C. Geschäftsverlauf

Um das Bäderangebot langfristig zu erhalten und den sich ändernden Anforderungen gerecht zu werden, werden laufend Maßnahmen zum Erhalt bzw. zur Sanierung des Bestands und zur Verbesserung der Attraktivität des Gesamtangebots durchgeführt. Schwerpunkt der Investitionstätigkeit war auch im Jahr 2015 der Neubau des Langwasserbads, das ab 01.08.2015 seinen Betrieb aufnahm. Dieses Hallenbad umfasst den Teil „Schul- und Vereinsbad“, mit einem 50 m-Becken und drei Lehrschwimmbecken, sowie den Teil „Familienbad“ mit Schwimmerbecken, Nichtschwimmerbecken, Kleinkinderbereich, Außenbecken und Saunaanlage.

Organisatorische Schwerpunkte im Jahr 2015

Es wurde ein Vertrag über die Vergabe einer Dienstleistungskonzession zur Durchführung von Schwimm- und Aquafitnesskursen in den Bädern von NürnbergBad“ am 22. Dezember 2014 geschlossen. Die Umsetzung begann ab April 2015.

Die Kassen-, Kontroll- und Sicherheitsdienste in den Bädern wurden ab 01.01.2015 neu vergeben. Kündigung während Probezeit erforderlich — Interimsvergabe ab 11.05.2015 bis 31.12.2016 erforderlich.

Die Anpassung der Gebührensatzung wurde erarbeitet, am 26. September 2014 dem Werkausschuss zur Begutachtung vorgelegt und am 22. Oktober 2014 vom Stadtrat beschlossen. Die Anpassung der Gebühren erfolgte für den öffentlichen Badebetrieb zum 1. Januar 2015, für die Schulen und Vereine zum 1. September 2015.

Die Datenschutzrechtlichen Freigabeverfahren für die Videoüberwachung im Südstadtbad und im Nordostbad wurden durchgeführt. Die Freigabe erfolgte am 21. August 2014 für das Südstadtbad und am 21. Januar 2015 für das Nordostbad.

Besucherentwicklung

2012 2013 2014 2015

Besucher insgesamt 1.053.335 1.087.058) - 989.727 1.241.071

Hallenbäder* 474.969 485.659 484.862 557.101

Sauna* 81.239 81.886 80.648 84.003

Freibäder* 268.418 287.277 188.906 355.294

Schulen 116.905 115.405 115.680 114.831

Vereine 93.461 94.193 97.550 100.808

Kurse 18.343 22.638 22.081 29.034

* ohne Schulen, Vereine und Kurse

Im Vergleich zum Jahr 2014 stieg die Zahl der Besucher um 25,4 % (251.344), auf insgesamt 1.241.071. Ursache des Besucheranstiegs ist die Freibadsaison, in der 166.388 Öffentliche Besucher mehr zu verzeichnen waren, bedingt durch den überdurchschnittlich guten Sommer.

Umsatzerlöse 2013 2014 2015

Gesamt : =. 0 : 4.218.155,28| - 3.871.991,15| 4.828.538,88 Erlöse Schwimmbad 2.191.917,05 1.981.753,16| 2.534.629,59 Erlösabgrenzung Bad -400,00 -121.045,04 80.045,04 Erlöse Sauna 971.498,71 955.089,33 954.020,71 Erlöse Vereine 295.022,50 142.127,98 155.695,40 Erlöse Sonderveranst. Ver- 0,00 0,00 eine 3.197,75 Erlöse Schulreferat 453.184,19 472.121,63 768.551,07 Erlöse sonst. Nutzer 52.551,28 188.096,99 213.582,29 Erlöse Schwimmkurse 127.710,72 118.393,79 41.172,99 Erlöse Aquafitness 97.044,17 103.850,45 46.885,66 Erlöse eig.Veranst./erhöhter 16,81 16,39

Eintritt 1.065,43

Erlöse Veranstaltung 1.741,15 0,00 12.262,69 Erlöse sonstige 1.173,26 9.951,18 0,00

Erlöse Badenebenart. 22.449,07 21.634,87 21.677,05

Die Umsatzerlöse betrugen im Geschäftsjahr 4.829 TEUR und erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um 957 TEUR. Die Steigerung ergibt sich insbesondere aus der überdurchschnittlichen Freibadesaison, erhöhten Umsatzerlösen aus dem Schulschwimmen und der Auflösung stichtagsbedingter Erlösabgrenzungen.

Der Gesamt-Kostendeckungsgrad ist im Jahr 2015 im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen.

Jahr Gesamt-Kostendeckungsgrad in % 2011 40 2012 43 2013 44 2014 41 2015 47

Jeder Besuch der Einrichtungen von NürnbergBad wurde im Jahr 2015 im Durchschnitt mit 4,97 EUR durch die Stadt Nürnberg unterstützt.

Gesamt-Kosten je Badegast 9,33 EUR Gesamt-Kosten 2015: 11.585.863 EUR Gesamt-Erlöse je Badegast 4,36 EUR Gesamt-Erlöse 2015: 5.411.545 EUR Zuschuss je Badegast 4,97EUR Jahresverlust 2015: 6.174.318 EUR

Personalentwicklung

Bereich Stand: 31.12.2014 | +/- | Stand: 31.12.2015

Zweiter Werkleiter 1 0 1

Verwaltung 7 0 7

Technische Leitung und Werkstatt 5 +1 6

Bäderbetrieb 57 +1 58

Summe 70 +2 72 davon weiblich 20 +1 21 davon männlich 50 +1 51 davon teilzeitbeschäftigt 11 +1 12

Auszubildende 9 1 8

D. Lage

Die wirtschaftliche Lage des Eigenbetriebs NürnbergBad kann vor dem Hintergrund der Erfüllung einer freiwilligen kommunalen Aufgabe mit strukturell bedingten Defiziten als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Modernisierung der Nürnberger Bäderlandschaft wurde auch in 2015 weiter vorangetrieben und hat in der Eröffnung des ersten 50-m Beckens im Rahmen des Neubaus des Langwasserbads seinen vorläufigen Höhepunkt im Jahr 2015 gefunden.

1. Ertragslage

2015 2014 TEUR TEUR

Gesamtleistung 5.412 4.330

| Materialaufwand -3.319 -3.196

\ Personalaufwand -4.067 -3.788

Abschreibungen -2.104 -1.687

Sonstige betriebliche Aufwendungen -1.452 -978

Zinsergebnis_ ___638| -835

| Sonstige Steuern -6 -6 |

‘Jahresergebnis . 0... 0 TE SAT

Die sonstigen betrieblichen Erträge beliefen sich auf 490 TEUR (2014: 337 TEUR). Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr resultiert insbesondere aus Zuschüssen der Stadt Nürnberg für die vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen im Stadionbad und im alten Langwasserbad.

Der Materialaufwand betrug 3.319 TEUR (2014: 3.196 TEUR).

Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betrugen 1.452 TEUR (2014: 978 TEUR). Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr ergibt sich u. a. aus Mehraufwendungen durch die Eröffnung des neuen Langwasserbads, erhöhten periodenfremden Aufwendungen und nicht abziehbaren Vorsteuern.

Das Zinsergebnis betrug 638 TEUR (2014: 835 TEUR). Der Rückgang zum Vorjahr resultiert aus der einmaligen Aktivierung der Bauzinsen für das neue Langwasserbad. Hierbei wurden in Höhe von 69 TEUR Zinsaufwendungen des Vorjahres nachaktiviert.

Die Personalkosten betrugen 4.067 TEUR (2014: 3.788 TEUR) und setzen sich aus Löhnen und Gehältern in Höhe von 2.994 TEUR (2014: 2.727 TEUR) und sozialen Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung in Höhe von 1.072 TEUR (2014: 1.061 TEUR) zusammen.

Die Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen des Anlagevermögens summierten sich auf 2.104 TEUR (2014: 1.687 TEUR). Der Anstieg im Vergleich zum Vorjahr resultiert aus der Inbetriebnahme des neuen Langwasserbads zum 1. August 2015 und dem hiermit einhergehenden Abschreibungsbeginn.

2. Finanzlage

2015 2014 TEUR TEUR Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1.797 -6.780 Cashflow aus Investitionstätigkeit -12.688 -7.171 Cashflow aus Finanzierungstätigkeit 10.737 14.151 Veränderung des Zahlungsmittelbestandes -154 200 Flüssige Mittel am Anfang des Jahres 376 176

Im Cashflow aus Finanzierungstätigkeit ist der im Berichtsjahr vereinnahmte Zuschuss nach Art. 10 FAG in Höhe von 2.500 TEUR enthalten. Da im Vorjahr zunächst die Kürzung der Anschaffungs- und Herstellungskosten um den Zuschuss vorgenommen wurde, erfolgte die Erfassung des Zuschusses im Vorjahr (2.000 TEUR) ausgabenmindernd im Cashflow aus Investitionstätigkeit.

Der Finanzmittelfonds setzt sich aus Bankguthaben in Höhe von 124 TEUR (2014: 265 TEUR) und dem Kassenbestand in Höhe von 97 TEUR (2014: 111 TEUR) zu-

sammen.

Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten enthalten ein im Geschäftsjahr 2015 bei der BayernLabo im Zusammenhang mit dem Neubau Schwimmzentrum Langwasser aufgenommenes Darlehen in Höhe von 4.400 TEUR.

Für das Geschäftsjahr 2015 war gemäß dem Wirtschaftsplan ein Fehlbetrag von 6.043 TEUR geplant, der bereits in voller Höhe durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen wurde.

3. Vermögenslage

! 2015 2014 Abweichung ' TEUR TEUR TEUR

| Anlagevermögen 49.283 36.700 12.583

_Umlaufvermögen 1.800 1.583 217

\_Rechnungsabgrenzungsposten _ 9 11 2

Alva 0 TEE

Eigenkapital 764 895 -131

Sonderposten 4.464 | 3 4.461

Rückstellungen 896 440 456 |

Verbindlichkeiten | 44.900. 36.882 8.018,

„.Rechnungsabgrenzungsposten _ | 68 74 6]

TRassva: TO TITTEN O7]

Wesentliche Vermögenspositionen beim Eigenbetrieb NürnbergBad entstehen durch den Bau und die Sanierung der Hallen- und Freibäder.

Trotz hoher planmäßiger Abschreibungen in Höhe von 2.104 TEUR (2014: 1.687 TEUR) erhöhte sich der Buchwert des Anlagevermögens um 12.583 TEUR (2014: 5.486 TEUR) auf 49.283 TEUR.

Zum 31. Dezember 2015 wurden für den Neubau des Langwasserbads insgesamt 26.107 TEUR bilanziert. Bei den in den Jahren 2014 und 2015 erhaltenen FAG- Mitteln erfolgt die Bilanzierung durch Bildung eines Passivpostens, der ertragswirksam über die Nutzungsdauer des Gebäudes aufgelöst wird. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die in 2014 erhaltenen und im Vorjahr von den Anlagen im Bau gekürzten Mittel, im Berichtsjahr im Sinne einer erhöhten Transparenz auf den Passivposten umgebucht wurden.

Das Umlaufvermögen betrifft im Wesentlichen Forderungen gegenüber der Stadt Nürnberg. Die Verminderung des Finanzmittelfonds um 154 TEUR ist stichtagsbedingt.

Der Jahresverlust beläuft sich auf 6.174 TEUR (2014: 6.160 TEUR). Das Eigenkapital hat sich folgendermaßen entwickelt:

Ausgleich

Standam Stadt Nürn- Jahresverlust Stand am

31.12.2014 berg 2015 31.12.2015

EUR EUR EUR EUR

894.929,48 6.042.905,00 -6.174.318,40 763.516,08

Das Stammkapital beläuft sich auf 0 EUR. Das Eigenkapital beträgt 764 TEUR.

Die Rückstellungen setzen sich im Wesentlichen aus Rückstellungen für Urlaub und Überstunden, Rückstellungen für Altersteilzeit sowie Rückstellungen für ausstehende Rechnungen zusammen. Dabei hat sich der Bestand der Rückstellungen im Berichtsjahr wie folgt entwickelt:

Inan- Zufüh- Stand am spruch- Auflösung rung/Auf- Stand am 01.01.2015 nahme zinsung 31.12.2015 Rückstellung für EUR EUR EUR EUR EUR

Pensionsverpflichtungen 0,00 0,00 0,00 6.805,00 6.805,00

Beihilfen für Beamte im Ruhestand 64.894,00 1.211,00 0,00 9.499,00 73.182,00

Erstellung und Prüfung Jahresabschluss 18.000,00 18.000,00 0,00 18.000,00 18.000,00

Urlaub und Überstunden 154.700,00 154.700,00 0,00 160.500,00 160.500,00

Altersteilzeit 177.090,00 66.302,00 0,00 8.022,00 118.810,00

noch nicht bezahltes Leis-

tungsentgelt 950,00 950,00 0,00 590,00 590,00

Ausstehende Rechnungen 22.000,00 0,00 0,00 494.662,00 516.662,00

Aufbewahrung

Geschäftsunterlagen 2.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00

Gesamt 439.634,00 241.163,00 0,00 698.078,00 896.549,00

Dem Eigenbetrieb steht Fremdkapital in Höhe von 45.864 TEUR zur Verfügung. Dies setzt sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg zusammen.

Die Verbindlichkeiten erhöhten sich im Wesentlichen aufgrund des Baufortschrittes beim „Schwimmzentrum Langwasser“ um 8.018 TEUR.

Zudem erfolgt die Finanzierung über einen Zuschuss gemäß Art. 10 FAG, der zum Bilanzstichtag in Höhe von 4.464 TEUR als Sonderposten für Investitionszuschüsse bilanziert ist.

Ill. Nachtragsbericht

Wesentliche Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahrs liegen nicht vor.

IV. Prognose-, Chancen- und Risikobericht

Das kommende Geschäftsjahr wird auch durch den erstmalig ganzjährigen Betrieb des neuen Langwasserbads geprägt sein. Die Fertigstellung des neuen Langwasserbads erfolgte im 3. Quartal 2015.

Bei einer weitgehenden Ausnutzung der Wasserkapazitäten wird im neuen Langwasserbad mit jährlich 300.000 Besuchern (Öffentlichkeit, Schulen und Vereine) gerechnet.

Eine deutliche Ausweitung des Schwimm- und Aquafitnesskursangebots hat mit der Inbetriebnahme des neuen Langwasserbads eingesetzt. Für die Umsetzung dieser Angebotsausweitung wurde ein Konzept für eine Kooperation mit einem Dritten entwickelt, das dem Werkausschuss Ende 2014 zur Entscheidung vorgelegt wurde. In 2016 wird das neue Konzept erstmals ganzjährig zum Tragen kommen.

Grundsätzlich wird, trotz der vorgenannten Maßnahmen, der Eigenbetrieb die strukturell bedingten Verluste aus der Sicherstellung einer flächendeckenden Grundversorgung der Bevölkerung der Stadt Nürnberg mit Schwimmbädern, zu sozialverträglichen Preisen, nicht aus eigener Kraft erwirtschaften können. Für das Jahr 2016 wird mit einem Jahresverlust von 6.748 TEUR geplant.

Zur frühzeitigen Erkennung von Risiken wird als Instrument die mittelfristige Finanzplanung genutzt, die sich im jährlichen Wirtschaftsplan widerspiegelt.

Darüber hinaus wird im Rahmen der gesamtstädtischen unterjährigen Finanzberichterstattung und der Erstellung des Risikoberichts der Geschäftsverlauf laufend mit der Wirtschaftsplanung abgeglichen.

Die Hallenbäder in Altenfurt und Langwasser sind baulich und technisch abgewirtschaftet. Sie wurden bis zur Fertigstellung des Langwasserbads im Jahr 2015 betrieben und dann geschlossen bzw. rückgebaut. Eine Schließung der zwei Betriebsstätten vor 2015 hätte massive Auswirkungen auf ein geregeltes Schul- und Vereinsschwimmen gehabt.

Die Einnahmen decken nicht die Ausgaben des Eigenbetriebs. Durch maßvolle Gebührenerhöhungen, Verbesserung der Angebotsstruktur und Sanierung des alten Bäderbestandes werden weitgehend stabile Ergebnisse angestrebt. Die Besucherentwicklung in den Freibädern ist jedoch fast ausschließlich an die Wetterbedingungen gekoppelt. Die Freibadsaison 2016 bleibt bezüglich der überdurchschnittlichen Saison 2015 zurück.

Für den Ausgleich der Differenz zwischen Wirtschaftsplan und Jahresabschluss 2015 ist noch kein Zeitplan vereinbart.

Aus den vorgenannten Gründen und den bereits unterjährig stattfindenden Abschlagszahlungen durch die Stadt Nürnberg auf den geplanten Jahresverlust werden keine Risiken gesehen, die den Bestand des Eigenbetriebs gefährden oder wesentlich beeinträchtigen.

Nürnberg, den 07.11.2016

N — Ber wnnennnnahleesunnennnnnnnenerunnsaesun ee

ChristianVogel Gerhard Albert Erster Werkleiter Zweite Werkleiter

ANLAGE V

BESTÄTIGUNGSVERMERK DES ABSCHLUSSPRÜFERS

Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbe-

ziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebs NürnbergBad für das Geschäftsjahr vom

1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2015 geprüft. Gemäß Art. 107 GO-Bayern wurde der Prüfungsgegenstand er-

weitert. Die Prüfung erstreckt sich daher auch auf die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs i. S. v. $ 53

Abs. 1 Nr. 2 HGrG. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen

handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestimmungen der

Satzung liegen in der Verantwortung der Werkleitung des Eigenbetriebs. Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage

der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung

und über den Lagebericht sowie über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs abzugeben.

Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach $ 317 HGB und Art. 107 GO-Bayern unter Beachtung der vom Insti-

tut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung vorgenom-

men. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die

Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch

den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichen-

der Sicherheit erkannt werden und dass mit hinreichender Sicherheit beurteilt werden kann, ob die wirtschaftlichen

Verhältnisse des Eigenbetriebs Anlass zu Beanstandungen geben. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden

die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs so-

wie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rech-

nungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresab-

schluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung

der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen der Werkleitung des Eigenbetriebs

sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts. Die Prüfung der wirtschaft-

lichen Verhältnisse haben wir darüber hinaus entsprechend den vom IDW festgestellten Grundsätzen zur Ordnungs-

mäßigkeit der Geschäftsführung und der wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß $ 53 HGrG vorgenommen. Wir sind der

Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet.

ANLAGE V

Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt.

Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den

deutschen handelsrechtlichen und den ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften sowie den ergänzenden Bestim-

mungen der Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächli-

chen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht

steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs

und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.

Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebs geben nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen.

Nürnberg, den 9. November 2016

MUNKERT & PARTNER Audit GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

WIRTSOHAFTS- PRÜFUNGS-

vereidigte Buchprüferin Wirtschaftsprüfer

WIRTSCHAFTLICHE, RECHTLICHE UND STEUERLICHE VERHÄLTNISSE

1. Wirtschaftliche Grundlagen

Mit Wirkung zum 1. Januar 2004 wurden im Rahmen der Satzung vom 8. Juli 2003 der Stadt Nürnberg die öffentli-

chen Hallen- und Freibäder als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen

außerhalb der allgemeinen Verwaltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit (Eigenbetrieb gemäß

Art. 88 Abs. 1 GO-Bayern) geführt.

2. Gesellschaftsrechtliche Verhältnisse

Firma: Eigenbetrieb NürnbergBad

Rechtsform: Der Eigenbetrieb NürnbergBad ist gemäß Art. 88 Abs.1 GO-Bayern ein

gemeindliches Unternehmen, welches außerhalb der allgemeinen Ver-

waltung als Sondervermögen ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführt

wird.

Gründung: Der Eigenbetrieb wurde mit Veröffentlichung der Satzung der Stadt

Nürnberg vom 8. Juli 2003 zum 1. Januar 2004 gegründet.

Sitz: Nürnberg

Satzung: Für den Eigenbetrieb gelten im Berichtsjahr die folgenden Satzungen:

• die Satzung über die Benutzung der Bäder der Stadt Nürnberg vom

16. Juli 1980 mit Änderung vom 18. Mai 2001, die durch die neue Sat-

zung vom 5. August 2015 ersetzt wurde,

-die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb NürnbergBad vom 8. Juli 2003 mit Änderung vom 15. Dezember 2014 sowie vom

5. August 2015 und

-die Gebührensatzung für die Bäder der Stadt Nürnberg vom

22. April 2013 mit Änderung vom 20. November 2014 sowie

23. August 2015.

Geschäftsjahr: Kalenderjahr

Gegenstand des Eigenbetriebs: Die Aufgabe des Eigenbetriebs NürnbergBad einschließlich etwaiger

Neben- und Hilfsbetriebe ist die Sicherstellung des laufenden wirtschaft-

lichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürn-

berg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwim-

men und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

Das Angebot für das Schulschwimmen ist sicherzustellen.

Zum Aufgabenbereich gehören ferner hoheitliche Tätigkeiten im Rah-

men der satzungsrechtlichen Vorschriften, insbesondere Vollzug der Bä-

dersatzung und der Bädergebührensatzung.

Stammkapital: Der Eigenbetrieb NürnbergBad hat gemäß $ 1 Abs. 3 der Betriebssat-

zung kein Stammkapital.

Eigentümer: Alleiniger Eigentümer des Eigenbetriebs NürnbergBad ist die Stadt

Nürnberg.

Vorjahresabschluss: Stadtratssitzung vom 27. Januar 2016:

• Feststellung des geprüften und mit einem uneingeschränkten Bestäti-

gungsvermerk des Abschlussprüfers versehenen Jahresabschlusses zum

31. Dezember 2014 sowie des Lageberichts 2014 des Eigenbetriebs

NürnbergBad mit einer Bilanzsumme von € 38.294.238,55 und einem

Jahresfehlbetrag von € 6.159.796,48;

• Vortrag des nach der städtischen Verlustausgleichszahlung 2014 von

€ 6.301.853 verbleibenden Betrags in Höhe von € 142.056,52 auf neue

Rechnung. Der Verlustvortrag vermindert sich dadurch auf

€ 1.286.172,76.

• Erteilung der uneingeschränkten Entlastung des Werkausschusses ge-

mäß Art. 102 Abs. 3 GO-Bayern aufgrund des Gutachtens des Rech-

nungsprüfungsausschusses vom 9. Dezember 2015;

• Freigabe des Jahresabschlusses 2014 zur öffentlichen Bekanntmachung

gemäß $ 25 Abs. 4 EBV.

Organe: Zuständige Organe für die Angelegenheiten des Eigenbetriebs Nürnberg-

Bad sind gemäß $ 4 der Betriebssatzung:

• die Werkleitung

• der Werkausschuss

• der Stadtrat und

• der Oberbürgermeister.

Werkleitung: Die Werkleitung besteht im Berichtsjahr aus:

• Erster Werkleiter

Herr Christian Vogel, 2. Bürgermeister

• Zweiter Werkleiter

Herr Joachim Lächele (bis 31. August 2015)

Herr Gerhard Albert (ab 1. Dezember 2015)

Die Werkleiter sind in ihrem Geschäftsbereich jeweils einzeln zeich-

nungsbefugt. Sie unterzeichnen gemeinsam, soweit nicht der Erste Werk-

leiter gemäß $ 2 Abs. 1 der Geschäftsanweisung für die Werkleitung tä-

tig wird.

Werkausschuss: Der Werkausschuss besteht im Berichtsjahr aus:

• Herr Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (Vorsitzender)

• Herr Nasser Ahmed, Student

• Frau Sonja Bauer, Hausfrau

• Frau Renate Blumenstetter, selbst. rechtliche Betreuerin

• Frau Kerstin Böhm, Rechtsanwältin (2. stellvertretende Vorsitzende)

• Herr Thorsten Brehm, Sozialwissenschaftler

• Herr Antonio Fernandez Rivera, Kaufmann

• Herr Stephan Grosse-Grollmann, Kulturschaffender

• Frau Aynur Kir, Dipl.-Sozialpädagogin

• Herr Marcus König, Bankkaufmann

• Herr Joachim Mletzko, Sozialpädagoge

• Herr Max Müller, Profisportler

• Herr Kilian Sendner, Kaufmann i. R. (1. stellvertretender Vorsitzen-

der)

Bekanntmachung: Der Abschluss des Wirtschaftsjahrs zum 31. Dezember 2014 wurde am

9. März 2016 in den amtlichen Bekanntmachungen der Stadt Nürnberg

(Amtsblatt Nr. 5) bekannt gemacht.

Eigenbetrieb NümbergBad 2015

PRÜFUNG DER ORDNUNGSMÄSSIGKEIT DER GESCHÄFTSFÜHRUNG UND DER WIRTSCHAFT-

LICHEN VERHÄLTNISSE NACH$ 53 HGrG (IDW PS 720)

1. Tätigkeit von Überwachungsorganen und Geschäftsleitung sowie individualisierte Offenlegung der

Organbezüge

a) Gibt es Geschäftsordnungen für die Organe und einen Geschäftsverteilungsplan für die Geschäftsleitung so-

wie ggf. für die Konzernleitung? Gibt es darüber hinaus schriftliche Weisungen des Überwachungsorgans zur

Organisation für die Geschäfts- sowie ggf. für die Konzernleitung (Geschäftsanweisung)? Entsprechen diese

Regelungen den Bedürfnissen des Unternehmens bzw. des Konzerns?

Die Richtlinien für den Werkausschuss ergeben sich aus der Bayerischen Gemeindeordnung, der Geschäfts-

ordnung für den Nürnberger Stadtrat und die Betriebssatzung NürnbergBad.

In der Betriebssatzung werden die Zusammensetzung und die Aufgaben der Werkleitung allgemein be-

schrieben. Hierauf aufsetzend konkretisiert die Geschäftsanweisung die Aufgabenteilung und die Zustän-

digkeiten zwischen dem Ersten und dem Zweiten Werkleiter.

Die seit dem 1. März 2004 für die Werkleitung geltende Geschäftsanweisung, wurde mit Gültigkeit zum

1. Januar 2014 überarbeitet und am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt.

Die Regelungen entsprechen den Bedürfnissen des Eigenbetriebs.

b) Wie viele Sitzungen der Organe und ihrer Ausschüsse haben stattgefunden und wurden Niederschriften hier-

über erstellt?

Im Geschäftsjahr 2015 fanden insgesamt vier Sitzungen des Werkausschusses statt (13. März 2015,

17. Juli 2015, 23. Oktober 2015 und am4. Dezember 2015).

Anstelle von Niederschriften wurde jeweils eine vertonte Dokumentation angefertigt.

c) In welchen Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien i. S. d. $ 125 Abs. 1 Satz 5 AktG sind die einzelnen

Mitglieder der Geschäftsleitung tätig?

Der Erste Werkleiter, Herr Bürgermeister Christian Vogel, ist durch seine Eigenschaft als Bürgermeister der

Stadt Nürnberg auch in weiteren Aufsichtsräten bei Gesellschaften der Stadt tätig.

Die Zweiten Werkleiter Herr Joachim Lächele (bis 31. August 2015) und Herr Gerhard Albert (ab

1. Dezember 2015), sind auskunftsgemäß in keinen Aufsichtsräten oder anderen Kontrollgremien tätig.

d) Wird die Vergütung der Organmitglieder (Geschäftsleitung, Überwachungsorgan) individualisiert im Anhang

des Jahresabschlusses/Konzernabschlusses aufgeteilt nach Fixum, erfolgsbezogenen Komponenten und

Komponenten mit langfristiger Anreizwirkung ausgewiesen? Falls nein, wie wird dies begründet?

Lediglich der Zweite Werkleiter erhält eine Vergütung von Seiten des Eigenbetriebs. Aus diesem Grund un-

terbleibt die Angabe aufgrund der Inanspruchnahme der Befreiungsvorschrift des $ 286 Abs. 4 HGB.

Aufbau- und ablauforganisatorische Grundlagen

a) Gibt es einen den Bedürfnissen des Unternehmens entsprechenden Organisationsplan, aus dem Organisationsaufbau, Arbeitsbereiche und Zuständigkeiten/Weisungsbefugnisse ersichtlich sind? Erfolgt dessen regelmäßige Überprüfung?

Der Organisationsplan gibt den Aufbau des Eigenbetriebs wieder. Eine Überprüfung findet anlassbezogen statt. Dies ist bspw. bei Personalzu- und -abgängen sowie bei Stellenwechsel innerhalb des Eigenbetriebs der

Fall.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass nicht nach dem Organisationsplan verfahren wird?

Abweichungen können sich aufgrund von Übergangsphasen oder bei längeren Ausfallzeiten aufgrund von Krankheiten oder Schwangerschaften ergeben. Im Geschäftsjahr 2015 ergaben sich keine Anhaltspunkte

hierfür.

) Hat die Geschäftsleitung Vorkehrungen zur Korruptionsprävention ergriffen und dokumentiert?

Es wird grundsätzlich von zwei Personen unterschrieben. Beim Zahlungsverkehr über das eigene Bankkonto

bei der Sparkasse Nürnberg ist eine Trennung von Anweisung und Vollzug durch zwei unterschiedliche Per-

sonen gewährleistet.

Weiterhin unterschreiben alle Bediensteten der Stadt Nürnberg eine Verpflichtungserklärung analog zur Verwaltungsvorschrift zu Art. 79 BayBG, "Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken durch die

Bediensteten des Freistaates Bayern". Dieser Vorgang wird vom Personalamt der Stadt Nürnberg koordi-

niert. Hierzu wurde ein entsprechendes Schreiben zur Korruptionsprävention mit Datum 12. November 2015

an die Mitarbeiter ausgehändigt.

ANLAGE VO

) Gibt es geeignete Richtlinien bzw. Arbeitsanweisungen für wesentliche Entscheidungsprozesse (insbesondere

Auftragsvergabe und Auftragsabwicklung, Personalwesen, Kreditaufnahme und -gewährung)? Haben sich

Anhaltspunkte ergeben, dass diese nicht eingehalten werden?

Für wesentliche Prozesse sind Regelungen in der Betriebssatzung NürnbergBad getroffen. Die Auftrags-

vergabe und -abwicklung sollte gemäß der Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Be-

schaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und VOB erfolgen.

Die aktuell gültige Kassendienstanweisung wurde unter Einbindung des Rechnungsprüfungsamts sowie des

Finanzreferats und der dort angesiedelten Dienststellen erarbeitet. Anlass der Überarbeitung war insbeson-

dere die seitens des Rechnungsprüfungsamts angemahnte personelle Trennung von Zahlungsverkehr und

Buchführung. Die Kassendienstanweisung wurde am 6. Dezember 2013 dem Werkausschuss vorgelegt und

beschlossen und ist seit dem 1. Januar 2014 in Kraft.

Trotz der überarbeiteten Kassendienstanweisung weisen wir an dieser Stelle darauf hin, dass insbesondere

bezüglich der Hauptkasse in der Verwaltung des Eigenbetriebs nach wie vor keine konsequente Trennung

zwischen Kassenführung und Buchführung besteht. Dies wird insbesondere mit den begrenzten personellen

Kapazitäten in der Verwaltung des Eigenbetriebs begründet. Mangels konsequenter Funktionstrennung ist

u. E. der Kassenkontrolle im Sinne der Tz. 9 Abs. 1 der Kassendienstanweisung bezüglich der Hauptkasse

eine hohe Bedeutung beizumessen. Im Geschäftsjahr 2015 hat neben der Prüfung der Zahlstellen auch eine

Kassenkontrolle der Hauptkasse durch das Rechnungsprüfungsamt stattgefunden. Der Bericht, der am

27. Oktober 2015 durchgeführten Prüfung hat uns vorgelegen.

Die „Besonderen Dienstanweisungen für Zahlstellen“ wurden im Sommer 2015 zumindest für die Hallenbä-

der des Eigenbetriebs überarbeitet und ersetzen die „Besonderen Dienstanweisungen“ aus dem Jahr 2004. Im

April 2016 erfolgte eine entsprechende Überarbeitung der Dienstanweisungen für die Freibäder, die mit so-

fortiger Wirkung und damit vor Beginn der Freibadsaison 2016 in Kraft getreten sind.

e) Besteht eine ordnungsmäßige Dokumentation von Verträgen (z. B. Grundstücksverwaltung, EDV)?

Alle wesentlichen Verträge werden in der Verwaltung des Eigenbetriebs dokumentiert und aufbewahrt. Die

im Rahmen unserer Prüfung in Stichproben angeforderten Verträge konnten uns unverzüglich vorgelegt wer-

den. Es ergaben sich damit keinerlei Hinweise darauf, dass die Verträge nicht ordnungsgemäß dokumentiert

und aufbewahrt werden.

Planungswesen, Rechnungswesen, Informationssystem und Controlling

a) Entspricht das Planungswesen — auch im Hinblick auf Planungshorizont und Fortschreibung der Daten sowie auf sachliche und zeitliche Zusammenhänge von Projekten - den Bedürfnissen des Unternehmens?

Das Planungswesen des Eigenbetriebs entspricht den Bedürfnissen des Unternehmens. Für die Planung wird

regelmäßig in Abstimmung mit dem Finanzreferat ein Wirtschaftsplan erstellt und dem Werkausschuss zur

Abstimmung vorgelegt. Neben dem Erfolgsplan enthält der Wirtschaftsplan einen Vermögens- und Finanz-

plan sowie einen Stellenplan.

b) Werden Planabweichungen systematisch untersucht?

Planabweichungen werden im Rahmen der Erstellung des Wirtschaftsplans umfassend untersucht. Projekt-

und Kostencontrolling findet auch in den monatlichen Besprechungen zwischen Technik und Rechnungs-

wesen statt.

Für die Planung werden zunehmend belastbare Zahlen verwendet, indem im Vorfeld realistische Angebote

eingeholt und detailliert in die Planung integriert werden.

%) Entspricht das Rechnungswesen einschließlich der Kostenrechnung der Größe und den besonderen Anforde-

rungen des Unternehmens?

Das Rechnungswesen ist grundsätzlich aussagefähig und genügt den Anforderungen des Eigenbetriebs. In

der angewandten ERP-Software SAP ist jedoch die Kontenzuordnung zu Bilanz und Gewinn- und Verlust-

rechnung auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Neuzuordnung und -anlage von Konten sollte stets zeitnah

und vollständig erfolgen.

Zur Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Darstellung der Verbundbeziehungen mit der Stadt Nürnberg, de-

ren Eigen- und Regiebetrieben sowie deren Beteiligungen in privatwirtschaftlicher Rechtsform empfehlen

wir, diese Untergliederung künftig auch auf Konten-/Postenebene in SAP abzubilden.

Die Verbuchung von Geschäftsvorfällen wird nicht in allen Fällen zeitnah vorgenommen. Im Falle der bi-

lanziellen Erfassung von Eingangsrechnungen liegt dies u. a. darin begründet, dass diese Rechnungen erst

nach Rechnungsprüfung verbucht werden. Insbesondere für Zwecke des Jahresabschlusses des Eigenbe-

triebs, ist sicherzustellen, dass die vollständige Erfassung der Verbindlichkeiten gewährleistet ist. Hierbei ist

zu berücksichtigen, dass bei erfolgter Leistungserbringung die Erfassung einer bilanziellen Schuld grundsätz-

lich auch dann zu erfolgen hat, wenn deren Höhe ggf. strittig ist (z. B. Kreditorenrechnungen bei größeren

Baumaßnahmen). Weiterhin ist im Sinne eines vollständigen Schuldenausweises auch dafür Sorge zu tragen,

dass der Periodenzuordnung nicht das Rechnungs-, sondern das jeweilige Leistungsdatum zugrunde gelegt

wird.

In SAP werden nach Erstellung des Jahresabschlusses die Buchungsperioden geschlossen. Änderungen kön-

nen nur noch in der Periode 14 vorgenommen werden. Diese wird erst nach erfolgter Jahresabschluss-

prüfung vollständig geschlossen. Diese Vorgehensweise ist sachgerecht.

4. Besteht ein funktionierendes Finanzmanagement, welches u. a. eine laufende Liquiditätskontrolle und eine

Kreditüberwachung gewährleistet?

Über das Betriebsmittelkonto bei der Kämmerei der Stadt Nürnberg werden die erforderlichen Finanzmittel

für den Eigenbetrieb bereitgestellt. Unterjährig erfolgen, regelmäßig quartalsweise, Abschlagszahlungen auf den Verlustausgleich der Stadt Nürnberg, um den Liquiditätsbedarf des Eigenbetriebs zu sichern.

Das eigene Bankkonto bei der Sparkasse Nürnberg wird täglich bezüglich des Liquiditätsstands durch das

Rechnungswesen kontrolliert. Die Kreditüberwachung findet ebenfalls durch das Rechnungswesen des Ei-

genbetriebs statt.

D) Gehört zu dem Finanzmanagement auch ein zentrales Cash-Management und haben sich Anhaltspunkte erge-

ben, dass die hierfür geltenden Regelungen nicht eingehalten worden sind?

Siehe unter d).

Ist sichergestellt, dass Entgelte vollständig und zeitnah in Rechnung gestellt werden? Ist durch das bestehen-

de Mahnwesen gewährleistet, dass ausstehende Forderungen zeitnah und effektiv eingezogen werden?

Der weit überwiegende Teil der Umsatzerlöse wird direkt an der Kasse bar vereinnahmt (z. B. Badegebüh-

ren). Weitere Abrechnungen erfolgen monatlich (z. B. Mieten, Pachten), halbjährlich (z. B. Vereine) oder

jährlich (z. B. Schulschwimmen). Unabhängig von der turnusgemäßen Abrechnung erfolgt die Rechnungstel-

lung gegenüber Vereinen bei Einzelbelegungen auch unterjährig.

Zur Verbesserung einer zeitnahen Abrechnung soll die Überlassung von Wasserflächen an Vereine und

Schulen künftig gestützt mit einem Flächenbelegungsmanagementsystem in Form eines EDV-Programms er-

folgen. Hierfür greift der Eigenbetrieb auf das System des Sportservice zurück. Die entsprechenden Li-

zenzen wurden bereits erworben und die Schwimmeinrichtungen in das System eingepflegt. Die Software be-

findet sich derzeit im Testbetrieb. Nach Einrichtung einer automatisierten Schnittstelle zu SAP, ist die In-

betriebnahme derzeit zum Ende des Geschäftsjahres 2016 vorgesehen.

Eigenbetrieb NürnbergBad 2015 -T71-

Aufgrund des dominierenden Bargeschäfts und der Debitorenstruktur des Eigenbetriebs stellen Mahnver-

fahren oder Vollstreckungsmaßnahmen die Ausnahme dar. Insoweit ist für ausstehende Forderungen SAP-

seitig kein systematisches Mahnwesen hinterlegt. Das Forderungsmanagement besteht im Wesentlichen aus

einer quartalsweisen Durchsicht der Offenen Posten und der regelmäßigen Überprüfung der Zah-

lungseingänge.

Im Rahmen einer in 2015 durch das Rechnungsprüfungsamt durchgeführten Prüfung des Forderungsmana-

gements, wurde festgestellt, dass Miet- und Pachtforderungen bisher zumindest teilweise nicht debitorisch er-

fasst wurden. Diese Vorgehensweise ist auskunftsgemäß zwischenzeitlich geändert. Die Miet- und Pacht-

forderungen werden regelmäßig über die Anforderung von Abschlagszahlungen eingezogen. Soweit bspw.

eine umsatzabhängige Pacht vereinbart ist, erfolgt nach Feststellung der maßgeblichen Umsatzhöhe eine ent-

sprechende Spitzabrechnung mit dem Pächter.

Einzelwertberichtigungen und Forderungsausbuchungen des Eigenbetriebs stehen in der Regel in Zusam-

menhang mit Forderungen gegen den TSV Altenfurt aufgrund eines bestehenden Betriebsführungsvertrags

für das Hallenbad Altenfurt. Da der seit Jahren an den Verein gewährte konstante Betriebskostenzuschuss

aufgrund stetig steigender Betriebskosten nicht mehr ausreichend ist, um die Forderungen des Eigenbetriebs

zu erfüllen, wird auf Antrag des Vereins der nicht zumutbare Teil des Forderungsbetrags aus Billigkeits-

gründen erlassen. Wenngleich das Rechnungsprüfungsamt das Vorliegen von Billigkeitsgründen grundsätz-

lich bejaht, wurde aufgrund des Volumens des Erlasses die Begutachtung durch das Rechnungsprüfungsamt

sowie die Herbeiführung eines entsprechenden Beschlusses des Werkausschusses angemahnt (vgl. Bericht

des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Forderungsmanagements beim Eigenbetrieb NürnbergBad

vom 21. Juli 2015). Im Jahresabschluss 2015 wurden daraufhin abweichend von Vorjahren die Forderungen

aus dem Vorjahr nicht ausgebucht, da ein entsprechender Beschluss des Werkausschusses nicht vorlag. Die

ausstehende Forderung zum Stichtag wurde jedoch vollständig wertberichtigt.

B) Entspricht das Controlling den Anforderungen des Unternehmens/Konzerns und umfasst es alle wesentlichen

Unternehmens-/Konzernbereiche?

Die grundlegenden Controlling-Aufgaben werden vom Rechnungswesen des Eigenbetriebs wahrgenommen.

Eine Kostenstellenrechnung, die entsprechende Aussagen auf Ebene einzelner Kostenstellen erlaubt, ist ein-

gerichtet. Die Erstellung kennzahlengestützter Auswertungen erfolgt jedoch in der Regel einzelfallbezogen.

An Verbesserungen bezüglich der Aussagekraft der Kostenblöcke wird laufend gearbeitet (z. B. realistische

Abbildung des Personalkostenblocks auf Basis des funktionsbezogenen Stellenplans mit Hilfe von Zurech-

nungsschlüsseln).

Bei größeren Bauprojekten sind ein Projektcontroller sowie Fachplaner, Bauleiter und NürnbergBad als Bauherr gemeinsam in der Überwachung tätig.

h) Ermöglichen das Rechnungs- und Berichtswesen eine Steuerung und/oder Überwachung der Tochterunter-

nehmen und der Unternehmen, an denen eine wesentliche Beteiligung besteht?

Der Eigenbetrieb hat keine Tochterunternehmen.

4. Risikofrüherkennungssystem

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung nach Art und Umfang Frühwarnsignale definiert und Maßnahmen ergrif-

fen, mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken rechtzeitig erkannt werden können?

Die monatliche Kostenverfolgung dient auch der frühzeitigen Aufdeckung ungünstiger Geschäftsentwick-

lungen. Zur Sicherstellung eines reibungslosen Betriebes besteht zudem ein technisches Controlling (z. B.

Einhaltung von Vorschriften bei Chlorgasanlagen oder die laufende Überprüfung und Plausibilisierung von

Verbrauchsdaten). Die technische Leitung steht hierbei in enger Abstimmung mit dem Werkleiter und dem

Rechnungswesen. Hinsichtlich der Kredite besteht eine Absicherung durch die Stadt Nürnberg.

Eigenbetrieb NürbergBad 2015 -3-

b) Reichen diese Maßnahmen aus und sind sie geeignet, ihren Zweck zu erfüllen? Haben sich Anhaltspunkte er-

geben, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden?

Da die erwirtschafteten Defizite in Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben strukturell bedingt sind, werden et-

waige bestandsgefährdende Risiken tendenziell eher aus dem technischen Bereich resultieren. Vor diesem

Hintergrund erscheinen die Maßnahmen zur Früherkennung ausreichend und geeignet, ihren Zweck zu er-

füllen.

Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen nicht durchgeführt werden, haben sich im Rahmen der Prüfung

nicht ergeben.

%) Sind diese Maßnahmen ausreichend dokumentiert?

Maßnahmen des kaufmännischen und technischen Controlling, die auch der Risikofrüherkennung dienen,

sind sowohl im Rechnungswesen als auch bei der Technik ausreichend dokumentiert.

0. Werden die Frühwarnsignale und Maßnahmen kontinuierlich und systematisch mit dem aktuellen Geschäfts-

umfeld sowie mit den Geschäftsprozessen und Funktionen abgestimmt und angepasst?

Soweit sich Veränderungen im Geschäftsumfeld sowie in den Geschäftsprozessen und Funktionen ergeben,

werden grundsätzlich auch Anpassungen der Maßnahmen im Risikomanagement durchgeführt.

So werden bei größeren Baumaßnahmen die Budgetüberwachungen intensiviert und erfolgen insbesondere in

der intensiven Phase von Bauprojekten bis zu einmal täglich. Das Budget ist Bestandteil des Wirtschafts-

plans. Dieser dient der Werkleitung im Falle von Abweichungen als Grundlage zur Identifikation etwaiger

(Kosten-JRisiken.

Eigenbetrieb NümbergBad 2015 - 74 -

Finanzinstrumente, andere Termingeschäfte, Optionen und Derivate

a) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung den Geschäftsumfang zum Einsatz von Finanzinstrumenten sowie von an-

deren Termingeschäften, Optionen und Derivaten schriftlich festgelegt? Dazu gehört:

« Welche Produkte/Instrumente dürfen eingesetzt werden?

« Mit welchen Partnern dürfen die Produkte/Instrumente bis zu welchen Beträgen eingesetzt werden?

« Wie werden die Bewertungseinheiten definiert und dokumentiert und in welchem Umfang dürfen offene

Posten entstehen?

» Sind die Hedge-Strategien beschrieben, z. B. ob bestimmte Strategien ausschließlich zulässig sind bzw.

bestimmte Strategien nicht durchgeführt werden dürfen (z. B. antizipatives Hedging)?

b) Werden Derivate zu anderen Zwecken eingesetzt als zur Optimierung von Kreditkonditionen und zur Risiko-

begrenzung?

%) Hat die Geschäfts-/Konzernleitung ein dem Geschäftsumfang entsprechendes Instrumentarium zur Verfü-

gung gestellt insbesondere in Bezug auf

« Erfassung der Geschäfte

® Beurteilung der Geschäfte zum Zweck der Risikoanalyse

« Bewertung der Geschäfte zum Zweck der Rechnungslegung

« Kontrolle der Geschäfte?

0. Gibt es eine Erfolgskontrolle für nicht der Risikoabsicherung (Hedging) dienende Derivatgeschäfte und wer-

den Konsequenzen aufgrund der Risikoentwicklung gezogen?

D} Hat die Geschäfts-/Konzernleitung angemessene Arbeitsanweisungen erlassen?

>) Ist die unterjährige Unterrichtung der Geschäfts-/Konzernleitung im Hinblick auf die offenen Positionen, die

Risikolage und die ggf. zu bildenden Vorsorgen geregelt?

Zum gesamten Fragenkreis 5.:

Neben der Finanzierung über die Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) und die selbst erwirtschafteten Mittel

greift der Eigenbetrieb nur auf eine reguläre Kreditfinanzierung zurück. Der Kreditrahmen ist Bestandteil des

Wirtschaftsplanes, über den der Werkausschuss beschließt.

6. Interne Revision

a) Gibt es eine den Bedürfnissen des Unternehmens/Konzerns entsprechende Interne Revision/Konzernrevisi-

on? Besteht diese als eigenständige Stelle oder wird diese Funktion durch eine andere Stelle (ggf. welche?)

wahrgenommen?

Eine Interne Revision ist für den Eigenbetrieb nicht eingerichtet. Das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Nürn-

berg übernimmt jedoch Revisionsaufgaben auch für den Eigenbetrieb. Es ist gegenüber der Leitung des Ei-

genbetriebs nicht weisungsgebunden.

b) Wie ist die Anbindung der internen Revision/Konzernrevision im Unternehmen/Konzern? Besteht bei ihrer

Tätigkeit die Gefahr von Interessenkonflikten?

Siehe unter a).

%) Welches waren die wesentlichen Tätigkeitsschwerpunkte der Internen Revision/Konzernrevision im Geschäftsjahr? Wurde auch geprüft, ob wesentlich miteinander unvereinbare Funktionen (z. B. Trennung von Anweisung und Vollzug) organisatorisch getrennt sind? Wann hat die Interne Revision das letzte Mal über

Korruptionsprävention berichtet? Liegen hierüber schriftliche Revisionsberichte vor?

Das Rechnungsprüfungsamt überprüft regelmäßig die Kassen der Bäder sowie die gesonderte Hauptkasse der

Verwaltung. Diesbezügliche Revisionsberichte bzw. Bestätigungen des Rechnungsprüfungsamtes wurden in

Stichproben eingesehen.

In 2015 erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt darüber hinaus die Prüfung des Forderungsmanagements des Eigenbetriebs auf Basis des Forderungsbestands zum 31. Dezember 2014. Bezüglich zentraler Feststellungen verweisen wir auf unsere Ausführungen im Fragenkreis 3. Der Revisionsbericht hat uns vorgelegen.

4 Hat die Interne Revision ihre Prüfungsschwerpunkte mit dem Abschlussprüfer abgestimmt?

Mit dem Rechnungsprüfungsamt wurden keine Prüfungsschwerpunkte abgesprochen.

D} Hat die Interne Revision/Konzernrevision bemerkenswerte Mängel aufgedeckt und um welche handelt es

sich?

Bezüglich der zentralen Feststellungen aus der Prüfung des Forderungsmanagements im Geschäftsjahr 2015

verweisen wir auf unsere Ausführungen im Fragenkreis 3.

Welche Konsequenzen werden aus den Feststellungen und Empfehlungen der Internen Revision/Konzernre-

vision gezogen und wie kontrolliert die Interne Revision/Konzernrevision die Umsetzung ihrer Empfehlun-

gen?

Bereits in 2011 erfolgte durch das Rechnungsprüfungsamt eine Prüfung der Ordnungsmäßigkeit des

Verwaltungs-handelns beim Rechnungswesen. Die Umsetzung des sich hieraus ergebenden Maßnahmenkata-

logs ist nach Ansicht der Werkleitung zwischenzeitlich weitestgehend abgeschlossen. Die Umsetzung wird

im Rahmen der nachfolgenden Prüfung des Rechnungsprüfungsamtes überprüft. Diese hat auskunftsgemäß

noch nicht stattgefunden.

Die konkrete Umsetzung haben wir in den entsprechenden Fragenkreisen 2, 3 und 9 ausgeführt.

Übereinstimmung der Rechtsgeschäfte und Maßnahmen mit Gesetz, Satzung, Geschäftsordnung, Ge-

schäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans

a) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die vorherige Zustimmung des Überwachungsorgans zu zustim-

mungspflichtigen Rechtsgeschäften und Maßnahmen nicht eingeholt worden ist?

Die Zustimmung des Werkausschusses bzw. des Stadtrates wurden eingeholt oder in den besonderen Fällen

auf dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gehandelt.

b) Wurde vor der Kreditgewährung an Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans die Zustimmung des Überwachungsorgans eingeholt?

Nach unseren Erkenntnissen im Rahmen der Prüfung fanden keine derartigen Geschäfte statt.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass anstelle zustimmungsbedürftiger Maßnahmen ähnliche, aber nicht

als zustimmungsbedürftig behandelte Maßnahmen vorgenommen worden sind (z. B. Zerlegung in Teilmaß-

nahmen)?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Vorgänge.

1. Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Geschäfte und Maßnahmen nicht mit Gesetz, Satzung, Ge-

schäftsordnung, Geschäftsanweisung und bindenden Beschlüssen des Überwachungsorgans übereinstimmen?

Im Rahmen unserer Prüfung ergaben sich keine Anhaltspunkte für derartige Geschäfte oder Maßnahmen.

Durchführung von Investitionen

a) Werden Investitionen (in Sachanlagen, Beteiligungen, sonstige Finanzanlagen, immaterielle Anlagewerte und Vorräte) angemessen geplant und vor Realisierung auf Rentabilität/Wirtschaftlichkeit, Finanzierbarkeit und

Risiken geprüft?

Investitionen werden im Wirtschaftsplan geplant und umfassend geprüft. Insbesondere bei großen Baupro-

jekten, wie dem Schwimmzentrum Langwasser, erfolgt dies über eine intensive Zusammenarbeit des Eigen-

betriebs mit dem Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg, um sicherzustellen dass die Rege-

lungen der Vergaberichtlinien und der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg beachtet werden.

b) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Unterlagen/Erhebungen zur Preisermittlung nicht ausreichend

waren, um ein Urteil über die Angemessenheit des Preises zu ermöglichen (z. B. bei Erwerb bzw. Veräuße-

rung von Grundstücken oder Beteiligungen)?

Es werden grundsätzlich mehrere Angebote bei der Vergabe von Aufträgen eingeholt. Darüber hinaus wird

ggf. das Rechnungsprüfungsamt und das Bauverwaltungs- und Vergabeamt der Stadt Nürnberg eingeschal-

tet. Zudem bedürfen Beträge größer TE 250 eines Beschlusses seitens des Werkausschusses. Bei kleineren

Volumina (Unterhaltsmaßnahmen) obliegt die Einholung von Angeboten dem technischen Leiter des Ei-

genbetriebs.

Di] Werden Durchführung, Budgetierung und Veränderungen von Investitionen laufend überwacht und Abwei-

chungen untersucht?

Die Überwachung erfolgt in jedem Falle intern über den Zweiten Werkleiter und die technischen Leiter des

Eigenbetriebs. In Abhängigkeit von Größe und Komplexität des Projektes werden ggf. Vertreter des Hoch-

bauamts und/oder des Generalplaners sowie externe Projektcontroller hinzugezogen.

) Haben sich bei abgeschlossenen Investitionen wesentliche Überschreitungen ergeben? Wenn ja, in welcher

Höhe und aus welchen Gründen?

Die Budgets werden mit der gebotenen Vorsicht festgelegt und laufend überwacht. Es ergaben sich keine Anhaltspunkte für wesentliche Überschreitungen.

ı) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass Leasing- oder vergleichbare Verträge nach Ausschöpfung der Kre-

ditlinien abgeschlossen wurden?

Im Rahmen unserer Prüfung haben sich keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass derartige Geschäfte abge-

schlossen wurden.

Vergaberegelungen

a) Haben sich Anhaltspunkte für eindeutige Verstöße gegen Vergaberegelungen (z. B. VOB, VOL, VOF, EU-

Regelungen) ergeben?

Aufgrund von entsprechenden Feststellungen des Rechnungsprüfungsamts, wurde die Vergabe von Reinigungsleistungen beim Eigenbetrieb neu geordnet. Die Auftragsvergabe und -abwicklung wird seither insbesondere auch im Hinblick auf Dienstleistungen und Verbrauchsmaterialien gemäß den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg in Verbindung mit der Beschaffungsordnung der Stadt Nürnberg auf Basis von VOL und

VOB und der EU-weiten Regelungen erfolgen.

In Abstimmung mit dem Amt für Organisation, Informationsverarbeitung und Zentrale Dienste der Stadt

Nürnberg (OrgA) hat der Eigenbetrieb die empfohlenen Maßnahmen auskunftsgemäß umgesetzt. Der Kas-

sendienst wurde entsprechend den Vergaberegelungen in 2014 neu ausgeschrieben und ist seit Januar 2015

im Einsatz.

Für das neue Langwasserbad ist die Ausschreibung und Vergabe auskunftsgemäß entsprechend der Neuordnung erfolgt. Für die zu erbringenden Leistungen in den Hallenbädern Katzwang und Nordost wurden Leistungsverzeichnisse aktualisiert und in Abstimmung mit dem OrgA in die Ausschreibung gegeben.

b) Werden für Geschäfte, die nicht den Vergaberegelungen unterliegen, Konkurrenzangebote (z. B. auch für

Kapitalaufnahmen und Geldanlagen) eingeholt?

Vor Erteilung eines Auftrages werden nach Möglichkeit immer mehrere Angebote durch den technischen

Leiter eingeholt.

Im Falle von Kapitalaufnahmen erfolgt zunächst die Formulierung des Bedarfs (Volumen, Tilgungsverlauf/Laufzeit, Zinsbelastung) seitens des Rechnungswesens des Eigenbetriebs. Im Anschluss erfolgt in enger Abstimmung mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg die Angebotseinholung bzw. Vergabe.

Eigenbetrieb NümbergBad 2015 -8l-

10. Berichterstattung an das Überwachungsorgan

a) Wird dem Überwachungsorgan regelmäßig Bericht erstattet?

Die Berichterstattung erfolgt im Rahmen der Werkausschusssitzungen mehrmals im Jahr.

b) Vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirtschaftliche Lage des Unternehmens/Konzerns

und in die wichtigsten Unternehmens-/Konzembereiche?

Anhand von Kennzahlen und Erläuterungen vermitteln die Berichte einen zutreffenden Einblick in die wirt-

schaftliche Lage des Eigenbetriebs.

%) Wurde das Überwachungsorgan über wesentliche Vorgänge angemessen und zeitnah unterrichtet? Liegen

insbesondere ungewöhnliche, risikoreiche oder nicht ordnungsgemäß abgewickelte Geschäftsvorfälle sowie

erkennbare Fehldispositionen oder wesentliche Unterlassungen vor und wurde hierüber berichtet?

Wesentliche Vorgänge wurden dem Werkausschuss zeitnah mitgeteilt. Für ungewöhnliche, besonders risi-

kobehaftete oder nicht angemessen abgewickelte Vorgänge liegen keine Anhaltspunkte vor.

0. Zu welchen Themen hat die Geschäfts-/Konzernleitung dem Überwachungsorgan auf dessen besonderen

Wunsch berichtet ($ 90 Abs. 3 AktG)?

Im Berichtsjahr wurde aufgrund eines entsprechenden Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 10. Juli 2015 dem Werkausschuss zum Thema „Schwimmunterricht für Flüchtlinge“ berichtet. Die Be-

richterstattung erfolgte in der Sitzung des Werkausschusses am 23. Oktober 2015.

D) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Berichterstattung (z. B. nach $ 90 AktG oder unternehmensin-

ternen Vorschriften) nicht in allen Fällen ausreichend war?

Es liegen keine Anhaltspunkte für eine nicht ausreichende Berichterstattung vor.

Gibt es eine D&O-Versicherung? Wurde ein angemessener Selbstbehalt vereinbart? Wurden Inhalt und Konditionen der D&O-Versicherung mit dem Überwachungsorgan erörtert?

Es wurde keine D&O Versicherung für den Eigenbetrieb abgeschlossen.

BD) Sofern Interessenkonflikte der Mitglieder der Geschäftsleitung oder des Überwachungsorgans gemeldet wurden, ist dies unverzüglich dem Überwachungsorgan offengelegt worden?

Interessenkonflikte wurden auskunftsgemäß nicht gemeldet.

Ungewöhnliche Bilanzposten und stille Reserven

a) Besteht in wesentlichem Umfang offenkundig nicht betriebsnotwendiges Vermögen?

Das bisherige Freibad in Langwasser wurde im Zuge der Baumaßnahme des neuen Schwimmzentrums ge-

schlossen. Das entsprechende Grundstück wurde bis Fertigstellung des neuen Langwasserbads im Rahmen

der Baustelle für den Neubau zwischengenutzt. Mit Fertigstellung des Schwimmzentrums im Berichtsjahr ist

das Grundstück nicht mehr betriebsnotwendig. Aus diesem Grund ist aktuell geplant, das Grundstück zu ver-

äußern.

b) Sind Bestände auffallend hoch oder niedrig?

Die Bestände sind nicht auffallend hoch oder niedrig.

c) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die Vermögenslage durch im Vergleich zu den bilanziellen Werten

erheblich höhere oder niedrigere Verkehrswerte der Vermögensgegenstände wesentlich beeinflusst wird?

Die Grundstücke des Eigenbetriebes weisen im Regelfall nicht unerhebliche stille Reserven auf. Verkehrs-

werte wurden jedoch nicht ermittelt.

12. Finanzierung

a) Wie setzt sich die Kapitalstruktur nach internen und externen Finanzierungsquellen zusammen? Wie sollen

die am Abschlussstichtag bestehenden wesentlichen Investitionsverpflichtungen finanziert werden?

Umfangreiche und langfristige Investitionen werden über Darlehen finanziert, während der Finanz- und Li-

quiditätsbedarf des laufenden Betriebs durch ein Betriebsmittelkonto bei der Stadt Nürnberg und die quar-

talsweisen Verlustausgleichszahlungen der Stadt abgedeckt wird.

b) Wie ist die Finanzlage des Konzerns zu beurteilen, insbesondere hinsichtlich der Kreditaufnahmen wesentli-

cher Konzerngesellschaften?

Der Eigenbetrieb NürnbergBad weist keine Konzernstruktur auf. Allerdings besteht eine finanzielle Abhän-

gigkeit zur Stadt Nürnberg als Gesellschafterin.

D} In welchem Umfang hat das Unternehmen Finanz-/Fördermittel einschließlich Garantien der öffentlichen

Hand erhalten? Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass die damit verbundenen Verpflichtungen und Aufla-

gen des Mittelgebers nicht beachtet wurden?

Für das neue Schwimmzentrum Langwasser wurden Fördermittel in Höhe von insgesamt T€ 5.914 bewilligt.

Die Auszahlung dieser Fördermittel erfolgt in Tranchen. In 2014 wurde die erste Auszahlung in Höhe von

TE 2.000 vereinnahmt. Die zweite Tranche betrug T€ 2.500 und kam in 2015 zur Auszahlung. Der bewilligte

Zuschuss nach Art. 10 FAG dient in erster Linie dazu, das Angebot für das Schulschwimmen aufrechtzuer-

halten bzw. auszudehnen. Anhaltpunkte dafür, dass Auflagen des Mittelgebers nicht beachtet wurden, haben

sich nicht ergeben.

Im Geschäftsjahr 2015 wurden keine Fördermittelanträge gestellt.

13. Eigenkapitalausstattung und Gewinnverwendung

a) Bestehen Finanzierungsprobleme aufgrund einer evtl. zu niedrigen Eigenkapitalausstattung?

Gemäß $ 1 der Badbetriebssatzung verfügt der Eigenbetrieb über kein Stammkapital (siehe auch $ 5 Abs. 2

EBV). Verluste des Eigenbetriebs werden regelmäßig durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen. Soweit die

Verluste nicht durch die Stadt Nürnberg ausgeglichen werden, erhöhen diese den Verlustvortrag des Eigen-

betriebs (siehe auch $ 8 Abs. 2 EBV). Der Verlustausgleich erfolgt unterjährig regelmäßig auf Basis des

Wirtschaftsplans über quartalsweise Abschlagszahlungen. Zusammen mit dem zur Verfügung stehenden Be-

triebsmittelkonto ergeben sich für den Eigenbetrieb trotz der anhaltenden, strukturell bedingten Verlustsitua-

tion, keine unmittelbaren Finanzierungsprobleme.

b) Ist der Gewinnverwendungsvorschlag (Ausschüttungspolitik, Rücklagenbildung) mit der wirtschaftlichen La-

ge des Unternehmens vereinbar?

Der Eigenbetrieb erwirtschaftete einen Verlust. Näheres siehe unter a).

14. Rentabilität/Wirtschaftlichkeit

a) Wie setzt sich das Betriebsergebnis des Unternehmens/Konzerns nach Segmenten/Konzernunternehmen zu-

sammen?

Der Eigenbetrieb ist nicht in Segmente unterteilt und verfügt nicht über eine nach Segmenten aufgeteilte Er-

gebnisrechnung.

b) Ist das Jahresergebnis entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt?

Nein, das Jahresergebnis ist nicht entscheidend von einmaligen Vorgängen geprägt. Die Vereinnahmung der

zweiten Tranche des Zuschusses nach Art 10 FAG erfolgte erfolgsneutral durch die Bildung eines entspre-

chenden Passivpostens.

) Haben sich Anhaltspunkte ergeben, dass wesentliche Kredit- oder andere Leistungsbeziehungen zwischen

Konzerngesellschaften bzw. mit den Gesellschaftern eindeutig zu unangemessenen Konditionen vorgenom-

men werden?

Der Austausch von Leistungen mit der Stadt Nürnberg erfolgte grundsätzlich nur gegen entsprechende Ver-

gütung oder Gegenleistung. Größtenteils geschieht dies über die Verwaltungskostenerstattung. Anhalts-

punkte, dass dies zu eindeutig unangemessenen Konditionen erfolgte, haben sich im Rahmen unserer Prüfung

nicht ergeben.

4. Wurde die Konzessionsabgabe steuer- und preisrechtlich erwirtschaftet?

Die Frage ist für den Eigenbetrieb nicht einschlägig.

15. Verlustbringende Geschäfte und ihre Ursachen

a) Gab es verlustbringende Geschäfte, die für die Vermögens- und Ertragslage von Bedeutung waren, und was

waren die Ursachen der Verluste?

Der Zweck des Eigenbetriebes ist Ursache des Verlustes. Durch ihren gesellschaftspolitischen Auftrag ist ein

ausgeglichenes Ergebnis im Regelfall nicht zu erreichen, da die Leistungen in Wahrnehmung einer freiwilli-

gen hoheitlichen Leistung oftmals zu nicht kostendeckenden Preisen angeboten werden. Im gegebenen Rah-

men wird die Verlustreduzierung gleichwohl angestrebt.

b) Wurden Maßnahmen zeitnah ergriffen, um die Verluste zu begrenzen, und um welche Maßnahmen handelt es

sich?

Durch angemessene und vertretbare Gebührenerhöhungen sowie durch die Steigerung der Attraktivität auf-

grund des im Berichtsjahr fertiggestellten neuen Schwimmzentrums, soll die Einnahmeseite verbessert wer-

den. Eine Erhöhung der Gebühren erfolgte für den öffentlichen Badebetrieb zum 1. Januar 2015, für Schulen

und Vereine zum 1. September 2015, durch eine entsprechende Aktualisierung der Gebührensatzung.

16. Ursachen des Jahresfehlbetrages und Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragslage

a) Was sind die Ursachen des Jahresfehlbetrages?

Siehe unter Fragenkreis 15 a).

b) Welche Maßnahmen wurden eingeleitet bzw. sind beabsichtigt, um die Ertragslage des Unternehmens zu ver-

bessern?

Neben den unter Frage 15 b) genannten Maßnahmen, werden insbesondere eine hohe Inanspruchnahme des Schwimmkurs- und Aquafitnessangebots sowie eine hohe Saunanutzung angestrebt, da dort kostendeckende Preise erzielt werden können. Seit April 2015 werden die Schwimm- und Aquafitnesskurse in Zusammenarbeit mit einem externen Kooperationspartner angeboten. Der Vertrag über die Erteilung einer diesbezüglichen Dienstleistungskonzession, die dem NürnbergBad eine Umsatzbeteiligung zusichert, wurde dem Werkausschuss zum Beschluss am 6. Dezember 2014 vorgelegt.

Durch diverse auch umweltpolitisch günstige Schritte, soll auch weiterhin nachhaltig und ausgabenschonend gewirtschaftet werden. Hierunter fallen z. B. insbesondere die Schlammwasser Rückgewinnung, die Nutzung der Pumpen mit Frequenzumformern, die Abdeckung der Außenbecken sowie die Nutzung von Brunnen-

wasser (wo möglich).

Seit 2013 wird zudem eine Solaranlage durch die VR Bürgerenergie EG betrieben. Diese liefert Strom (Um-

fang 70.000 KWh) zu einem Festpreis für die nächsten 20 Jahre.