Anlage: Beschlussvorschlag zum Haushaltsvollzug 2017

Beschluss

I.

TOP: 6.4

Stadtrat

Sitzungsdatum xx.11.2016

öffentlich

Betreff: Haushaltsvollzug 2017

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

angenommen / beschlossen, mit : Stimmen

abgelehnt, mit Stimmen

angenommen mit großer Mehrheit

abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: 1. Die in der Liste der Haushaltsplanvermerke (Anlage 1) aufgeführten Deckungs- und Übertragbarkeitsvermerke werden beschlossen. Außerdem wird das Finanzreferat beauftragt, diese Liste an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen für 2017 ergeben.

2. Das Finanzreferat wird ermächtigt, die internen Leistungsverrechnungen (einschl. Verwaltungskostenerstattungen) an die Änderungen anzupassen, die sich aus den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 ergeben. Abweichungen von den Planwerten in diesem Bereich, die sich im Rahmen des gültigen Leistungskatalogs bewegen, gelten als bewilligt. Das Finanzreferat kann im Einzelfall eine davon abweichende Regelung treffen.

3. Das Finanzreferat wird ermächtigt, bei Grunderwerbungen im MIP-Vollzug Unterschiede zwischen Mittelbereitstellung und Mittelabfluss in analoger Anwendung der Vorschriften des § 20 KommHV- Doppik (gegenseitige Deckungsfähigkeit) und Tz. 3.3.6 AFB (Berichtigung der Veranschlagung) auszugleichen.

4. Ansatzüberschreitungen bei den Abschreibungen gelten als bewilligt.

5. Das Finanzreferat wird ermächtigt, haushaltstechnische Korrekturen wie z.B. saldoneutrale Änderungen in der Zuordnung zu einzelnen Profitcentern und Anpassungen aufgrund von Änderungen des Kontenrahmens vorzunehmen. Außerdem wird das Finanzreferat ermächtigt, beschlossene Änderungen des Haushaltsplanes, die sich aus verrechnungstechnischen Gründen (z. B. bei der Umlage und Verteilung zentraler Ansätze) auch auf die Veranschlagung in anderen Teilhaushalten auswirken würden, erst im Haushaltsvollzug umzusetzen. Unterjährige Änderungen bei den für den Gesamthaushalt saldoneutralen Umlagen gelten als bewilligt.

6. Konsumtive Haushaltsmittel für sachlich und zeitlich ursprünglich begrenzte neue Aufgaben (insb. Projekte) sind jeweils zweckgebunden. Für andere Zwecke dürfen diese Mittel nur nach vorheriger 3 1 Genehmigung durch den Ältestenrat und Finanzausschuss verwendet werden. 0 2 3. 0 1 0 0

7. Der Stadtkämmerer wird ermächtigt,

a) für MIP-Maßnahmen bei Bedarf saldoneutrale Mittelabflusskorrekturen vorzunehmen;

b) für

• Umlagen, Beiträge und sonstige Zahlungen, die an öffentlich-rechtliche Körperschaften zu

leisten sind und die auf Gesetz oder Satzung beruhen,

• Zinsen, Tilgung und Rückzahlung von Zuweisungen

über- und außerplanmäßige Mittel zu bewilligen; sie bedürfen keiner Kenntnisnahme durch den Ältestenrat.

c) bei Bedarf Kassenkredite gemäß Art. 73 Abs. 1 GO in Anspruch zu nehmen;

d) über die Zuordnung der Kosten- und Erlösarten zu den einzelnen Teilbudgets K1 bis K5 bzw. I1 und I2 zu entscheiden;

e) im Rahmen des Jahresabschlusses über Verbesserungen und Verschlechterungen der Budgets zu entscheiden;

f) Mittel einzuziehen, wenn bei einer durch die Stadt geförderten Einrichtung weitere Finanzmittel von dritter Seite für die Einrichtung bereitgestellt werden.

g) maßnahmenbezogene Korrekturen der Einzahlungserwartungen bei Einzahlungen, die früher eingehen als veranschlagt, vorzunehmen.

8. Die im Finanzplan 2017 eingeplanten und im Vollzug bewilligten Verpflichtungsermächtigungen dürfen, mit Ausnahme der U-Bahnansätze, der Ansätze für Schulen und Kindertagesstätten und des Ausbaues des Frankenschnellwegs, nur bis zur Hälfte der veranschlagten Gesamtbeträge freigegeben werden; dies gilt auch für die Eigenbetriebe und Sondervermögen. Hinsichtlich der Freigabe bei den Eigenbetrieben wird das Finanzreferat ermächtigt, im Einzelfall Ausnahmen zuzulassen.

9. Mittelbewilligungen für über- und außerplanmäßige Vermögensumschichtungen der rechtsfähigen und nichtrechtsfähigen Stiftungen gelten als erteilt.

10. Zunächst wird für den Haushaltsvollzug 2017 verfügt:

Die konsumtiven Teile der MIP-Maßnahmen sowie die Ansätze des Finanzhaushalts für Auszahlungen aus Investitionstätigkeit werden, mit Ausnahme der Ansätze im Budget K1 für bewegliches Vermögen, für geringwertige Wirtschaftsgüter und immaterielles Vermögen, gesperrt; es gilt das Freigabeverfahren nach den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen.

11. Der Regiebetrieb Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf (StEM) wurde zum 31.12.2012 aufgelöst. Die dem StEM übertragenen Aufgaben waren nicht komplett zum 31.12.2012 abgeschlossen, es werden auch in 2017 noch investive Auszahlungen zur Restabwicklung fällig. Diese Auszahlungen wurden bereits über den Wirtschaftsplan des StEM beschlossen, genehmigt und auch finanziert. Zur Deckung dieser Auszahlungen können die bei der bilanziellen Übernahme des StEM verbleibenden liquiden Mittel herangezogen werden; etwaige Mittelbewilligungen gelten als erteilt.

12. Im Haushaltsjahr 2017 dürfen Finanzderivate nach Maßgabe der Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement, die am 25.01.2012 vom Stadtrat beschlossen wurde, eingesetzt werden. Die in der Richtlinie festgesetzten Limits für Derivatgeschäfte bleiben unverändert bestehen.

13. Das Finanzreferat wird ermächtigt, die sich aus der Ausgliederung des Betriebsärztlichen Dienstes ergebenden Änderungen des Haushaltsplanes vorzunehmen.

14. Das Finanzreferat wird ermächtigt, die sich aus dem Sparpaket 2017, Säule III, ergebende pauschale Kürzung der K1-Budgets in Höhe von insgesamt 2,38 Mio. € im Haushaltsvollzug vorzunehmen. Die Aufteilung auf die Produkte erfolgt auf Basis der K1-Aufwendungen - der Betrag von 2,38 Mio. € entspricht einer Kürzung von rd. 1,5 %. Exemplarische Werte nach dem Stand Haushaltsplanentwurf werden in Anlage 1 dargestellt. Die sich für die einzelnen Produkte ergebenden Beträge werden nach Abschluss der Haushaltsberatungen auf Basis der dann beschlossenen K1-Aufwendungen fortgeschrieben. Soweit die in Anlage 2 genannten Reduzierungen Eigenbetriebe betreffen, sind diese Einsparungen im Vollzug der Wirtschaftspläne 2017 zu berücksichtigen.

II. Ref. II

III. Abdruck an:

Ref. I/OrgA Ref. IV Ref. II/Stk Ref. V OBM Ref. VI 2. BM Ref. VII 3. BM KaSt Ref. I Rpr Ref. III Stk

Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

Dr. Maly Riedel

5. Zinsaufwendungen (65100000 bis

Haushaltsplanvermerke 65180000)

I.4 Die Ansätze 2017 auf den oben genannten Sachkonten werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

I.4.1 Konsumtive Haushaltsplanvermerke

6. Aufwendungen und Erträge durch Abfin-

a) Stadtweite Deckungsvermerke

dungen bei Dienstherrenwechseln von Be-

Die nachfolgenden Sachkonten sind im Teilbudget K5 amten/-innen einzeln ermächtigt. Nachdem die Aufwendungen bei den nachfolgenden Sachkonten jeweils stadtweit sach- Mehrerträge bei den Sachkonten lich zusammenhängen, werden zur Erleichterung des Haushaltsvollzugs 2017 folgende Deckungsfähigkeiten 54200090 Abfindung vom Bund vorgesehen: 54210090 Abfindung vom Land 54220090 Abfindung von Gde./Gdeverb.

1. Gebäudeunterhalt -640- (62320000) 54240090 Abfindung vom so.öffentl.Bereich

54260090 Abfindung von sonst.öff. Einrichtung Die Ansätze 2017 auf dem oben genannten 54270090 Abfindung von priv. Unternehmen Sachkonto werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenomgegenüber den Ansätzen 2017 berechtigen zu men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 Mehraufwendungen bei den Sachkonten aufgeführten Organisationseinheiten.

62500090 Abfindung an den Bund

2. Unterhalt Gebäudetechnik -640- (62320100)

62510090 Abfindung an das Land Die Ansätze 2017 auf dem oben genannten 62520090 Abfindung an Gde./Gdeverb. Sachkonto werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom- Zudem werden die Ansätze bei den Aufmen sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 wandssachkonten für gegenseitig deckungsaufgeführten Organisationseinheiten. fähig erklärt.

3. Unterhalt von zentral beschafftem bewegli- b) Produktbezogene Deckungsvermerke

chen Vermögen -640- (62320107)

Die nachfolgenden Deckungsvermerke beziehen sich Die Ansätze 2017 auf dem oben genannten entweder jeweils nur auf ein Produkt bzw. eine Zu- Sachkonto werden über alle Produkte für ge- schusskostenstelle oder auf eine genau abgrenzbare genseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom- Anzahl von Produkten bzw. Zuschusskostenstellen. Die men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 jeweils relevanten Sachkonten sind entweder den Teilaufgeführten Organisationseinheiten. budgets K3 oder K5 zugeordnet. 4. Unterhalt Gebäudetechnik Sprachdienste 7. Erträge und Aufwendungen aus dem Ab-

(62320108) gang von Grundstücken und Infrastruktur-

vermögen (55401000, 55402000, 55403000, Die Ansätze 2017 auf dem oben genannten

64451000, 64452000, 64453000)

Sachkonto werden über alle Produkte für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Ausgenom- Die Ansätze 2017 auf den oben genannten men sind jedoch die Produkte der in Fußnote 1 Sachkonten werden jeweils innerhalb eines aufgeführten Organisationseinheiten. Produktes für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

1 Bildungscampus Nürnberg, Amt für Kultur und Freizeit (ohne Musikschule Nürnberg), Tiergarten (ohne Forstbetrieb), Marktamt (ohne Landwirtschaftsbehörde), Friedhofsverwaltung (ohne ordnungsrechtliche Bestattungen), Stiftungsverwaltung, HVE Schule

8. Transferaufwendungen Amt für Kinder, Ju- 11. Gewerbesteuer und Gewerbesteuerumlage

gendliche und Familien – Jugendamt (50130000, 63410000, 63420000)

Die Ansätze 2017 im Teilbudget K3 (Sozial- Mehrerträge bei dem Sachkonto Gewerbetransferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden steuer gegenüber dem Ansatz 2017 berechtiüber alle unten genannten Produkte für gegen zu Mehraufwendungen bei den Sachkongenseitig deckungsfähig erklärt. ten Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) und Gewerbesteuerumlage (Deutsche Einheit). Die 361000 Kinder in Tageseinrichtungen/-pflege Ansätze sind im Produkt 611100 (Steuern und 363102 Sonstige Hilfen allgemeine Zuweisungen) geplant. 363300 Hilfen zur Erziehung 363301 Eingliederungshilfe (§ 35 SGB VIII)

12. Aufwendungen und Erträge aus Aus-

362200 Kinder- und Jugenderholung

gleichszahlungen (55240000 und

363400 Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII)

64940000)

9. Transferaufwendungen Amt für Existenzsi-

cherung und soziale Integration - Sozialamt Mehrerträge bei dem Sachkonto Erträge aus Ausgleichszahlungen gegenüber dem Ansatz Die Ansätze 2017 im Teilbudget K3 (Sozial- 2017 berechtigen zu Mehraufwendungen bei transferleistungen -ohne Zuschüsse-) werden dem Sachkonto Aufwendungen aus Ausüber alle unten genannten Produkte für ge- gleichszahlungen. Die Ansätze sind im Progenseitig deckungsfähig erklärt. dukt 511040 (Geoinformation und Bodenordnung) geplant. 311000 Hilfe zum Lebensunterhalt 311200 Hilfe zur Pflege c) Sachmittel- und Personalbudget HVE Schule 311400 Hilfe zur Gesundheit Die Haushaltsplanansätze 2017 im Bereich der HVE 311500 Weitere Hilfen Schule (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 311600 Grundsicherung im Alter 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden 312100 Leistung Unterkunft / Heizung SGB II jeweils innerhalb der Teilbudgets K1 sowie K2 für ge- 312200 Maßnahmen zur Eingliederung SGB II genseitig deckungsfähig erklärt. 312300 Einmalige Leistungen (§ 24 SGB II) 312600 Leistungen Bildung/Teilhabe (SGB II)

d) Übertragbare Sachkonten

313100 Leistungen nach AsylbLG 321100 Leistungen nach BVG/SVG Die Haushaltsplanansätze bei folgenden Sachkonten 345100 Leistungen Bildung/Teilhabe BKGG werden im Haushaltsjahr 2017 für übertragbar erklärt: 351100 Sonstige soziale Hilfen 62142002 Gebrauchsgegenst. (BP-Maßn.) 10. Zuschüsse zur Heimat und Kulturpflege 62320002 Gebäudeunterhalt (Einzelmaßn.)

(63121800 und 63125800) 62320005 Gebäudeunterhalt (dezentral)

62320006 Gebäudeunterhalt (Inv.maßn.) Die Ansätze 2017 auf den oben genannten 62320102 Gebäudetechnik (Einzelmaßn.) Sachkonten und den unten genannten Zus- 62320106 Gebäudetechnik (Invest.maßn.) chusskostenstellen werden für gegenseitig de- 62320800 Sanierung von Altlasten ckungsfähig erklärt. 62330006 Unterhalt von Straßen (kons. MIP) 62470000 Betriebsbedarf Projekte Z281001001 Kultur in der Stadt 62476000 Betriebsmittel Inv.maßnahmen Z281001002 Fonds für Initiativgruppen 63126000 Zuschüsse -Art 5 (kons. MIP) Z281001004 Preise Kunst und Wissenschaft 69999995 Finanzplan: Ablösezahlungen

Außerdem werden die Haushaltsplanansätze bei fol- generell als gedeckt, wenn bei den folgenden Sachkongenden Kombinationen aus Sachkonto und Kostenstel- ten le im Haushaltsjahr 2017 für übertragbar erklärt: 69926401 Hochbaumaßnahmen (640) 63125800 Zuschuss übriger Bereich Art 5 69926451 Hochbaumaßn. Bauvorbereitung (SÖR) 69926501 Tiefbaumaßnahmen Straßen/Pl. (SÖR) in Verbindung mit 69926511 Tiefbaumaßnahmen – Kunst am Bau (SÖR) 69926521 Tiefbaumaßnahmen - Brücken(SÖR) Kostenstelle Z111120001 Zuschüsse für part- 69926531 Tiefbaumaßnahmen – Kanäle (SÖR) nerschaftliche und internationale Aktivitäten 69926541 Tiefbaumaßnahmen – Park/Grün (SÖR) und 69926551 Tiefbaumaßnahmen – Signalanlagen (SÖR) 69926561 Tiefbaumaßnahmen – Gewässer (SÖR) 63115000 Zuschuss an soziale/ähnliche Ein- 69926571 Tiefbaumaßnahmen – Wasservers. (SÖR) richtungen (Art 5) 69926581 Tiefbaumaßnahmen - Sportanlagen (SÖR) 69926591 Tiefbaumaßnahmen – Str.begleitgrün (SÖR) in Verbindung mit 69926681 Tiefbaumaßnahmen – Beleuchtung (SÖR) Kostenstelle Z421010012 Unterstützung nicht verbrauchte Haushaltsmittel in ausreichender Sportvereine Höhe vorhanden sind. und Die Ansätze auf dem Sachkonto 69960000 Aufwand 63125800 Zuschuss an den übrigen Bereich - Bauzeitzinsen werden innerhalb eines Produktes über Art 5 alle Einzelmaßnahmen und Pauschalen für gegenseitig deckungsfähig erklärt. in Verbindung mit

b) Maßnahmenbezogene Deckungsvermerke

Kostenstelle Z421010009 Zuschuss Bädernutzung 1. Pauschalen zum Wohnungsbau

I.4.2 Investive Haushaltsplanvermerke

Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs-

a) Stadtweite Deckungsvermerke

fähig erklärt: Bei investiven Maßnahmen können Investitionsaufträge 14 Städt. Wohnungsbaudarlehen mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalen- 16 Grundstücksverbilligung Mietwohnbau nummer über verschiede Produkte gebildet werden. Der Mittelabfluss gilt als gedeckt, solange die insge- 2. Pauschalen zur Eigentumsförderung und samt für die Maßnahmen- bzw. Pauschalennummer zur Realisierung wohnungspolitischer Verfügung stehenden Mittel ausreichen. Diese De- Schwerpunkte ckungsregel trifft auch dann zu, wenn im Haushaltsvollzug Untermaßnahmen gebildet werden und die insge- Die Ansätze 2017 auf den unten genannten samt für die Maßnahme bzw. Pauschale zur Verfügung Pauschalen werden für gegenseitig deckungsstehenden Mittel ausreichen. fähig erklärt:

Innerhalb einer Maßnahme oder Pauschale (Aufträge 15 Real. wohnungspol. Schwerpunkte mit der gleichen Maßnahmen- bzw. Pauschalennum- 17 Zuschüsse zur Eigentumsförderung mer) gelten Überschreitungen bei den Sachkonten

3. Pauschalen zum Radwegebau

69926595 Honorare SÖR 69926998 Aufwand aus Lagerentnahme Die Ansätze 2017 auf den unten genannten 69950000 Aktivierte Eigenleistungen-Honorarverr. Pauschalen werden für gegenseitig deckungs- 69961000 Aufwand aus sonstiger akt. Eigenleistung fähig erklärt:

42 Bau von öffentlichen Radwegen 00179 Sigena-Gymnasium ÖPP 43 Grunderwerb Bau öffentlicher Radw. 00181 TH Hans-Sachs-Gymnasium ÖPP 00182 Kopernikusschule ÖPP

4. Pauschalen zum Straßenbau 00183 Adalbert-Stifter-Schule ÖPP

9. Einzelmaßnahmen Schulen

Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs- Die Ansätze 2017 auf den unten genannten fähig erklärt: Maßnahmen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 45 Straßenum- und –ausbau 48 Verkehrsberuhigung Wohngebiete 00033 VS St. Leonhard 00153 Bertolt-Brecht-Schule

5. Pauschalen zur Erschließung von Straßen

00154 GS Karl-Schönleben-Str./Zugspitzstr. Die Eigenmittel der Ansätze 2017 auf den un-

10. Einzelmaßnahmen Neue Hegelstraße

ten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt: Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de- 36 Erschließungsstraßen (allgemein) ckungsfähig erklärt: 37 Erschließungsstraßen (Grunderwerb) 74 Erschließungsstraßen – Vorausleist.- 00554 Neue Hegelstr., Abbr./NB Hort (6+4) 00555 Neue Hegelstr. 17: Erweiterung

6. Pauschalen zum Bau und zur Generalsa-

nierung von Spielhöfen sowie Spielplätzen 11. Einzelmaßnahmen Zusatzprojekte Hort-

Systembauweise

Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Pauschalen werden für gegenseitig deckungs- Maßnahmen werden für gegenseitig defähig erklärt: ckungsfähig erklärt: 58 Spielhöfe: Bau u. Generalsanierung 00711 Hort Neunhof (4 Gruppen) 59 Spielplätze: Bau u. Generalsanierung 00712 Hort Altenfurt (4 Gruppen)

7. Pauschale und Einzelmaßnahmen zum 00713 Hort Kettelersiedlung (3 + AUR)

Brandschutz an Schulen

12. Einzelmaßnahmen Städtebauförderung

Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Maßnahmen bzw. Pauschalen werden für ge- Maßnahmen werden für gegenseitig degenseitig deckungsfähig erklärt: ckungsfähig erklärt: 35 Beseitigung Sicherh.mängel Schulen 00715 Ausweitung Stadtumbau West 00668 Neue Hegelstr. 17 Brandschutz 00716 Soziale Stadt: Altstadt Süd 00669 Herschelplatz 1 Brandschutz

13. Kreditaufnahme und Tilgung zur Umschul-

dung

8. Einzelmaßnahmen Öffentlich-Private-

Bei der Maßnahmennummer

Partnerschaften (ÖPP)

00122 Aufnahme und Tilgung von Darlehen Die Ansätze 2017 auf den unten genannten Maßnahmen werden für gegenseitig de- vermindern Wenigereinzahlungen zur Umckungsfähig erklärt: schuldung die geplante Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstilgung und Mehreinzahlun- 00030 Johann-Pachelbel-RS und FOS ÖPP gen zur Umschuldung erhöhen die geplante 00034 FÖZ Paul-Moore-Schule ÖPP

Auszahlungsbefugnis zur Umschuldungstilgung.

c) Bewegliches Vermögen HVE Schule

Die Haushaltsplanansätze 2017 im Bereich der HVE Schule (Produkte 210300, 211300, 212300, 213300, 215300, 217300, 218300, 221300 und 231300) werden innerhalb des Teilbudgets I1 für gegenseitig deckungsfähig erklärt.

Übersicht der von Kürzung K1 betroffenen Produkte