Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Maschinell extrahierter Text (Texterkennung aus Scan, fehleranfällig). Verbindlich ist das Originaldokument.

Abbildung 1

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.11.2016 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

Öffentlich -

Abbildung 2

Vorsitzender: Stadtrat Brehm Thorsten

Referent VI: berufsm. Stadtrat Ulrich

Abbildung 3

Mitglieder: Stadtrat Ahmed (i.V. StRin Kir) Stadtrat Brehm Thorsten Stadtrat Dix (i.V. StR Groh) Stadtrat Raschke Stadtrat Russo Stadträtin Yilmaz Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Mletzko Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: VAG Borchers PP-Mfr-E4 Kirchner Vpl Jülich Vpl/M-F Walser ZV-KVU Hübner

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 10:21Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Abbildung 4

Tagesordnung öffentlich

Abbildung 5

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Ulrich

Arbeit des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung; Beschluss Ausweitung der Kompetenzen des Zweckverbands zur Entlastung der Polizei hier:- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.08.2015

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

vom 02.06.2016 (Beilagen 1.0 - 1.3)

Überarbeitung des Generalverkehrsplans - Beschluss Hauptverkehrsstraßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013 (Beilagen 2.0 - 2.5)

Kilianstraße, Einbau einer Insel Höhe Stirnerstraße Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015 (Beilagen 3.0 - 3.2)

Labenwolfstraße Ecke Maxtorgraben, Rückbau der Beschluss Lichtsignalanlage (Beilagen 4.0 - 4.2)

Lichtsignalanlage Münchener Straße / Karl-Schönleben-Straße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.11.2015 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.09.2016 (Beilagen 5.0 - 5.1)

Schnepfenreuther Weg - Verkehrsberuhigung Bericht (Beilagen 6.0 - 6.1)

Verkehrssicherheit der Einfahrt zum Mittelstandszentrum TA Bericht hier:Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.05.2016 (Beilagen 7.0 - 7.1)

Erstmalige Herstellung der östlichen Volbehrstraße Beschluss (Beilagen 8.0 - 8.2)

Abbildung 6

8.a Aktuelle Entwicklung Fahrradverleihsystem NorisBike Beschluss hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2015 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2015 (Beilagen 8a.0 - 84.3)

Auflage

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrs- Auflage ausschusses vom 06.10.2016

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

-4-

Abbildung 7

Herr StR Brehm, Th. eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Weist darauf hin, dass der TOP 2 - Überarbeitung des Generalverkehrsplans - Hauptverkehrsstraßennetz — zurückgezogen ist

und der

TOP 6 - Schnepfenreuther Weg - Verkehrsberuhigung - vertagt wird.

Er verweist noch auf den TOP 8a -— Aktuelle Entwicklung Fahrradverleihsystem NorisBike — der nachgereicht wurde.

Abbildung 8

Arbeit des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung; Ausweitung der Kompetenzen des Zweckverbands zur Entlastung der Polizei hier:- Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.08.2015 = Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2016

Beschluss -

StR Brehm, Th. 00.07.35 Begrüßt Herrn Hübner vom Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung (ZVKVU).

Abbildung 9

StR Ulrich 00.01.20

StR Mletzko 00.04.27

StR Ulrich 00.06.06

Abbildung 10

PP-Mfr-E4 00.06.26 (Herr Kirchner) Erklärt, dass es Situationen gibt wo nur die Polizei tätig werden kann. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft geäußert, dass die angesprochenen Aufgaben bei der Polizei bleiben sollen.

StR Brehm, Th. 00.07.35 ö Schlägt vor, öfters einen Austausch zwischen ZV KVU und dem Verkehrsausschuss durchzuführen.

StR König 00.10.20 Stimmt der Vorlage zu und meint, dass die Verwaltung sich Gedanken machen sollte, wie der ZV KVU gestärkt werden kann.

Abbildung 11

StR Schrollinger 00.13.02

StR Schuh 00.14.32

StR Ulrich 00.16.00

ZV-KVÜ 00.16.59 (Herr Hübner)

Abbildung 12

StR König 00.27.29 Möchte wissen, ob schon daran gedacht wurde Außenstellen vom ZV KVÜ im Norden und Süden einzurichten.

ZV-KVÜ 00.28.17

(Herr Hübner) Erklärt, dass es momentan sinnvoller ist nur von einer Ausgangszentrale zu agieren.

StR Brehm, Th. 00.28.30 Meint, dass es im Norden und im Süden hohe Defizite gäbe und es durchaus sinnvoll wäre. Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Überarbeitung des Generalverkehrsplans - Hauptverkehrsstraßennetz hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2013

Beschluss -

StR Brehm, Th. 00.30.04 Weist darauf hin, dass TOP 2 zurückgezogen wurde.

Abbildung 13

. Kilianstraße, Einbau einer Insel Höhe Stirnerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015

Beschluss -

StR König 00.30.11

StR Ulrich 00.31.29

StR Groh 00.32.04

StR Brehm, Th. 00.33.05 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 14

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Labenwolfstraße Ecke Maxtorgraben, Rückbau der Lichtsignalanlage = Beschluss -

StR _Mletzko 00.33.28 Möchte wissen, ob es nach dem Vorschlag des ADFC verändert werden kann.

Abbildung 15

StRin Yilmaz 00.33.59 Möchte wissen, ob nicht optisch drauf hingewiesen werden muss, dass hier Radverkehr quert oder ob der Zebrastreifen als Signal ausreicht.

StR Ulrich 00.34.51 Erklärt, dass der Zebrastreifen als Signal ausreichend ist. Als Radfahrer gilt beim überqueren des Zebrastreifens immer noch die Absteigepflicht.

StR Brehm, Th. 00.38.13 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Lichtsignalanlage Münchener Straße / Karl-Schönleben-Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 30.11.2015 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2016 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.09.2016

Bericht -

StR Ulrich 00.38.41

Abbildung 16

StR König 00.43.59

StR Russo 00.46.07 Findet dies als sinnvolle Verbesserung.

StR Schrollinger 00.47.12 Hält dies für eine Benachteiligung für die Radfahrer.

StR Krieglstein 00.49.09

StR König 00.50.26 Regt eine nochmalige Zählung im Frühjahr 2017 an dieser Stelle an.

Abbildung 17

StR Ulrich 00.51.01 Erklärt, dass es sich hier um eine Blindenampel handelt und nicht um eine Fahrradampel, denn die hätte ganz andere Anforderungen.

Abbildung 18

StR Brehm, Th. 00.55.26 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

. Schnepfenreuther Weg - Verkehrsberuhigung

Bericht -

StR Brehm, Th. 00.55.33 Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnungspunktes.

-7-

Abbildung 19

Verkehrssicherheit der Einfahrt zum Mittelstandszentrum TA hier:Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.05.2016

Bericht -

StR Brehm, Th. 00.55.35 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Erstmalige Herstellung der östlichen Volbehrstraße

Abbildung 20

Beschluss -

StR König 00.55.48 Erklärt, dass er sich der Abstimmung enthält, da er selbst davon betroffen ist.

StR Brehm, Th. 00.55.53 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Abbildung 21

8a. Aktuelle Entwicklung Fahrradverleihsystem NorisBike hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2015 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2015

Beschluss -

StR Ulrich 00.56.10

Abbildung 22

StR König 01.00.14 Meint, dass die Stationen von NorisBike zu komplex waren und stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu.

StR Brehm, Th. 01.04.10

StR Mletzko 01.06.54 Möchte wissen, wie es eingeschätzt wird mit Pedelecs zu arbeiten.

StR Schrollinger 01.10.23 Ist erfreut, dass Einigkeit besteht, dass ein Fahrradverleihsystem gebraucht wird. Stimmt dem Verwaltungsvorschlag zu.

StR König 01.12.33

StR Brehm, Th. 01.14.18

StR Ulrich 01.15.15

StR Brehm, Th. 01.19.10 Lässt über den Beschluss abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Abbildung 23

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

-8-

Auflage

Abbildung 24

Auflage der Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses vom 06.10.2016

StR Brehm, Th. 01.19.23 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

"ir

Nürnberg, 10.11.2016 Der Vorsitzend

Schriftführerin:

Fr

Abbildung 25

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 10.11.2016

öffentlich

Betreff: Arbeit des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung; Ausweitung der Kompetenzen des Zweckverbands zur Entlastung der Polizei hier: - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.08.2015

Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.06.2016

Abbildung 26

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [_] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext:

Abbildung 27

Die Stadt Nürnberg beauftragt den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg, die Überwachung der Parkregelungen in den Gebieten

Südwestliche Altstadt
St. Leonhard (Gebietsgrenze: Schlachthofstraße - Schwabacher Straße - Geisseestraße -

Kreutzerstraße - Rothenburger Straße)

St. Jobst (Gebietsgrenze: Äußere Sulzbacher Straße - Jobster Straße - Dr.-Carlo-Schmid-Straße -

Dr. Gustav-Heinemann-Straße)

Außere Bayreuther Straße zwischen Welserstraße und Leipziger Platz

zu übernehmen und in Abstimmung mit dem Polizeipräsidium Mittelfranken die bestehende Vereinbarung zur Übernahme der Überwachung der Parkregelungen in Nürnberg um die genannten Gebiete zu erweitern. Es ist für die erforderliche personelle Ausstattung des Zweckverbands zu sorgen, die sowohl die Gebietserweiterungen abdeckt als auch die Beibehaltung der bisherigen Überwachungsdichte sicherstellt.

Il. Ref.VI/Vpl

Abbildung 28

3102.30 TOP: 1.2

Abdruck an: Ref. /OrgA ZV-KVÜ Ref. I/Stk [1 SÖR 1

Schriftführerfin): > F ER Aa In ‚a mg

Abbildung 29

Abbildung 30

Abbildung 46

Abbildung 49

Abbildung 31

Abbildung 52

Abbildung 36

Abbildung 44

Abbildung 48

Abbildung 42

Abbildung 32

Abbildung 43

TOP: 3.1

Abbildung 45

Abbildung 34

Abbildung 40

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 10.11.2016

Abbildung 39

Abbildung 41

öffentlich

Abbildung 37

Abbildung 33

Abbildung 47

Betreff: Kilianstraße, Einbau einer Fußgängerschutzinsel Höhe Stirnerstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.11.2015

Abbildung 51

Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen L__| abgelehnt, mit Stimmen [|] angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 35

Abbildung 38

Abbildung 53

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Einbau einer Fußgängerschutzinsel in der Kilianstraße Höhe Stirnerstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2167.2.2 vom 10.06.2016 mit letzter Änderung vom 05.10.2016.

Abbildung 50

ll. Ref.V//Vpl

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. /OrgA

DI

Abbildung 54

[|] Ref. IVStk

SÖR

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

dr Bus ea r

r

3102.30 ı. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 66

Abbildung 55

Abbildung 68

Abbildung 67

Abbildung 61

Abbildung 72

NURNBERC

Abbildung 71

TOP: 41

Abbildung 57

Abbildung 56

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 10.11.2016

öffentlich

Abbildung 60

Abbildung 58

Betreff: Labenwolfstraße Ecke Maxtorgraben, Rückbau der Lichtsignalanlage

Abbildung 70

Abstimmungsergebnis: einstimmig |] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen L_] angenommen mit großer Mehrheit L_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 59

Abbildung 64

Abbildung 62

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Rückbau der Lichtsignalanlage am Maxtorgraben/ Ecke Labenwolfstraße und die Anlage eines Fußgängerüberweges gemäß Straßenplan Nr. 2.2188.2.1 vom 19.04.2016.

Abbildung 63

Abbildung 65

Il. Ref.VI/Vpi

II. Abdruck an: L] Ref. YOrgA D [] Ref. I/Stk l U X SöR I

Abbildung 69

Vorsitzendefr): Schriftführer(in):

Y

.& ES WERE BE TOR UNS

Abbildung 73

Abbildung 77

TOP: 8.1

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 10.11.2016

öffentlich

Abbildung 74

Betreff: Erstmalige Herstellung der östlichen Volbehrstraße

Abstimmungsergebnis: einstimmig [|] angenommen / beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die erstmalige Herstellung der östlichen Volbehrstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2182.2.1 vom 10.03.2016 mit letzter Änderung vom 11.04.2016 und empfiehlt die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen. Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderungen des 8125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-7 BauGB.

Abbildung 75

ll. Ref.VI/Vpl

III. Abdruck an: [|] Ref. YOrgA D [| Ref. IV/Stk J

SÖR U

J I

Abbildung 76

Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):

Y

|

Abbildung 78

Abbildung 88

Abbildung 89

Abbildung 80

ı. Beschluss NÜRNBERG

Abbildung 95

Abbildung 85

Abbildung 93

Abbildung 79

Abbildung 84

Abbildung 86

TOP: 8a.2

Abbildung 90

Abbildung 98

Abbildung 83

Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 10.11.2016

Abbildung 82

Abbildung 92

öffentlich

Abbildung 94

Betreff: Aktuelle Entwicklung Fahrradverleihsystem NorisBike hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.05.2015 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2015 Abstimmungsergebnis: einstimmig [_] angenommen / beschlossen, mit \ Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen [| angenommen mit großer Mehrheit [_] abgelehnt mit großer Mehrheit

Abbildung 101

Abbildung 100

Abbildung 99

Abbildung 97

Abbildung 81

Abbildung 87

Abbildung 102

Beschlusstext: Die Verwaltung wird beauftragt zu recherchieren und dem AfV darzustellen, welche alternative Betreiber- und Finanzierungsmodelle für Verleihsysteme bundesweit bestehen und auf Nürnberg übertragbar wären. Dabei soll auch eine mögliche Integration von Pedelecs berücksichtigt werden.

Abbildung 96